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Motorrad mit Mängeln gekauft - so ist die Rechtslage
Motorrad mit Mängeln gekauft - so ist die Rechtslage
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Beim Kauf neuer oder gebrauchter Motorräder können zahlreiche Mängel auftreten. Auf der einen Seite können nach dem Kauf technische Defekte auftreten, auf der anderen Seite können vom Verkäufer zugesicherte Eigenschaften nicht eingehalten …
EuGH urteilt zu Rechtsfolgen unwirksamer Fremdwährungsdarlehen
EuGH urteilt zu Rechtsfolgen unwirksamer Fremdwährungsdarlehen
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der EuGH (Europäischer Gerichtshof) hat sich erstmals zu Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln in Fremdwährungsdarlehen geäußert. In der Rechtssache C-472/20 hat der Gerichtshof klargestellt, dass Verbraucher als Kreditnehmer solcher Darlehen …
Gebühren sparen bei der Anmeldung einer Marke - so funktioniert es
Gebühren sparen bei der Anmeldung einer Marke - so funktioniert es
| 27.03.2022 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Mit Markenrecht Quiz - testen Sie Ihr Wissen Welche Arten von Marken gibt es? Eine Marke dient dazu Waren, Dienstleistungen oder das Unternehmen selbst von anderen Unternehmen oder Produkten unterscheiden zu können. Die Waren und …
Negativzinsen und kein absehbares Ende
Negativzinsen und kein absehbares Ende
| 25.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Trotz der sich abzeichnenden rasanten Inflationsentwicklung ist mit einer Erhöhung des Leitzinses durch die Europäische Zentralbank sowie einer Abschaffung der Erhebung eines Negativzinses von den Geschäftsbanken zumindest kurzfristig nicht …
Klauseln über Negativzinsen für Giro- und Sparkonten unwirksam? – eine Bestandsaufnahme
Klauseln über Negativzinsen für Giro- und Sparkonten unwirksam? – eine Bestandsaufnahme
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Klauseln über Negativzinsen für Giro- und Sparkonten werden von Gerichten zunehmend als unwirksam qualifiziert. Damit sind Negativzinsen oder Verwahrentgelte, die der Bankkunde laut vorformulierten Klauseln für Girokonten bzw. Sparkonten zu …
Update Dieselskandal 1.0: Neues vom BGH zu EA189
Update Dieselskandal 1.0: Neues vom BGH zu EA189
07.03.2022 von Rechtsanwalt Michael Borik
Update Dieselskandal 1.0: Schadensersatz bei Neuwagenkäufen von EA189-Modellen noch möglich Nachdem gedacht wurde, dass alle rechtlichen Fragen rund um die Schadensersatzansprüche betreffend die Dieselfahrzeuge mit dem berühmt-berüchtigten …
Schufa-Eintrag, veranlasst durch BNP Parisbas S.A. Niederlassung Deutschland - Consors vorzeitig gelöscht!
Schufa-Eintrag, veranlasst durch BNP Parisbas S.A. Niederlassung Deutschland - Consors vorzeitig gelöscht!
| 06.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Hier die aktuellen Branchennews für Sie! Ihre Schufa-Bonitätsauskunft weist Negativ-Einträge aus? Ihnen wird eine Darlehensaufnahme unmöglich oder nur zu deutlich überhöhten Konditionen angeboten? Das muss häufig nicht sein! Schufa-Eintrag …
VW-Abgasskandal: Neuwagenkäufer haben bis 10 Jahre nach Kauf Anspruch auf Restschadenersatz
VW-Abgasskandal: Neuwagenkäufer haben bis 10 Jahre nach Kauf Anspruch auf Restschadenersatz
23.02.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Neuwagenkäufer eines vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs (Motor EA 189) können noch bis zu zehn Jahre nach Kauf Restschadenersatz vom Hersteller fordern: Dies gilt, sofern sie das Fahrzeug noch vor dem 22.09.2015 erworben haben. Der …
VW Dieselskandal. Keine Verjährung für Neuwagenkäufer!
VW Dieselskandal. Keine Verjährung für Neuwagenkäufer!
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Mit den Urteilen vom 21. Februar 2022, Az.: VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21 hat der Bundesgerichtshof einen Anspruch nach § 852 Satz 1 BGB bei Erwerb eines vom sogenannten Dieselskandal betroffenen Neuwagens jeweils bejaht. Der Grund der …
Das Reitbeteiligungsdilemma: Wer haftet wann wofür?
Das Reitbeteiligungsdilemma: Wer haftet wann wofür?
| 17.02.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Pferde kosten Zeit und Geld. Viele Pferdeeigentümer entschließen sich daher, einen oder mehrere Reitbeteiligte für ihr Pferd zu suchen. Hierfür zahlt der Reitbeteiligte in den meisten Fällen einen gewissen monatlichen Betrag und darf dafür …
Rufmord: Negative Google Bewertung löschen?
Rufmord: Negative Google Bewertung löschen?
