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Umgang mit dem Tatvorwurf der Fahrerflucht
Umgang mit dem Tatvorwurf der Fahrerflucht
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Laute Musik im Auto, ein kurzer Moment der Unachtsamkeit, ein kleiner Parkrempler und schon hängt man mittendrin: die Polizei ermittelt gegen Sie wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Doch wie geht man mit dieser Situation am besten …
Vermeiden Sie eine Beschlussanfechtung bei virtuellen Mitgliederversammlungen
Vermeiden Sie eine Beschlussanfechtung bei virtuellen Mitgliederversammlungen
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Worum geht es? Der "Digitalisierungsschub" bei Vereinen ist durch die Corona-Krise nicht mehr zu leugnen. Zunehmend werden virtuelle Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen durchgeführt. Auch der Vorstand kann jetzt "offiziell" nach der …
Vorladung wegen Computerbetrug beim Refund – Ermittlungsverfahren wegen Rückerstattungsbetrug?
Vorladung wegen Computerbetrug beim Refund – Ermittlungsverfahren wegen Rückerstattungsbetrug?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die German Refund Crew ist eine siebenköpfige, über Telegramm organisierte Gruppe, die gegen Provision und unter Abzapfung persönlicher Daten ihrer „Kunden“ gewerbsmäßigen Rückerstattungsbetrug betrieben hat. Im Mai 2021 wurde diese Gruppe …
Diese Risiken hat ein Aufhebungsvertrag für Arbeitnehmer
Diese Risiken hat ein Aufhebungsvertrag für Arbeitnehmer
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Häufig legen Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag vor und drohen mit einer Kündigung, sollten Sie als Arbeitnehmer nicht unterschreiben. Lassen Sie sich darauf ein, gibt es kein Zurück. Sie geben Ihre Stelle endgültig auf. Daher sollten Sie …
Strafverfahren gegen Beamte - was ist wichtig?
Strafverfahren gegen Beamte - was ist wichtig?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ein Strafverfahren ist für jeden Bürger eine unangenehme Angelegenheit. Beamte im Staatsdienst trifft es jedoch besonders hart, da diese, neben der für jeden Bürger geltenden Pflicht, sich an die geltenden Gesetze zu halten, ihrem …
Vorladung wegen Nutzung von EncroChat - Verstoß gegen das BtMG?
Vorladung wegen Nutzung von EncroChat - Verstoß gegen das BtMG?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was EncroChat ist Warum gegen EncroChat Nutzer ermittelt wird Wie EncroChat Nutzer identifiziert werden Warum das Vorgehen der Behörden problematisch ist Was passieren kann, wenn Sie EncroChat genutzt …
Auskunftsanspruch gegen Bewertungsportal bei falscher Tatsachenbehauptung
Auskunftsanspruch gegen Bewertungsportal bei falscher Tatsachenbehauptung
| 22.05.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Bewertet ein Arbeitnehmer einen Arbeitgeber im Internet, kann der Betreiber des Bewertungsportals verpflichtet sein, Auskunft über Bestands- und Nutzungsdaten zu erteilen - wenn der Arbeitnehmer falsche Tatsachen behauptet. Seiten wie …
Audi Abgasskandal (SQ5) – Schadensersatz trotz Weiterveräußerung!
Audi Abgasskandal (SQ5) – Schadensersatz trotz Weiterveräußerung!
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Audi Abgasskandal (SQ5) – Schadensersatz trotz Weiterveräußerung! Ansprüche auf Schadensersatz, wie sie der Bundesgerichtshof für Fahrzeugbesitzer von abgasmanipulierten Fahrzeugen unlängst bestätigt hat, können auch dann erfolgreich …
Fiat Abgasskandal – zweiter Erfolg – einzige Kanzlei mit Urteilen gegen Fiat Italy
Fiat Abgasskandal – zweiter Erfolg – einzige Kanzlei mit Urteilen gegen Fiat Italy
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Liebe Wohnmobilisten, wir freuen uns, Ihnen heute von unserem zweiten Urteil gegen die Firma FCA Italy S.p.A. (vormals Fiat) berichten zu dürfen. Unserer Kanzlei liegen exklusive Informationen vor, die es ermöglichen, …
Porsche Cayenne geht im Abgasskandal zurück - Kaufpreiserstattung
Porsche Cayenne geht im Abgasskandal zurück - Kaufpreiserstattung
| 14.05.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Audi AG muss einen von Abgasmanipulationen betroffenen Porsche Cayenne S Euro 5 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten. Das hat das Landgericht Paderborn aktuell mit …
Umgangsrecht der Großeltern und Geschwister
Umgangsrecht der Großeltern und Geschwister
| 11.05.2021 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Umgangsrecht der Großeltern und Geschwister Während der Gesetzgeber davon ausgeht, dass es grundsätzlich dem Kindeswohl dient, wenn ein Kind Umgang mit Mutter und Vater hat („Das Kind hat das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder …
Ketamin – Legal oder strafbar?
Ketamin – Legal oder strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Artikel erfahren Sie Was Ketamin ist und wie es wirkt Ob Umgang mit Ketamin strafbar ist Welche Strafen bei illegalem Umgang mit Ketamin drohen Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie wegen Umgangs mit Ketamin ermittelt wird Für …
Unternehmerscheidung/ehevertragliche Herausnahme des Betriebsvermögens aus dem Zugewinn:
Unternehmerscheidung/ehevertragliche Herausnahme des Betriebsvermögens aus dem Zugewinn:
10.05.2021 von Rechtsanwältin Ariane von der Heyden-Karas
Im Rahmen von ehevertraglichen Regelungen ist es möglich und ratsam, das Betriebsvermögen aus dem Zugewinn herauszunehmen, alleine schon, um im Streitfall kostenaufwendige Bewertungsverfahren zu vermeiden. Problematisch ist es indes, in der …
Strafanzeige wegen gefälschtem Impfpass - was tun?
