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Führerschein und ADHS
Führerschein und ADHS
| 26.09.2012 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Auch Erwachsene leiden unter ADHS. Früher ging man davon aus, dass es sich um eine Kinderkrankheit handelt. Die Behandlungen werden jedoch immer häufiger auch im Erwachsenenalter fortgeführt. Dies kann insbesondere dann problematisch …
Zugewinnausgleich - neu – fünffache Auskunftspflicht!
Zugewinnausgleich - neu – fünffache Auskunftspflicht!
| 05.07.2010 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Die zum 1.9.2009 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen im Familienrecht brachten zahlreiche Neuerungen. Für den Zugewinnausgleich dürfte in der Praxis die Erweiterung der Auskunftsansprüche die größte Rolle spielen. Jetzt muss im Rahmen …
Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
| 12.09.2018 von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
In der Praxis der Pflege gibt es die verschiedensten Gründe, Patienten oder Bewohner zu fixieren: Ausnahmesituationen aufgrund krankheitsbedingter Anfälle oder Missbrauch von Rauschmitteln, aber auch vorübergehende Fixierungen zur …
Inflationsausgleichsprämie: das müssen Arbeitgeber nun wissen!
Inflationsausgleichsprämie: das müssen Arbeitgeber nun wissen!
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Am Ende dieses Beitrags finden Sie unsere zusammengefasste Mandanteninformation „So vermeiden Sie Fehler bei der Auszahlung der Inflationsausgleichsprämie“ mit weiteren ausführlichen Informationen zum Download . (bitte hierfür diesen Link …
Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde: die Klage gegen ein Gesetz
Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde: die Klage gegen ein Gesetz
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Normalerweise werden Verfassungsbeschwerden gegen Urteile eingelegt. In der Verfassungsbeschwerde wird dann gerügt, dass das Gericht bei seiner Entscheidung die Grundrechte nicht beachtet hat. In seltenen Fällen kann es dabei vorkommen, …
US-Sammelklage gegen Drosten und Co.
US-Sammelklage gegen Drosten und Co.
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Haben Sie das in der Tagesschau-App gelesen? Eine Gruppe von Anwälten, heißt es dort, will über eine US-Sammelklage Schadensersatzforderungen von Deutschen gegen den Virologen Christian Drosten von der Charité und den Direktor des Robert …
Die 10 größten Fallen beim Vererben
Die 10 größten Fallen beim Vererben
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die 10 größten Fallen beim Vererben - Mit dieser Schlagzeile macht heute, am Freitag, den 13., eine Münchner Boulevardzeitung auf. Muss also ein Thema sein, das die Menschen interessiert. Mehr als Corona, der Bachelor oder der aktuelle …
Masturbation in der Öffentlichkeit: Strafbar? – Tücken des Sexualstrafrechts
Masturbation in der Öffentlichkeit: Strafbar? – Tücken des Sexualstrafrechts
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Landgericht Essen macht derzeit auf sich aufmerksam, da es ein Foto zum Zwecke der öffentlichen Fahndung veröffentlicht hat, wo ein Mann auf einer Parkbank sitzt und masturbiert. Entstanden ist dieses Foto bereits im Sommer dieses …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung / Anklage wegen Besitzes / Handels mit Betäubungsmitteln?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung / Anklage wegen Besitzes / Handels mit Betäubungsmitteln?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Unverhoffte ist eingetreten. Sie halten einen Brief mit einer Vorladung der Polizei oder vielleicht bereits eine Anklage der Staatsanwaltschaft mit dem Vorwurf des Besitzes von oder Handels mit Betäubungsmitteln in den Händen. Da ist …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
Familienrecht: Oberlandesgericht weist Beschwerde zurück – was nun?
Familienrecht: Oberlandesgericht weist Beschwerde zurück – was nun?
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Familienrecht beginnen alle Verfahren zunächst beim Amtsgericht , das man in diesem Fall auch als Familiengericht bezeichnet. Gegen die Entscheidung des Amtsgerichts gibt es fast immer – sowohl im Eilverfahren als auch im normalen …
Dürfen getrennt lebende Ehegatten das Wohnungsschloss auswechseln, um den anderen am Zutritt zu hindern?
