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„Pfusch“ am Bau?
„Pfusch“ am Bau?
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Richtiges Verhalten bei Baumängeln – eine kurze Anleitung! Ob Großbauprojekt oder privater Häuslebauer. Ob Generalunternehmer, Bauträger oder privater Bauherr. Es macht keinen Unterschied. Mängel am Bauwerk sind keine Ausnahme. Ganz im …
Einwendungen gegen eine Sicherheitsleistungsklage
Einwendungen gegen eine Sicherheitsleistungsklage
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Ein Auftragnehmer hatte gegen den Auftraggeber Klage auf Sicherheitsleistung erhoben. Im Bauvertrag hatten die Parteien die VOB/B vereinbart. Es gab aber auch Abweichungen. Für die Vergütung zusätzlicher Leistungen sollte der Auftraggeber …
Brest-Tauros GmbH nach Abwicklungsverfügung der BaFin folgt der Insolvenzantrag
Brest-Tauros GmbH nach Abwicklungsverfügung der BaFin folgt der Insolvenzantrag
| 23.09.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Der Brest-Tauros GmbH aus Leipzig wurde mit Bescheid vom 24.05.2016 aufgegeben, dass ohne Erlaubnis betriebene Einlagengeschäft im Zusammenhang mit Darlehensverträgen vom Typ Ronda II – Darlehen mit Grundschuldbesicherung – sofort …
Bankenhaftung bei Falschberatung zu Anleihe
Bankenhaftung bei Falschberatung zu Anleihe
| 20.09.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Was tun bei fehlerhaften Anlageempfehlungen zu Mittelstandsanleihen oder Staatsanleihen wie z.B. der Argentinienanleihe? Privatanleger haben in der Vergangenheit vermehrt nicht nur in Mittelstandsanleihen, sondern auch in diverse …
Zubehör ist bei Berechnung der Maklerprovision zu berücksichtigen!
Zubehör ist bei Berechnung der Maklerprovision zu berücksichtigen!
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Im Zweifel erstreckt sich eine Verpflichtung zur Veräußerung einer Sache auch auf deren Zubehör. Daher ist bei der Berechnung der Maklerprovision kein von dem Gesamtkaufpreis gesondert ausgewiesener Teilbetrag für mitverkauftes Zubehör …
MBS Mittelbrandenburgische Sparkasse – Widerruf von Darlehensvertrag jetzt noch möglich!
MBS Mittelbrandenburgische Sparkasse – Widerruf von Darlehensvertrag jetzt noch möglich!
| 15.02.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die von der in Potsdam ansässigen Mittelbrandenburgischen Sparkasse - MBS verwendeten Darlehensverträge wiesen über mehrere Jahre hinweg eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung auf. Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat durch …
BGH zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter
BGH zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter
| 26.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3. Dezember 2015 die Rechte von Handelsvertretern gestärkt. Der BGH erklärte eine vertragliche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum nachträglichen Wettbewerbsverbot für unwirksam (Az.: …
Unwillige Rechtsschutzversicherungen: Immobilienfonds und Rechtsschutz
Unwillige Rechtsschutzversicherungen: Immobilienfonds und Rechtsschutz
| 03.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erstes Urteil - Beitritt zum Immobilienfonds: Rechtsschutzversicherung verurteilt - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat mit Urteil vom 29.06.2006 (AZ I-4 U 183/05) eine Entscheidung des …
Massenkündigung von Bausparverträgen durch Bausparkassen verunsichern Kunden
Massenkündigung von Bausparverträgen durch Bausparkassen verunsichern Kunden
10.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Hunderttausende deutsche Bausparer hatten in letzter Zeit unerwartete Post. Aus heiterem Himmel verschickten bekannte Bausparkassen wie LBS, BHW oder Wüstenrot Massenkündigungsschreiben an fleißige Bausparer. Hintergrund ist, dass viele …
Überwachungspflichten von Architekten: Voraussetzungen der Arglist
Überwachungspflichten von Architekten: Voraussetzungen der Arglist
| 25.04.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
30 Jahre Gewährleistung, wenn Architekten bei der Abnahme der Bauüberwachungsleistungen arglistig verschweigen, dass sie die vertraglich übernommenen Kontrollaufgaben nicht wahrgenommen haben. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht …
DKB - Zwangsvollstreckung einstweilen eingestellt
DKB - Zwangsvollstreckung einstweilen eingestellt
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Beschluss vom 12. März 2015 hat das Kammergericht die Zwangsvollstreckung der DKB Deutsche Kreditbank AG aus einer Grundschuld gegen eine Mandantin der Kanzlei Dr. Storch eingestellt. Nachdem die DKB trotz des laufenden …
Immobilienkauf: Nutzungsausfallentschädigung bei Verzug des Bauträgers mit der Übergabe der Wohnung
Immobilienkauf: Nutzungsausfallentschädigung bei Verzug des Bauträgers mit der Übergabe der Wohnung
