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Stellenabbau – betriebsbedingte Kündigung – was ist vom Arbeitnehmer dringend zu beachten?
Stellenabbau – betriebsbedingte Kündigung – was ist vom Arbeitnehmer dringend zu beachten?
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Eine kurze Übersicht Immer wieder kommt es sowohl in kleineren, als auch mittelständischen, aber auch in großen Unternehmen zum Stellenabbau. In den Medien wurde hierzu in den vergangenen Jahren – zuletzt z. B. auch wieder die Commerzbank …
Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz?
Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz?
| 29.08.2016 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich zu entscheiden, ob Arbeitnehmer immer einen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz haben (BAG vom 10.05.016 – 9 AZR 347/15) . Der Fall, der der Entscheidung zugrunde lag: Der Mitarbeiter …
Fristlose Kündigung auch bei länger zurückliegender sexueller Belästigung am Arbeitsplatz möglich
Fristlose Kündigung auch bei länger zurückliegender sexueller Belästigung am Arbeitsplatz möglich
| 26.08.2016 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) hat mit Urteil vom 10.11.2015 (Az.: 2 SA 235/15) entschieden, dass auch eine länger zurückliegende sexuelle Nötigung eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann. Der Kläger war seit 1993 als …
Drohung mit Kündigung: Aufhebungsvertrag kann dennoch wirksam sein
Drohung mit Kündigung: Aufhebungsvertrag kann dennoch wirksam sein
| 25.08.2016 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Ein Aufhebungsvertrag ist nach der Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz vom 21.01.2016 (Az.: 4 SA 180/15) auch dann nicht rechtunwirksam, wenn der Arbeitnehmer diesen unter Druck unterschrieben hat. Im konkreten Fall wurde einer …
Der neue Mindestlohn
Der neue Mindestlohn
| 12.11.2015 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Seit dem 01.01.2015 gilt das neue Mindestlohngesetz. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen die Beschäftigten hierdurch vor unangemessen niedrigen Löhnen geschützt und soll Sozialdumping verhindert werden. Danach muss jeder Arbeitnehmer …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung - BAG vom 10.02.2015; 9 AZR 455/13
Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung - BAG vom 10.02.2015; 9 AZR 455/13
| 29.06.2015 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Eine interessante Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht am 10.02.2015 (9 AZR 455/13) getroffen. Wie in der Praxis häufig vorkommend, hatte der Arbeitgeber eine fristlose, hilfsweise eine fristgerechte Kündigung zum Ablauf der …
Entschädigung nach AGG bei Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch
Entschädigung nach AGG bei Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch
| 14.08.2014 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil vom 22.08.2013 (AZ: 8 AZR 563/12) seine bisherige Rechtsprechung zur Frage, ob ein schwerbehinderter Stellenbewerber einen Entschädigungsanspruch gemäß § 15 AGG haben kann, wenn er entgegen …
Erholungsurlaub zusätzlich zu einem Sonderurlaub? BAG vom 6. Mai 2014 (9 AZR 678/12)
Erholungsurlaub zusätzlich zu einem Sonderurlaub? BAG vom 6. Mai 2014 (9 AZR 678/12)
| 06.08.2014 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Immer wieder taucht in der arbeitsrechtlichen Praxis die Frage auf, ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer gewährten "Sonderurlaub" auf dessen Anspruch zur Gewährung von Erholungsurlaub anrechnen bzw. diesen dann kürzen darf. Das …
Abgeltungsklauseln - kann davon auch ein Urlaubsabgeltungsanspruch umfasst werden?
Abgeltungsklauseln - kann davon auch ein Urlaubsabgeltungsanspruch umfasst werden?
| 06.09.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hatte vor dem Hintergrund der Surrogationstheorie vormals die Auffassung vertreten, dass Urlaubsansprüche bzw. deren Abgeltung, in Vereinbarungen, die nach der Beendigung eines …
Rückzahlung von Ausbildungskosten - BAG vom 28.05.2013; 3 AZR 103/12
Rückzahlung von Ausbildungskosten - BAG vom 28.05.2013; 3 AZR 103/12
| 05.09.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Immer wieder kommt es zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu Auseinandersetzungen über die Frage, ob der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber gezahlte Ausbildungskosten erstatten muss, wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird. Die Arbeitsgerichte …
Unterzeichnung neuer Arbeitsverträge mit Tarifwechselklausel
Unterzeichnung neuer Arbeitsverträge mit Tarifwechselklausel
| 23.08.2013 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Der Beschäftigte eines großen Deutschen Flughafenbetreibers hat die Unterschriftsleistung unter seinen Arbeitsvertrag angefochten. Ein wesentlicher Grund für diese Anfechtung war, dass der neue Arbeitsvertrag mit einer Tarifwechselklausel …
Übernahme von Leiharbeitern
Übernahme von Leiharbeitern
| 22.08.2013 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Jüngsten Gerichtsurteilen zur Folge haben Leiharbeitnehmer einmal einen Anspruch darauf, dauerhaft vom Entleiher übernommen zu werden und zum Anderen bei der Zahl der Beschäftigten im Entleiherbetrieb (Betriebsratswahl) mitgezählt zu …
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
| 09.07.2013 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Als Interim Manager werden externe Führungskräfte auf Zeit bezeichnet. Sie werden bei einzelfallbezogenen Projekten, wie Börsengängen, Unternehmenstransaktionen, Produkteinführungen, Sanierungen und Restrukturierungen von Unternehmen in der …
Dauerthema – Missbrauch von befristeten Arbeitsverträgen
Dauerthema – Missbrauch von befristeten Arbeitsverträgen
| 08.07.2013 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In den letzten zehn Jahren hat die Anzahl der befristeten Arbeitsverhältnisse stark zugenommen. Bei nicht wenigen Mitarbeitern hat dies zu regelrechten Befristungskarrieren geführt, d.h. solche Arbeitnehmer sind langjährig befristet …
Wann muss der Arbeitnehmer eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen ?
