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Kuntze Mayer & Beyer mahnen i. A. v. AdSimple die illegale Verwendung einer Datenschutzerklärung ab
Kuntze Mayer & Beyer mahnen i. A. v. AdSimple die illegale Verwendung einer Datenschutzerklärung ab
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Kuntze Mayer & Beyer mahnen im Auftrag der AdSimple GmbH aus Österreich die vermeintlich illegale Nutzung einer Datenschutzerklärung, die durch einen sog. Datenschutzgenerator auf der Webseite adsimple.de erstellt …
Erneute schwere Niederlage für Nordcapital vor dem Landgericht Hamburg
Erneute schwere Niederlage für Nordcapital vor dem Landgericht Hamburg
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Erneut hat das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 09.07.2019, Az. 411 HKO 62/18 , den Beschluss der Gesellschafter des Fonds Nordcapital Immobilienfonds Niederlande 6 für nichtig erklärt. Damit fehlt es für den Verkauf der Immobilien durch …
Rechtssichere Nutzung von Social Media: Was müssen Unternehmer beachten?
Rechtssichere Nutzung von Social Media: Was müssen Unternehmer beachten?
| 30.07.2019 von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram, Pinterest, XING und Co. sind für viele Unternehmen als Tool zur Steigerung ihres Bekanntheitsgrades oder zum Zweck der Werbung nicht mehr wegzudenken und werden branchenübergreifend genutzt. …
Wenn die Auslandsreisekrankenversicherung nicht zahlt!
Wenn die Auslandsreisekrankenversicherung nicht zahlt!
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Eine Auslandsreisekrankenversicherung wird empfohlen, um zusätzliche Krankenkosten bei einem Auslandsaufenthalt abzudecken, die die eigene Krankenversicherung nicht abdeckt, insbesondere wenn man gesetzlich krankenversichert ist. Neben der …
Vorladung oder Anklage erhalten wegen „Falscher uneidlicher Aussage“ gem. § 153 StGB
Vorladung oder Anklage erhalten wegen „Falscher uneidlicher Aussage“ gem. § 153 StGB
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Verfahren beginnen meistens harmlos mit einer Zeugenrolle. Sie werden von einem Gericht, unabhängig ob es ein Strafgericht oder ein Zivilgericht ist, zu einer Zeugenaussage geladen. Diese Zeugenaussage unterliegt einer Wahrheitspflicht. …
Der erfolgreiche Widerspruch gegen die Ablehnung durch die Künstlersozialkasse
Der erfolgreiche Widerspruch gegen die Ablehnung durch die Künstlersozialkasse
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Ablehnungsbescheid erhalten Die Künstlersozialkasse lehnt leider viele Künstler, Kreative und Publizisten zunächst einmal ab. Die Begründungen der KSK lautet dann, dass keine Versicherungspflicht nach dem KSVG …
Allergan Biocell: Weltweiter Rückruf von Brustimplantaten wegen Krebsrisiko – Schmerzensgeld
Allergan Biocell: Weltweiter Rückruf von Brustimplantaten wegen Krebsrisiko – Schmerzensgeld
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
I. Rückruf der Biocell-Brustimplantate Nachdem bereits Ende 2018 der Vertrieb von bestimmten Brustimplantaten des in Irland ansässigen Herstellers Allergan in Europa eingestellt wurde, hat das Unternehmen auf Betreiben der FDA (Lebens- und …
Arztbewertungsportal Jameda – wie kann ich Bewertungen löschen lassen?
Arztbewertungsportal Jameda – wie kann ich Bewertungen löschen lassen?
