205 Ergebnisse
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Am 06.06.2018 hat der Generalanwalt Maciej Szpunar seine Schlussanträge in dem Vorabentscheidungsverfahren C-149/17 – Bastei Lübbe gestellt. Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Herr S. wurde von der Bastei Lübbe AG auf …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 22.02.2018, Az. 14 C 92/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Düsseldorf in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte im …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bochum vom 26.01.2018., Az. 66 C 125/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Klägerin hatte die beklagte Anschlussinhaberin nach Feststellung des …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Koblenz vom 15.03.2018, Az. 152 C 2398/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. Der vor dem Amtsgericht Koblenz auf Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz in …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Landshut vom 10.11.2017, Az 4 C 1319/16 Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Landshut in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das berühmte „Selfie“ eines Schopfmakakens hat mittlerweile fast jeder einmal im Internet gesehen. Der Affe hatte die Kamera des Fotografen David Slater entdeckt und durch Drücken des Auslösers zahlreiche Bilder gemacht, u. a. das …
AG Frankfurt a. M.: In P2P-Verfahren reicht pauschale Behauptung der Täterschaft eines Dritten nicht
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21.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Frankfurt am Main vom 27.03.2018, Az. 32 C 3164/17 (22) Gegenstand des Verfahrens: Illegale Tauschbörsenangebote urheberrechtlich geschützter Werke Die beklagte Anschlussinhaberin hatte sich in dem Verfahren zunächst darauf …
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13.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Köln vom 15.02.2018, Az. 14 S 18/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Im oben genannten Verfahren hat sich das Landgericht Köln u. a. mit dem Umfang der …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Tattoos sind schon lange „salonfähig“ und so tragen auch viele Sportler derartige „Körperkunst“. Dies gilt u. a. auch für die US-Basketballstars LeBron James, Kobe Bryant, Kenyon Martin, DeAndre Jordan und Eric Bledsoe. Deren digitale …
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31.03.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die niederländische „RECHTBANK DEN HAAG“ hat in einem Rechtsstreit zwischen mehreren Verlagsgruppen und dem Betreiber der Webseite „Tom Kabinet“ dem dem EuGH mehrere Fragen vorgelegt, um die Rechtmäßigkeit des Handels mit „gebrauchten“ …
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30.03.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 02.01.2018, Az. 203 C 191/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Rechtsverteidigung des beklagten Anschlussinhabers in dem hiesigen Verfahren …
AG Düsseldorf: Pauschaler Verweis auf „Hackerangriff” verspricht keinen Erfolg in Tauschbörsenfällen
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 04.01.2018., Az. 14 C 100/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber behauptete in dem genannten Verfahren, für das Angebot …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06.12.2017 (Az. I ZR 186/16) ein Urteil des Landgerichts Frankenthal aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Streitpunkt war die Frage, ab wann beim Filesharing von einer …
Waldorf Frommer: AG Hamburg verurteilt Anschlussinhaberin zur Zahlung von EUR 1.000,00 Schadenersatz
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Hamburg vom 31.01.2018, Az. 31c C 288/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die vor dem Amtsgericht Hamburg in Anspruch genommene Beklagte hatte eine eigene …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 31.01.2018, Az. 231 C 257/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem vorgenannten Verfahren behauptete der verklagte Anschlussinhaber, für das …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
In einem viel beachteten Verfahren zwischen dem Musikverlag BMG und dem Accessprovider Cox Communications hat das Berufungsgericht des „Fourth Circuit“ gestern in den USA eine bedeutsame Entscheidung verkündet. BMG hatte festgestellt, dass …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 27.06.2017, Az 203 C 58/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die vor dem Amtsgericht Charlottenburg verklagte Anschlussinhaberin behauptete, …
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Potsdam, Beschluss vom 05.12.2017, Az. 2 S 18/16 Amtsgericht Potsdam vom 07.04.2016, Az. 37 C 457/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der beklagte …
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20.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bielefeld vom 16.11.2017, Az. 42 C 224/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in Anspruch genommene Anschlussinhaber bestritt, die Rechtsverletzung begangen zu …
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13.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 25.08.2017, Az. 117 C 1073/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Nachdem sämtliche Versuche einer außergerichtlichen und gütlichen Beilegung des …
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07.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 29.11.2017, AZ. 231 C 314/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem genannten Filesharingverfahren bestritt der Anschlussinhaber seine eigene …
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06.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Köln vom 30.11.2017, Az. 14 S 45/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der Beklagte hatte sich in diesem Verfahren mit der Behauptung zu verteidigen versucht, dass …
Filesharingverfahren: LG Köln zur vermeintlichen Fehleranfälligkeit von Zuordnungen einer IP-Adresse
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22.12.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Köln vom 14.12.2017, Az. 14 S 1/17 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im oben genannten Berufungsverfahren hat das Landgericht Köln nunmehr bestätigt, …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Bundesgerichtshof vom 21.09.2017, Az. I ZR 11/16 Bereits am 21.09.2017 hatte der Bundesgerichtshof eine Pressemitteilung zu dem Urteil „Vorschaubilder III“ veröffentlicht. Nun liegen die Urteilsgründe vor, die weitere Klarheit schaffen ( …