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Die MaComp vom 19. April 2018 – die wesentlichen Änderungen
Die MaComp vom 19. April 2018 – die wesentlichen Änderungen
| 02.07.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In der Neufassung der MaComp (Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und weitere Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten) der BaFin vom 19. April 2018 wurden die Rechtsänderungen ab dem 3. Januar 2018 aufgrund des 2. …
P&R-Insolvenz: Zur Anfechtbarkeit von Auszahlungen an die Gläubiger
P&R-Insolvenz: Zur Anfechtbarkeit von Auszahlungen an die Gläubiger
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Im Grunde kommen zwei Anfechtungstatbestände gegenüber den Gläubigern in Sachen P&R-Insolvenz in Betracht, nämlich diejenigen aus § 133 InsO wegen Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit (Anfechtungsfrist zehn Jahre) und aus § 134 …
Die Mitwirkung und Rechte des Opfers im Strafverfahren
Die Mitwirkung und Rechte des Opfers im Strafverfahren
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Opfer einer Straftat kann jeder werden. Das Opfer einer Straftat kann in verschiedenen Rollen in einem Strafverfahren gegen den Täter mitwirken. Teilweise sind einige Rollen in der Regel für das Opfer zwingend, einige dagegen hängen von …
Diesel: Verdacht der Abgasmanipulation auch bei Daimler
Diesel: Verdacht der Abgasmanipulation auch bei Daimler
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Rückruf wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen Jetzt muss auch Daimler massenhaft Dieselfahrzeuge in die Werkstätten zurückrufen. Eine entsprechende Anordnung hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erlassen. Grund ist eine unzulässige …
Urteil des Landgerichts Hamburg: Ansprüche gegen die NL Nord Lease AG sind nicht verjährt
Urteil des Landgerichts Hamburg: Ansprüche gegen die NL Nord Lease AG sind nicht verjährt
| 01.06.2018 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Anleger der Nord Lease AG können die Zahlung ihres Auseinandersetzungsguthabens noch erfolgreich geltend machen. Das Landgericht Hamburg hat unserem Mandanten mit Urteil vom 29.05.2018 Recht gegeben: Das eigentlich bereits Ende 2012 von der …
Kraftfahrt-Bundesamt ermittelt gegen Daimler – Rückruf droht
Kraftfahrt-Bundesamt ermittelt gegen Daimler – Rückruf droht
| 26.05.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Es verdichten sich die Hinweise, dass Mercedes Benz noch tiefer in den Diesel-Skandal verwickelt ist als bisher bekannt. Bereits am 23.05.2018 hatte das Kraftfahrt-Bundesamt Daimler zu einem Rückruf von 6.300,00 Modellen des Transporters …
Fahrverbote für Diesel stehen für Hamburg unmittelbar bevor!
Fahrverbote für Diesel stehen für Hamburg unmittelbar bevor!
| 25.05.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen 21.05.2018 Hamburg macht bei Fahrverboten für Diesel ernst – die Hansestadt gehört zu den 66 Städten, die dem Umweltbundesamt zur Folge, die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickoxide regelmäßig überschreiten. Seit dem …
Abgasskandal: Zwangsstillegungen vermeidbar. Schadenersatzansprüche auch nach Update durchsetzbar.
Abgasskandal: Zwangsstillegungen vermeidbar. Schadenersatzansprüche auch nach Update durchsetzbar.
| 24.05.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen/Stuttgart, 08.05.2018 Im Abgasskandal kommt neuer Ärger auf Kunden des VW-Konzerns zu. Wie das Handelsblatt und die Bild-Zeitung übereinstimmend berichten, droht tausenden Fahrern im Zusammenhang mit der Diesel-Rückrufaktion des …
Abgasskandal: Weiterer Rückruf bei Porsche – ruiniert das Software-Update die Motoren?
Abgasskandal: Weiterer Rückruf bei Porsche – ruiniert das Software-Update die Motoren?
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen/Stuttgart, 18.05.2018 Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat am 14.05.2018 und 16.05.2018 für Porsche der Modellreihen Cayenne und Macan weitere Rückrufe wegen Abgasmanipulationen angeordnet. Betroffen sind V6 und V8 Diesel, die bereits …
Anhörung von Kindern beim Familiengericht
Anhörung von Kindern beim Familiengericht
| 22.05.2018 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Warum müssen Kinder vom Gericht angehört werden, ab welchem Alter ist dies möglich und wie kann ich mein Kind darauf vorbereiten? Wenn Eltern sich trennen und es Streitigkeiten über das Umgangsrecht oder Sorgerecht gibt, müssen …
P&R-Insolvenz: Die Gläubigerversammlungen bedürfen der bewussten Vorbereitung
P&R-Insolvenz: Die Gläubigerversammlungen bedürfen der bewussten Vorbereitung
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Eine ordnungsgemäße Planung sollte ein wirksames Management umfassen, auf dessen Basis die Erfolgskontrolle nicht nur laufend, sondern durch Selbstorganisation wachsend sicherzustellen ist. Dieses gilt insbesondere für …
Landgericht Hamburg: Ansprüche gegen die NL Nord Lease AG sind nicht verjährt
Landgericht Hamburg: Ansprüche gegen die NL Nord Lease AG sind nicht verjährt
| 08.05.2018 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Anleger der Nord Lease AG können die Zahlung ihres Auseinandersetzungsguthabens noch erfolgreich geltend machen. Viele Anleger der Nord Lease AG (ursprünglich NL Nordlease AG; zwischenzeitlich Albis Finance) warten vergeblich auf die …
P&R-Insolvenz: Begleitende Insolvenzpläne können die Rechte der Gläubiger sichern, § 157 InsO
P&R-Insolvenz: Begleitende Insolvenzpläne können die Rechte der Gläubiger sichern, § 157 InsO
| 07.05.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ein insolvenzrechtliches Organisationskonzept ist sinnvoll, das den Interessen aller Beteiligten gerecht wird. Letztendlich kann dieses nur über eine erfolgreiche Exit-Strategie mit einem wettbewerbsfähigen Insolvenzplan für Investoren …
Welche Grundsätze sind bei einer negativen MPU zu berücksichtigen? Zweite Chance-MPU?
