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Strafbarkeit durch Handel bei eBay?
Strafbarkeit durch Handel bei eBay?
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Ein Mandant kam vor kurzem voll Sorge in meine Kanzlei und berichtete davon, er verkaufe seit einigen Jahren über eBay Kleinanzeigen Hausrat, Fahrräder, und gemischte Waren aller Art. Weder hatte er die Gewinne bei seiner …
Fallstricke des Geschäftsgeheimnisgesetzes (GeschGehG)
Fallstricke des Geschäftsgeheimnisgesetzes (GeschGehG)
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Auch wenn uns die Corona-Krise derzeit nach wie vor fest im Griff hat, geht das „normale“ (Arbeits-) Leben weiter. Seit einem Jahr ist nunmehr das neue Geschäftsgeheimnisgesetz i n Kraft. In diesem Beitrag möchte ich die Neuregelungen noch …
Erhöhtes Bußgeld im Straßenverkehr ab April 2020
Erhöhtes Bußgeld im Straßenverkehr ab April 2020
| 18.05.2020 von Rechtsanwältin Katharina Hildebrandt
Seit dem 28.04.2020 muss sich Deutschland auf extreme Neuerungen und Preiserhöhungen einstellen. Deutlich schneller müssen Autofahrer ihren Führerschein abgeben. Wer das schnelle Autofahren mag, sollte ab dem 28.04.2020 über eine langsamere …
Neuer Bußgeldkatalog als Führerscheinvernichtungsmaschine
Neuer Bußgeldkatalog als Führerscheinvernichtungsmaschine
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
Der neue Bußgeldkatalog ist eine einzige Führerscheinvernichtungsmaschine, so sieht es der ADAC. Zu Recht, wenn man die alte Rechtslage (in Klammern) mit der neuen Rechtslage abgleicht: bis 10 km/h innerorts 30 € ( 15 €) außerorts 20 € ( 10 …
Muss der Gewinn aus dem privaten Verkauf von Champions League-Tickets versteuert werden?
Muss der Gewinn aus dem privaten Verkauf von Champions League-Tickets versteuert werden?
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
In Zeiten von Kontaktverboten und den Diskussionen um Geisterspiele in Fußballstadien mutet diese Frage zunächst befremdlich an. Sie stammt aus der Vergangenheit in der die Champions League noch in vollgefüllten Stadien stattfand. Zugleich …
Corona-Soforthilfe: Strafbarkeitsrisiken bei der Antragstellung / Betrug, Subventionsbetrug u.a.
Corona-Soforthilfe: Strafbarkeitsrisiken bei der Antragstellung / Betrug, Subventionsbetrug u.a.
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Seit dem 17.04.2020 kann die NRW-Soforthilfe für wirtschaftlich Geschädigte der Corona-Pandemie (Covid 19) wieder beantragt werden. Wenn der Staat ohne hürdenreiche Prüfungen binnen weniger Tage Geld „verschenkt“, ist das verlockend. …
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Neben den zahlreichen allgemeinen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie steigt auch die Zahl derer, die individuell unter Quarantäne gestellt werden. Dies betrifft gegenwärtig in erster Linie sogenannte Kontaktpersonen von nachweislich …
Was tun, wenn…? (Beschuldigter)
Was tun, wenn…? (Beschuldigter)
| 08.04.2020 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
1) ... Sie eine Vorladung zur Vernehmung von der Polizei erhalten? Sollten Sie ein Vorladung von der Polizei erhalten, in dem Sie aufgefordert werden, sich zu einem Geschehen schriftlich zu äußern oder einen Vernehmungstermin wahrnehmen …
Was droht bei Verstößen gegen die Corona-Regeln? Ein (grober) Überblick
Was droht bei Verstößen gegen die Corona-Regeln? Ein (grober) Überblick
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Die Corona-Pandemie beschäftigt uns alle. Mit Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverboten versucht der Gesetzgeber, der Lage Herr zu werden. Bußgelder und Strafandrohungen sollen ihm bei der Durchsetzung helfen. Der Artikel stellt die …
Strafbefehl im Allgemeinen und zu Coronazeiten im Besonderen
Strafbefehl im Allgemeinen und zu Coronazeiten im Besonderen
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Im Briefkasten lag ein gelber Umschlag? Der Absender ist ein Amtsgericht? In dem Umschlag ist ein Strafbefehl ? Und Sie fragen sich jetzt: Was ist das? Was soll ich tun? Was ist ein Strafbefehl? Wie kommt es zu einem Strafbefehl? Salopp …
Hilfe bei häuslicher Gewalt – so schützen Sie sich und Ihre Kinder
Hilfe bei häuslicher Gewalt – so schützen Sie sich und Ihre Kinder
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Gewalt in der Ehe oder in der Partnerschaft ist leider keine Seltenheit. Meist sind auch gemeinsame Kinder von gewalttätigen Ausbrüchen negativ betroffen. In meiner familienrechtlich ausgerichteten Kanzlei habe ich viele Mandantinnen, ja, …
Häusliche Gewalt als Folge der Kontaktsperre? Dass muss nicht sein, holen Sie sich Hilfe!
