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BERUFSUNFÄHIGKEIT: KEINE LEISTUNG BEI KONKRETER VERWEISUNG AUF VERGLEICHSTÄTIGKEIT?
BERUFSUNFÄHIGKEIT: KEINE LEISTUNG BEI KONKRETER VERWEISUNG AUF VERGLEICHSTÄTIGKEIT?
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Neuigkeiten zur Berufsunfähigkeitsversicherung kommen diesmal vom Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg (Urteil vom 31.01.2022, Az: 8 U 2196/21). Wird nach Eintritt der Berufsunfähigkeit eine neue Beschäftigung aufgenommen, kann der Versicherer …
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen von Dr. Andreas Müller Rechtsanwalt Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht, Köln Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat für das Transport- und …
Vorsicht Falle ! Neues zum Abfindungspoker.
Vorsicht Falle ! Neues zum Abfindungspoker.
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Vorsicht Falle! -Wie neuerdings Arbeitgeber im Abfindungspoker in die Zange genommen werden- Der Schutz personenbezogener Daten hat seinen Wert. Der Wert erhöht sich, wenn man überhaupt weiß, wer was über einen selbst wo und wie gespeichert …
GmbH & Liquidation – Teil 1: Ablauf der Liquidation
GmbH & Liquidation – Teil 1: Ablauf der Liquidation
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Das Institut für Mittelstandsforschung in Bonn zählte im Jahr 2019 275.628 Liquidationen in Deutschland. Dabei können die Gründe ganz unterschiedlich sein. So kann die Unrentabilität eines Unternehmens, aber auch das Erreichen des …
Lohnt sich die Anmeldung eines Designs oder Geschmacksmusters?
Lohnt sich die Anmeldung eines Designs oder Geschmacksmusters?
29.04.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Lohnt es sich ein Design oder Geschmacksmuster anzumelden? Es ist erwiesen, dass das Design eines Produktes neben der Marke maßgebliches Kaufkriterium einer Vielzahl von Kunden ist. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich in …
RANKEXPERT100 - 150 % in Google Budget (?)
RANKEXPERT100 - 150 % in Google Budget (?)
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Agentur RANKEXPERT100 zahlt „150 %“ des mit Kunden vereinbarten Betrags in „Google Budget“ – Wie geht das? Die Online-Agentur RANKEXPERT100 bietet Dienstleistungen im Bereich SEO und SEA an. In dem Vertrag heißt es, dass 150% vom Betrag des …
Mieter zahlt die Miete nicht - Tipps für Vermieter
Mieter zahlt die Miete nicht - Tipps für Vermieter
| 25.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Immer wieder kommt es zu Ärger zwischen Vermieter und Mieter, insbesondere wenn der Mieter seine Miete nicht zahlt. Dies kann verschiedenste Ursachen haben, wie z.B. ein Überweisungsfehler aber auch finanzielle Probleme des Mieters. Der …
OLG Frankfurt a. M.: Online-Casino muss Spieler gesamte Verluste erstatten - "Der Spiegel" berichtet
OLG Frankfurt a. M.: Online-Casino muss Spieler gesamte Verluste erstatten - "Der Spiegel" berichtet
| 25.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat sich bundesweit nun erstmals ein Oberlandesgericht (OLG) intensiv mit Verlusten beim illegalen Online-Glücksspiel in Deutschland beschäftigt und Rückforderungsansprüche von …
Kündigungen des Arbeitsverhältnisses mit Corona-Bezug
Kündigungen des Arbeitsverhältnisses mit Corona-Bezug
| 22.04.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Nichttragen der Maske bei der Arbeit Anhusten von Kollegen Nichtimpfung bei 2G-Anordnung des Arbeitgebers am Arbeitsplatz Kritik an Corona-Poltik im öffentlichen Dienst Vorlage von gefälschtem Impfpass und Testzertifikat gegenüber …
EuGH zur EU-Streitschlichtung – Gefahr der Abmahnung
EuGH zur EU-Streitschlichtung – Gefahr der Abmahnung
| 22.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Nach dem EuGH besteht eine Gefahr der Abmahnung wegen der falschen Angabe der EU-Streitschlichtung in AGBen. Online-Händler müssen seit Januar 2016 auf der Website auf die EU-Plattform zur Online-Streitschlichtung hinweisen. 2018 wurde …
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP für "Frida Kahlo"
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP für "Frida Kahlo"
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte ist eine auf das Markenrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei. Wir vertreten deutschlandweit Internethändler auf dem gesamten Gebiet des gewerblichen Rechtsschutz Bei Frida Kahlo-Abmahnungen können wir …
Beschäftigungsverbot bei Nichtvorlage eines Impf- oder Genesenennachweises
Beschäftigungsverbot bei Nichtvorlage eines Impf- oder Genesenennachweises
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Seit dem 15. März 2022 sind Arbeitnehmer von Einrichtungen des Gesundheitssystems wie z.B. Krankenhäusern, Seniorenheimen oder Arztpraxen nach § 20a Infektionsschutzgesetz (kurz: IfSG ) dazu verpflichtet, der Leitung der Einrichtung einen …
Abmahnung der Kanzlei NIMROD für Daedalic Entertainment "Shadow Tactics: Blades of the Shogun
Abmahnung der Kanzlei NIMROD für Daedalic Entertainment "Shadow Tactics: Blades of the Shogun
