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Prospektpflichten bei Schiffsfonds
Prospektpflichten bei Schiffsfonds
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.01.2023 Mit einem Schiffsfonds investiert der Anleger in den Erwerb, den Bau oder die Finanzierung von Seeschiffen. Der Anleger wird hier zum Kommanditisten einer Kommanditgesellschaft mit einer langfristigen Investition. Üblicherweise …
Bundesgerichtshof hilft Prämiensparern bei Zinsnachzahlungen
Bundesgerichtshof hilft Prämiensparern bei Zinsnachzahlungen
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.02.2023 Seit Jahren streiten Prämiensparer mit ihren Kreditinstituten (Banken und Sparkassen) um korrekte Zinszahlungen. Grund dafür sind unklare Regelungen in den Prämiensparverträgen. Da es für die Kreditinstitute in der Summe …
Fehlerhafte Anlageberatung verjährt in Ausnahmefällen später als vermutet
Fehlerhafte Anlageberatung verjährt in Ausnahmefällen später als vermutet
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.02.2023 Fehlerhafte Anlageberatung ist der häufigste Grund für einen Anlegerschaden. Kann man nachweisen, dass man falsch beraten wurde, dann lässt sich ein Schadenersatzanspruch geltend machen. Durchsetzen lässt er sich aber nur, wenn …
Versicherungsvermittler muss über Deckungsschutzausschlüsse aufklären
Versicherungsvermittler muss über Deckungsschutzausschlüsse aufklären
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.02.2023 Versicherungen stehen für Risikoabsicherung. Doch Versicherungen versichern nicht jedes Risiko. Denn dann wäre ihr Risiko zu groß, Schaden zu nehmen oder gar ihre Existenz auf’s Spiel zu setzen. Deshalb haben sie in ihren …
Mandant oder „Masse“? Individueller Rechtsschutz der Fachanwaltskanzlei Benedikt-Jansen
Mandant oder „Masse“? Individueller Rechtsschutz der Fachanwaltskanzlei Benedikt-Jansen
26.04.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Seit geraumer Zeit findet man im Internet Angebote, sich bei Rechtsproblemen im Kapitalanlage-, Verbraucherschutz-, Versicherungs- oder Fluggastrecht risikolos und kostengünstig vertreten zulassen. Alles sei ganz „easy“. Sie müssten nur ein …
Immobiliendarlehen: Vorfälligkeitsentschädigung zurück bei unzureichenden Angaben über deren Berechnung
Immobiliendarlehen: Vorfälligkeitsentschädigung zurück bei unzureichenden Angaben über deren Berechnung
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
17.05.2023 Vorfälligkeitsentschädigungen bei Immobiliendarlehen sorgen immer wieder für Auseinandersetzungen zwischen Darlehensnehmern und ihren Kreditinstituten. Ärger und Streit entsteht meist dann, wenn die Bank oder Sparkasse ihrem …
Neue Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Neue Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
02.02.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Ab 01.02.2017 bringt das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) neue Informationspflichten für Unternehmer. Damit soll eine vereinfachte und schnelle Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten durch ein Schlichtungsverfahren ermöglicht werden. …
Unwirksame Beitragserhöhungen in der Privaten Krankenversicherung – Prämien zurückfordern
Unwirksame Beitragserhöhungen in der Privaten Krankenversicherung – Prämien zurückfordern
08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.08.2020 Wer besser krankenversichert sein möchte und es sich leisten kann, der entscheidet sich häufig für eine Private Krankenversicherung (PKV). Mag diese anfänglich noch kostengünstig sein, ändert sich das mit zunehmendem Alter des …
Vorfälligkeitsentschädigung für vorzeitige Rückzahlung des Darlehens vermeiden
Vorfälligkeitsentschädigung für vorzeitige Rückzahlung des Darlehens vermeiden
08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.09.2020 Wer sein Verbraucherdarlehen vor Ende der Laufzeit vorzeitig zurückzahlen möchte, der muss mit einer Forderung der Bank rechnen – der sog. Vorfälligkeitsentschädigung. Die Kreditinstitute machen damit die ihnen dadurch …
Drum prüfe, wer sich lange bindet – ob er die AGBs richtig verwendet
Drum prüfe, wer sich lange bindet – ob er die AGBs richtig verwendet
26.08.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Zur Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung über Fortbildungskosten Als grundlegender Bestandteil der Personalentwicklung ist Fortbildung eine Erforderlichkeit des Erwerbslebens und wird regelmäßig vom Arbeitgeber gesteuert. Laut einer …
Ein Arbeitsverhältnis ist mehr als die Summe seiner Teile
Ein Arbeitsverhältnis ist mehr als die Summe seiner Teile
22.01.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 01.12.2020 Zur Arbeitnehmereigenschaft von Crowdworkern Bei vielen Arbeitsverhältnissen tritt das Problem der Einordnung des Mitarbeiterstatus gar nicht erst auf: Wenn Sie für ein Unternehmen zu …
Ein Upgrade für das Entgeltgleichheitsgesetz
Ein Upgrade für das Entgeltgleichheitsgesetz
01.03.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Das geschlechtsspezifische Lohngefälle ist der durchschnittliche Lohnunterschied zwischen männlichen und weiblichen Arbeitnehmern. In Deutschland beträgt dieser Lohnunterschied fast 20% (unbereinigt). Einer der Gründe ist, dass die Löhne in …
