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Verfassungsbeschwerde gegen eine Impfpflicht
Verfassungsbeschwerde gegen eine Impfpflicht
| 29.12.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Möglichkeit einer Impfpflicht gegen das Corona-Virus wird derzeit heiß diskutiert. Nachdem Österreich einen entsprechenden Beschluss gefasst hat, mehren sich die Stimmen, dies auch in der Bundesrepublik einzuführen. Da mich bereits …
Düsseldorfer Tabelle 2024
Düsseldorfer Tabelle 2024
| 14.12.2023 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Der Existenzminimumbericht der Bundesregierung vom 14.11.2022 ging von einem sächlichen Existenzminimum eines Kindes von 6.024 € im Kalenderjahr 2023 aus. Im Jahr 2024 sollte der Betrag auf 6.384 € steigen. Jetzt wurde er auf 6.612,00 € …
Fotorecht und Recht am eigenen Bild - Unerlaubte Nutzung von Personenfotos
Fotorecht und Recht am eigenen Bild - Unerlaubte Nutzung von Personenfotos
| 07.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Unerlaubte Veröffentlichung von Personenbildnissen Neben dem Urheberrecht des Fotografen erwirbt auch die von ihm aufgenommene Person ein eigenes Recht: Das Recht am eigenen Bild. Das Recht am eigenen Bild besagt, dass jeder Mensch …
Fitnessstudios nach dem Corona Lockdown: Rückzahlung von Beiträgen und einseitige Vertragsverlängerung
Fitnessstudios nach dem Corona Lockdown: Rückzahlung von Beiträgen und einseitige Vertragsverlängerung
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
*Update*: BGH-Urteil vom 04.05.2022 - Az. XII ZR 64/21 hat unsere Rechtsansicht bestätigt, dass Mitglieder einen Anspruch auf Rückzahlung haben und ein Fitnessstudiovertrag nicht um die Monate der coronabedingten Schließung verlängert …
Tierarztkosten bei Fehldiagnose oder Falschbehandlung
Tierarztkosten bei Fehldiagnose oder Falschbehandlung
| 12.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Ob Hund, Katze, Pferd, Schlange oder Kanarienvogel – für Haustierbesitzer ist die medizinische Versorgung des nicht-zweibeinigen Familienmitglieds fast ebenso wichtig wie die eigene. Dennoch erscheinen Tierarztkosten oft überraschend hoch …
Warnung vor Firmenauskunft P.U.R. GmbH und Firmenauskunft 24 Rechnung Urteile
Warnung vor Firmenauskunft P.U.R. GmbH und Firmenauskunft 24 Rechnung Urteile
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die Firmenauskunft P.U.R. GmbH geht derzeit mit Trickanrufen auf Kundenfang. Hierbei erfolgen zahlreiche Anrufe bei Gewerbetreibenden und Freiberuflern in Deutschland und dem deutschsprachigen Ausland. Man gibt dort vor, unter …
Warnung vor Global Media GmbH und branchenbuch24.net
Warnung vor Global Media GmbH und branchenbuch24.net
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Global Media GmbH und branchenbuch24.net Eine Global Media GmbH, 1621 Central Avenue, Cheyenne WY 82001 in den USAVersendet derzeit massenhaft Trickformulare, um einen kostenpflichtigen Eintrag in das von ihr vorgehaltene …
Wann und wie darf der Staat in unsere Grundrechte eingreifen?
Wann und wie darf der Staat in unsere Grundrechte eingreifen?
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte des Grundgesetzes sind sehr umfassend. Vom Eigentum über die Familie bis hin zu Beruf und Religion sind vielerlei Aspekte des täglichen Lebens durch eigene Grundrechte geschützt. Was sonst nirgends explizit erwähnt ist, …
Drogendelikte – die Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Drogendelikte – die Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Was landläufig „Drogen“ genannt wird, bezeichnet das deutsche Recht als Betäubungsmittel. Dementsprechend werden Drogendelikte im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Welche Stoffe überhaupt vom BtMG erfasst sind, ergibt sich aus dessen …
Als Angeklagter vor Gericht – Teil I: Die Vorbereitung
Als Angeklagter vor Gericht – Teil I: Die Vorbereitung
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Die Hauptverhandlung ist der entscheidende Teil eines Strafprozesses. Zwar hat ein guter Verteidiger bereits während des gesamten Ermittlungsverfahrens die notwendige Vorarbeit geleistet, um seinen Mandanten zu entlasten und dessen Sicht …
Als Angeklagter vor Gericht – Teil II: Die Anfangsphase der Verhandlung
Als Angeklagter vor Gericht – Teil II: Die Anfangsphase der Verhandlung
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Die Verhandlung vor Gericht ist das Kernstück eines Strafverfahrens. Zwar kann ein guter Strafverteidiger die richtigen Weichen schon lange vorher im Ermittlungsverfahren stellen. Wie Sie als Beschuldigter bereits während des …
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im bayerischen Schulrecht stellen die Ordnungsmaßnahmen die schwerwiegenderen Sanktionen bei Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern dar. Sie sollen nur verhängt werden, wenn Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen. Im Gegensatz zu den …
Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Verfassungsbeschwerden sind einer der wenigen Aspekte des Rechtswesens, mit denen eigentlich jeder etwas anfangen kann. „Ich geh nach Karlsruhe!“ oder „Karlsruhe hat entschieden“ sind zu geflügelten Worten geworden, obwohl damit nicht immer …
Kann ich mich gegen Lügen und Beleidigung im Gerichtsverfahren wehren?
