18.019 Ergebnisse
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11.04.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Aktuell ist eine Diskussion um YouTube und die Folgen des europäischen Urheberrechts für die Kreativen entbrannt. Was ist passiert? Nun, es geht mal wieder um die leidliche Haftungsfrage für fremde Inhalte. Das betrifft alles, was etwa bei …
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10.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Sie haben möglicherweise Anspruch auf Zahlung von Witwenrente basierend auf den Social-Benefit-Zahlungen Ihres verstorbenen US-Ehegatten/Ihrer verstorbenen US-Ehegattin. 1. Ein Anspruch besteht, wenn ein US-Staatsangehöriger einen …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Christian Schulze
Der erste Teil des Rechtstipps „Die Insolvenzantragspflicht und die Haftung des GmbH-Geschäftsführers“ hat sich mit der Frage beschäftigt, wann ein Geschäftsführer einer GmbH verpflichtet ist, einen Insolvenzantrag über das Vermögen der …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
Eine Personengesellschaft entsteht, wenn sich mindestens zwei Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks zusammenschließen. Entsprechend stehen bei den Personengesellschaften die beteiligten Gesellschafter im Mittelpunkt. Zwischen den …
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09.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Leitfaden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt TEIL 2 Im ersten Teil unseres Artikels hatten wir auf die verschiedenen Möglichkeiten des US-Markteinstieges hingewiesen. Im 2.Teil …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Hat die Unfallversicherung einmal gezahlt, kann dem Versicherten die Leistung nicht mehr genommen werden – ein verbreiteter Irrglaube. Sowohl der Unfallversicherer als auch der Versicherungsnehmer haben (gem. § 188 VVG) das Recht, innerhalb …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Krankengeschichte: Dem Kläger ist im Mai des Jahres 2009 ein Bagatelltrauma mit Streckhemmung des rechten Knies zugestoßen. Während der anschließenden Behandlung und nach Vornahme einer Arthroskopie setzte der beklagte Arzt ihm einen …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Etwa zwei Millionen Personen sind von dem Thema der Musterfeststellungsklage im Zusammenhang mit dem Dieselskandal betroffen. Die Autohersteller VW, Audi, Seat, Skoda und Porsche nutzten eine Software zur Manipulation der Emissionswerte, …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Das Landgericht Ravensburg hat sich im Rahmen eines Darlehenswiderrufs mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Sparkassen auseinandergesetzt und dazu am 21.09.2018 unter dem Aktenzeichen 2 O 21/18 ein für Verbraucher sehr …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Ein Leitfaden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt Teil 1 Im Folgenden finden Sie alternative Verteilungsmethoden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem …
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22.03.2019
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Ergo Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung an einen Versicherungsnehmer geleistet, nachdem sie zuvor die Leistung verweigert hatte. Unser Mandant war im …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Seit dem 01. November 2018 gibt es sie auch in Deutschland: die Musterfeststellungsklage oder auch Musterklage, um EU-rechtswidrige Praktiken von Unternehmen zu unterbinden. Hier erklären wir, was das ist, wie sie funktioniert und was sie …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Grundsätzlich steht dem überlebenden Ehegatten nach dem Gesetz ein Erbrecht – sogenanntes Ehegattenerbrecht – zu. Die Höhe des Erbteils hängt vom Güterstand ab und neben welchen Verwandten der Ehegatte erbt. Liegen jedoch zum Zeitpunkt des …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
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07.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Die Wahl bestimmter Steuerbegünstigungen kann sich auf die Green Card und die Möglichkeit des geplanten Erwerbs der US-Staatsbürgerschaft negativ auswirken. Wenn ein Green Card Holder nur auf seinen Steuerberater hört, der im Zweifel nicht …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Christian Schulze
Teil 1 Der Geschäftsführer einer GmbH ist in der Krise der Gesellschaft nicht nur zur unverzüglichen Insolvenzantragstellung verpflichtet, er haftet für auch verschärft gegenüber der Gesellschaft bzw. einem späteren Insolvenzverwalter mit …
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
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06.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Gewaltschutzgesetz (§§ 1-4 GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Durch die darin enthaltenen Vorschriften soll das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den Täter …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In der Rechtssache „11 N 17.1693“, welche am 19.06.2018 von den Richtern des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes entschieden wurde, lag ein Normenkontrollantrag eines Münchner Taxifahrers zugrunde. Dieser hinterfragte die …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die GenoKap Wohnungsbaugenossenschaft eG hat laut Bekanntmachung des Handelsregisters vom 10. Juli 2018 umfirmiert und heißt jetzt DWG Deutsche Wohnungsbaugenossenschaft eG. Die Namensänderung könnte damit im Zusammenhang stehen, dass über …
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05.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Wichtigste zur Mieterhöhung – Kurzüberblick: Eine Mieterhöhung kann vertraglich in Form einer Staffel- oder Indexmiete vereinbart werden. Gibt es keine solche Regelung im Mietvertrag, kann der Vermieter eine Mieterhöhung zur Anpassung …
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05.11.2018
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Die Berufsunfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung Wer berufsunfähig ist, verliert seinen Anspruch auf Krankentagegeld. So sehen es die Versicherungs-bedingungen in der Krankentagegeldversicherung vor. Eine solche Berufsunfähigkeit …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Joachim Laux
Laternenumzüge – sie sind jedes Jahr ein freudiges Ereignis für kleine Laternenbastler und deren Eltern. Nahezu jede Kita, Kindertagesstätte und Grundschule veranstaltet einmal im Jahr einen „St. Martin-Umzug“ oder ein „Lichterfest“. Neben …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Für den Ausgang eines deutschen Strafverfahrens und die Höhe eines auf Geldstrafe, Freiheitsstrafe oder Freispruch lautenden Urteils ist von erheblicher Bedeutung, wo die Strafsache, also bei welchem Strafgericht, erstinstanzlich verhandelt …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Wer einen Diesel fährt, kann nach neuerer Rechtsprechung von EuGH (C-100/21) und BGH (VIa ZR 335/21) Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller haben ("Thermofenster"). Dieses Mal sind deutsche wie ausländische Hersteller …