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Verdachtsberichterstattung und Persönlichkeitsrecht – Wo sind die Grenzen?
Verdachtsberichterstattung und Persönlichkeitsrecht – Wo sind die Grenzen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Steht eine schwere Straftat im Raum oder sind bekannte Persönlichkeiten in Strafverfahren involviert, veröffentlichen Staatsanwaltschaften oder die Polizei regelmäßig Pressemitteilungen über das Geschehene und die Beteiligten. Sie genügen …
Auskunftsverlangen nach Art. 15 DSGVO – Was können Unternehmen tun?
Auskunftsverlangen nach Art. 15 DSGVO – Was können Unternehmen tun?
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Die DSGVO räumt betroffenen Personen den Anspruch auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO beim Verantwortlichen ein. Kommen Unternehmen als Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter diesem Auskunftsverlangen nicht nach oder erteilen eine …
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Thema Cybermobbing ist sehr aktuell und betrifft viele Jugendliche, die im Zeitalter von Social Media aufwachsen. Aber nicht nur die Jugend ist von dieser Problematik betroffen. Nicht selten werden auch Erwachsene Opfer von Cybermobbing …
Insolvenz verkürzt auf 3 Jahre
Insolvenz verkürzt auf 3 Jahre
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
1. Vorteile der Verkürzung Die Coronakrise hat noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie schnell und unerwartet man in finanzielle Schwierigkeiten geraten kann. Mit dem neuen Gesetz will man überschuldeten Unternehmen, Selbständigen und …
Das ändert sich für Autofahrer und Reisende: Neue Gesetze in 2021
Das ändert sich für Autofahrer und Reisende: Neue Gesetze in 2021
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Das Jahr 2021 wird besser als 2020. Hierüber sind sich alle einig, denn schlimmer als das Corona-Jahr 2020 kann es eigentlich nicht werden. Daher treten in 2021 einige neue Gesetze und Verordnungen in Kraft, die alles besser machen. …
Negative Arztbewertung löschen – Crashkurs zur Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen
Negative Arztbewertung löschen – Crashkurs zur Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Wenn Sie eine negative Bewertung bei Google oder Jameda löschen lassen wollen, werden Sie sich häufig mit der Frage beschäftigen müssen, ob die Bewertung bzw. die dort enthaltenen relevanten Passagen eine Meinungsäußerung oder eine …
Filesharing: Abmahnung oder Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte für Koch Media?
Filesharing: Abmahnung oder Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte für Koch Media?
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ist auch Ihnen einen Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte geschickt worden? Die rka Rechtsanwälte versenden Mahnbescheide für ihre Mandantin Koch Media. Die Koch Media GmbH entwickelt Software für Computerspiele und vertreibt diese auch. Der …
Urheberrechtliche Abmahnung der ksp Rechtsanwälte für die dpa Picture-Alliance GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung der ksp Rechtsanwälte für die dpa Picture-Alliance GmbH
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die ksp Rechtsanwälte versenden zur Zeit Abmahnungen im Auftrag der Deutsche Presse-Agentur Picture-Alliance GmbH (kurz: dpa Picture-Alliance GmbH). Der Vorwurf lautet: Die Betroffenen hätten ein Lichtbild, an welchem die dpa …
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Durch Medien ist unserem Mandanten fälschlicherweise vorgeworfen worden, im Kontext des Wirecard Skandals Insiderhandel betrieben, also Insiderinformationen genutzt zu haben, um unerlaubt mit den Aktien von Wirecard zu handeln. Dieser ist …
Die Geschäfts­beziehung mit einem krisenbedrohten Unternehmen
Die Geschäfts­beziehung mit einem krisenbedrohten Unternehmen
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Haben Sie erst einmal erkannt, dass Ihr Geschäftspartner in der Krise ist, zeigen sich gleich mehrere Risiken. Diese Risiken sind unabhängig voneinander und müssen jedes für sich betrachtet und behandelt werden. Hauptrisiko ist meist der …
Kreditkartenmissbrauch und die Haftungsverteiltung Bank - Kunde:
Kreditkartenmissbrauch und die Haftungsverteiltung Bank - Kunde:
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zur Haftungslage bei missbräuchlicher Verwendung Kreditkarte kursieren zum Teil bizarre Ansichten, dabei ist die Gesetzeslage unmissverständlich: § 675 u BGB regelt, dass bei einem nicht autorisierten Zahlungsvorgang seitens des …
Falsche Berichterstattung über Wohlfahrtsverband
Falsche Berichterstattung über Wohlfahrtsverband
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der lokale Nachrichtensender „Wiesbadener Kurier“ berichtete über angebliche Missstände bei unserer Mandantin, einem deutschen Wohlfahrtsverband. In zwei Artikeln thematisierte er die Besetzung der neuen Geschäftsführung. Die Tageszeitung …
Pferde darf man überall im Außenbereich halten? Mitnichten!
