990 Ergebnisse
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25.06.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Der Erfurter Rechtsanwalt Sascha Schlösser mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen für Herrn Benjamin Thorn (Landau) ab. Herr Thorn ist Berufsfotograf und bietet seine Bilder auch in verschiedenen Bilddatenbanken zur Nutzung gegen geringe …
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14.06.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die als Abmahnkanzlei agierenden Rechtsanwälte Denecke von Haxthausen & Partner mahnen ein Musiktitel der Doppel-CD „Future Trance 59" ab. In der unserer Kanzlei vorgelegten Abmahnung mahnt die DigiRights Adminstration GmbH aus …
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08.06.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das im Internet vielfach wegen Rechtsverstößen (PAngV, TMG, TextilkennzG, UWG, UrhG usw.) abgemahnt wird und oftmals ein Unterlassungsanspruch gefordert werden kann, ist bereits bekannt und auch, dass es unter Umständen auch sehr teuer …
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25.05.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einem bestehenden Mandat wurde nun seitens der Gegenseite ein Anwaltswechsel bekannt gegeben. So wird in dem Schreiben der CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mitgeteilt, dass die vormals eingeschaltete Kanzlei Schalast & Partner nicht …
OLG Dresden zum urheberrechtlichen Schutz von Webseiten Urteil vom 17. Januar 2012 Az.: 14 U 1446/11
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24.05.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden wird der urheberrechtliche Schutz von Webseiten, insbesondere solcher die suchmaschinenoptimiert sind, bestätigt und dem durch RA Daniel Baumgärtner vertretenen Seitenbetreiber auch ein …
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16.05.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Anwaltskosten können in Urheberrechtsangelegenheiten gemäß § 97 a Absatz 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) im Einzelfall auf 100 Euro beschränkt sein. § 97 a Abmahnung ... (2) Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die …
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11.05.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Im Rahmen einer Mandatierung wurde eine Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian aus Berlin für die DigiRights Administration GmbH vorgelegt. Die Abmahnung betrifft verschiedene Musikstücke (insgesamt 7) der „German TOP 100 Single …
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08.05.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Dass der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 12. Mai 2010 (AZ: I ZR 121/08) entschieden hat, dass ein Anschlussinhaber ein vorhandenes WLAN absichern muss, dürfte sich herumgesprochen haben. Eine solche Absicherung sei jedoch allein auf die …
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24.04.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei wurde ein Schreiben der GWE GmbH aus Düsseldorf, in diesem Fall sogar als Erinnerung mit dem Hinweis „Schreiben ist Ihnen schon am XX.XX.2012 per Post zugesandt worden!", vorgelegt. In einem mit der Aufschrift …
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20.04.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einer uns überreichten C S R Abmahnung wird eine Urheberrechtsverletzung an einem Erotikfilm der Firma Purzel-Video GmbH abgemahnt. Durch die Abmahnung sollen dem vermeintlichen Rechtsverletzer verschiedene Ansprüche entgegengehalten (u. …
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27.03.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In den letzten Wochen häufen sich die Vorfälle, in dem sogenannte „Fake-Abmahnungen" von einer Rechtsanwaltskanzlei mit dem Namen Dr. Kroner & Kollegen per E-Mail verschickt wurden. Darin werden die Angeschriebenen wegen einer …
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21.03.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Aktuell wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an der Software Skiregionen Simulator 2012 vorgelegt. In der Abmahnung wird dabei ein Streitwert von 30.000 EUR für angemessen erachtet. Der Abgemahnte wird zur …
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09.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld. In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen und Krankenhäusern - kommt es immer wieder zu Pflegefehlern. Bei …
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08.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wegen einer Ordnungswidrigkeit darf ein Fahrverbot nur verhängt werden, wenn der Betroffene die Ordnungswidrigkeit unter grober und beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat. In § 4 der …
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06.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit gestern steht fest, die Drogeriemarktkette Schlecker schließt jede zweite Filiale. Dem Insolvenzverwalter zufolge soll die Zahl der deutschen Filialen auf etwa 3.000 reduziert werden. Mit den geplanten Schließungen werden …
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05.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
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27.02.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller mahnen im Auftrag ihrer Mandantin BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH wegen Verstößen gegen das Urheberrecht in Internettauschbörsen ab. Betroffen ist dabei ein Film mit dem Namen „Highlights - …
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21.02.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Dortmunder Kanzlei Auffenberg Petzold Witte (APW) mahnt für Ihre Mandantin Universal Pictures International Germany GmbH wegen Urheberrechtsverstößen an geschützten Werken (Filmen) in Tauschbörsen ab. In dem wegen eines Kinofilms …
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20.02.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Hamburger Rechtsanwälte Sasse & Partner mahnen für Ihre Mandantin Pink Floyd (1987) Ltd. wegen Aufnahmen (sogenannte Bootlegs) auf der Pink Floyd DVD P.U.L.S.E im Internet ab. Die Anwälte fordern dabei den Händler auf, die …
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13.02.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wie mir nun bekannt wurde, kommt es zu strafrechtlichen Verfahren wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet. Dabei geht es um den Vorwurf, urheberrechtlich geschützte Werke, insbesondere Filme, bereitgestellt zu haben. Offenbar wurden zur …
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01.02.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das neue Jahr hat gerade begonnen und auch 2012 werden Chartcontainer mit 100 Musiktiteln, hier der „German TOP 100 Single Charts vom 19.12.2011" abgemahnt. In einem Mandat wurde uns eine Abmahnung der We Save Your Copyrights …
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19.01.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Hamburger Kollegen Rasch Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen vor. Betroffen ist dabei das Album „Fallen Empires" von Snow Patrol aus dem Jahr 2011. Die …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
AGB werden gern und häufig verwendet, Grund dafür ist, der Wunsch für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Regelungen zum Vertragsinhalt festzulegen. Auch auf Onlineshops und Internetseiten von Dienstleistern und Unternehmen finden sich …
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13.12.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, mahnen im Auftrag Ihrer Mandantin der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen illegalen Tauschbörsenangeboten im Internet ab. Davon sind zumeist aktuelle Filme und Musikalben …