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Plötzlich tauchen auf Ihrem Google-Unternehmensprofil schlechte Bewertungen auf, die sich sofort in ihrer Gesamtbewertung bemerkbar machen? Ich sage Ihnen, ob Sie etwas dagegen unternehmen können: Beispiel: Schlechte Bewertung einer Ärztin …
Wohnungseigentumsrecht / Mietrecht
Wohnungseigentumsrecht / Mietrecht
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Bodenbelag / Trittschall Wohnungseigentumsrecht / Mietrecht Bodenbelag / Trittschall Laminat und Parkett können so hohen Trittschall bedingen, dass sich die Bewohner der darunterliegenden Wohnung belästigt fühlen. Ein solcher Fall …
Spielverluste zurückholen
Spielverluste zurückholen
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Spielverluste zurückholen Viele Onlinecasinos haben keine Lizenz für Deutschland. Insofern können Spieler oft Ihre Spielverluste zurückfordern. Wenn Sie über 5.000,00 Euro verloren haben können wir Ihnen auf dem Rechtsgebiet helfen und …
Spam und Werbung per E-Mail
Spam und Werbung per E-Mail
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das E-Mail-Postfach ist mal wieder voll – leider voller Spam! Das ist ärgerlich und nervenaufreibend. Was Sie dagegen tun können, wie Sie als Unternehmer keine unzulässigen Werbe-E-Mails versenden und wann Sie anwaltlichen Rat einholen …
Kündigung vom Stromanbieter? So erhalten Sie Schadenersatz - kostenloses Musterschreiben
Kündigung vom Stromanbieter? So erhalten Sie Schadenersatz - kostenloses Musterschreiben
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Kündigung vom Stromanbieter? Einstellung der Belieferung mit Gas? So erhalten Sie Schadenersatz - kostenloses Musterschreiben Die Energiekosten steigen rasant. Betroffen sind aber nicht nur die Endverbraucher. Denn auch die Strom- und …
Abmahnung von Zieliński Legal erhalten?
Abmahnung von Zieliński Legal erhalten?
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sie haben eine Abmahnung von Zieliński Legal erhalten? Was das bedeutet und wie Sie sich jetzt verhalten sollten, erfahren Sie hier. Ein wichtiger Tipp vorab : Unterschreiben Sie niemals die beigefügte Unterlassungserklärung, ohne diese von …
BGH: Mietanpassung wegen Corona-bedingter Betriebsschließung ist Einzelfallfrage
BGH: Mietanpassung wegen Corona-bedingter Betriebsschließung ist Einzelfallfrage
17.01.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 12.01.2021 (Az. XII ZR 8/21) klargestellt, dass Gewerbemieter von ihrem Vermieter wegen pandemiebedingter Betriebsschließungen eine Mietanpassung verlangen können. Dies gilt aber nur dann, wenn ein …
Kann wegen Kinderlärm gekündigt werden?
Kann wegen Kinderlärm gekündigt werden?
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Bei zahlreichen Nachbarschaftsstreitigkeiten geht es um das Thema Lärm. Türen schlagen, laute Musik und schreiende, trampelnde Kinder sind die Top 3 der Lärmbeschwerden. Dass eine andauernde Lärmbelästigung eine Kündigung nach sich ziehen …
Ist Rufmord strafbar? Was können Betroffene tun?
Ist Rufmord strafbar? Was können Betroffene tun?
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was ist Rufmord? Kann Rufmord strafbar sein? Die Antwort lautet ganz klar: Ja! Rufmord im StGB Im Strafgesetzbuch, kurz StGB, gibt es keine explizite Regelung mit dem Titel „Rufmord“. Die meisten rufschädlichen Äußerungen erfüllen aber die …
Rückerstattung der CORONA-Gutscheine seit 01.01.2022 möglich - so gelingt es Ihnen!
Rückerstattung der CORONA-Gutscheine seit 01.01.2022 möglich - so gelingt es Ihnen!
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Konzerte, Festivals, Auftritte von Comedians, Theatervorstellungen, Lesungen, Filmvorführungen oder Sportwettkämpfe - in der CORONA-Pandemie wurden alle Veranstaltungen abgesagt oder verschoben. Um die gebeutelten Unternehmen zu …
Darf sich die Staatsanwaltschaft gegenüber den Medien über ein Ermittlungsverfahren äußern?
Darf sich die Staatsanwaltschaft gegenüber den Medien über ein Ermittlungsverfahren äußern?
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Stellen Sie sich einmal vor: Gegen Sie wurde ein Ermittlungsverfahren eröffnet, doch sie haben mit den Vorwürfen nichts zu tun. Die zuständige Staatsanwaltschaft macht gegenüber Journalisten identifizierende Angaben über das gegen sie …
Widerrufsrecht bei Treppenlift
Widerrufsrecht bei Treppenlift
| 20.12.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Widerrufsrecht bei Treppenlift – Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der Verbraucher Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Verbrauchern mit einer weiteren Entscheidung gestärkt. Vom Urteil des BGH, verkündet am 20. Oktober 2021, Az. …
Dieselskandal: Bringt ein Software-Update meinen Schadensersatzanspruch in Gefahr?
Dieselskandal: Bringt ein Software-Update meinen Schadensersatzanspruch in Gefahr?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Warum laden Autobauer zu Software-Updates ein? Die im Dieselskandal involvierten Autobauer wie etwa Daimler-Mercedes, Stellantis und Volkswagen schreiben Sie als Käufer eines Diesel-Pkw oder Wohnwagens an, um die hierdurch die Flucht nach …
Mängel beim Pferd - Gewährleistungsrechte
Mängel beim Pferd - Gewährleistungsrechte
| 17.03.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Was ist passiert? Das OLG Frankfurt am Main (Urt. v. 14.9.2021, Az. 6 U 127/20) musste entscheiden, ob die neue Pferdeeigentümerin ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag zukommt, denn das gekaufte Pferd wies Vernarbungen im Maul auf und war …