Wann muss der Arbeitnehmer eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen ?
| 14.02.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Immer wieder taucht in der Arbeitspraxis die Frage auf, ob ein Arbeitnehmer bei einer Erkrankung drei oder gar mehr Tage zuwarten darf, bis er dem Arbeitgeber eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen muss. Hierzu bestimmt …
Altersdiskriminierung eines Stellenbewerbers - ein neues Urteil des BAG (24.01.2013 - 8 AZR 429/11)
Altersdiskriminierung eines Stellenbewerbers - ein neues Urteil des BAG (24.01.2013 - 8 AZR 429/11)
| 13.02.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Jüngst hatte sich das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Verstoß gegen das AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) gegeben sein kann, wenn ein Arbeitgeber eine Stellenanzeige so gestaltet, dass er einen …
Ein Kurzbeitrag zu Verfall- und Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag - ist so etwas wirksam?
Ein Kurzbeitrag zu Verfall- und Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag - ist so etwas wirksam?
| 31.01.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Nicht selten beruft sich eine der Vertragsparteien auf eine solche Klausel, wenn die „andere Seite" einen Anspruch geltend macht, z. B. der Arbeitnehmer einen nicht oder nicht vollständig erfüllten Lohnanspruch. Da auch ein derartiger …
Altersdiskriminierung wegen Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch - ein Kurzbeitrag
Altersdiskriminierung wegen Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch - ein Kurzbeitrag
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Im Spätsommer des vergangenen Jahres hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) über die Klage eines Arbeitnehmers entschieden, der einen Entschädigungsanspruch gegen den (potentiellen) Arbeitgeber wegen eines Verstoßes gegen das AGG - in diesem …
Kurzbeitrag zur betriebsbedingten Kündigung - Stellenabbau auch bei großen Unternehmen
Kurzbeitrag zur betriebsbedingten Kündigung - Stellenabbau auch bei großen Unternehmen
| 25.01.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Heute hat die Commerzbank AG einen erheblichen Stellenabbau angekündigt und schließt betriebsbedingte Kündigungen nicht aus. Was ist zu tun, wenn einem Arbeitnehmer eine Kündigung ausgehändigt wird? In erster Linie ist schnelles Handeln …
Kurzbeitrag zur Abmahnung
Kurzbeitrag zur Abmahnung
| 22.01.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Das Arbeitsverhältnis ist ein gegenseitiges Austauschverhältnis. Der Arbeitgeber schuldet dem Arbeitnehmer im wahrsten Sinne des Wortes primär das Geben von Arbeit, der Arbeitnehmer hingegen primär die Leistung seiner Arbeitskraft. Dass es …
Arbeitszeugnis - Kein Anspruch auf einen Dankausspruch und gute Wünsche
Arbeitszeugnis - Kein Anspruch auf einen Dankausspruch und gute Wünsche
| 22.01.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Bei der Erstellung des Arbeitszeugnisses wird seitens des Arbeitnehmers nicht selten gewünscht, dass er vom Arbeitgeber abschließend einen Dank und gute Wünsche für seine Zukunft im Zeugnistext ausgesprochen bekommt. Das …
Muss der Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung bezahlen?
Muss der Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung bezahlen?
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Im Rahmen des nachstehenden Beitrages soll in einem kurzen Überblick auf die Frage einge­gangen werden, ob der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsver­hältnisses nach derzeitiger Gesetzeslage einen Anspruch auf …
Schadensersatz wegen Verstoß gegen das AGG und das „Recht zur Lüge" beim Einstellungsgespräch
Schadensersatz wegen Verstoß gegen das AGG und das „Recht zur Lüge" beim Einstellungsgespräch
| 17.09.2012 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Liebe Leserinnen und Leser, nach Einführung des AGG im Jahr 2006 sind bis heute eine Reihe von Entscheidungen durch die Arbeitsgerichte ergangen, in deren Rahmen die Frage zu beurteilen war, ob einem Arbeitnehmer bei behauptetem Verstoß …