2.322 Ergebnisse
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Wenn der Heimbetreiber seine Bewohner vor Gefahren nicht hinreichend schützt, haftet er für den entstandenen Schaden. Der Bundesgerichtshof konkretisierte im Januar 2021 die Pflichten der Heimbetreiber und wird dadurch eine Welle von …
13.01.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Anleger haben Kapitalanlagen in Form einer Kommanditbeteiligung an diversen, themenbezogenen Gesellschaften (Biogasanlagen, Schiffe, Dachfonds etc.) gezeichnet. Vorliegend geht es um die aktuelle Problematik der …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Textilhandel in der Krise ADLER war einer der größten Textilhändler Deutschlands (142 Märkte). Adler hat am 2021 einen Insolvenzantrag gestellt. Viele Einzel- und Großhändler folgten und folgen. Die Ladenmieten, der Verwaltungsaufwand …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Beschluss des OLG Bamberg vom 25.02.2019 1 W 4/19 Hat der Erblasser das Testament wirklich eigenhändig geschrieben oder nicht? Diese Frage beschäftigt nicht wenige Fachanwälte für Erbrecht und auch Gerichte im Rahmen einer …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach § 109 Absatz 1 Satz 2 GewO hat ein Arbeitnehmer bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis, das mindestens Angaben zu Art und Dauer der Tätigkeit enthalten muss (einfaches Zeugnis). Auf sein …
11.01.2021
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Die Vernetzung und Digitalisierung in Unternehmen nimmt aufgrund des Technologiewandels Tag für Tag zu. Deutsche Unternehmen sind ein beliebtes Ziel für Cyberangriffe, also Maßnahmen gegen Infrastrukturen der IT zur Informationsbeschaffung …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Sieben Dinge sind im Golfen von Bedeutung: Trainer Es braucht einen guten Trainer System Es bedarf eines guten Systems Viel Übung Man muss fleißig sein und viel üben Gelassenheit und Spaß Mit Verbissenheit und Zwang kann man keine guten …
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08.01.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Wir haben bereits über das Insolvenzverfahren der Wirecard AG mehrfach berichtet und auch darüber, dass keine übereilten Schritte durch die Kleinanleger erfolgen sollten, sondern in einem ersten Schritt Forderungen im …
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07.01.2021
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Bundesarbeitsgericht urteilte am 18.03.2020, Az. 5 AZR 36/19, das eine betriebliche Regelung zur Pauschalierung von Fahrtzeiten unwirksam ist und stellt klar, dass die Vergütungspflicht von Fahrtzeiten durch Betriebsvereinbarungen nicht …
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07.01.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Weiß gepuderte Perücken, lange schwarze Mäntel und ein Unheil verkündender Hammer. So vermittelt uns die Film- und Fernsehwelt häufig das Geschehen von großen Gerichtsverhandlungen. Doch wie ist ein deutsches Gerichtsverfahren tatsächlich …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Falk Gütter
Neue Gesetzesregelung seit dem 01.01.2021 in Kraft In der Rechtsprechung und Literatur wurde das Problem letztes Jahr ausgiebig erörtert. Verschiedene Gerichte haben dem Bemühen der diversen Gewerberaummieter, die infolge der Pandemie ihren …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Unzweifelhaft und nach allgemeiner Auffassung in Literatur und Rechtsprechung haftet der Erbe für Zahlungsverbindlichkeiten aus einem Mietverhältnis eines Erblassers bzw. Erblasserin. Denn er tritt im Regelfall gem. § 1922 BGB die …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Arbeitnehmer sollten Beiträge nicht durch den Arbeitgeber zahlen lassen! Arbeitnehmer, die wegen Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei sind, sind in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versichert und …
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06.01.2021
von Rechtsanwältin Katja Noltemeier
Es entspricht gefestigter ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, dass grundsätzlich jedem Ehegatten die Hälfte des gemeinsamen verteilungsfähigen Einkommens zuzubilligen ist. Man spricht hier vom sogenannten …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Arnd Leser
Schwierigkeiten bereiten Arbeitgebern wie Arbeitnehmern nach wie vor Fragen, wann - auch im Zusammenhang mit Auslandsreisen - ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung wegen Arbeitsunfähigkeit und wann eine Entschädigung wegen …
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06.01.2021
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Beschluss des BGH 16.09.2020 Az. XII ZB 419/19 Nach Trennung der Eltern stehen den Kindern Kindesunterhaltsansprüche zu. Zur Ermittlung der Unterhaltshöhe haben diese grundsätzlich ein Auskunftsanspruch bezüglich des Einkommens des …
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07.01.2021
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Der Mindestunterhalt (100 %) erhöht sich ab 01.01.2021 um 24 EUR und beträgt für Kinder bis 5 Jahre 393 EUR für Kinder von 6-11 Jahre 451 EUR für Kinder von 12-17 Jahren 528 EUR für Kinder ab 18 Jahren 564 EUR. Der neue Unterhalt ab …
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02.01.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Bundesregierung hat am 13.12.2020 beschlossen, dass für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19 Maßnahmen betroffen sind, gesetzlich vermutet wird, dass erhebliche (Nutzungs-) …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Viele erwarten in 2024 eine steigende Zahl von Firmeninsolvenzen. Was kann man für den Schutz Ihrer Forderungen tun? I. Vor Vertragsschluss: Recherchieren/Prüfen -Recherchen, Auskünfte einholen, Fragen -Stimmen die Vertretungsverhältnisse. …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das (neue) Restrukturierungsgesetz bietet auch einen gesetzlichen Rahmen für präventive Sanierungsmaßnahmen - außerhalb einer Insolvenz und außerhalb eines Insolvenzverfahrens. § 94 StaRUG bietet dem Unternehmen/der Schuldnerin die …
22.12.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Die vorliegende Kapitalanlage ist eine Kapitalanlage aus dem grauen Kapitalmarkt. Sie wurde auch durch die Commerzbank und die Deutsche Bank AG vertrieben. In den Jahren 2011 und 2012 vertrieben die Banken an Anleger …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Hauke Schulz
Aus einem am 15.12.2020 veröffentlichtem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (Az. 2 BvR 1616/18) ergeben sich verlässliche Anhaltspunkte, erfolgreich gegen Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen vorzugehen. Demnach …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Bitte beachten Sie die jeweils gültige Rechtslage in Ihrer Region! Beitragsaktualisierung: Ergänzung vom 17.02.2021 siehe unten (Erstveröffentlichung 16.12.2020) Der erneute Lockdown bringt abermals Einschränkungen für das alltägliche Leben …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Falk Gütter
Zumindest kann sie Wirkungen entfalten, mit denen man gemeinhin nicht rechnet. Etwa bei der Kündigung wegen Eigenbedarfs oder bei der Ausnahme von der Beschränkung der Kündigung nach Veräußerung. Ein solcher Fall beschäftigte jüngst den BGH …