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LG Ravensburg entscheidet – Audi A7 Sportback mit Motor EA 897 geht zurück
LG Ravensburg entscheidet – Audi A7 Sportback mit Motor EA 897 geht zurück
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Ein weiteres Urteil unterstreicht die Rechte von Verbrauchern im Diesel Abgasskandal und zwar nicht lediglich im Hinblick auf die Volkswagen Motoren des Typs EA 189, sondern auch im Hinblick auf die neueren durch die Audi AG produzierten …
Sonderkündigungsrecht für Sky Kunden aufgrund des Corona Virus
Sonderkündigungsrecht für Sky Kunden aufgrund des Corona Virus
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Bald jährt sich der erste Corona-Lockdown samt seiner erheblichen Folgen. Neben Grenzschließungen, mussten zahlreiche Geschäfte, Restaurants und Fitnessstudios zeitweise „dicht“ machen. Daneben fielen viele Sportveranstaltungen, …
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 2020 / 2021
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 2020 / 2021
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Quasi in der letzten Minute hat sich der Gesetzgeber durchgerungen, umfangreiche Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht auf den Weg zu bringen. Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020 (BGBl. I 2020, 3096) wurden zahlreiche Änderungen …
Steuerliche Betriebsprüfung des Finanzamtes - Rückblick auf das Jahr 2022
Steuerliche Betriebsprüfung des Finanzamtes - Rückblick auf das Jahr 2022
27.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Im Oktober 2023 hat das BMF bereits die Ergebnisse der steuerlichen Betriebsprüfung für das Jahr 2022 veröffentlicht. Ein Grund, sich mit den teils trockenen Zahlen ein wenig genauer zu beschäftigen. Das BMF teilt Betriebe (u.a. …
Auto nicht versichert – Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz?
Auto nicht versichert – Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Seit 1965 besteht in Deutschland eine allgemeine Pflicht, alle Fahrzeuge zu versichern, um sie im öffentlichen Raum bewegen zu dürfen. Ohne den Schutz einer Kfz-Haftpflichtversicherung können Fahrzeuge gar nicht mehr zugelassen werden. …
Überwachungskamera des Nachbarn – was ist rechtlich erlaubt
Überwachungskamera des Nachbarn – was ist rechtlich erlaubt
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder „eskalieren“ Nachbarstreitigkeiten und Betroffene fragen sich, wie Sie gegen die Provokationen des Nachbarn vorgehen können. Nicht selten kommen Nachbarn auf die Idee, eine Überwachungskamera zu installieren. Bei der …
Schwarzarbeit – Ordnungswidrigkeit oder Straftat?
Schwarzarbeit – Ordnungswidrigkeit oder Straftat?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Durch Schwarzarbeit entgehen dem Bund jedes Jahr um die 300 Milliarden Euro. Doch anstatt die Anreize für den schnellen Cash nebenher zu minimieren, reagiert der Gesetzgeber mit höheren Strafen. Diese sind seit 2004 im eigens hierfür …
Falsches Kfz-Kennzeichen – Urkundenfälschung?
Falsches Kfz-Kennzeichen – Urkundenfälschung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Eines steht fest: Wer das Kennzeichen eines Fahrzeugs in irgendeiner Weise verändert, begeht eine strafbare Handlung. Sobald man präziser hinschaut, wird die Lage jedoch rasch komplizierter, und die Begriffe „Kennzeichenmissbrauch“ und …
Amazon Verkäufer Konto gesperrt – Was tun
Amazon Verkäufer Konto gesperrt – Was tun
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Mittlerweile verwirklichen die meisten Händler ihre Geschäftsideen mit und über Amazon. Der Internetriese ist inzwischen unangefochtener Marktführer. Um einen erfolgreichen Onlineshop zu betreiben, sind Unternehmer auf Amazon und ihr Amazon …
Illegaler Verkauf von Potenzmitteln – was droht?
Illegaler Verkauf von Potenzmitteln – was droht?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Schwarzhandel von Potenzmitteln über das Internet wächst mit jedem Jahr und hat laut WHO-Schätzung einen Marktanteil von bis zu 50%. Potenzmittel wie Viagra und Cialis gehören zu den am häufigsten gefälschten Medikamenten weltweit. Wie …
Hacking des Bankkontos & der chipTAN ist möglich! - Schadensersatz gegen die Bank
Hacking des Bankkontos & der chipTAN ist möglich! - Schadensersatz gegen die Bank
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das chipTAN-Verfahren, auch smartTAN, eTAN-plus oder smartTAN plus genannt, ist zweifelsohne das derzeit sicherste Online-Banking-System. Gerade für Personen, die häufig Überweisungen tätigen oder hohe Beträge verschieben möchten, ist diese …
PSN-Account gebannt / PSN Account gesperrt– Was tun
PSN-Account gebannt / PSN Account gesperrt– Was tun
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder werden PSN-Accounts gesperrt bzw. die Nutzer werden „gebannt“ und die betroffenen Gamer verlieren den Zugang zu ihren gekauften Spielen, Abos und können nicht mehr auf ihre erspielten Trophäen oder Fortschritte zugreifen. Auf …
Anzeige wegen verbotener Einhandmesser - was ist strafbar?
