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Auto-Kaufverträge im Zuge des Dieselabgasskandals über § 134 BGB nichtig?
Auto-Kaufverträge im Zuge des Dieselabgasskandals über § 134 BGB nichtig?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer einmal die Zulassung eines Neuwagens beantragt hat, dem dürfte die EG-Übereinstimmungsbescheinigung ein Begriff sein. Nach der Überprüfung einer neuen Gruppe Kraftfahrzeuge durch das Kraftfahrt-Bundesamtes stellt dieses dem Hersteller …
Lauterkeitsrechtliche Grenzen bei Mahnschreiben
Lauterkeitsrechtliche Grenzen bei Mahnschreiben
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mahnungen sind im Rechtsverkehr unerlässlich. Um den Zahlungsdruck zu erhöhen, greifen Unternehmer manchmal jedoch zu rechtswidrigen Mitteln. Liegen Drohungen mit Gewalt vor, ist eine Mahnung immer rechtswidrig. Doch auch in anderen, nicht …
Deliktische Ansprüche im Leasingrecht zum Abgasskandal
Deliktische Ansprüche im Leasingrecht zum Abgasskandal
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mangels vertraglicher Beziehung zu VW können Leasingnehmer keine vertraglichen Ansprüche gegen VW geltend machen. Allerdings kommen deliktische Ansprüche in Betracht. Ob Leasingnehmern danach Schadensersatz zusteht, ist noch umstritten. …
Fahrzeug-Leasing im Abgasskandal
Fahrzeug-Leasing im Abgasskandal
| 23.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer einen von Abgasmanipulationen betroffenen Diesel least, ist in einer schwierigen Ausgangslage. Doch obwohl die Rechtslage noch nicht höchstrichterlich geklärt ist, stehen auch dem Leasingnehmer umfassende Rechte zu. Der Verkäufer muss …
(Un-)sinnige Versicherungen
(Un-)sinnige Versicherungen
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Bei der schieren Fülle von Versicherungen ist es für Verbraucher schwierig zwischen sinnvollen und unsinnigen Versicherungen zu unterscheiden. In jedem Fall sollten sie einen privaten Haftpflichtversicherungsvertrag abschließen. Manch …
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 5 – Personenversicherungen II
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 5 – Personenversicherungen II
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes, beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Versicherungsvertragsrecht – …
Musterfeststellungsklage: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Autokredit
Musterfeststellungsklage: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Autokredit
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. reicht Musterfeststellungsklagen gegen die Volkswagen-Bank GmbH und gegen die Mercedes-Benz Bank AG wegen nicht ordnungsgemäßen Widerrufsinformationen in Autokreditverträgen ein Die Schutzgemeinschaft …
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 4 – Personenversicherungen
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 4 – Personenversicherungen
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes, beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Versicherungsvertragsrecht- …
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 3 – Haftpflichtversicherungen
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 3 – Haftpflichtversicherungen
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes, beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Versicherungsvertragsrecht – …
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 2 – Sachversicherungen
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 2 – Sachversicherungen
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes, beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Sachversicherung: …
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 1 – Anzeigepflichten
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 1 – Anzeigepflichten
| 05.10.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Versicherungsvertragsrecht – …
Schadensminderungspflicht und Warteobliegenheit bei Rechtsschutzversicherungen
Schadensminderungspflicht und Warteobliegenheit bei Rechtsschutzversicherungen
| 27.09.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Rechtsschutzversicherungen zahlen einen großen Anteil der Streitigkeiten vor Gericht. Doch was können sie und worauf müssen Verbraucher achten? Wir erklären in einer vierteiligen Serie die aus unserer Sicht interessantesten Aspekte zum …
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Anwaltswahl und Anwaltswechsel
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Anwaltswahl und Anwaltswechsel
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Rechtsschutzversicherungen zahlen einen großen Anteil der Streitigkeiten vor Gericht. Doch was können sie und worauf müssen Verbraucher achten? Wir erklären in einer vierteiligen Serie die aus unserer Sicht interessantesten Aspekte zum …
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Stichentscheid und Schiedsgutachten
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Stichentscheid und Schiedsgutachten
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Rechtsschutzversicherungen zahlen einen großen Anteil der Streitigkeiten vor Gericht. Doch was können sie und worauf müssen Verbraucher achten? Wir erklären in einer vierteiligen Serie die aus unserer Sicht interessantesten Aspekte zum …
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Leistung und Verweigerung
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Leistung und Verweigerung
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Rechtsschutzversicherungen zahlen einen großen Anteil der gerichtlichen Streitkosten. Doch was können die Versicherungen noch und worauf müssen Verbraucher achten, um nicht in eine Kostenfalle zu tappen? Wir erklären in einer vierteiligen …
Wie Sie die Vorfälligkeitsentschädigung leicht berechnen können
Wie Sie die Vorfälligkeitsentschädigung leicht berechnen können
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer früher aus seinem Darlehensvertrag raus möchte, kann diesen kündigen. Allerdings steht Banken für den Fall einer vorzeitigen Kündigung für den entgangenen Gewinn die Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) zu. Verbraucher müssen hier …
Anspruchsverjährung bei unklarer Rechtslage?
