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Kindergeld-Regelung für Zuzügler-Familien aus dem EU-Ausland
Kindergeld-Regelung für Zuzügler-Familien aus dem EU-Ausland
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Nach einer aktuellen Entscheidung des europäischen Gerichtshofs darf Deutschland Eltern, die aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach Deutschland einreisen und hier keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, in den ersten drei …
Anordnung eines Wechselmodell bei fehlender Kommunikation und Kooperation der Eltern
Anordnung eines Wechselmodell bei fehlender Kommunikation und Kooperation der Eltern
| 23.07.2022 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 1.2.2017 – XII ZB 601/15) kann ein Wechselmodell nur dann angeordnet werden, wenn die Kooperation Kommunikationsfähigkeit zwischen den beteiligten Eltern gegeben ist und die …
Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle
Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Michael Scholz
I m Falle einer Scheidung oder Trennung steht oftmals das Thema Unterhalt, insbesondere Kindesunterhalt im Raum. Die Beteiligten möchten gerne wissen, wie hoch eigentlich der zu zahlende oder zu erwartende Unterhalt ist. Zur Berechnung des …
Ehevertrag: Besser Vorsicht als Nachsicht?
Ehevertrag: Besser Vorsicht als Nachsicht?
01.07.2022 von Rechtsanwältin Isabell Härer
Wird im Vorfeld einer geplanten Hochzeit das Thema Ehevertrag angesprochen, kann es schnell vorbei sein mit der Liebestrunkenheit. Vorwürfe, kein Vertrauen zum Partner zu haben, sind dann die Regel. Allerdings wird diese Abneigung einem …
Heiraten in der Insolvenz - geht das?
Heiraten in der Insolvenz - geht das?
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
Ob bei Tinder, in einer Bar oder ganz zufällig beim Einkaufen – die Liebe des Lebens kann einem immer über den Weg laufen und auf einmal ändert sich das Leben. Dieses Glück besiegeln viele mit Ihrer Traumhochzeit. Jedoch müssen sich viele …
„Online“-Scheidung – Gibt es das?
„Online“-Scheidung – Gibt es das?
| 04.07.2022 von Rechtsanwältin Isabell Härer
Oftmals hört und liest man von Anwälten, die mit einer einfachen und schnellen „Online“-Scheidung werben. Das klingt zunächst vielversprechend, da gerade Eheleute, die sich grundsätzlich einig sind und einen schnell Weg suchen, nur noch …
Auskunftsansprüche adoptierter Kinder
Auskunftsansprüche adoptierter Kinder
22.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Adoptiertes Kind hat Anspruch (selbst gegen den Willen der leiblichen Mutter), auf Auskunft über die Identität des leiblichen Vaters. BGH XII ZB 183/21 In diesem Fall wuchs die leibliche Mutter in prekären Familienverhältnissen auf, und …
Wechselmodell trotz fehlender Kommunikation
Wechselmodell trotz fehlender Kommunikation
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Bei einer gescheiterten Ehe ist es nicht unüblich, dass es zwischen dem ehemaligen Pärchen zu Kommunikationsschwierigkeiten kommen kann. Dies kann gerade dann weitreichende Folgen mit sich tragen, wenn ein gemeinsames Kind die Eltern …
Privatsphäre bei gemeinsamer Wohnung getrennter Eheleute
Privatsphäre bei gemeinsamer Wohnung getrennter Eheleute
| 13.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Aufgrund zu hoher Mietpreise (gerade in Großstädten), sind zwei sofort verfügbare Wohnungen oft nur eine Utopie und frisch getrennte Eheleute sind gezwungen gemeinsam eine Ehewohnung zu bewohnen. Dennoch ist in der Rechtsprechung anerkannt, …
BFH: Keine Schenkungssteuer auf vereinbarte Zahlung einer Abfindung nach Scheidung
BFH: Keine Schenkungssteuer auf vereinbarte Zahlung einer Abfindung nach Scheidung
17.02.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Ein Ehevertrag mag unromantisch sein. Wird die Ehe jedoch geschieden, kann der Vertrag die Scheidung in strittigen Punkten erleichtern. Außerdem kann ein Ehevertrag helfen, Schenkungssteuer zu sparen. Wurde für den Fall der Scheidung die …
Rechtliche Hilfe bei häuslicher Gewalt
Rechtliche Hilfe bei häuslicher Gewalt
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Eschle
Was ist häusliche Gewalt. Wer ist Täter- wer ist Opfer? Gewalt ausgehend von Personen, die zusammen in einem Haushalt leben, bezeichnet man als häusliche Gewalt . Hierzu gehört insbesondere auch Gewaltausübung von Ehe- oder …
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang?