Welche Grundsätze sind bei einer negativen MPU zu berücksichtigen? Zweite Chance-MPU?
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Es stehen grundsätzlich nach einer negativen MPU einige Fragen im Raum: Ist es sinnvoll, sich erneut an den gleichen Gutachter zu wenden? Was kann ich tun, um ein positives Ergebnis zu bekommen? Welche Strategien sind zweckmäßig, um die …
EuGH urteilt in Sachen TUIfly – „Wilder Streik“ ist kein außer­ge­wöhn­li­cher Umstand
EuGH urteilt in Sachen TUIfly – „Wilder Streik“ ist kein außer­ge­wöhn­li­cher Umstand
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Positiv überrascht konnten man letzte Woche die Meldung vernehmen, dass der Europäische Gerichtshof entgegen der Empfehlung des Generalanwalts über die massenhaften Flugverspätungen und Flugausfälle bei Flügen der Fluggesellschaft TUIfly im …
MPU! Kann ich mich gegen Maßnahmen der Behörde wehren?
MPU! Kann ich mich gegen Maßnahmen der Behörde wehren?
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
MPU! Kann ich mich gegen Maßnahmen der Behörde wehren? Ein Gutachten beizubringen und sich untersuchen zu lassen, ist als bloße Aufklärungsanordnung nicht gesondert als Auflage anfechtbar. Bei einer solchen Anordnung handelt es sich um eine …
Effektive Strafverteidigung schon im Vorverfahren!! Pflichten des Beschuldigten
Effektive Strafverteidigung schon im Vorverfahren!! Pflichten des Beschuldigten
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Hat der Beschuldigte neben seinen Rechten auch Pflichten? Effektive Strafverteidigung schon im Vorverfahren!! Der Beschuldigte hat nicht nur Rechte, sondern es treffen ihn im Vorverfahren auch bestimmte Pflichten. Der Beschuldigte hat gemäß …
Walton International Group Inc.: Reorganisationsplan verabschiedet
Walton International Group Inc.: Reorganisationsplan verabschiedet
| 21.04.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 28. März 2018 fand in Calgary, Kanada, die Gläubigerabstimmung über den Sanierungsplan der im Insolvenzverfahren 1701-05845 vor dem Court of Queen’s Bench of Alberta betroffenen Gesellschaften statt. Nach dem gerichtlich genehmigten …
Wie kann ich die MPU bestehen? Glückspiel oder Masterplan?
Wie kann ich die MPU bestehen? Glückspiel oder Masterplan?
| 20.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Es gibt es eine große Zahl an Vorurteilen zum Thema MPU. Unsinnige und auch beängstigende Geschichten verunsichern und irritieren die Betroffenen und Interessierten. Man sollte die Bedingungen kennen und am besten einen Masterplan mit dem …
Befangenheitsantrag als Verteidigung in Strafsachen sinnvoll oder nicht? Wahlverteidiger?!
Befangenheitsantrag als Verteidigung in Strafsachen sinnvoll oder nicht? Wahlverteidiger?!
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Befangenheitsantrag als Verteidigung in Strafsachen sinnvoll oder nicht? Der Verteidiger sollte sich bereits grundsätzliche Gedanken darüber gemacht haben, bevor er wegen des Gebots der unverzüglichen Geltendmachung einen …
Umgehung des Fahrverbots beim Bußgeldbescheid! Jobverlust droht?!
Umgehung des Fahrverbots beim Bußgeldbescheid! Jobverlust droht?!
| 18.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Umgehung des Fahrverbots beim Bußgeldbescheid Ergibt eine erste Prüfung des Bußgeldbescheids, dass dieser rechtswidrig sein könnte, sollte man auf jeden Fall die Einlegung eines Einspruchs erwägen. Um die Erfolgsaussichten aber näher zu …
Sanierungsgewinne: Zum Bestandsschutz für Altfälle
Sanierungsgewinne: Zum Bestandsschutz für Altfälle
| 13.04.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Schreiben des BMF vom 29. März 2018 zur ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen und zu den Auswirkungen der BFH-Urteile vom 23. August 2017 (I R 52/14, X R 38/15) wird bekräftigt, dass für Schulderlasse bis zum 8. Februar …
Teurer Kredit bei der Commerz Finanz (jetzt Consors Finanz):  Widerruf jetzt prüfen lassen!
Teurer Kredit bei der Commerz Finanz (jetzt Consors Finanz): Widerruf jetzt prüfen lassen!
| 05.04.2018 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Verbraucher, die einen teuren Ratenkredit abgeschlossen haben, sollten prüfen lassen, ob ein Ausstieg daraus möglich ist. Bei einem uns vorliegenden Kreditvertrag der Commerz Finanz GmbH sollte der Mandant für einen ausgezahlten Kredit in …
Teure Autopfandschein-Verträge können sittenwidrig und widerrufbar sein
Teure Autopfandschein-Verträge können sittenwidrig und widerrufbar sein
| 04.04.2018 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Rückforderung der gezahlten Zinsen und Gebühren möglich Autopfandhäuser bieten Verbrauchern, die in finanziellen Schwierigkeiten stecken, an, gegen Verpfändung ihres Autos schnell Bargeld auszuzahlen. Doch der Preis ist hoch: Die …