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Wer darf die Corona Prämie beanspruchen und behalten?
Wer darf die Corona Prämie beanspruchen und behalten?
| 17.02.2021 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Zum Ausgleich der besonderen Belastungen während der Corona-Krise dürfen Arbeitgeber ihren Beschäftigten nun bis zum 30.06.2021 eine steuerfreie Prämie i.H.v. maximal 1.500,00 € zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn auszahlen (§ 3 …
Einbürgerung – Lebensunterhalt gesichert?
Einbürgerung – Lebensunterhalt gesichert?
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage : Ausländer*innen, die seit acht Jahren in Deutschland leben, haben unter weiteren Voraussetzungen einen Anspruch auf Einbürgerung. Wichtig ist unter anderem, dass ihre Identität und Staatsangehörigkeit geklärt sind, sie …
Die verfestigte Lebensgemeinschaft schon nach einem Jahr?
Die verfestigte Lebensgemeinschaft schon nach einem Jahr?
| 02.04.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das AG Essen hatte mit Entscheidung vom 11.03.2009, A.z.: 106 F 296/08 folgenden aussagekräftigen Leitsatz aufgestellt: Eine verfestigte Lebensgemeinschaft i. S. v. § 1579 Nr. 2 BGB n. F. ist jedenfalls seit Inkrafttreten der …
Politische Betätigung und Arbeitplatz – was ist zulässig?
Politische Betätigung und Arbeitplatz – was ist zulässig?
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Jochen Grünhagen
Aktuell wird wieder einmal diskutiert, in welcher Weise Arbeitnehmer sich politisch betätigen dürfen. Dabei steht die Teilnahme an umstrittenen Demonstrationen und die Mitgliedschaft in bestimmten Parteien im Vordergrund. Grundsatz: Im …
Der Anspruch auf ein faires Verfahren in der Verfassungsbeschwerde
Der Anspruch auf ein faires Verfahren in der Verfassungsbeschwerde
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wer vor Gericht zieht, kann nicht immer gewinnen. Zu einem Gerichtsverfahren, das diesen Namen verdient hat, gehört aber zumindest, dass das Verfahren fair abläuft. Man muss also die Möglichkeit haben, seine prozessualen Rechte wahrzunehmen …
Schenkungen während der Ehe mindern den Zugewinn – Nachweise
Schenkungen während der Ehe mindern den Zugewinn – Nachweise
| 01.07.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Häufig gibt es bei Auseinandersetzungen um die Höhe der Zugewinnausgleichszahlungen Streit, weil einer der Ehegatten plötzlich Schenkungen und/oder Erbschaften während der Ehe behauptet, die dem anderen Ehegatten bis dato komplett unbekannt …
Warum übernimmt nicht jeder Anwalt Verfassungsbeschwerden?
Warum übernimmt nicht jeder Anwalt Verfassungsbeschwerden?
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wenn man einen Rechtsanwalt sucht, der Verfassungsbeschwerden übernimmt, stellt man schnell fest, dass das sehr wenige sind. Aber woran liegt das? Berufsbild "Volljurist" Zunächst einmal muss man sich die Grundlagen der juristischen …
Warnung vor Teledeal Media, Nizam Toru und dem Portal Städte-Check
Warnung vor Teledeal Media, Nizam Toru und dem Portal Städte-Check
| 11.01.2023 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die Teledeal Media aus Emmerich (Nizam Toru, Hinter dem Schinken 14, 46446 Emmerich) verunsichert derzeit Gewerbetreibende und Freiberufler mit der sogenannten Doppelanrufmasche. Teledeal Media und Nizam Toru Inhaber der Teledeal Media ist …
Vorsicht vor Love/Romance Scam: Betrug durch chinesische Frauen beim Handel mit Kryptowährungen
Vorsicht vor Love/Romance Scam: Betrug durch chinesische Frauen beim Handel mit Kryptowährungen
| 11.02.2022 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
An uns wenden sich immer mehr Geschädigte, die auf Empfehlung einer (meist) chinesischen Frau oder eines chinesischen Mannes über angebliche Online-Trading-Plattformen Gelder in den Handel mit Kryptowährungen o.ä.. investiert haben. Der …
Immobilien zu Lebzeiten schenken oder vererben
Immobilien zu Lebzeiten schenken oder vererben
| 25.01.2024 von Rechtsanwältin Nazanin Reißler
Oft stellt man sich die Frage, ob es sinnvoll wäre, das im Laufe des Lebens mühsam erarbeitete Vermögen schon zu Lebzeiten auf die Kinder zu übertragen oder lieber bis zum Ableben „Herr des eigenen Hauses“ zu bleiben und das Vermögen erst …
Grundrechte – kurz erklärt
Grundrechte – kurz erklärt
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wo stehen Grundrechte? Die Grundrechte stehen im ersten Abschnitt des Grundgesetzes, hauptsächlich in den Artikel 1 bis 19 GG. Allerdings enthält nicht jede Bestimmung dort ein Grundrecht, es gibt auch grundrechtsbeschränkende Regelungen …
Anerkennung akademischer Grade, Titel und Hochschultätigkeitsbezeichnungen – Dr., Prof. und Co.
Anerkennung akademischer Grade, Titel und Hochschultätigkeitsbezeichnungen – Dr., Prof. und Co.