| 20.03.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Neue Grundsätze zur Berechnung durch aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs. Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 20. …
Verkürzung der Verjährungsfrist durch AGB unzulässig
Verkürzung der Verjährungsfrist durch AGB unzulässig
13.03.2014 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Vertrag über die Errichtung eines Bauwerkes ist ein Werkvertrag, so dass die werkvertraglichen Regelungen des BGB zur Anwendung kommen. Bei einem Hausbau gilt dabei eine fünfjährige Gewährleistungszeit. Treten in dieser Zeit Mängel auf, …
Abnahme durch Erstverwalter unwirksam
Abnahme durch Erstverwalter unwirksam
12.03.2014 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Eine beliebte Art des Hausbaus ist der Kauf vom Bauträger. Der Erwerber kauft Grundstück und ein darauf zu errichtendes Gebäude von einem Unternehmen und zahlt den Kaufpreis/Vergütung nach Baufortschritt in Teilbeträgen. Für die letzten …
Stillschweigende Abnahme der Architektenleistung
Stillschweigende Abnahme der Architektenleistung
| 11.03.2014 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Ein Architektenvertrag ist ein Werkvertrag. Mithin kommen die Regelungen des BGB zum Werkvertragsrecht zur Anwendung. Eine Werklohnforderung wird erst fällig, wenn das vom Auftragnehmer geschaffene Werk ordnungsgemäß erstellt und vom …
Mangel: Geschuldet ist nicht nur, was vereinbart ist
Mangel: Geschuldet ist nicht nur, was vereinbart ist
| 05.11.2013 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Mängel-Rechtsprechung bei einem Abweichen des vertraglich Vereinbarten von den Regeln der Technik am 7.3.2013 fortgesetzt (V II ZR 134/12) . Wie bei seinem Urteil zu einem Architektenvertrag hat er für …
VOB gilt auch für Gerüstvertrag
VOB gilt auch für Gerüstvertrag
| 23.08.2013 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der BGH hat am 11.04.2013 ( VII ZR 201/12 ) entschieden, dass die Geltung der VOB/B auch wirksam bei einem Gerüstbauvertrag vereinbart werden kann. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer war …
Architekt muss nach den Baukosten fragen
Architekt muss nach den Baukosten fragen
| 29.05.2013 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 21.03.2013 (VII ZR 230/11) entschieden, dass ein Architekt bei einem privaten Bauherrn verpflichtet ist, den Kostenrahmen seiner Planungsaufgabe vorher zu ermitteln, also den Bauherrn …
Bauleistungen anerkennen – keine Anfechtung hinterher möglich
Bauleistungen anerkennen – keine Anfechtung hinterher möglich
| 02.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Eine trotz vorhandener Mängel erklärte Abnahme ist wirksam! Also Augen auf und nicht blind abnehmen! Infoveranstaltung am 05.04.2013 in Berlin zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion: „Wer blind Bauleistungen anerkennt, kann …
Arbeitskreis Kreditgewährung: Schrottimmobilien und Werbungskosten
Arbeitskreis Kreditgewährung: Schrottimmobilien und Werbungskosten
| 28.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesfinanzhof zu gescheiterten Immobilien-Investitionen: Nachträgliche Schuldzinsen können durch die Verkäufer von fremd-finanzierten Immobilien als Werbungskosten geltend gemacht werden! Der Arbeitskreis Kreditgewährung ist ein …
Beschränkter Schadensersatz bei Mängeln
Beschränkter Schadensersatz bei Mängeln
| 07.01.2013 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Unternehmer kann eine Nachbesserung seiner fehlerhaften Werkleistung ablehnen, wenn die Nachbesserung unverhältnismäßige Kosten verursachen würde. Ist die Beeinträchtigung des Bestellers durch den Fehler nur gering und die Kosten für …
Nachbesserung / Anerkenntnis / Verjährung
Nachbesserung / Anerkenntnis / Verjährung
| 04.01.2013 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Nachbesserung / Anerkenntnis / Verjährung Bessert der Auftragnehmer in der Gewährleistungszeit einen Mangel nach, beginnt für diesen Mangel, falls er nicht restlos beseitigt wurde, die Gewährleistungszeit von vorn. Die Nachbesserung wird …
Kein zusätzliches Honorar für Planung Brandschutz
Kein zusätzliches Honorar für Planung Brandschutz
| 23.10.2012 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 26.1.012 (VII ZR 18/11) die seit langem streitige Frage entschieden, ob die Planung des Brandschutzes zu den Grundleistungen nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) gehört oder ob das …
Längere Haftung für unterlassene Baugrunduntersuchung
Längere Haftung für unterlassene Baugrunduntersuchung
| 22.10.2012 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Unterlässt ein erfahrener Bauträger die Untersuchung des Baugrundes, trotz Anhaltpunkte für eine Baugrundproblematik, und entstehen später wegen falscher Gründung Risse am Bauwerk, so unterliegt der diesbezügliche Gewährleistungsanspruch …