Dürfen getrennt lebende Ehegatten das Wohnungsschloss auswechseln, um den anderen am Zutritt zu hindern?
| 11.06.2014 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Eheleute haben an der gemeinsamen Ehewohnung den "Mitbesitz". Das heißt, egal ob die Wohnung in Alleineigentum eines der beiden steht, ob beide Eigentümer oder einer oder beide Mieter sind: Jeder von beiden hat bis zur Rechtskraft der …
Dispo gekündigt: Anspruch auf angemessene Rückzahlungsfrist
Dispo gekündigt: Anspruch auf angemessene Rückzahlungsfrist
| 16.11.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Der Fall ist leider gar nicht so selten: ohne, dass aus Sicht des Bankkunden irgendetwas Gravierendes vorgefallen wäre, kündigt die Bank den Dispo. Sie fordert die Rückführung der ausstehenden Summe. Als Frist für die Rückzahlung werden …
Immobilienbewertung bei Erbschaftssteuer Teil II - Ertragswertverfahren
Immobilienbewertung bei Erbschaftssteuer Teil II - Ertragswertverfahren
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Die Bewertung von Immobilien bei Erbschaftssteueranfällen ist ein wesentlicher Schritt, der bei der Abwicklung von Erbschaften oder vorweggenommenen Erbfolgen berücksichtigt werden muss. Insbesondere das Ertragswertverfahren …
Was muss bei Auszug aus der Wohnung beachtet werden: Schönheitsreparaturen e.t.c.
Was muss bei Auszug aus der Wohnung beachtet werden: Schönheitsreparaturen e.t.c.
| 23.04.2007 von Rechtsanwältin Simone Weber
Was muss ich als Mieter bei Auszug meiner Wohnung alles beachten? Die Wohnung muss auf jeden Fall sauber und ordentlich übergeben werden, also sollten Sie in jedem Fall eine Grundreinigung vornehmen: Böden und Teppiche sind zu reinigen, …
Erben, Vererben, Verschenken - Grundzüge
Erben, Vererben, Verschenken - Grundzüge
| 27.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
Erbrechtliche Grundzüge Die meisten versuchen, das Thema Tod zu verdrängen. Man stirbt ohnehin früh genug, es wird schon noch dauern, nach mir die Sintflut, sind Gedanken, die viele haben. Dass jeder irgendwann stirbt, ist nicht zu …
Arbeitgeber will Aufhebungsvertrag abschließen – wie ist zu reagieren?
Arbeitgeber will Aufhebungsvertrag abschließen – wie ist zu reagieren?
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Volker Siegel
Aufhebungsverträge sind in vielen Fällen nützlich zur Streitbeilegung, denn die Vertragspartner sparen sich einen aufwändigen Prozess und sie können sich voneinander trennen ohne das Gesicht zu verlieren. Wenn das Angebot für einen …
Das Verbot der Doppelbestrafung in der Verfassungsbeschwerde
Das Verbot der Doppelbestrafung in der Verfassungsbeschwerde
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden. (Art. 103 Abs. 3 GG) Dieses Justizgrundrecht stellt ein Fundament des Rechtsstaats dar. Wird jemand wegen einer Tat verurteilt, so ist die …
Die bayerische Popularklage
Die bayerische Popularklage
| 25.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Bayerische Verfassung sieht ein besonderes Rechtsmittel vor, das das Grundgesetz nicht kennt, und dessen schleichende Einführung das Bundesverfassungsgericht unbedingt vermeiden will: Die Popularklage. Popularklage in Bayerischer …
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Beteiligte eines behördlichen Verfahrens haben das Recht, die Akten des Amts einzusehen. Leider wird davon noch viel zu selten Gebrauch gemacht. Im Verwaltungsverfahren besteht ein Recht des Beteiligten darauf, die Akten der Behörde in …
Strafschärfungen bei Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b StGB)
Strafschärfungen bei Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b StGB)
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Geldstrafe oder die Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit oder gegen Auflagen beim Vorwurf der Verbreitung, des Erwerbs oder des Besitzes von Kinderpornografie ist inzwischen grundsätzlich nicht mehr möglich. Im Kampf gegen …
Reich-IP verteidigt Schutzrecht gegen Meta/ Facebook
Reich-IP verteidigt Schutzrecht gegen Meta/ Facebook
| 23.05.2022 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In einem Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum sah sich die Mandantin einem Widerspruchsverfahren ausgesetzt, welches von der Facebook, Inc und sodann von der Rechtsnachfolgerin Meta Platforms, Inc. geführt …
Was ist das europäische Einheitspatent und was bringt es meinem Unternehmen?
Was ist das europäische Einheitspatent und was bringt es meinem Unternehmen?
| 01.11.2022 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Das Einheitspatent bzw. das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023 und soll das bisherige europäische Patentsystem ergänzen und vereinfachen. Darüber hinaus können die Anmelder mit einer …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Drogen? Vorladung, Anklage, Strafbefehl
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Drogen? Vorladung, Anklage, Strafbefehl
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Drogenstraftaten spielen bei den Ermittlungsbehörden und den Strafgerichten weiter eine große Rolle. Mehr als 1800 Fälle unerlaubter Abgabe und Besitzes allein in Zusammenhang mit Cannabis und Zubereitungen in nicht geringer Menge für das …