18.018 Ergebnisse
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Wegen einer Ovarialzyste am linken Eierstock wurde bei der Klägerin im Jahre 2012 ein minimalinvasiver Eingriff, d. h. eine Laparoskopie vorgenommen. Im Anschluss daran stellte sich ein Infekt im Bereich der Wunde ein, in die …
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08.02.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Aus Arbeitgebersicht gibt es verschiedene Gründe, Mitarbeiter überwachen zu lassen. Arbeitnehmer hingegen fühlen sich durch eine Überwachung in ihrem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt. Diese widerstreitenden Interessen hat der Gesetzgeber …
Mietrecht: Anbau eines Fahrstuhls an mehrstöckiges Wohnhaus ist keine Luxussanierung – D/ENG Version
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wie das Amtsgericht Brandenburg a. d. Havel mit Urteil vom 31.08.2018 entschied, stellt der Anbau eines Fahrstuhls an ein mehrstöckiges Wohnhaus keine Luxussanierung dar, sondern eine Modernisierungsmaßnahme gemäß § 555 b Nr. 4 und 5 BGB. …
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20.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Unwiderruflich von der Erbringung der Arbeitsleistung freigestellt und weniger Arbeitslosengeld? Das Bundessozialgericht bereitet diesem aufgrund seiner Entscheidung vom 30. August 2018, Az: B 11 AL 15/17 R ein Ende. Freigestellte haben …
Internationales Familienrecht - Kein Rückführungswille bei (konkludenter) Zustimmung - D/ENG-Version
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20.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kein Rückführungsanspruch des Vaters bei (konkludenter) Zustimmung zur Ausreise Ein Kindesvater hat keinen Anspruch auf Rückführung seines Kindes, wenn die Mutter die Ausreise vorher per SMS angekündigt hat und der Vater ihr daraufhin nicht …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Dashcam-Aufnahmen, Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess? Am 15. Mai 2018 hat sich der Bundesgerichtshof nach langer Zeit über die Verwertbarkeit von sogenannten „Dashcam-Aufnahmen“ in Privatkraftfahrzeugen geäußert. (AZ.VI ZR 233/17) …
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18.11.2018
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Zahlreiche Bewährungsbeschlüsse (insbesondere im süddeutschen Raum) enthalten als Auflagen, den Konsum illegaler Drogen zu unterlassen und dies dem Gericht über einen Zeitraum nachzuweisen. Positive Ergebnisse von Urin- und/oder Blutproben …
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18.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Hohn
Eine wichtige Entscheidung aus dem Bereich der Mieterhöhung hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 17. Oktober 2018 getroffen. Die Entscheidung ist noch nicht veröffentlicht, es liegt aber immerhin schon die Pressemitteilung vor (VIII ZR …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Hohn
Ab und an kommt es vor, dass Wohnungseigentümer mit der Zahlung ihres Hausgeldes in Rückstand geraten. Sollen diese Rückstände gerichtlich geltend gemacht werden, ist es nicht damit getan, einen Auszug des Wohngeldkontos auszudrucken und an …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Am 28.01.2015 befuhr die Angeklagte in Hamburg eine Straße, Sie bog nach rechts schräg in eine Parklücke ab und brachte ihr Fahrzeug so zum Stillstand, dass es mit der hinteren Ecke der Fahrerseite an der Markierung zwischen Parkspur und …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Bundesregierung hatte heute, am 15.11.2018, ihre Strategie zur Künstlichen Intelligenz präsentiert. Danach will der Bund bis 2025 insgesamt etwa 3 Milliarden Euro für die Umsetzung der Strategie zur Verfügung stellen. Das Geld soll …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Wird der Mieter auf Räumung der Wohnung verklagt, dann kann er unabhängig von einem eventuellen Widerspruchsrecht nach der Sozialklausel eine Räumungsfrist beantragen. Diesen Antrag muss er vor Schluss der letzten mündlichen Verhandlung …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Schufa Holding AG ist für viele betroffene Verbraucher in Deutschland ein Buch mit sieben Siegeln. Dabei kann häufig nicht nachvollzogen werden, wieso „die Schufa“ so viele Daten sammelt und wie sie an diese Daten gelangt. In dieser …
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15.11.2018
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Gesellschaftsanteile einer türkischen GmbH sind nach Art. 596 vererblich. Der Erbe eines verstorbenen Gesellschafters wird ipso iure mit dem Erbfall Gesellschafter der Gesellschaft. Die Zustimmung der Erben ist nicht notwendig. Der Erbe …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Fitnessstudios zu schlecht bewertet – „empfohlene“ Bewertungen verzerren das Gesamtbild München, 14.11.2018. Das Bewertungsportal Yelp musste vor dem OLG München eine empfindliche Niederlage einstecken. Die Bewertungen für drei …
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14.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Bedarf für den Import von medizinischem Cannabis nach Deutschland (für den Freizeitkonsum ist Cannabis verboten) ist weiterhin sehr hoch, worauf die wirtschaftsrechtlich tätige Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in …
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08.02.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Urlaub ist die bezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht. Der gesetzliche Mindestanspruch beträgt bei einer 6-Tage-Woche 24 Tage und bei einer 5-Tage-Woche entsprechend 20 Tage pro Jahr. Darüberhinausgehend kann der Urlaub auch …
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13.11.2018
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 12.01.2017 – 3 U 87/15 Eine schnellstmögliche Abwicklung des Versicherungsfalles kann sowohl die Unfallversicherung als auch die versicherte Person interessieren. Dabei haben die Versicherten bei der …
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13.11.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte vertritt geschädigte Investoren aus dem In- und Ausland München, Berlin, 12.11.2018 In der Presse und im Internet finden sich zwischenzeitlich mehrere Berichte über den vermeintlichen Betrug vonseiten der Betreiber der …
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13.11.2018
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Sicherheit im Online Banking? Immer wieder verschaffen sich Betrüger Zugang zu den Daten der Bankkunden. Phishing, Pharming, Man-in-the-Middle-Angriffe – den Möglichkeiten sind kaum Grenzen gesetzt. Auch wenn die Bank für einige …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Darlehensverträge können scheitern. Auf finanzielle Engpässe der Kreditnehmer reagieren die Banken oft mit fristlosen Darlehenskündigungen. Unternehmer und Verbraucher kommen dann vom Regen in die Traufe. Nur selten kann die Valuta auf …
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10.11.2018
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
In jüngster Zeit ist in Deutschland ein massiver Anstieg des internetbasierten Dogenhandels – z. B. über Social-Media-Plattformen oder das sog. Darknet –, zu verzeichnen. Die Anonymität des Internets bietet in diesem Zusammenhang große …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Es kommt immer wieder vor, dass Angeklagte oder auch Zeugen wegen Erkrankung trotz Ladung durch das jeweilige Gericht der Hauptverhandlung fernbleiben oder fernbleiben wollen. Um entsprechend bei Gericht entschuldigt zu sein, muss eine …
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11.04.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Aktuell ist eine Diskussion um YouTube und die Folgen des europäischen Urheberrechts für die Kreativen entbrannt. Was ist passiert? Nun, es geht mal wieder um die leidliche Haftungsfrage für fremde Inhalte. Das betrifft alles, was etwa bei …