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10.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlegendes zum Thema Schönheitsreparaturen und Quotenabgeltung In der Welt des Wohnraummietrechts sind Schönheitsreparaturen ein immerwährendes Thema. Generell fallen darunter Arbeiten wie Streichen oder Tapezieren, die der optischen …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung In einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Paderborn (AG Paderborn, Urt. v. 27.07.2023 – 54 C 61/23) wurden wichtige Aspekte des Mietrechts beleuchtet, die sowohl für Mieter als auch Vermieter von Bedeutung sind. Dieser …
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03.04.2024
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Das Einkaufen über eBay, eine der größten Online-Marktplätze der Welt, bietet Verbrauchern eine breite Palette von Produkten und Dienstleistungen. Mit einer Vielzahl von Verkäufern und Käufern ist es jedoch unvermeidlich, dass gelegentlich …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlagen zum Zahlungsverzug im Mietrecht Bei Mietverhältnissen kann ein Zahlungsverzug des Mieters gravierende Folgen haben. Laut § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB ist eine ordentliche Kündigung durch den Vermieter möglich, wenn ein berechtigtes …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundsätzliches zum Thema Eigenbedarfskündigung Eigenbedarfskündigungen sind ein häufiges Thema für Vermieter. Hierbei beendet der Vermieter das Mietverhältnis, weil er die Wohnung für sich, Familienangehörige oder Angehörige seines …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt Max Matusewicz
Am 01.04.2024 tritt das Cannabisgesetz in Kraft. Hier die wichtigsten Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen: Jede Person über 18 Jahren darf bis zu 25g Cannabis besitzen , also (draußen) bei sich führen und bis zu 50g …
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21.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der Internationale Gerichtshof hat nunmehr in einer neuen Entscheidung vom 28. März 2024 seine vorläufigen Anordnungen im Völkermord-Fall Südafrika gegen Israel hinsichtlich der Gewährung humanitärer Hilfe erheblich verschärft. Die alte …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22: 1. Problemstellung: Der Fall betrifft die Haftung eines Ehemanns, der seiner (damaligen) Ehefrau die Verwaltung ihres gemeinsamen Girokontos überlassen hat und sich nicht darum …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit der EuGH-Vorlage 2 AZR 196/22 (A) vom 1. Februar 2024 einen bedeutenden Fall zur Vorabentscheidung an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weitergeleitet. Dieser Fall betrifft eine zentrale …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Hintergrund des Falles In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (Az. 3 Ta 13/24, Beschl. v. 12.02.2024) ging es um die Prozesskostenhilfe in einem arbeitsrechtlichen Verfahren. Ein zentraler Punkt …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
Formvorschriften In Deutschland kann ein Testament entweder notariell beurkundet werden oder handschriftlich verfasst werden. Beim handschriftlichen Testament genügt es zur Wirksamkeit es, wenn es vollständig per Hand geschrieben und …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Muss ich als Arbeitgeber bei der Kündigung eines Arbeitnehmenden in der Probezeit auch ein betriebliches Wiedereingliederungsmanagement (BEM) durchführen? Grundsätzlich ist eine krankheitsbedingte Kündigung ohne Durchführung eines BEM nicht …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Im Dezember 2023 sorgte ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Az. 9 AZR 230/22) für Aufsehen im Bereich des Arbeitsrechts. Dieses richtungsweisende Urteil beleuchtet die Konsequenzen von Doppelarbeitsverhältnissen auf Urlaubsansprüche und …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Stellen Sie sich vor, Sie prüfen Ihr Bankkonto und stellen fest, dass Ihr hart verdientes Geld spurlos verschwunden ist. Ein Albtraum, nicht wahr? Leider ist dies eine Realität, mit der viele Menschen konfrontiert werden könnten. Doch keine …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Mietpreisbremse ist eine gesetzliche Maßnahme, die darauf abzielt, exzessive Mietsteigerungen in bestehenden Wohngebäuden zu begrenzen, indem festgelegt wird, dass die Miete bei Neuvermietungen nicht mehr als 10% über der ortsüblichen …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Ein aktueller Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 1. Februar 2024 (Az. 2 AS 22/23 (A)) könnte wegweisende Änderungen im Umgang mit Massenentlassungen herbeiführen. Der Beschluss umfasst eine Vorlage an den Gerichtshof der …
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24.03.2024
von Rechtsanwältin Sabine Burges
Die Auswirkung des verfrühten Scheidungsantrags auf den Zugewinn Der Scheidungsantrag ist im Hinblick auf die Ehezeit für den Versorgungsausgleich und den Zugewinnausgleich von entscheidender Bedeutung. Für den Versorgungsausgleich …
24.03.2024
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts erhöht die Chancen für Arbeitnehmer auf Durchsetzung ihrer Bonusansprüche Das Bundesarbeitsgericht hat allein im Jahr 2023 insgesamt drei wegweisende Entscheidungen zur Durchsetzung von Bonusansprüche …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 15. November 2023, Az. 10 AZR 288/22, bringt wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber bezüglich Bonuszahlungen bei Eigenkündigung. Es behandelt die Frage, inwieweit …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13. Dezember 2023, Aktenzeichen 5 AZR 168/23, setzt ein bedeutendes Signal für die Rechte von Teilzeitbeschäftigten, die eine Aufstockung auf eine Vollzeitstelle anstreben. In diesem Fall …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 13.12.2023 (5 AZR 137/23) Bedeutung ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Das aktuelle Urteil des Bundesarbeitsgerichts bekräftigt den hohen Beweiswert ärztlicher …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Asset Protection - was ist das? Bei Asset Protection geht es darum, das Vermögen vor dem Zugriff von Gläubigern zu schützen . Gläubiger können z.B. Geschäftspartner, Banken, Finanzämter, der Ehegatte oder Pflichtteilsberechtigte sein. …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die UG & Co. KG als Alternative Die UG & Co. KG stellt eine Variante der GmbH & Co. KG dar. Die UG & Co. KG ist eine Kommanditgesellschaft (KG), bei der die persönlich haftende Gesellschafterin eine …
21.03.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Flexible Arbeitszeitgestaltung: Herausforderungen und Lösungsansätze laut jüngstem Bundesarbeitsgerichts-Urteil In unserer schnelllebigen Arbeitswelt ist Flexibilität ein Schlüsselwort. Sowohl Unternehmen als auch ihre Beschäftigten …