Kurzarbeit Null berechtigt zur Kürzung des Urlaubsanspruches
Kurzarbeit Null berechtigt zur Kürzung des Urlaubsanspruches
15.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Das Thema Urlaub ist ein in arbeitsrechtlicher Hinsicht bereits viel diskutiertes und in vielen Facetten auch bereits entschiedenes Thema. Doch immer wieder ergibt sich auch in diesem Bereich des Arbeitsrechtes weiterer Klärungsbedarf. Dies …
Kostentragungspflicht von Arbeitnehmern für Ermittlung von Pflichtverletzungen
Kostentragungspflicht von Arbeitnehmern für Ermittlung von Pflichtverletzungen
23.07.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29.04.2021, 8 AZR 276/20 Mitunter begehen Arbeitnehmer in Arbeitsverhältnissen schwere Pflichtverletzungen, die dem Bereich des Strafrechts zuzuordnen sind. Hierbei kann es sich unter anderem um …
Zusammentreffen von Urlaub und Quarantäne – trotzdem ärztliches Attest notwendig
Zusammentreffen von Urlaub und Quarantäne – trotzdem ärztliches Attest notwendig
30.08.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urlaub dient Arbeitnehmern dazu, Zeit selbstbestimmt verbringen zu können. Das bedeutet jedoch nicht, dass Arbeitnehmer vollständig frei in ihrer Entscheidung sind, wie sie diese Zeit verbringen. Das Bundesurlaubsgesetz spricht von …
Einfache elektronische Signatur nicht ausreichend für Befristungsabrede
Einfache elektronische Signatur nicht ausreichend für Befristungsabrede
16.11.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Im Fall eines befristeten Arbeitsvertrages endet das Arbeitsverhältnis mit Eintritt des Befristungsdatums, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Da eine Kündigung nicht ausgesprochen wird, greifen auch die allgemeinen und besonderen …
Besondere Arbeitsformen
Besondere Arbeitsformen
30.11.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Arbeitgeber muss Kurieren Fahrrad und Smartphone stellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10.11.2021 Digitalisierung verändert die Arbeitswelt. So fassen neue Arbeitsform Fuß, unter ihnen die sogenannten crowdworker und die …
Soll-Angaben bei Massenentlassungsanzeige bleiben freiwillig
Soll-Angaben bei Massenentlassungsanzeige bleiben freiwillig
24.05.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2022 (Az. 2 AZR 467/21) Entlässt ein Arbeitgeber binnen 30 Tagen mindestens eine bestimmte Anzahl an Arbeitnehmern, handelt es sich um eine Massenentlassung. Den jeweiligen Schwellenwert, der sich …
Längere Unterbrechung hindert Anspruch auf Corona-Prämie nicht
Längere Unterbrechung hindert Anspruch auf Corona-Prämie nicht
14.06.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 24.03.2022 (Az. 5 Sa 1708/21) Die gesetzlich geregelte Corona Prämie nach § 150a Abs. 1 SGB XI soll für bestimmte Beschäftigtengruppen eine Anerkennung ihrer Arbeit während der Pandemie …
Keine „Anscheinsvollmacht“ für Betriebsratsvorsitzenden
Keine „Anscheinsvollmacht“ für Betriebsratsvorsitzenden
18.07.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.02.2022 ( 1 AZR 233/21) Betriebsvereinbarungen sind Verträge zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat und behandeln häufig die Themen Arbeitszeitmodelle, mobiles Arbeiten und Spezifikationen des …
Änderungen beim Kurzarbeitergeld - reguläre Regelungen seit Juli wieder in Kraft
Änderungen beim Kurzarbeitergeld - reguläre Regelungen seit Juli wieder in Kraft
18.07.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
In der Corona-Pandemie ermöglichten Verordnungen einen vereinfachten Zugang zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld. Nach dem Auslaufen der „Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld“ Ende Juni gelten nun wieder die regulären …
EuGH stärkt Arbeitgeber bei der Durchführung von Massenentlassungen
EuGH stärkt Arbeitgeber bei der Durchführung von Massenentlassungen
27.07.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des EuGH vom 13.07.2023 (C-134/22) Entlässt ein Unternehmen mehrere Mitarbeitende zur gleichen Zeit, hat das seine Gründe oft in einer wirtschaftlich schwierigen Situation. Von einer Massenentlassung spricht man in diesem …
Zwischen Kündigung und neuer Stelle - Annahmeverzugslohnansprüche des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess
Zwischen Kündigung und neuer Stelle - Annahmeverzugslohnansprüche des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess
18.08.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Legt ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung binnen drei Wochen Klage ein, überprüft das Gericht die Wirksamkeit dieser Kündigung. Die meisten dieser Klagen werden innerhalb weniger Wochen durch Zahlung eines Vergleichsbetrags erledigt. Kommt …
Fristlose Kündigung wegen Äußerungen in geschlossener Chatgruppe kann wirksam sein
Fristlose Kündigung wegen Äußerungen in geschlossener Chatgruppe kann wirksam sein
22.09.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.08.2023 Kundeninteraktionen, enge Fristen und Vorgesetzte können an den Nerven zerren. Jeder kennt es, wenn beim Zusammensein mit Familie, Freunden oder Arbeitskollegen das ein oder andere Wort fällt, …