Häusliche Gewalt als Folge der Kontaktsperre? Dass muss nicht sein, holen Sie sich Hilfe!
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Wenn die Kontaktsperre lebensgefährlich wird, ist es Zeit, dass Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Schon jetzt mehren sich die Fälle häuslicher Gewalt in NRW. Wie können Beratungsstellen, Frauenhäuser und Rechtsanwälte den …
Strafrecht in Zeiten von Corona/Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Strafrecht in Zeiten von Corona/Infektionsschutzgesetz (IfSG)
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Verordnungen zur Verlangsamung der Ausbreitung von COVID-19 (oder Coronavirus SARS-CoV-2) und der praktische Bedeutungsgewinn des Infektionsschutzgesetz (IfSG) nehmen uns alle in die Pflicht. Strafrechtsanwalt Heiko Urbanyk aus Coesfeld …
Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Pandemie) haben die Landesregierungen neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der …
Straftaten (Betrug) im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Straftaten (Betrug) im Zusammenhang mit dem Coronavirus
| 21.03.2020 von Rechtsanwältin Katharina Hildebrandt
Dieser Artikel soll Ihnen aufzeigen, mit welchen Tricks die Betrüger versuchen, die Coronavirus-Situation für ihre Machenschaften auszunutzen. Am Ende des Artikels gibt es Tipps, wie Sie sich vor solchen Betrügereien schützen können. Sobald …
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Das Coronavirus stellt für die Gesellschaft, aber auch jeden Einzelnen von uns, eine neue und enorme Herausforderung dar. Dies betrifft die allgemeine Lebensführung und Versorgung mit Lebensmitteln, den Weg zur Arbeit und die …
Zustellung von Strafbefehl / Bußgeldbescheid – den gelben Umschlag immer aufbewahren!
Zustellung von Strafbefehl / Bußgeldbescheid – den gelben Umschlag immer aufbewahren!
| 08.02.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Juristen leben mit Fristen, die weder der Anwalt noch der Betroffene „verschlafen“ sollten. Von besonderer Bedeutung im Straf- und Bußgeldverfahren sind die Fristen für den Einspruch gegen einen Strafbefehl oder Bußgeldbescheid. Diese …
Pflichtverteidiger bei gesetzlicher Betreuung – Unfähigkeit zur Selbstverteidigung
Pflichtverteidiger bei gesetzlicher Betreuung – Unfähigkeit zur Selbstverteidigung
| 02.02.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Es hat sich vielleicht herumgesprochen, dass ein Pflichtverteidiger nicht wie bei der Prozesskostenhilfe nur deshalb beigeordnet wird, weil der Beschuldigte/Angeklagte nur ein geringes Einkommen hat. Vielmehr müssen gesetzliche …
Vorladung Straßenrennen und seine Folgen
Vorladung Straßenrennen und seine Folgen
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Seit einiger Zeit gibt es eine vermehrte Diskussion und eine Vielzahl eingeleiteter Ermittlungsverfahren wegen des Tatbestandes des verbotenen Kraftfahrzeugrennens. Was steckt hinter dem Vorwurf und welche Verteidigungsmöglichkeiten gibt …
Neufassung der GoBD – Änderung bei Aufzeichnungspflichten
Neufassung der GoBD – Änderung bei Aufzeichnungspflichten
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Hinter der Abkürzung steckt seit 2014 ein Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF), das Einzelheiten der Buchführung und den Datenzugriff für die Finanzbehörden regelt. Dabei hat es keine Wirkung wie ein Gesetz, vielmehr stellt …
Aussagedelikte §§ 153 ff. StGB
Aussagedelikte §§ 153 ff. StGB
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB Was sind die Voraussetzungen? Das Strafrecht versieht die Falschaussage nach § 153 StGB mit spezifischen Merkmalen, die vorliegen müssen, damit es zu einer Strafe wegen Falschaussage kommen kann. Es …
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Dass einem Beschuldigten unter gewissen Umständen ein Pflichtverteidiger an die Seite gestellt wird, ist weitgehend bekannt. Vielen ist allerdings nicht ganz klar, welche Umstände das genau sind, wodurch sich ein Pflichtverteidiger von dem …
Unfallflucht, § 142 StGB
Unfallflucht, § 142 StGB
| 03.12.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Die Unfallflucht bzw. Fahrerflucht ist ein Verkehrsdelikt, das in § 142 des Strafgesetzbuchs (StGB) unter der Bezeichnung Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort geregelt ist. Die Vorschrift ist kein Straßenverkehrsdelikt, obwohl der Tatbestand …
Hausfriedensbruch, § 123 StGB
Hausfriedensbruch, § 123 StGB
| 22.11.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Der Tatbestand des Hausfriedensbruchs ist gesetzlich in § 123 StGB verankert. Der Paragraf ist Teil des 7. Abschnitts des Strafgesetzbuchs, welcher den Titel „Straftaten gegen die öffentliche Ordnung“ trägt. Hausfriedensbruch umschreibt die …