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Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Sofern der Schuldner ein Kraftfahrzeug besitzt, wird nach Insolvenzeröffnung der Insolvenzverwalter durch das Hauptzollamt (für das Finanzamt) wegen der Kraftfahrzeugsteuer angeschrieben. Mit Verfahrenseröffnung wird der Insolvenzverwalter …
Pflegereform 2023 bringt keine Entlastung
Pflegereform 2023 bringt keine Entlastung
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Durch diese Reform werden die Preissteigerungen in der Pflege nicht aufgefangen, sondern lediglich leicht abgemildert. Das Wichtigste in Kürze Die Leistungen in der Pflege werden dynamisiert bis 2028 und die Pflegekosten in den Heimen …
Evident unzureichender Regelbedarf nach dem SGB II für die Jahre 2021 und 2022?LSG NRW, L 12 AS 668/23 u. L 12 AS 741/23
Evident unzureichender Regelbedarf nach dem SGB II für die Jahre 2021 und 2022?LSG NRW, L 12 AS 668/23 u. L 12 AS 741/23
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Ist der allen Leistungsempfängern nach dem SGB II bzw. SGB XII zustehende Regelbedarf für die Jahre 2021 und 2022 noch verfassungsgemäß? Der Unterzeichnende vertritt seit längerer Zeit die Ansicht, dass die Regelsätze nicht mehr den …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Augsburg
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Augsburg
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Nachdem sich der Kläger den linken Fuß an der Bettkante anschlug und unter starken Schmerzen litt, wurde er vom Hausarzt zur Orthopädin, der Beklagten zu 1), überwiesen. Dort wurde die Diagnose Hallux Valgus links, Hallux …
Professionelle Bewertungslöschung für Unternehmen mit vielen Negativbewertungen
Professionelle Bewertungslöschung für Unternehmen mit vielen Negativbewertungen
25.04.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Es bedarf sicherlich keiner Erwähnung, dass das Vorhandensein von Negativbewertungen über ein Unternehmen bei Google, Trustpilot, eBay, Amazon oder anderen spezifischen Plattformen den Umsatz des eigenen Unternehmens in erheblicher Weise …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Köln
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Köln
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Kläger erlitt durch einen Motorradunfall unter anderem eine Verletzung des linken Knies. Die bildgebende Diagnostik zeigte einen Spaltimpressionsbruch des äußeren Schienbeinkopfanteils. Am darauffolgenden Tag wurde der …
Betrug beim Online-Banking: Plötzlich 3.066,00 Euro weg
Betrug beim Online-Banking: Plötzlich 3.066,00 Euro weg
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Heiko S. (*) ist geschockt, als er sein Konto bei seiner Bank kontrolliert: Beim letzten Login im Online-Banking, das er mittels seines PCs im chipTan-Verfahren nutzt, hatte er noch ein Guthaben von über 4.850,00 Euro, jetzt - drei Tage …
Fehlerhafte Thromboseprophylaxe: 10.000 Euro
Fehlerhafte Thromboseprophylaxe: 10.000 Euro
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 08.11.2022 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 10.000 Euro und meine außergerichtlichen Gebühren zu zahlen. Die 1996 geborene Angestellte erlitt eine Lungenembolie und wurde …
Einführung in das Jugendstrafrecht
Einführung in das Jugendstrafrecht
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Wird Ihnen die Begehung einer Straftat vorgeworfen, dürfte das eine ziemliche Belastung für Sie darstellen. Selbst als erwachsene Person ist dies mit großen Herausforderungen verbunden. Sind Sie bei Begehung der Tat Jugendlicher oder …
Verfahrenseinstellung bei Sexualdelikten
Verfahrenseinstellung bei Sexualdelikten
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Bei der Verteidigung in Sexualstrafverfahren geht es zum einen darum, rechtliche Nachteile wie eine Verurteilung zu verhindern oder abzumildern. Und zum anderen geht es auch darum, die oftmals einhergehende gesellschaftliche Stigmatisierung …
Aufforderungsschreiben der CBH Rechtsanwälte im Auftrag von Louis Vuitton nach erfolgter Grenzbeschlagnahme
Aufforderungsschreiben der CBH Rechtsanwälte im Auftrag von Louis Vuitton nach erfolgter Grenzbeschlagnahme
| 13.06.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wird regelmäßig bezüglich Aufforderungsschreiben der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg, welche die Firma Louis Vuitton Malletier aus Frankreich (im Folgenden Louis Vuitton), vertreten, beauftragt. Der Gegenstand der Schreiben ist …
Abmahnung Fußball-Ticketverkauf durch die RuhrKanzlei im Auftrage des VfL Bochum 1848 GmbH & Co. KGaA
Abmahnung Fußball-Ticketverkauf durch die RuhrKanzlei im Auftrage des VfL Bochum 1848 GmbH & Co. KGaA
| 13.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird regelmäßig aufgrund von typischen Ticketabmahnungen der RuhrKanzlei aus Dortmund beauftragt. Diese vertritt verschiedene Fußballvereine aus der Fußballbundesliga. In dem vorliegenden Fall wird der VfL Bochum 1848 GmbH …
Brauche ich einen Strafverteidiger und wenn ja, welchen?
