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Bei „Winnetou“-Filmtiteln muss drin sein, was drauf steht
Bei „Winnetou“-Filmtiteln muss drin sein, was drauf steht
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Landgericht Nürnberg-Fürth: Karl-May-Verlag kann Filmproduktion die Verwendung von „Winnetou“-Buchtiteln für deren Filme verbieten Mit einem noch nicht rechtskräftigten Urteil hat das Landgericht Nürnberg-Fürth jetzt einer Klage des …
Persönlichkeitsrecht - Der Schutz prominenter Personen durch Bildberichterstattungen
Persönlichkeitsrecht - Der Schutz prominenter Personen durch Bildberichterstattungen
| 09.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Presseberichte im Internet, der Presse und im Fernsehen über prominente Personen werden häufig durch Fotos und Videos medial verpackt, um die Attraktivität des Berichts zu erhöhen (sog. Bildberichterstattung). Fraglich ist allerdings …
Persönlichkeitsrecht - Voraussetzungen eine zulässigen „Verdachtsberichterstattung“
Persönlichkeitsrecht - Voraussetzungen eine zulässigen „Verdachtsberichterstattung“
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Die Medien haben u.a. die Aufgabe den Menschen das Zeitgeschehen zu vermitteln, wozu auch Straftaten gehören. Die Presse erfüllt diese Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt …
Persönlichkeitsrecht - Schutz vor „unwahren Tatsachenbehauptungen“ und „Schmähkritik“
Persönlichkeitsrecht - Schutz vor „unwahren Tatsachenbehauptungen“ und „Schmähkritik“
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Negative Berichte, Äußerungen und Bewertungen im Internet oder in sonstigen Medien können schnell eine Rufschädigung und andere gravierende Folgen für die Betroffenen haben. Allerdings ist nicht jede negative Berichterstattung, Äußerung …
Persönlichkeitsrecht - Die Rechtslage bei negativen Bewertungen …
Persönlichkeitsrecht - Die Rechtslage bei negativen Bewertungen …
| 06.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine Bewertung Ihrer Person oder Ihres Unternehmens auf einem Bewertungsportal im Internet trifft nicht zu? Negative Berichte, Äußerungen und Bewertungen können schnell rufschädigende – bis hin zu existentiellen – Folgen für den Betroffenen …
Persönlichkeitsrecht – Google und das Recht auf Vergessen
Persönlichkeitsrecht – Google und das Recht auf Vergessen
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Europäische Bürger haben nach der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs (EuGH) nach Ablauf einer im Einzelfall zu bestimmenden Zeit einen Anspruch gegen Google Links zu unangenehmen Informationen über ihre Vergangenheit aus den …
SmartStore AG geht in die Offensive
SmartStore AG geht in die Offensive
| 24.12.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die Firma SmartStore AG schreibt derzeit wieder vermehrt Betreiber von Webshops an, die ihren Shop mit der Software SmartStore .biz 5 oder 6 eingerichtet haben und diesen unter verschiedenen URL betreiben. Der Kanzlei Hiddemann liegen …
Hotelbetreiber aufgepasst: So sparen Sie GEMA-Gebühren
Hotelbetreiber aufgepasst: So sparen Sie GEMA-Gebühren
| 18.12.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Fachanwältin für IT-Recht Nina Hiddemann informiert über ein wichtiges Urteil des Bundesgerichtshofs, das sich mit GEMA-Gebühren für Hoteliers befasst: Mit Urteil vom 17.12.2015, Az. I ZR 21/14 , hat der Bundesgerichtshof ein wichtiges …
Waldorf Frommer unterliegt vor dem AG Rastatt
Waldorf Frommer unterliegt vor dem AG Rastatt
| 15.12.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Mit Urteil vom 13.11.2015 (Az. 20 C 40/15) hat das Amtsgericht Rastatt eine Klage der Firma Constantin Film Verleih GmbH auf Schadensersatz und Abmahnkosten wegen Filesharings abgewiesen. Im Rahmen des Verfahrens begehrte die Klägerin ein …
Filesharing: Kanzlei Fareds mahnt für M.I.C.M Mircom ab
Filesharing: Kanzlei Fareds mahnt für M.I.C.M Mircom ab
| 14.12.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die in Hamburg ansässige Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt für die Firma M.I.C.M. Mircom International Content Management & Consulting LTD wegen des Tausches pornografischer Filme über Tauschbörsen (Filesharing) ab. …
Filesharing: Kanzlei Fareds mahnt für M.I.C.M. Mircom ab
Filesharing: Kanzlei Fareds mahnt für M.I.C.M. Mircom ab
| 11.12.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die in Hamburg ansässige Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt für die Firma M.I.C.M. Mircom International Content Management & Consulting LTD wegen des Tausches pornografischer Filme über Tauschbörsen (Filesharing) ab. …
Filesharing: Haften Eltern für ihre Kinder?