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Ärzte, Zahnärzte, Juristen und andere Professionen lernen und lehren an Hochschulen im In- und Ausland. In ihrem Heimatort wollen sie den erworbenen Titel führen. Ob italienischer Dottore und Dottoressa, Brennerdoktor, doctor, Juris Doctor …
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wenn von einer Verfassungsbeschwerde die Rede ist, ist meist die Verfassungsbeschwerde wegen Grundrechten des Grundgesetzes gemeint, über die das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Weniger bekannt ist aber, dass es (mittlerweile in den …
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Betrunken mit dem Fahrrad zu fahren, kann nicht nur gefährlich sein, sondern auch teuer werden und letztendlich sogar zum Entzug des Führerscheins führen. Wer mit über 1,6 Promille Fahrrad fährt, macht sich einer Trunkenheit im Verkehr gem. …
Mehrere Abmahnungen an 1 Tag – wohin geht die Reise?
Mehrere Abmahnungen an 1 Tag – wohin geht die Reise?
| 26.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig treffe ich folgende Konstellation an: Der Mandant sucht mich auf. Er bringt nicht nur eine Abmahnung zum ersten Beratungsgespräch mit, sondern häufig 2, 3 oder sogar noch mehr Abmahnungen . Mitunter weist der Sachverhalt die …
Achtung Umsatzsteuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, ETH, ETC, Light Coin
Achtung Umsatzsteuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, ETH, ETC, Light Coin
| 05.02.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Deutsches Finanzamt, Finanzministerium und Bundesregierung bejahen Umsatzsteuerpflicht bei Handel mit Bitcoin trotz anderslautender Entscheidung des EuGHs. CLLB berät Anleger und Investoren München, Berlin, den 05.02.2017 Nach der Kursrally …
KMU Fonds: finanzielle Förderung für Patente und Marken
KMU Fonds: finanzielle Förderung für Patente und Marken
| 02.10.2023 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist im digitalen Zeitalter unabdingbar. Dank dieser legalen Möglichkeit können Sie vermeiden, dass Ihre einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt werden. Der …
E-Scooter und Alkohol: Anwalt klärt auf
E-Scooter und Alkohol: Anwalt klärt auf
| 01.07.2019 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Seit kurzer Zeit sind E-Scooter nun auch in Deutschland zugelassen. Schon stehen viele Sharing-Anbieter bereit, welche E-Scooter mittels App innerhalb von Sekunden an Nutzer vermieten. Eine solche Miete per App auf dem Handy ist ja auch …
Rauchen von E-Zigaretten am Arbeitsplatz
Rauchen von E-Zigaretten am Arbeitsplatz
| 29.01.2016 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Das Rauchen von Zigaretten, Zigarillos und Zigarren am Arbeitsplatz ist in Deutschland schon seit längerem Geschichte. Die jeweiligen Landesgesetze zum Rauchverbot beinhalten aber alle nur ein Verbot zum Rauchen, wenn Tabak verbrannt wird. …
Wofür ist der Trennungszeitpunkt wichtig? Wie kann ich den Trennungszeitpunkt beweisen?
Wofür ist der Trennungszeitpunkt wichtig? Wie kann ich den Trennungszeitpunkt beweisen?
| 18.04.2017 von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wofür ist der Trennungszeitpunkt wichtig? Häufig bestreitet ein Ehegatte die Trennung, weil er entweder das Scheitern der Ehe leugnet und nicht getrennt leben will oder weil er sich von einem anderen Trennungszeitpunkt finanzielle Vorteile …
Anwalt gegen Branchenbuchabzocke und Abofallen
Anwalt gegen Branchenbuchabzocke und Abofallen
| 12.12.2022 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Branchenbuchabzocke hat Hochkonjunktur. Das Geschäft der vermeintlichen Branchenbuchanbieter und Abofallenbetreiber läuft seit einigen Jahren auf Hochtouren. Dabei haben sich unterschiedliche Maschen etabliert, welche wir nachfolgend …
Cannabis auf Rezept – was bedeutet das für meinen Führerschein?
Cannabis auf Rezept – was bedeutet das für meinen Führerschein?
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Timo Westermann
Seit Mitte März 2017 können schwerkranke Patienten in Deutschland cannabinoidhaltige Arzneimittel nach ärztlicher Verordnung auf Rezept erhalten. Betroffenen Patienten stellt sich dann oftmals die Frage, ob sie überhaupt noch ein Kfz im …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung wegen Computerbetrugs gem. § 263a StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung wegen Computerbetrugs gem. § 263a StGB?
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sollten Sie eine Vorladung wegen Computerbetrugs erhalten, sollten Sie dieser in der Regel erst einmal nicht sofort folgen, sondern lieber vorab einen Anwalt für Strafrecht konsultieren. Im Strafverfahren haben Sie unter anderem ein …
Betäubungsmittelrecht / Drogenkauf im Internet und Darknet
Betäubungsmittelrecht / Drogenkauf im Internet und Darknet
| 01.02.2019 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
Der Kauf jeglicher Art von Drogen über das Internet (Clearnet), insbesondere auch über das Darknet, hat sehr zugenommen. So haben auch die Fälle des Drogenverkaufs über die Websites „silkroad“,“shiny-flakes“, „alphabay“ in den Medien viel …