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Anforderungen an Abmahnbefugnis eines Vereins
Anforderungen an Abmahnbefugnis eines Vereins
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ein Ende 2016 gegründeter Verein, zu dessen Gründungsmitgliedern unter anderem die Stadtwerke Weimar und die Thüringer Energie AG gehören, will laut Satzung den lauteren Wettbewerb fördern. Im Oktober 2018 sprach der Verein gegen einen …
GEMA – Übersicht zu den Gebühren für Veranstaltungen (mit Berechnungsbeispiel)
GEMA – Übersicht zu den Gebühren für Veranstaltungen (mit Berechnungsbeispiel)
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Wann muss man für eine Veranstaltung an die GEMA zahlen? Für seine private Party muss niemand GEMA Gebühren bezahlen. GEMA Gebühren können nur für öffentliche Veranstaltungen anfallen, auf denen Musik gespielt wird. Ist die Veranstaltung …
Das Bundesverfassungsgericht zur Vereinigungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht zur Vereinigungsfreiheit
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 9 des Grundgesetzes schützt Vereinigungen verschiedenster Art, seien es nun Vereine, Gesellschaften oder – in einer eigenen Bestimmung – auch Gewerkschaften. Träger des Grundrechts sind sowohl die Vereinigungen selbst als auch die …
Gewinnverteilung beim Verein
Gewinnverteilung beim Verein
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Eugen Balin LL.M.
Häufig hört man, dass Vereine keine Gewinne erwirtschaften dürfen. Dies ist juristisch so aber nicht richtig. Generell dürfen auch Vereine eine Gewinnerzielungsabsicht besitzen. Die Gewinnerzielung darf nur nicht in jedem Fall der …
Der Stiftungsrat – Rechte, Pflichten und Haftung des Kuratoriums
Der Stiftungsrat – Rechte, Pflichten und Haftung des Kuratoriums
| 28.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Kuratorium, Beirat, Stiftungsrat, Aufsichtsrat… Zusatzorgane in Stiftungen haben die verschiedensten Bezeichnungen. Das kommt daher, dass der Gesetzgeber für die Stiftung lediglich ein einziges Organ – den Vorstand – vorschreibt. Seine …
Genossenschaften und Rechtsschutzsversicherung – ARB
Genossenschaften und Rechtsschutzsversicherung – ARB
| 25.05.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Genossenschaften am grauen Kapitalmarkt, die über einen mitunter sehr offensiven Vertrieb vermittelt wurden, bereiten in den letzten Jahren vielen ihrer Mitglieder erhebliche Probleme. Häufig stellt sich heraus, dass bei der Vermittlung …
Vereinsrecht – Haftungsrisiko Amtsniederlegung von Vorstandsmitgliedern
Vereinsrecht – Haftungsrisiko Amtsniederlegung von Vorstandsmitgliedern
| 19.05.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
In der Praxis kommt es nicht selten vor, dass Mitglieder des Vorstands eines Vereins ihr Amt niederlegen und aus dem Vorstand ausscheiden. In vielen Fällen wird das ausgeschiedene Vorstandsmitglied zunächst nicht ersetzt. Der Restvorstand …
Vor- und Nachteile der Gemeinnützigkeit
Vor- und Nachteile der Gemeinnützigkeit
| 09.05.2019 von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
Moin mit MASTKNOW! Welche Vorteile hat die Gemeinnützigkeit? Welche Nachteile hat die Gemeinnützigkeit? Eine Übersicht findet ihr in diesem Erklärvideo! Gemeinnützig zu sein bedeutet als Vorteil , dass der gemeinnützige Verein, die …
Wie gründe ich eine Stiftung? Stiftungsgründung: ein Überblick
Wie gründe ich eine Stiftung? Stiftungsgründung: ein Überblick
| 08.05.2019 von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
Moin mit Mastknow! „Wie gründe ich eine Stiftung?“ mit einem Überblick zu den Überlegungen und den grundlegenden Schritten zur Stiftungsgründung in einem neuen Erklärvideo. Welche Überlegungen sind vorab wichtig? Welche Stiftungsidee hat …
Genossenschaften – eine gute Rechtsform. Aber Vorsicht, es gibt auch schwarze Schafe!
Genossenschaften – eine gute Rechtsform. Aber Vorsicht, es gibt auch schwarze Schafe!
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Genossenschaft ist mit ca. 22 Millionen Mitgliedern die mitgliederstärkste wirtschaftliche Organisationsform in Deutschland. Die im 19. Jahrhundert entstandene Rechtsform ist heute nach wie vor eine der tragenden Säulen der nationalen …
Der „wirtschaftlich Berechtigte“ einer Stiftung
Der „wirtschaftlich Berechtigte“ einer Stiftung
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Meldungspflichten an das Transparenzregister nach dem neuen Geldwäschegesetz Seit dem 26.06.2017 ist das neue Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten, kurz Geldwäschegesetz (GwG), das die 4. EU-Geldwäsche-Richtlinie …
Steuertipp Nr. 2/2019 Das Problem der sog. Scheinselbständigkeit, insbesondere bei Trainern
Steuertipp Nr. 2/2019 Das Problem der sog. Scheinselbständigkeit, insbesondere bei Trainern
| 10.03.2019 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Ein Sportverein, der einen (hauptberuflichen) Geschäftsführer oder sonstige Arbeitskräfte gegen Entgelt beschäftigt, ist Arbeitgeber und hat als solcher selbstverständlich die lohnsteuerrechtlichen Vorschriften zu beachten und zudem …
Was ist eine „Entlastung“ im Vereinsrecht?
