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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns erreichte ein Abmahnschreiben der von appen jens legal - Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg. Gegenstand des Schreibens sind vermeintliche Markenrechtsverletzungen …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.
Die wegen ihrer Abmahntätigkeit notorische FAST Fashion Brands GmbH mahnt aktuell wieder Händler aus der Marke „ YUKA “ ab. Zum Hintergrund Die FAST Fashion ist Inhaberin diverser deutscher Marken, darunter YUKA myMO homebase usha isha izia …
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26.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Lampmann Haberkamm Rechtsanwälte aus Köln werden für die Time Gate GmbH, Aachener Str. 1053, 50858 Köln, tätig und versenden Abmahnungen aufgrund vermeintlicher Markenrechtsverstöße. Laut der Rechtsanwälte sei die Marke „SAM“ unter der …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit erreichen uns Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP, einer Intellectual Property Boutique aus München, die im Namen der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, PA Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen …
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13.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die von appen jens legal - Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg mahnen im Auftrag der HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg, angebliche Markenrechtsverletzungen ab. Zum Inhalt der Abmahnung Die von appen jens legal …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Vor dem Landgericht München I wurden von der Jameda GmbH und der Schufa Holding AG Prozesse gegen Rechtsanwälte aufgrund von angeblichen Markenrechtsverletzungen geführt. Dies mit sehr unterschiedlichem Erfolg. Die Prozesse wurden in den …
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16.07.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Unsere Kanzlei erreichte wiederholt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Von Appen Jens Legal aus Hamburg für die HSV Fußball AG. In der Abmahnung geht es um eine vermeintliche Markenrechtsverletzung. Was werfen die Rechtsanwälte dem Abgemahnten …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Zum 1. Mai 2020 erweitern sich die Möglichkeiten beim Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wegen Art. 5 Abs. 3 Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Dieser enthält Neuerungen zu den §§ 53–55 Markengesetz (MarkenG) und damit das …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Anfang April wurde bekannt, dass die Markeninhaberin der Wortmarke "Spuckschutz" in Deutschland gegen die Verwendung der Bezeichnung Spuckschutz vorgeht. Wegen der aktuell hohen Nachfrage nach Schutzprodukten u. a. für den Verkaufsbereich …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Durch die aktuelle Covid-19 / Corona-Pandemie hat der Vertrieb von Produkten zum Schutz gegen Speichel u. a. im Verkaufsbereich einen erheblichen Schwung erfahren. Die Bezeichnung „Spuckschutz“ zur Bezeichnung von Produkten hat also eine …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Erneut liegt und eine Abmahnung des 1. FC Union vor – diesmal wird ein Händler wegen beschreibender Angaben in einer Anzeige für Bekleidungsstücke abgemahnt. Nicht das erste Mal, dass wir uns mit Fußballvereinen beschäftigen dürfen. Der …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Seit Jahren gibt es Streit um die Eintragung des Filmtitels „Fack ju Göhte“ als Unionsmarke. Nun musste sich der EuGH (27.02.20 – C-240/18 P) damit auseinandersetzen und verpflichtet das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Den Geburtsnamen als Künstlername eintragen lassen? Immer wieder wird uns die Frage gestellt, ob das möglich ist. Aus den unterschiedlichsten Beweggründen möchten Personen ihren „Mädchennamen“, wie er auch genannt wird, als Künstlernamen …
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22.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer keine nationale Marke für Großbritannien, sondern nur eine EU-Marke hat, wird sich nach dem Austritt Großbritanniens fragen, was mit dem markenrechtlichen Schutz passiert. Wir klären auf! 1. EU-Marke nach dem Brexit Rechtsanwalt Guido …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wenn es um ihr Magenta-Monopol geht, kennt die Deutsche Telekom AG keinen Spaß und verteidigt ihre Marke mit allen Mitteln. Auch wenn die Farbe in einer ganz anderen Branche verwendet werden soll, geht die Telekom dagegen vor. Start-up will …
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13.02.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt eine Abmahnung der Wham-O Holding Ltd., vertreten durch Zierhut IP, vor. Der Abgemahnte habe auf der Verkaufsplattform https://www.amazon.de kleine Stoffsäcke zum Verkauf angeboten. Als Verkaufsbezeichnung habe er die Worte …
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das OLG Köln (13.09.2019, 6 U 29/18) hatte sich vor kurzem mit der Frage auseinanderzusetzen, wie mit der Verwendung fremder Marken durch Dritte zu verfahren ist. Ausgangslage Der Kläger Fa. Vorwerk, der Wortmarkeninhaber der Wortmarke …
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07.02.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Ziel einer jeden Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz, im Urheberrecht oder aber auch im Bereich Medienrecht ist es in erster Linie, das Unterlassen eines ganz konkreten Verhaltens zu erwirken. Der Abgemahnte hat sich also aus Sicht des …
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Geografische Herkunftsangaben sind weit verbreitet und befinden sich auf diversen Produkten. Die Verwendung ist aus Marketing- Gesichtspunkten auch überaus attraktiv, wenn das Produkt aus einem Land stammt, dessen Erzeugnissen man eine hohe …
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17.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Malle-Reisen, Malle-Urlaub, Malle-Partys – nahezu jeden Sommer werden in Deutschland mehrere tausend Produkte mit dieser Abkürzung für die Insel Mallorca beworben und angepriesen. Das Landgericht Düsseldorf hat am 29. November 2019 …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Social Media ist von den Smartphones der Deutschen nicht mehr wegzudenken – so überrascht das Urteil des Landgerichts München I im Blackberry-Streit. In diesem entschieden die Richter, dass der Facebook-Konzern seine Apps wie Instagram, …
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07.01.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Am Theater, an den freien Bühnen und unter Künstlern steht die kreative Schöpfung im Mittelpunkt. Es geht um ein Stück, eine Performance, das Werk, das geschaffen wird, um es einem Publikum zu präsentieren. Geschützt wird ein solches Werk …
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23.12.2019
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Verkäufe auf eBay und vergleichbaren Plattformen sind wieder und wieder Gegenstand von rechtlichen Auseinandersetzungen. Eines der Top-Themen ist dabei mit Sicherheit die Frage, wann oder aber warum bin ich vermeintlich „gewerblicher …
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23.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon steht wegen Markenverletzungen vor dem EuGH (Rs. C‑567/18). Die Grundlage ist ein Beschluss des BGH vom 26.07.2018 (Az.: I ZR 20/17). Die Schlussanträge des Generalstaatsanwalts Sánchez-Bordona gehen dabei in eine andere Richtung als …