Brauche ich einen Strafverteidiger und wenn ja, welchen?
| 07.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Sollte sich ein Strafverfahren anbahnen, ist man stets gut beraten, sich einen Strafverteidiger als Expertenbeistand dazu zu holen. Strafverteidiger sind Anwälte im Strafrecht, die den Beschuldigten vor den entsprechenden Vorwürfen …
Zahlungsaufforderung der Culpa Inkasso GmbH im Auftrag der Smart Connect LLC
Zahlungsaufforderung der Culpa Inkasso GmbH im Auftrag der Smart Connect LLC
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer Zahlungsaufforderung der Culpa Inkasso GmbH beauftragt. Diese vertritt in dem uns vorliegenden Schreiben nunmehr die Firma Smart Connect LLC aus den USA. Smart Connect LLC betreibt u. a. die …
Ticketabmahnung der Schütz Rechtsanwälte im Auftrage des 1. FC Union Berlin e.V.
Ticketabmahnung der Schütz Rechtsanwälte im Auftrage des 1. FC Union Berlin e.V.
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich erneut aufgrund einer typischen Ticketabmahnung des 1. FC Union Berlin e.V. (nachfolgend Union Berlin) beauftragt. Dieser wird hierbei regelmäßig von der Kanzlei Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten. …
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
| 07.06.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Nicht selten passiert es, dass ein Käufer eines Pferdes nach kurzer Zeit mit diesem unzufrieden ist, sei es, dass sich Krankheiten zeigen, die womöglich schon vor Abschluss des Kaufvertrages vorlagen, oder aber dass das Pferd nicht den …
Medizinrecht – Medizinprodukterecht: Allergan erleidet weitere Teilschlappe vor Gericht, LG Landshut, 45 O 233/23
Medizinrecht – Medizinprodukterecht: Allergan erleidet weitere Teilschlappe vor Gericht, LG Landshut, 45 O 233/23
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich ein Brustimplantat des Herstellers Allergan mit rauher Oberfläche implantieren. In der Fachwelt ist seit etwa 2011 bekannt, dass diese Implantate das Risiko einer Karzinomgefährdung mit der sehr …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Mühlhausen
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Mühlhausen
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Kläger wurde am frühen Morgen mit akuten Schmerzen im Finger und einer erheblichen Schwellung in der Notaufnahme der Beklagten vorstellig. Um 7.00 Uhr wurde er von der diensthabenden Schwester ohne ausreichende Untersuchung …
Weitere Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co. KG – Inhaltsstoff Lilial
Weitere Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co. KG – Inhaltsstoff Lilial
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde in den letzten Monaten mehrfach aufgrund wettbewerbsrechtlicher Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co. KG (im Folgenden Primis) beauftragt. Diese wird dabei von der MEDUIS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus …
Markenrechtliche Abmahnung der BMW AG „M-Style“
Markenrechtliche Abmahnung der BMW AG „M-Style“
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der Bayerischen Motoren Werke AG (im Nachfolgenden BMW AG) beauftragt. Diese wird hierbei von den Klaka Rechtsanwälten aus München vertreten. Die BMW AG ist Inhaberin …
Abmahnungen durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH „Mensch ärgere Dich nicht“
Abmahnungen durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH „Mensch ärgere Dich nicht“
02.06.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde alleine in der letzten Woche in drei verschiedenen Fällen bzgl. markenrechtlicher Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH beauftragt. Diese wird von der Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München vertreten. Die Schmidt Spiele …
Berechtigungsanfrage CHROMORANGE – PHOTOSTOCK für den Fotografen M. Bihlmayer
Berechtigungsanfrage CHROMORANGE – PHOTOSTOCK für den Fotografen M. Bihlmayer
| 02.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Aktuell wurde uns eine Berechtigungsanfrage mit Datum vom 22.05.2023 von der CHROMORANGE – PHOTOSTOCK vorgelegt. Gegenstand dieser Berechtigungsanfrage ist der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese im sozialen Medium Facebook ein Foto …
Medizinrecht - Brustimplantatshersteller Allergan in schwerer Bredouille, 150.000,- Euro, LG Saarbrücken, Az 16 O 130/22
Medizinrecht - Brustimplantatshersteller Allergan in schwerer Bredouille, 150.000,- Euro, LG Saarbrücken, Az 16 O 130/22
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich im Dezember 2015 Brustimplantate des Herstellers Allergan einsetzen. Dabei handelt es sich um Implantate mit einer rauen sogenannten Biocell-Oberfläche. Aufgrund schmerzhafter Schwellungen in der linken …
Tesla Datenleck – das sind Ihre Rechte als Arbeitnehmer und Kunde - was Sie als Betroffener jetzt wissen sollten
Tesla Datenleck – das sind Ihre Rechte als Arbeitnehmer und Kunde - was Sie als Betroffener jetzt wissen sollten
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Daten sind das Gold der Zukunft. Hat so ähnlich mal die Wirtschaftswoche geschrieben. Aber es sind Ihre Daten – als Arbeitnehmer und Kunde. Es ist Ihr Gold! Und: Sie sind nicht sicher. Hat soeben das Handelsblatt berichtet. Denn: …