Strafanzeige wegen gefälschtem Impfpass - was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Markt für falsche Impfpässe (bzw. falsche Eintragungen in Impfpässen) boomt. Dank der Impfpolitik der Bundesregierung dient das kleine gelbe Heftchen nicht mehr bloß zur Buchführung zwischen Arzt und Patient, sondern auch als …
Cannabis Im Auto gefunden – Womit müssen Sie rechnen?
Cannabis Im Auto gefunden – Womit müssen Sie rechnen?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Etliche unserer Mandanten sind im Rahmen einer Verkehrskontrolle ins Visier der Ermittlungsbehörden geraten, da in ihrem Wagen illegale Betäubungsmittel gefunden wurden. Im folgendem Rechtstipp möchten wir Ihnen erklären Welchen Unterschied …
Muss ich der Polizei mein Passwort oder die PIN-Nummer de Handys geben?
Muss ich der Polizei mein Passwort oder die PIN-Nummer de Handys geben?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder fragen Mandanten bei uns nach, ob sie verpflichtet sind, Ermittlungsbeamten ihre Passwörter oder PINs zu nennen, wenn diese danach verlangen. Am häufigsten taucht diese Frage im Zusammenhang mit Hausdurchsuchungen auf, bei …
Kündigung durch den Arbeitgeber: 5 Tipps für Arbeitnehmer
Kündigung durch den Arbeitgeber: 5 Tipps für Arbeitnehmer
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Kündigt der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag, steht schnell die wirtschaftliche Existenz auf dem Spiel. In diesem Beitrag erfahren Sie, was Sie nun unbedingt wissen müssen. 1. Erheben Sie zügig Klage! Die wichtigste Information nach einer …
Strafanzeige / Hausdurchsuchung wegen Mitgliedschaft bei „Boystown“
Strafanzeige / Hausdurchsuchung wegen Mitgliedschaft bei „Boystown“
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Anfang Mai 2021 wurde die Darknetseite „Boystown“, die als eine der größten Plattformen für Kinderpornografie gilt, von Ermittlungsbehörden gesprengt. Zu diesem Zeitpunkt soll das Forum an die 400.000 Mitgleider gehabt haben. Nun rollt eine …
Obacht für Raser! Der neue Bußgeldkatalog 2021.
Obacht für Raser! Der neue Bußgeldkatalog 2021.
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Wir erinnern uns an die Peinlichkeit rund um die StVO-Novelle aus April 2020, welche aufgrund eines Formfehlers für verfassungswidrig erklärt und aufgehoben wurde. Nun aber ist der neue Bußgeldkatalog 2021 da, mit dem sich Bund und Länder …
Vorladung oder Hausdurchsuchung wegen Drogenbestellung bei Crimenetwork.co
Vorladung oder Hausdurchsuchung wegen Drogenbestellung bei Crimenetwork.co
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im Sommer 2020 wurde das kriminelle Internetnetzwerk Crimenetwork.co (Nachfolger des bereits vor wenigen Jahren ausgehobenen Crimenetwork.biz ), das als größter deutschsprachiger digitaler Handelsplatz für Betäubungsmittel, Falschgeld, …
Facebook Datenleck – jetzt Schadenersatz von bis zu 5.000 € sichern
Facebook Datenleck – jetzt Schadenersatz von bis zu 5.000 € sichern
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Anfang April 2021 war Facebook wieder einmal groß in den Schlagzeilen. Nicht zum ersten Mal sind Facebook gewaltige Datensätze mit Informationen von Nutzern „verloren“ gegangen. Das erneute Datenleck bei Facebook führte diesmal zu …
Rückruf des KfB 2021? Dieselskandal 2021! jetzt auch Motor EA288 betroffen
Rückruf des KfB 2021? Dieselskandal 2021! jetzt auch Motor EA288 betroffen
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Aus Fehlern lernt man? Dies gilt leider nicht für Volkswagen. Nach dem sog. „Dieselskandal“ oder auch „Abgasskandal“ aus dem Jahr 2015 steht das nächste „Dieselgate“ vor der Tür. Auch Nachfolgermodell (sog. EA 288 Motor) des EA 189 Motor …
Der Bauträgervertrag und seine Fallen
Der Bauträgervertrag und seine Fallen
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Häufig werden Häuser durch sog. Bauträger gebaut und bereits vor Baubeginn vom "Reißbrett" an den Käufer veräußert. Dieser Vertragstyp birgt allerdings Risiken für den Käufer, deren einschneidendsten hier kurz dargestellt werden sollen 1. …
Betrunken mit E-Scooter gefahren? Ist das strafbar? Verliere ich meine Fahrerlaubnis?
Betrunken mit E-Scooter gefahren? Ist das strafbar? Verliere ich meine Fahrerlaubnis?
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Entgegen der weit verbreiteten Ansicht gelten E-Scooter strafrechtlich gesehen grundsätzlich als Kraftfahrzeuge, welche die maximale Geschwindigkeit von 20 km/h nicht überschreiten dürfen (vgl. § 1 eKFV). Sie sind also gerade nicht etwa mit …