Pferde darf man überall im Außenbereich halten? Mitnichten!
| 28.12.2020 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Was ist passiert? Die streitenden Parteien sind Nachbarin im Außenbereich. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem Grundstück in einer Entfernung von ca.12 m zum Einfamilienhaus der …
Baufinanzierungskunden aufgepasst! Darlehenskündigung nach 10 Jahren!
Baufinanzierungskunden aufgepasst! Darlehenskündigung nach 10 Jahren!
| 26.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bankkunden aufgepasst! Darlehensverträge sind für den Darlehensnehmer mit einer Frist von 6 Monaten nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kündbar, wenn seit der Valutierung/Auszahlung zehn Jahre verstrichen sind. Dies ermöglicht dem Darlehensnehmer, …
🎄 Nikolaus? Weihnachtsmann? Christkind? 🎄
🎄 Nikolaus? Weihnachtsmann? Christkind? 🎄
| 24.12.2020 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Na, wer kommt bei Ihnen am 24.12. durch den Kamin? Der Weihnachtsmann? Der Nikolaus? Oder doch das Christkind? Nun, hier die hart verkürzten geschichtlichen Fakten: Nikolaus von Myra und Nikolaus von Sion verschmolzen zu einer Symbolfigur. …
Vorgehen gegen negative Bewertungen
Vorgehen gegen negative Bewertungen
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Eine ehemalige Kundin gab eine negative Bewertung für ein Umzugsunternehmen auf einem Vergleichsportal für Umzugsfirmen ab. Darin bemängelt sie Schäden, die sie dem Unternehmen nicht fristgerecht gemeldet hatte, und für welche sie trotzdem …
Fake-Bewertungen: Abmahnung von Holiday Check
Fake-Bewertungen: Abmahnung von Holiday Check
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die HolidayCheck AG betreibt das Hotelbewertungsportal mit dem Namen „Holiday Check“. Auf diesem können Kunden Hotels bewerten und die Bewertungen anderer Personen einsehen. Durch Holiday Check werden momentan Hotelbetreiber abgemahnt, weil …
OLG Hamm: Audi AG muss Käufer eines Audi 3-Liter Euro 6 Schadenersatz leisten
OLG Hamm: Audi AG muss Käufer eines Audi 3-Liter Euro 6 Schadenersatz leisten
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Die Audi AG hat den Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Audi SQ 5 3,0 TDI Euro 6 sittenwidrig geschädigt. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 23.11.2020 (Az. 8 U 43/20) entschieden. Der Käufer hatte das Fahrzeug im …
Veröffentlichung von Video ohne Einwilligung: Zahlungsansprüche für Anwalt gegen HR durchgesetzt
Veröffentlichung von Video ohne Einwilligung: Zahlungsansprüche für Anwalt gegen HR durchgesetzt
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wir konnten in zwei Verfahren Zahlungsansprüche in Höhe von 15.000 Euro für den Anwalt einer renommierten Großkanzlei erwirken. Der Mandant ist unwissentlich gefilmt worden. Diese Aufnahme wurde für ein Video des Hessischen Rundfunks …
Folgen der Verbreitung intimer Aufnahmen - Welche Ansprüche haben die Betroffenen?
Folgen der Verbreitung intimer Aufnahmen - Welche Ansprüche haben die Betroffenen?
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Veröffentlichung privater, insbesondere intimer Aufnahmen stellt häufig eine Verletzung der Privats- und Intimsphäre dar. Darunter fallen beispielsweise Verletzungen des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen gemäß § 201a …
Veröffentlichung von Fotos ohne Einwilligung des Betroffenen
Veröffentlichung von Fotos ohne Einwilligung des Betroffenen
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Es wurden Fotos und sogar ein Video unseres Mandanten veröffentlicht, die ihn beim Tragen des Sarges seiner Mutter zeigen. Auf den Bildern ist erkennbar, dass unser Mandant weint. Grundsätzlich dürfen Bildnisse einer Person nur nach deren …
Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs gegen rufschädigende Berichterstattung
Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs gegen rufschädigende Berichterstattung
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unser Mandant wurde Opfer ungerechtfertigter Fernsehberichterstattung von SPIEGEL TV über einer bereits mehrere Jahre zurückliegenden Straftat. Durch die Berichterstattung wird unser Mandant in seinem Resozialisierungsinteresse erheblich …
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach. Die zweite Welle der Coronapandemie hat Deutschland derzeit fest im Griff und wieder erhebliche …
Kontaktloses Zahlen: Haftung der Bank bei Kartenverlust möglich
Kontaktloses Zahlen: Haftung der Bank bei Kartenverlust möglich
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Eine Bank muss ggf. für kontaktlose Zahlungen nach Kartenverlust aufkommen. Dasselbe kann für Zahlungen nach dem Verlust des Handys gelten. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 11.11.2020 klargestellt. Der …