19.04.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte vertritt seit über 10 Jahren erfolgreich Mandanten, die sog. Tauschbörsen-Abmahnungen erhalten haben. Wir bieten eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung sowie eine außergerichtliche …
Abmahnung des Verein gegen Unwesen und Handel und Gewerbe wegen "Himalaya-Salz"
Abmahnung des Verein gegen Unwesen und Handel und Gewerbe wegen "Himalaya-Salz"
14.04.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertritt deutschlandweit Händler sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich im Wettbewerbsrecht. Wir haben eine Erfahrung aus über 10 Jahren auf den Gebieten des Wettbewerbsrechts, Markenrechts …
Kündigungsrechte im Leasingrecht
Kündigungsrechte im Leasingrecht
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Welche Kündigungsrechte bestehen im Leasingrecht? Wir geben einen Überblick! Kündigung Durch den Leasingvertrag sollen verbindliche Regelungen zwischen Leasinggeber und Leasingnehmer geschaffen werden. Daher sind an einer Kündigung auch …
Die Einstellung im Straf- und Jugendstrafverfahren
Die Einstellung im Straf- und Jugendstrafverfahren
| 11.04.2022 von Rechtsanwalt Steffen Becker
In meiner Arbeit als Strafverteidiger bin ich immer wieder damit konfrontiert, dass Mandantinnen und Mandanten eine Verurteilung zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe fürchten. Neben dieser klassischen Beendigung eines Strafverfahrens stehen …
Abmahnung der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer für Trendmaxx GmbH
Abmahnung der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer für Trendmaxx GmbH
| 11.04.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Wer mahnt ab? Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer mahnt im Namen der Firma Trendmaxx GmbH angebliche Wettbewerbsverstöße ab. Betroffen von der Abmahnung ist der Betreiber eines Online- Shops für Zweiräder. Bei der Firma Trendmaxx GmbH soll es …
Abmahnung der Reisenthel Accessoires GmbH & Co KG durch Kanzlei Busse & Partner im Markenrecht
Abmahnung der Reisenthel Accessoires GmbH & Co KG durch Kanzlei Busse & Partner im Markenrecht
08.04.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Abmahnung der Firma Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG durch die Kanzlei Busse & Partner Warum mahnt Reisenthel durch Busse & Partner ab? Die Firma Reisenthel ist bekannt als Herstellerin von beliebten Taschen und …
Abmahnung wegen Kinderschokolade und Schoko Bons durch Kanzlei Schiedermair für Ferrero
Abmahnung wegen Kinderschokolade und Schoko Bons durch Kanzlei Schiedermair für Ferrero
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertritt seit über 10 Jahren erfolgreich Händler auf dem Gebiet des Markenrechts. Rechtsanwalt Obladen ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Wir vertreten unsere Mandanten aus ganz Deutschland. Durch …
Abmahnung der Kanzlei HKMW für Michaela Maurer
Abmahnung der Kanzlei HKMW für Michaela Maurer
| 06.04.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte ist eine bundesweit tätige spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei. Wir vertreten seit über 10 Jahren erfolgreich Ebay-Händler auf den Gebieten des Wettbewerbsrechts, Markenrechts und Urheberrechts. …
Datenschutz-Aufsichtsbehörden: DSGVO-Bußgelder und Abmahnungen für Facebook-Fanpage-Betreiber?
Datenschutz-Aufsichtsbehörden: DSGVO-Bußgelder und Abmahnungen für Facebook-Fanpage-Betreiber?
| 05.04.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die datenschutzrechtliche Haftung der Facebook-Fanpage-Betreiber Auch die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder hat bereits im Jahre 2018 die Mitverantwortlichkeit der Fanpage-Betreiber für …
Beoconsult.de und Bestposition.de sind ungewöhnlich günstig.
Beoconsult.de und Bestposition.de sind ungewöhnlich günstig.
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Beoconsult.de und Bestposition.de Die beiden Unternehmen Beoconsult.de und Bestposition.de bieten Dienstleistungen im Bereich SEA an. In dem "Kooperationsvertrag" wird zugesagt, dass 150 % des vom Kunden bezahlten Geldes für die Klickkosten …
DAS BEFRISTETE ANERKENNTNIS BEI BERUFSUNFÄHIGKEIT
DAS BEFRISTETE ANERKENNTNIS BEI BERUFSUNFÄHIGKEIT
| 04.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat erneut zum Thema eines befristeten Leistungsanerkenntnisses der Berufsunfähigkeitsversicherung entschieden. In dem Urteil vom 23.02.2022 (Az: IV ZR 101/20) stellte er klar, dass ein befristetes Anerkenntnis von …
Kein Anspruch auf Gewinnauszahlung, wenn Online-Casino keine deutsche Lizenz besitzt
Kein Anspruch auf Gewinnauszahlung, wenn Online-Casino keine deutsche Lizenz besitzt
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Mit einem aktuellen Urteil vom 10.02.2022 - Az: 8 O 90/21 - hat das Landgericht Frankenthal für einen Paukenschlag gesorgt: Es hat geurteilt, dass ein Spieler aus Deutschland, der in einem in Malta ansässigen Online-Casino Gewinne erzielt, …