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05.09.2024
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Hörzeichen ohne Hund Hörzeichen sind in der Regel nur Hundeliebhabern bekannt. Denn ein Hörzeichen ist ein akustisches Signal, dass zu einem bestimmten Verhalten des Hundes führen soll. Hörzeichen ganz anderer Art dürften Hunde weniger …
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03.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Um Ihren Account Namen auf einer Social Media Plattform zu schützen, müssen Sie den Namen offiziell beim zuständigen Markenamt eintragen lassen. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dafür zuständig. 1. Ist eine …
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29.08.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Schlömer & Sperl aus Hamburg vor, die für die Toolport GmbH die Verletzung von Urheberrechten durch unlizenzierte Nutzung von Lichtbildern behaupten. Vorab: Sollten Sie solch eine …
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27.08.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren berichten wir über Abmahnungen, die die MO Streetwear GmbH aussprechen lässt. Die Kanzlei Von Have Fey aus Hamburg mahnt vermeintliche Markenrechtsverletzungen für die MO Streetwear GmbH ab. In der Vergangenheit haben wir …
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27.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns mal wieder eine Abmahnung der Volkswagen AG , ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment . Wir kennen den Gegner und das Vorgehen aus unzähligen Mandaten, die uns diesen Angelegenheiten in der …
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23.08.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Fuß & Jankord aus Dortmund vor, die für Creative Photographers inc (CPi) aus NewYork die Nutzung eines Lichtbildes abmahnen. Vorab: Sollten Sie auch eine solche urheberrechtliche Abmahnung erhalten …
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22.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Abmahnung wegen der Marke Sam von der Time Gate GmbH und LHR Rechtsanwälte ist bereits seit einigen Jahren immer wieder Gegenstand unserer Beratung. Wir vertreten bundesweit sehr viele Mandanten, die eine Abmahnung von der Time Gate …
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21.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wenn Sie überlegen, eine Marke für Ihr Unternehmen anzumelden, finden Sie nachfolgend eine Übersicht über die Vorteile einer Marke für Ihr Unternehmen. Eine Markenanmeldung bietet dabei eine Reihe von Vorteilen, die sowohl rechtlicher als …
31.07.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Unter bestimmten Umständen werden Streitigkeiten mit Handelsvertretern vor dem Arbeitsgericht ausgetragen. Dies richtet sich nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 5 Abs. 3 S. 1 ArbGG. Handelsvertreter gemäß § 84 Abs. 1 HGB gelten nach § …
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24.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten aktuell viele Mandanten, die eine Abmahnung von den Rechtsanwälten VON HAVE FEY erhalten haben. Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Elara GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Elara“ welche …
15.07.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Arbeitsgericht ist auch bei Handelsvertretern teilweise zuständig. Dafür darf ein Handelsvertreter in den letzten 6 Monaten des Vertrages nicht mehr als 1000 € Provisionen im Durchschnitt monatlich verdient haben. Wie aber sind …
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09.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns Forderungsschreiben von den T&D Rechtsanwälte GbR in Bezug auf Forderungen der Howlogic KFT . Hintergrund sind angebliche Rücklastschriften und/oder Bestellungen in Bezug auf Dating-Portale, wie z.B. „ModeFlirt“ …
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08.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wieder erreichte uns eine Abmahnung von der MO Streetwear GmbH und VON HAVE FEY Rechtsanwälten. Gegenstand ist wieder einmal die Verwendung der Marke „MO“. Im aktuellen Fall durch die Nutzung des Zeichens „Mo&Co“. Wir kennen den Gegner …
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25.06.2024
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Es gehört mittlerweile zum Praxisalltag eines Arztes dazu, dass Patienten um Kopien ihrer Patientenakte bitten. In den meisten Fällen dürfte sich die Erledigung solcher Anfragen für Sie wenig aufwändig gestalten. Je nach Fachrichtung, …
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18.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreicht uns erneut eine Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment. Gegenstand ist der Vertrieb von Chogan Parfum als Duftimitationen. Dabei werden Duftimitationen des Herstellers Chogan …
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17.06.2024
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Bei privat versicherten Patienten und Selbstzahlern rechnen Sie Ihre Leistungen als Arzt nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und als Zahnarzt nach der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) ab. Die derzeitigen Gebührenregelungen …
Abmahnung Volkswagen AG („VW“, „Volkswagen“, „Bulli“) von Kanzlei Lubberger Lehment oder Bird & Bird
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14.06.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Schon seit vielen Jahren vertreten wir Mandanten gegen markenrechtliche Abmahnungen der Volkswagen AG. Wir haben auch hier schon mehrfach über solche Angelegenheiten berichtet. In der Regel beauftragt die Volkswagen AG die Kanzleien …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen, welche die Coty Beauty Germany GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment aussprechen lässt. Wir haben bereits viele Abgemahnte in diesen Angelegenheiten vertreten. Der Vorwurf ist stets eine Verletzung …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Was ist rechtliche Betreuung? Eine rechtliche Betreuung ist eine Unterstützung durch einen (Berufs-)Betreuer für Personen, die ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbstständig erledigen können. Der Betreuer übernimmt Aufgaben, die …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns erneut Abmahnungen von der Nobilis Group GmbH und den Rechtsanwälte Lubberger Lehment wegen eigener Duftproben und Probeabfüllungen durch Onlinehändler. Wir haben bereits vielfach über diese Abmahnung berichtet und …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Beharrlich hält sich die Mär vom angeblichen Berufsverbot. Viele Vertriebspartnerverträge sollen ein solches Berufsverbot enthalten. Die Gerüchteküche lässt auch das Berufsverbot immer wieder aufleben. Viele haben kein Verständnis dafür, …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns mehrere einstweilige Verfügungen des Landgerichts Hamburg , welche durch die Firma MO Streetwear GmbH und den Rechtsanwälte von Have Fey beantragt wurden. Hintergrund ist, dass die betroffenen Unternehmen nicht richtig …
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23.05.2024
von Rechtsanwältin Babette Christophers LL.M.
Das Bundessozialgericht (BSG) hat im März 2024 entschieden, dass ein ausgefüllter standardisierter Arztfragebogen nicht ausreicht, um die Voraussetzungen für eine begründete vertragsärztliche Einschätzung zur Verordnung von Cannabis zu …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut berichten wir über eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte anlässlich der angeblichen Verletzung der Marke „SAM“ der Firma Time Gate GmbH . Wir beraten und vertreten seit einigen Jahren Mandanten bundesweit, die eine Abmahnung von LHR …