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Ärzte sind, wie auch andere Dienstleister, angewiesen auf ihren guten Ruf. Wenn Ärzte sich selbst bei dem Bewertungsportal Jameda suchen, können sie dort böse Überraschungen erleben: Vermehrt tritt hier das Phänomen der negativen und ggf. …
Mehrere Abmahungen der Kanzlei von appen | jens legal erhalten (Dynamo Dresden/1.FC Nürnberg/HSV)
Mehrere Abmahungen der Kanzlei von appen | jens legal erhalten (Dynamo Dresden/1.FC Nürnberg/HSV)
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die von appen | jens legal Rechtsanwaltskanzlei mahnt markenrechtliche Verstöße für unterschiedliche Bundesligavereine ab. Wir berichteten hierüber bereits mehrfach. Die Abmahnungen haben den Hintergrund, dass den Abgemahnten eine …
Vorladung oder Anklage wegen Einführen von Betäubungsmitteln / Drogen
Vorladung oder Anklage wegen Einführen von Betäubungsmitteln / Drogen
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die meisten Personen erfahren von einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren durch eine erfolgte Hausdurchsuchung oder einen Brief der Polizei mit einer Vorladung zu einer Vernehmung. Hier erfährt man zum ersten Mal von den vielleicht …
Von Appen Jens legal i. A. v. 1. FC Nürnberg Abmahnung Verwendung Wort-Bild-Marke „Emblem“
Von Appen Jens legal i. A. v. 1. FC Nürnberg Abmahnung Verwendung Wort-Bild-Marke „Emblem“
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Von Appen Jens legal mahnen im Auftrag des 1. FC Nürnberg e.V. die Verwendung des „Emblems" als Wort-Bild-Marke ab. Die Rechtsanwälte tragen vor, dass der 1. FC Nürnberg e.V. Inhaberin der Wort-Bild-Marke „Emblem" ist, die …
RAe Hild & Kollegen (kanzlei.biz) / FREDS SWIM ACADEMY GmbH – Infopflichten bei Schwimmlernhilfen
RAe Hild & Kollegen (kanzlei.biz) / FREDS SWIM ACADEMY GmbH – Infopflichten bei Schwimmlernhilfen
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen mahnt im Auftrag der FREDS SWIM ACADEMY GmbH ab. Die Rechtsanwälte tragen in der Abmahnung vor, dass die FREDS SWIM ACADEMY GmbH Hersteller und Verkäufer der Schwimmlernhilfe „SWIMTRAINER“ ist. Die …
Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rae stellen Berechtigungsanfrage bei Marke „BVB“
Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rae stellen Berechtigungsanfrage bei Marke „BVB“
| 18.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München vertreten die BVB Merchandising GmbH, eine Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co.KGaA aus Dortmund. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der …
Vertragsverlängerung/Neuvertrag für 48 Monate durch Vereinbarung "SSL Basic" bei Euroweb
Vertragsverlängerung/Neuvertrag für 48 Monate durch Vereinbarung "SSL Basic" bei Euroweb
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Falls Sie ebenfalls einen Internet-System-Vertrag mit der Euroweb Deutschland GmbH bzw. der Euroweb Internet GmbH geschlossen haben, dann könnte Sie der folgende Sachverhalt interessieren. Die Euroweb Deutschland GmbH bietet ihren Kunden …
Was tun bei Insolvenzanfechtung?
Was tun bei Insolvenzanfechtung?
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer-Löffler
Selbstständige Unternehmer, die zum ersten Mal etwas von „Insolvenzanfechtung“ hören, reagieren in der Regel mit Fassungslosigkeit und empfinden allein die Möglichkeit des Insolvenzverwalters, Zahlungen des Schuldners anzufechten, als zum …
Sie sind Beschuldigter im Strafverfahren? Folgendes müssen Sie tun und beachten
Sie sind Beschuldigter im Strafverfahren? Folgendes müssen Sie tun und beachten
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt Christopher Braun
Sie sind Beschuldiger im Strafverfahren? Folgendes müssen Sie tun und beachten: Auch wenn die Situation mehr als nur unangenehm und beklemmend ist, es ist gerade jetzt von existenzieller Wichtigkeit, dass Sie sich richtig verhalten und …
Der aktuelle Stand der ePrivacy-Verordnung – was man als Unternehmer bereits jetzt wissen sollte!