Was ist eine „Entlastung“ im Vereinsrecht?
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Samuel Kupffer
„ Jetzt müssen wir noch beschließen, dass der Vorstand entlastet wird – wer ist dafür? “ Menschen, die sich in einem Verein engagieren, werden diese Situation kennen. Doch was passiert hier eigentlich (rechtlich) und warum ist dieser Punkt …
Recht des Vereinsmitglieds auf Einsichtnahme in die Unterlagen des Vereins
Recht des Vereinsmitglieds auf Einsichtnahme in die Unterlagen des Vereins
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was kann ein Vereinsmitglied tun, wenn es in Unterlagen des Vereins Einsicht nehmen möchte? Unter bestimmten Voraussetzungen gibt es ein sogenanntes Auskunfts- und Einsichtsrecht in die Unterlagen eines Vereins. Ein Auskunftsrecht gibt es …
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Beteiligte eines behördlichen Verfahrens haben das Recht, die Akten des Amts einzusehen. Leider wird davon noch viel zu selten Gebrauch gemacht. Im Verwaltungsverfahren besteht ein Recht des Beteiligten darauf, die Akten der Behörde in …
Das Verfahren über den Ausschluss eines Vereinsmitgliedes, ein ewiger Quell für Fehler und Streit
Das Verfahren über den Ausschluss eines Vereinsmitgliedes, ein ewiger Quell für Fehler und Streit
| 11.01.2019 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Wie in allen Bereichen der Gesellschaft stoßen auch im Vereinsleben unterschiedlichste Meinungen von Menschen aufeinander. Es kommt gelegentlich zu Eskalationen und dann auch zur Frage danach, ob ein gewisses Mitglied für den Verein noch …
Frauen, Männer und die Gemeinnützigkeit von Vereinen mit selektierter Mitgliederstruktur
Frauen, Männer und die Gemeinnützigkeit von Vereinen mit selektierter Mitgliederstruktur
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Eugen Balin LL.M.
In der Ausgabe des Hamburger Abendblatts vom 07.01.2019 (abrufbar unter folgendem Link (*)) wurde unter der Überschrift „ Hamburgs Frauenclubs sollen künftig auch Männer aufnehmen “ im Artikel von Rainer Grünberg berichtet, das Finanzamt …
Behandlungsvertrag einer Tierklink – Vorsicht bei ehrenamtlich Tätigen für Tierschutzverein
Behandlungsvertrag einer Tierklink – Vorsicht bei ehrenamtlich Tätigen für Tierschutzverein
| 09.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
AG Simmern/Hunsrück, 32 C 106/18 8 (Richter am AG Kolling), Urteil v. 26.09.2018 Die Beklagte war mehrere Jahre ehrenamtlich für einen Tierschutzverein tätig und übernahm für den Verein zahlreiche Fahrten zu Tierärzten und in Tierkliniken, …
Vereine, die Terrorismus, Rechtsradikale oder Straftäter fördern, können verboten werden
Vereine, die Terrorismus, Rechtsradikale oder Straftäter fördern, können verboten werden
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschlüssen vom 13.07.2018 zu den Aktenzeichen 1 BvR 1474/12, 1 BvR 57/14 und 1 BvR 670/13 entschieden, dass die betreffenden Vereine, die sich gegen ihr Verbot gewehrt haben, verfassungsmäßig sind. Die …
Insolvenzverfahren GENO Wohnbaugenossenschaft eG wegen Zahlungsunfähigkeit u. Überschuldung eröffnet
Insolvenzverfahren GENO Wohnbaugenossenschaft eG wegen Zahlungsunfähigkeit u. Überschuldung eröffnet
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Hinweis: Dieser Rechtstipp erschien erstmals am 20.04.2017 und könnte daher veraltet sein Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow von FÜRSTENOW Anwaltskanzlei gibt einen Überblick über die Insolvenz der GENO Wohnbaugenossenschaft eG. Mit Beschluss …
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
In Deutschland gibt es über 600.000 eingetragene Vereine. Und natürlich sind auch hier Konflikte unvermeidlich. Im Extremfall möchte ein Verein ein oder mehrere Mitglieder loswerden. In 10 Fragen, 10 Antworten beantworte ich Ihnen die …
Checkliste DSGVO – Datenschutz im Verein
Checkliste DSGVO – Datenschutz im Verein
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Frank Rilling
In der Beratungspraxis empfinden sich viele ehrenamtlich tätige Vorstandsmitglieder gemeinnütziger Vereine häufig überfordert mit den verschiedenen, von ihnen zu bewältigenden Aufgaben des Datenschutzes im Verein. Die nach der …
Wie lassen sich Aufwands- und Rückspende rechtssicher gestalten?
Wie lassen sich Aufwands- und Rückspende rechtssicher gestalten?
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Aus der Praxis Ein ehrenamtlich Engagierter war innerhalb des letzten Jahres häufig mit seinem privaten Pkw für einen gemeinnützigen Verein unterwegs. Es war vereinbart, dass der Verein sämtliche damit verbundene Aufwendungen übernimmt. …
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Gemeinnützige Initiativen starten oft als eher lose Zusammenschlüsse. Wird es dann jedoch verbindlicher und sollen etwa eine Fläche gemietet, ein Grundstück gepachtet, öffentliche Zuschüsse beantragt und Spenden gewonnen werden, wird eine …