Anzeige wegen verbotener Einhandmesser - was ist strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im Internet ist das Bestellen diverser Spielzeuge wie Wurfsternen, Butterfly- oder Springmessern, sowie Einhandmessern problemlos möglich. Wenn die Ware den Zoll passiert, oder aber spätestens wenn man Sie innerhalb Deutschlands mit einem …
Anzeige wegen Bezahlung mit Falschgeld – ist das strafbar?
Anzeige wegen Bezahlung mit Falschgeld – ist das strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Nehmen wir an, Sie öffnen Ihr Portemonnaie und stellen verblüfft fest, dass es sich bei einem darin befindlichen 50-Euro-Schein offenbar um eine Fälschung handelt, die nicht auf den ersten Blick zu erkennen war, aber bei genauerem Hinsehen …
Hanftee bestellt – Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz?
Hanftee bestellt – Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Rechtslage rund um das Thema Nutzhanf ist, gerade im Hinblick auf die Möglichkeiten des Verkaufs und den Konsum etwas verwirrend und vor allem unzufriedenstellend. Ist der Kauf oder Verkauf von Hanfprodukten wie Tee, wenn deren …
Zweitwohnsitz verschwiegen - Steuerhinterziehung bei der Zweitwohnsitzsteuer?
Zweitwohnsitz verschwiegen - Steuerhinterziehung bei der Zweitwohnsitzsteuer?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn Sie, als Ferienwohnung, oder aus beruflichen Gründen eine zweite Wohnung beziehen, sind sie verpflichtet, diese binnen 2 Wochen nach Umzug bei der jeweiligen Gemeinde als Zweitwohnung zu melden. Auf Zweitwohnsitze wird durch die …
Strafanzeige wegen fahrlässiger Tötung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall
Strafanzeige wegen fahrlässiger Tötung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn jemand aufgrund fahrlässigen Verhaltens einer anderen Person zu Tode kommt, ermittelt die Staatsanwaltschaft regelmäßig gemäß § 222 StGB. Dies trifft auch auf Verkehrsunfälle mit Todesfolge zu. In solchen Fällen wird praktisch …
Anzeige wegen Automat geknackt oder gesprengt – schwerer Diebstahl?
Anzeige wegen Automat geknackt oder gesprengt – schwerer Diebstahl?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Zahl der Automatensprengungen in Deutschland ist in den letzten zehn Jahren gestiegen. Hierzu werden Zigaretten-, Fahrkarten-, Parkschein-, Bank-, Getränke-, oder Tankautomaten mithilfe verschiedenster Mittel, zB. Pyrotechnik oder …
Cybermobbing in sozial Netzwerken wie Facebook, Instagram oder TikTok – Was Betroffene tun können
Cybermobbing in sozial Netzwerken wie Facebook, Instagram oder TikTok – Was Betroffene tun können
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die Corona-Pandemie hat vieles verändert. Laut einer aktuellen Studie haben auch die Fälle von Cybermobbing stark zugenommen. Betroffene, Eltern, Lehrkräfte oder Arbeitgeber fühlen sich demnach oft hilflos. Was ist Cybermobbing überhaupt? …
Magic Mushrooms/Psilocybin-Pilze bestellt – Post von der Polizei?
Magic Mushrooms/Psilocybin-Pilze bestellt – Post von der Polizei?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Psilocybin-Pilze (auch Magic Mushrooms, Zauberpilze, Psilos genannt) sind sogenannte Naturdrogen, also natürlich vorkommende Träger halluzinogener Wirkstoffe, in diesem Fall Psilocybin und Psilocin. Einige Vertreter dieser Pilzsorte, z.B. …
Prämiensparverträge - Zins-Klauseln in Sparverträgen oft rechtswidrig
Prämiensparverträge - Zins-Klauseln in Sparverträgen oft rechtswidrig
| 27.11.2020 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Kündigungen von Sparverträgen sowie die Verwendung unwirksamer Zinsklauseln bleiben für viele Bannkunden nach wie vor ein aktuelles Thema. Gerade aufgrund laufender Verjährungsfristen ist eine Prüfung möglicher Ansprüche dringend …
Hacking der pushTAN – Leichter kann man es Kriminellen nicht machen!
Hacking der pushTAN – Leichter kann man es Kriminellen nicht machen!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das pushTAN-Verfahren im Online-Banking ist das Unsicherste aller Verfahren! Mittlerweile nutzt die Mehrheit der Deutschen die Möglichkeit des Online-Bankings. Die meisten davon vertrauen dabei auf das pushTAN-Verfahren. Diese Methode …
Strafanzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall
Strafanzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall kann erhoben werden, wenn einer oder mehrere Unfallbeteiligte bei dem Unfall verletzt worden sind. Ob die Unfallopfer selbst eine Mitschuld tragen, ist – …
Wie lege ich richtig Widerspruch ein?
Wie lege ich richtig Widerspruch ein?
| 26.11.2020 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Sind Sie mit einem Verwaltungsakt (Bescheid) einer Behörde inhaltlich und im Ergebnis nicht einverstanden, können Sie gegen diesen in der Regel Widerspruch einlegen. Der Widerspruch muss dabei schriftlich oder zur Niederschrift bei der …