Der aktuelle Stand der ePrivacy-Verordnung – was man als Unternehmer bereits jetzt wissen sollte!
| 14.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Kaum ist der größte Aufruhr um die DSGVO abgeklungen, zeichnet sich die nächste große Datenschutz-Verordnung am Horizont ab: die ePrivacy-Verordnung. Was ist eigentlich die ePrivacy-Verordnung? Die ePrivacy-Verordnung (ePVO), im offiziellen …
Zuschuss des Auftraggebers zur Mängelbeseitigung
Zuschuss des Auftraggebers zur Mängelbeseitigung
| 14.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt Der Auftragnehmer (AN) soll eine Waschhalle für Nutzfahrzeuge nebst Außenanlagen neu errichten. Die vom Auftraggeber (AG) erarbeitete Leistungsbeschreibung enthält für die Bodenplatte der Waschhalle die Angabe, ihre Oberfläche …
BREXIT: Limited als Grundstückseigentümer – Teil 4
BREXIT: Limited als Grundstückseigentümer – Teil 4
| 11.07.2019 von Fachanwältin Monique Bocklage
Für den Fall, dass der BREXIT (irgendwann) eintreten könnte, sollten sich Mandanten, deren englische Limited Grundeigentum in Deutschland besitzt, über folgendes Urteil des BFH Gedanken machen: Der BFH hat in seiner Entscheidung vom …
Von Appen Jens legal/VfL Wolfsburg gehen gegen Markenrechtsverletzung auf spreadshirt.de vor
Von Appen Jens legal/VfL Wolfsburg gehen gegen Markenrechtsverletzung auf spreadshirt.de vor
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Von Appen Jens legal Rechtsanwälte zur Bearbeitung vor. Diesmal mahnen die Rechtsanwälte im Auftrag der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH ab. Wie bereits aus anderen Abmahnungen bekannt, vertreten die Von …
Welches Wetter muss der Auftraggeber bereitstellen?
Welches Wetter muss der Auftraggeber bereitstellen?
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Der Auftragnehmer (AN) verlangt von seinem Auftraggeber (AG) eine zusätzliche Vergütung, weil das Winterwetter zum Zeitpunkt der von ihm geschuldeten Errichtung des Rohbaus Maßnahmen erforderte, die er nicht kalkuliert hatte. …
Zierhut IP RAe/Earnest Sewn GmbH mahnen unzulässige Verwendung des Begriffes „Acryl“ auf eBay ab
Zierhut IP RAe/Earnest Sewn GmbH mahnen unzulässige Verwendung des Begriffes „Acryl“ auf eBay ab
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Zierhut IP Rechtsanwälte mahnen für die Earnest Sewn GmbH die unzulässige Verwendung des Begriffes „Acryl“ beim Verkauf von Kleidung ab. Die Verwendung der Bezeichnung „Acryl“ soll einen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung …
Was sind „Verhandlungen“, die die Verjährung von Ansprüchen hemmen?
Was sind „Verhandlungen“, die die Verjährung von Ansprüchen hemmen?
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Eine Wohnungseigentümergemeinschaft verlangt vom Bauträger, der das Mehrfamilienhaus errichtet hat, die Beseitigung diverser Mängel. Es wird ein gerichtliches Beweisverfahren durchgeführt, in dem der Bauträger seine …
GEMA – Übersicht zu den Gebühren für Veranstaltungen (mit Berechnungsbeispiel)
GEMA – Übersicht zu den Gebühren für Veranstaltungen (mit Berechnungsbeispiel)
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Wann muss man für eine Veranstaltung an die GEMA zahlen? Für seine private Party muss niemand GEMA Gebühren bezahlen. GEMA Gebühren können nur für öffentliche Veranstaltungen anfallen, auf denen Musik gespielt wird. Ist die Veranstaltung …