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang?
| 12.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang? Umgangskontakt kann nicht pauschal verweigert werden, weil kein negativer Test vorliegt.Eine Testpflicht besteht nur bei Vorliegen von Symptomen oder bei Kontakt zu Infizierten.Eine …
Das Umgangsrecht der Großeltern mit Ihren Enkeln
Das Umgangsrecht der Großeltern mit Ihren Enkeln
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Eschle
Viele Großeltern wünschen regelmäßigen Umgangskontakt mit ihren Enkeln. Werden Großeltern vom Umgang mit ihren Enkeln von ihren eigenen Kindern/Schwiegerkindern oder dem Jugendamt ausgeschlossen, so ist dies familiengerichtlich überprüfbar. …
Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung
Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung
29.12.2021 von Rechtsanwalt Matthias Szantay
1. Sachverhalt Die verwitwete, 1933 geborene Betroffene ist die Mutter der Beteiligten Ziff. 1 und des Beteiligten Ziff. 3. Sie hat der Beteiligten Ziff. 1 eine umfassende notarielle Vorsorgevollmacht erteilt. Sie leidet inzwischen an einer …
OLG Zweibrücken: Korrektur des Versorgungsausgleichs bei Erwerbslosigkeit eines Ehegatten während der Ehezeit
OLG Zweibrücken: Korrektur des Versorgungsausgleichs bei Erwerbslosigkeit eines Ehegatten während der Ehezeit
| 23.11.2021 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das OLG Zweibrücken hat sich in seinem Beschluss vom 21.04.2021 mit der Korrektur des Versorgungsausgleichs im Falle von Arbeitslosigkeit und Inhaftierung eines Ehegatten beschäftigt. Die Beteiligten schlossen am 16.05.2002 die Ehe. Der …
Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
| 22.11.2021 von Rechtsanwalt Matthias Szantay
1. Sachverhalt Die an Demenz erkrankte Betroffene, erteilte am 2020 dem einem ihrer Kinder, dem Beteiligten Ziff. 3, eine Vorsorgevollmacht. Der Beteiligte Ziff. 3 regte dann beim Amtsgericht an, dass er selbst und seine Ehefrau zu …
Kinderfotos in sozialen Medien
Kinderfotos in sozialen Medien
16.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher
Kinderfotos in sozialen Medien Immer häufiger sahen sich in der jüngeren Vergangenheit die Familiengerichte mit dem Thema „Soziale Medien“ konfrontiert. Zuletzt hat das OLG Düsseldorf per Beschluss vom 20.07.2021 – 1 UF 74/21 – entschieden, …
Begründung für eine Betreuung
Begründung für eine Betreuung
| 03.11.2021 von Rechtsanwalt Matthias Szantay
1. Sachverhalt Der Betroffene leidet an einem hirnorganischen Psychosyndrom mit Hirnleistungsdefiziten, einer organischen Wesensänderung und wahnhafter Erlebnisverarbeitung bei einem Zustand nach einem Schädel-Hirn-Trauma und einem …
Voraussetzungen für die Durchführung eines Betreuungsverfahrens
Voraussetzungen für die Durchführung eines Betreuungsverfahrens
27.10.2021 von Rechtsanwalt Matthias Szantay
1. Sachverhalt Die Beteiligten zu 1 und 2, die Geschwister des Betroffenen, haben die Einrichtung einer Betreuung für ihren Bruder angeregt, weil bei ihm eine Minderbegabung nach frühkindlicher Hirnschädigung bestehe und er zudem an …
Berücksichtigung der Betreuerauswahl des Betroffenen
Berücksichtigung der Betreuerauswahl des Betroffenen
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Matthias Szantay
1. Sachverhalt Der 1922 geborene Betroffene ist der verwitwete Vater von vier Kindern, den Beteiligten zu 3 bis 5 und eines weiteren am Verfahren nicht beteiligten Sohnes. Er leidet an fortgeschrittener Demenz. Bei der Erteilung einer …
Betreuerauswahl durch den Betroffenen
Betreuerauswahl durch den Betroffenen
12.10.2021 von Rechtsanwalt Matthias Szantay
1. Sachverhalt Der Sachverhalt stellt sich, etwas verkürzt, wie folgt dar: Für die Betroffene ist seit 1996 eine Betreuung eingerichtet. Das Amtsgericht entließ im Mai 2017 die bisherige ehrenamtliche Betreuerin und bestellte stattdessen …
German Citizenship by Declaration - StAG § 5
German Citizenship by Declaration - StAG § 5
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Andreas Conzelmann
German ancestors? Become a German citizen now under simplified conditions. The new § 5 StAG (German citizenship law), which came into force on August 20, 2021, brought a fundamental change in German citizenship law. Numerous people and …
OLG Frankfurt a.M.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Corona-Schutzimpfung bei impfbereitem 16jährigen
OLG Frankfurt a.M.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Corona-Schutzimpfung bei impfbereitem 16jährigen
08.09.2021 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung bei einem fast 16-jährigen Kind bedarf es eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Eltern. Können diese sich in dieser Frage nicht einigen, ist die Entscheidung …
Mindestkindesunterhalt bei Reduzierung der Erwerbstätigkeit, Hausfinanzierung und erweitertem Umgang?
Mindestkindesunterhalt bei Reduzierung der Erwerbstätigkeit, Hausfinanzierung und erweitertem Umgang?
06.07.2021 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das OLG Koblenz hatte sich in seinem Beschluss vom 27.05.2021 mit Fragen zum Mindestkindesunterhalt befasst. Die antragstellenden Kinder lebten seit der Trennung ihrer Eltern bei der Mutter und hatten alle zwei Wochen von Donnerstag bis …