Filesharing: Haften Eltern für ihre Kinder?
| 10.12.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Abmahnende Kanzlei zitieren derzeit bevorzugt drei Urteile des Bundesgerichtshofs aus dem Monat Juni 2015 (Tauschbörse I – III). Dabei werden Leitsätze und Textpassagen zitiert, die häufig aus dem Zusammenhang gerissen sind oder schlichtweg …
Restaurantkritik: Landgericht Köln verbietet Stadtmagazin unseriöse Bewertung eines Imbisslokals
Restaurantkritik: Landgericht Köln verbietet Stadtmagazin unseriöse Bewertung eines Imbisslokals
| 07.12.2015 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
In einer Zeitschrift wurde ein Artikel veröffentlicht, der sich mit der aufstrebenden Burger-Grill-Szene in einer deutschen Großstadt befasste. Der Beitrag beschrieb, wie Mitarbeiter des lokalen Stadtmagazins über einen Zeitraum von einer …
Das Zurschaustellen der Aufschrift „FCK CPS“ (Fuck Cops) gegenüber einem Polizisten ist strafbar!
Das Zurschaustellen der Aufschrift „FCK CPS“ (Fuck Cops) gegenüber einem Polizisten ist strafbar!
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Tragen und bewusste Zurschaustellen einer Umhängetasche mit der Aufschrift „FCK CPS“ unmittelbar gegenüber eines Polizeibeamten stellt eine strafbare Beleidigung des Beamten da. So hat das Amtsgericht München geurteilt. Die angeklagte …
BaumgartenBrandt unterliegt erneut mit Filesharing-Klage vor dem Amtsgericht Düsseldorf
BaumgartenBrandt unterliegt erneut mit Filesharing-Klage vor dem Amtsgericht Düsseldorf
| 17.10.2015 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 06.10.2015 (57 C 8581/14) hat das Amtsgericht Düsseldorf erneut eine auf Schadensersatz und Kostenerstattung gerichtete Klage nach vorangegangener Filesharing-Abmahnung abgewiesen. Die Klägerin, ein amerikanisches …
Filesharing aktuell: Abmahnungen von Waldorf Frommer wegen „Fack ju Göhte“ von Constantin Film
Filesharing aktuell: Abmahnungen von Waldorf Frommer wegen „Fack ju Göhte“ von Constantin Film
| 15.10.2015 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die beliebte Kinokomödie „Fack ju Göhte“ aus dem Jahre 2013 erlebt derzeit ein unerwartetes Revival im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen. So hat erst kürzlich die auf die Verfolgung von mutmaßlichen Filesharern spezialisierte Kanzlei …
Abmahnung der Fa. SmartStore AG erhalten?
Abmahnung der Fa. SmartStore AG erhalten?
| 23.09.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Fachanwältin für IT-Recht Nina Hiddemann berät zu Ansprüchen der SmartStore AG wegen vermeintlicher Lizenzrechtsverletzungen Seit geraumer Zeit vertritt die Kanzlei Frönd Nieß Lenzing aus Münster die Dortmunder Firma SmartStore AG, die …
Abmahnanwälte unterliegen erneut vor dem Amtsgericht Köln
Abmahnanwälte unterliegen erneut vor dem Amtsgericht Köln
| 11.09.2015 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
In einem Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Köln (Az. 137 C 544/14) musste die auf die Verfolgung von mutmaßlichen Filesharern spezialisierte Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin jüngst eine weitere Schlappe einstecken. Das …
Verletzungen von Bild- und Fotorechten - Häufige Fragen und Tipps …
Verletzungen von Bild- und Fotorechten - Häufige Fragen und Tipps …
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Ihre Fotos oder Bilder werden z.B. im Internet, in der Presse oder sonstigen Medien unerlaubt verwendet? Sie möchten die Urheberrechtsverletzung beseitigen und Schadensersatz geltend machen? Nachfolgend finden Sie einige besonders häufig …
Kalifornischer Pornofilmproduzent unterliegt Kanzlei
Kalifornischer Pornofilmproduzent unterliegt Kanzlei
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Das Amtsgericht Köln hat die Klage eines Pornofilmproduzenten aus Beverly Hills/USA gegen eine Mandantin von Renner Morbach Rechtsanwälte vollumfänglich abgewiesen. Der Mandantin war vorgeworfen worden, 2012 einen pornografischen …
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
| 23.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie möchten …
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher …
Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
| 18.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Bitte beachten Sie in dieser Situation …