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Waldorf Frommer: Spekulationen zu etwaigen Hackerangriffen reichen in Filesharingverfahren nicht aus
07.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 04.01.2107, Az. 242 C 18776/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. In diesem Verfahren hat das Amtsgericht München den Inhaber des Internetanschlusses …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Bundesverfassungsgericht hatte sich kürzlich mit gleich zwei Verfassungsbeschwerden gegen Urteile des Landgerichts München I zu befassen, u.a. in einem von Waldorf Frommer geführten Verfahren. Die beiden vor dem Landgericht München …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Magdeburg vom 14.09.2016, Az. 103 C 245/16 (103) Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der Beklagte hatte im Verfahren seine eigene Verantwortlichkeit …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Frankfurt am Main, 08.09.2016, Az. 381 C 2548/15 (37) Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Beklagte hatte die persönliche Verantwortlichkeit der …
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20.09.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Pressemitteilung der Kanzlei Waldorf Frommer vom 15. September 2016 Am heutigen Tag hat der EuGH seine Entscheidung in der Rechtssache McFadden verkündet (C-484/14) . Das höchste europäische Gericht hat sich darin klar gegen die Auffassung …
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03.05.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 10.03.2016, Az. 218 C 321/15 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der Beklagte hat in diesem Verfahren behauptet, er selbst habe die …
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20.02.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Kein Ausschluss der Anschlussinhaberhaftung in Filesharing-Verfahren bei bloß spekulativem Verweis auf mögliche Tatbegehung durch Dritte – Amtsgericht Traunstein legt strengen Maßstab des BGH zugrunde. Amtsgericht …
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19.02.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Nürnberg vom 09.02.2016, Az. 32 C 9490/15 Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Gerichtsverfahren bestritt der Anschlussinhaber seine eigene …
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10.12.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Bundesgerichtshof hat die schriftlichen Urteilsgründe der bereits im Juni ergangenen Leitentscheidungen vom 11.06.2015, Tauschbörse I (Az. I ZR 19/14) , Tauschbörse II (Az. I ZR 7/14) und Tauschbörse III (Az. I ZR 75/14) veröffentlicht. …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Seit dem 01.09.2015 wird das Peer-to-Peer-Forensic-System nicht mehr von der ipoque GmbH, sondern von der Digital Forensics GmbH betrieben. Sowohl das bewährte Ermittlungs-System als auch die damit seit Jahren vertrauten Experten sind nun …
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27.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Gütliche Streitbeilegung nach Abmahnung blieb erfolglos – Amtsgericht Leipzig verurteilt Anschlussinhaber nach bloßem Verweis auf Dritte antragsgemäß Amtsgericht Leipzig vom 26.08.2015, Az. 102 C 1462/15 Gegenstand des …
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11.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
WALDORF FROMMER: Filesharing-Verfahren am Amtsgericht Ansbach – Anschlussinhaber haftet bei bloßem Verweis auf weitere zugriffsberechtigte Personen Amtsgericht Ansbach vom 11.03.2015, Az. 5 C 22/15: …
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10.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 04.12.2014, Az. 222 C 24046/13 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der als Täter in Anspruch genommene Beklagte hatte eingewandt, nicht selbst für die …
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09.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Hamburg vom 20.03.2015, Az. 310 S 23/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschboersenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die beklagte Anschlussinhaberin hatte ihrer volljährigen Nichte sowie deren …
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08.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht Ahrensburg auf Auskunftserteilung, Feststellung der …
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07.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren nach Abmahnung vor dem Landgericht München I: Zweigliedriger Prüfungsmaßstab des BGH im Rahmen der sekundären Darlegungslast erfordert ein „Mehr“ an Vortrag Landgericht München I vom 21.08.2015 , Az. 21 S …
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03.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Landgericht München I findet deutliche Worte für „Salamitaktik“ und widersprüchlichen Vortrag des Anschlussinhabers – auch der Verlauf der Nachforschungen muss substantiiert (und rechtzeitig) dargelegt werden Landgericht München I vom …
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06.08.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 29.07.2015, Az. 10 C 20/15 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Nachdem sämtliche Versuche einer außergerichtlichen und gütlichen Beilegung des …
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04.08.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 03.07.2015, Az. 264 C 27964/14 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Filesharing-Verfahren wandte der Beklagte zu seiner Verteidigung ein, …
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27.07.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Oberlandesgericht Stuttgart vom 01.07.2015, Az. 4 U 209/14 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hatte der in der …
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20.07.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Köln vom 29.06.2015, Az. 14 S 28/15 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Ausgangspunkt dieses Berufungsverfahrens war (abermals) eine Entscheidung des …
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12.07.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 05.06.2014, Az. 173 C 23995/13 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der Anschlussinhaber hatte zu seiner Verteidigung vorgetragen, er selbst habe die …
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10.07.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht München vom 05.09.2014, Az. 21 S 28251/13 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Die Beklagte hatte in der ersten Instanz vorgetragen, sie sei zum Zeitpunkt der …
10.10.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Stuttgart vom 25.11.2014, Az.17 O 468/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht Stuttgart hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit der …