Kann ich mich gegen Lügen und Beleidigung im Gerichtsverfahren wehren?
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Gerichtsverfahren können schon mal ans Eingemachte gehen und heftig emotional werden. Das kann auch auf die Rechtsanwälte überschwappen, wenn sich diese dann noch selbst hochschaukeln. Die Frage, die sich dann immer wieder stellt: Kann und …
Rechtsanwalt Kilian Lenard UPDATE zur Abmahnung
Rechtsanwalt Kilian Lenard UPDATE zur Abmahnung
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Rechtsanwalt Kilian Lenard UPDATE zur Abmahnung Rechtsanwalt Kilian Lenard aus Berlin hat in den vergangenen Wochen Tausende Abmahnungen wegen der nicht datenschutzkonformen Einbindung von Google Fonts an Website Betreiber sämtlicher …
Sexueller Missbrauch von Kindern – Verjährung, Vorladung, Anklage
Sexueller Missbrauch von Kindern – Verjährung, Vorladung, Anklage
| 12.11.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Sexualstrafrecht hat in den vergangenen Jahren vermehrt Änderungen erfahren. Die neueste Gesetzesänderung trat im Juli 2021 in Kraft und soll einen verbesserten Schutz gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder ermöglichen. Was ist …
Abmahnung Kilian Lenard wegen Google Fonts
Abmahnung Kilian Lenard wegen Google Fonts
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Kilian Lenard wegen Google Fonts Kilian Lenard, Rechtsanwalt aus Berlin, spricht derzeit unzählige Abmahnungen wegen angeblicher Persönlichkeitsrechtsverletzung Datenschutz „Google Fonts“ Für einen Herrn Martin Ismail aus, der …
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel nicht geeignet! (II)
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel nicht geeignet! (II)
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Da wir sehr viele Rückfragen zu diesem Themenbereich erhalten haben, erlaube ich mir für Rechtssuchende folgende Hinweise zu veröffentlichen, um Sie auch ggf. in Ihrem Fall die richtigen Entscheidungen treffen zu lassen. Dabei ersetzen die …
Deutscher Medien Verlag: Warnung vor der Telefonabzocke der S&M Marketing GmbH
Deutscher Medien Verlag: Warnung vor der Telefonabzocke der S&M Marketing GmbH
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Deutscher Medien Verlag: Warnung vor der Telefonabzocke der S&M Marketing GmbH Als Deutscher Medien Verlag (nicht zu verwechseln mit T&M Medien Verlag und Schneller Gefunden oder Medienverlag24 der SEO Dienstleistungs GmbH oder …
Fragen und Antworten zum Jugendstrafrecht
Fragen und Antworten zum Jugendstrafrecht
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Das Jugendstrafrecht ist ein besonderes Strafrecht für jüngere Beschuldigte. Es sieht insbesondere spezielle Rechtsfolgen vor, die auf Jugendliche zugeschnitten sind. Insoweit ergeben sich einige bedeutende Abweichungen vom allgemeinen …
Vertragsprüfung Autoren- und Verlagsvertrag
Vertragsprüfung Autoren- und Verlagsvertrag
| 25.03.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Im modernen Buchgeschäft gibt es folgende Vertriebswege Klassischer Buchverlag Self-Publishing Books-on-Demand Druckkosten-Zuschussverlage Was ist bei einem Autoren- und Verlagsvertrag zu beachten? Außer beim Self-Publishing muss der Autor …
Abmahnung Frommer Legal für Warner wegen Wonka, Barbie, Aquaman und Mrs. Davis
Abmahnung Frommer Legal für Warner wegen Wonka, Barbie, Aquaman und Mrs. Davis
| 23.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei Frommer Legal Die Kanzlei Frommer Rechtsanwalts PartG mbB aus München ist seit vielen Jahren im Auftrag von diversen Filmfirmen tätig und geht gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vor. Im Moment wird vor allem der Film …
Strafbefehl bekommen: worüber man nun nachdenken muss
Strafbefehl bekommen: worüber man nun nachdenken muss
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Am Ende eines Ermittlungsverfahrens steht in manchen Fällen ein Strafbefehl. Das ist teilweise für den Beschuldigten ein Schock, weil er davon ausgegangen ist, dass er seine Unschuld dargelegt hat und das Verfahren sicher eingestellt wird. …
Crypto-Tracing Erfahrungen? Ihr Experte für Krypto-Forensik und Blockchain-Analysen!
Crypto-Tracing Erfahrungen? Ihr Experte für Krypto-Forensik und Blockchain-Analysen!
| 21.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Millionen Menschen weltweit und Hundertausende allein in Deutschland wurden bereits zum Opfer eines Krypto-Betruges. Die Verluste liegen jährlich im Milliardenbereich. Durch hohe Gewinnversprechen und vermeintliches geringes Risiko locken …