Anspruchsverjährung bei unklarer Rechtslage?
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Klagen sind teuer und zeitintensiv. Oft kann durch eine klare Rechtslage ein Vergleich erzielt werden. Doch wenn die Rechtslage unklar ist, sitzen Verbraucher mitunter am kürzeren Hebel. Klagen sind kostspielig, doch damit keine Verjährung …
BGH kippt SMS-Tan-Gebühren
BGH kippt SMS-Tan-Gebühren
| 03.08.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Erfolg für Verbraucher: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die generelle Erhebung einer Gebühr für die Versendung von SMS-Tan verboten. Es dürfen nur tatsächlich benutzte SMS-Tan in Rechnung gestellt werden. Jeden Monat überweisen wir mehrmals …
Zinscap-Gebühren unwirksam: Was Sie jetzt tun müssen
Zinscap-Gebühren unwirksam: Was Sie jetzt tun müssen
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat formularmäßige Zinssicherungsgebühren für rechtswidrig erklärt. Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden klagte erfolgreich gegen diese und erwirkte deren Verbot vor dem BGH. Zinssicherungsgebühren …
BGH kippt Bankgebühren!
BGH kippt Bankgebühren!
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wir möchten Sie auf einen spektakulären Erfolg hinweisen, den die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e. V. am 12.09.2017 vor dem Bundesgerichtshof erzielt hat. Der Bundesgerichtshof erklärte verschiedene Bankentgelte für unwirksam, welche in …
BGH entscheidet zugunsten der Verbraucher: Keine TAN-Gebühren
BGH entscheidet zugunsten der Verbraucher: Keine TAN-Gebühren
| 08.08.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat entschieden: Bankkunden müssen nur dann für SMS-TAN-Gebühren zahlen, wenn sie die TAN auch tatsächlich für einen Zahlungsauftrag nutzen. Das Urteil bedeutet finanzielle Entlastung für zahlreiche …
BGH: Bearbeitungsentgelt-Klauseln bei Unternehmerdarlehen unwirksam
BGH: Bearbeitungsentgelt-Klauseln bei Unternehmerdarlehen unwirksam
| 06.07.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat mit zwei Urteilen vom 04. Juli 2017 (Az.: XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt …
Verbraucherrecht: BGH verbietet den Bausparkassen die Kontogebühren
Verbraucherrecht: BGH verbietet den Bausparkassen die Kontogebühren
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichthof (BGH) hat mit Urteil vom 09.05.2017 erneut die Rechte von Verbrauchern gestärkt. Dieses Mal ging es um Kontogebühren bei Bauspardarlehen, die die Karlsruher Richter für unwirksam erklärt haben. Urteil aus Karlsruhe …
Bearbeitungsentgelt bei Unternehmerdarlehen: Verhandlung vor dem BGH am 04.07.2017
Bearbeitungsentgelt bei Unternehmerdarlehen: Verhandlung vor dem BGH am 04.07.2017
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Am 04.07.2017 wird der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ab 12.00 Uhr über die Zulässigkeit von Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen verhandeln. Die Urteile können wegweisend sein. Bislang entschied der BGH ausschließlich über …