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Grundzüge des Mutterschutzes
Grundzüge des Mutterschutzes
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Das Mutterschutzgesetz beabsichtigt, alle Frauen für die Zeit ihrer Schwangerschaft und die Zeit vor und nach ihrer Entbindung unter besonderen arbeitsrechtlichen Schutz zu stellen. Deshalb sollen (nicht: müssen) werdende Mütter ihren …
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Arbeitnehmer wird vom Arbeitgeber überraschend mit Vorwürfen konfrontiert und ehe er sich versieht hat er sich dazu bewegen lassen einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. Nun ist der Aufhebungsvertrag in der Welt mit der einschneidenden …
Abmahnung - die gelbe Karte des Arbeitsrechts?
Abmahnung - die gelbe Karte des Arbeitsrechts?
| 04.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Was für den Fußballschiedsrichter die gelbe Karte ist, ist für den Arbeitgeber die Abmahnung. Ist das wirklich so und was gilt es bei einer Abmahnung zu beachten. Zunächst einmal obliegt der Abmahnung eine Rüge- und eine Warnpflicht. Sie …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona?
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Walther
In der aktuell sehr schwierigen Zeit kommt es immer häufiger dazu, dass Arbeitgeber mit Verweis auf die Corona-Krise die Kündigung des Arbeitsverhältnisses aussprechen. Diese Kündigungen dürften häufig unwirksam sein. Lediglich in einem …
Corona und Fristen
Corona und Fristen
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Walther
Wir befinden uns aktuell in äußerst turbulenten Zeiten. Die Corona-Pandemie stellt uns allesamt vor Herausforderungen, deren Ausmaß für jeden einzelnen und die Gemeinschaft derzeit noch nicht absehbar sind. Die bevorstehenden Aufgaben gilt …
§ 9 a TzBfG – Die „goldene Brücke“ in die befristete Arbeitszeitreduzierung?
§ 9 a TzBfG – Die „goldene Brücke“ in die befristete Arbeitszeitreduzierung?
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Michael Walther
Seit dem 01.01.2019 gilt das sogenannte Brückenteilzeitgesetz. Nach § 9 a Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) kann ein Arbeitnehmer verlangen, dass seine vertraglich vereinbarte Arbeitszeit für einen Zeitraum von mindestens einem und …
Darf der Arbeitgeber Homeoffice anordnen?
Darf der Arbeitgeber Homeoffice anordnen?
| 20.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Die Fortschritte der Informationstechnologie oder der Umbau von Betriebsstandorten können es für den Arbeitgeber sinnvoll erscheinen lassen, Beschäftigte ins Homeoffice zu versetzen. Immer mehr Arbeitnehmer arbeiten gerne von zu Hause aus. …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses! – Was nun?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses! – Was nun?
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Michael Walther
Sie haben von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten? Nun bleibt nicht lange Zeit zum Grämen. Unmittelbares Handeln ist er erforderlich! So sind Sie verpflichtet, sich unverzüglich, üblicherweise innerhalb von drei Werktagen, persönlich …
Urlaubsauszahlung für Erben?
Urlaubsauszahlung für Erben?
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Michael Walther
Nach der brandaktuellen Entscheidung des europäischen Gerichtshofs vom 06.11.2018 (Az: C-569/16 und C-570/16) können die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers von dessen ehemaligem Arbeitgeber die Auszahlung des zum Zeitpunkt der …
Abfindung bei Kündigung im Arbeitsrecht???
Abfindung bei Kündigung im Arbeitsrecht???
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Michael Walther
Gerade in Zeiten, in denen von einigen Anbietern im Internet und in den Social Media der Eindruck verbreitet wird, dass bei jeder Kündigung des Arbeitsverhältnisses automatisch auch ein Anspruch auf eine Abfindung besteht, gilt es diesen …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Videoüberwachung am Arbeitsplatz
| 30.08.2018 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
In einem aktuellen Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit dem sensiblen Thema der Videoüberwachung am Arbeitsplatz auseinandergesetzt (BAG, Urt. v. 23.08.2018, 2 AZR 133/18). Es ging konkret um die Überwachung an einem …
Betriebsübergang: Was passiert mit den Treff-Discount-Märkten?
Betriebsübergang: Was passiert mit den Treff-Discount-Märkten?
| 06.06.2018 von Rechtsanwalt Michael Walther
Betriebsübergang – was nun? Was passiert mit den Treff-Märkten ? Wie die Badische Zeitung in ihrer Ausgabe vom 06.06.2018 berichtet hat, ist geplant, dass zum 31.08.2018 ca. 80 Filialen des Treff-Discount-Marktes vom Mitbewerber Netto …
Heimliche Aufnahme eines Personalgesprächs mit einem Smartphone – verboten aber möglich
Heimliche Aufnahme eines Personalgesprächs mit einem Smartphone – verboten aber möglich
| 04.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Wer ein Personalgespräch heimlich aufnimmt, kann fristlos entlassen werden. So lautet eine Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (LAG), Urteil vom 23.8.2017, 6 Sa 137/17. Ein Arbeitnehmer, seit über 25 Jahren in dem Betrieb, …
3-Wochen-Frist bei Kündigung eines Arbeitsverhältnisses
3-Wochen-Frist bei Kündigung eines Arbeitsverhältnisses
| 28.03.2018 von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Mit Zugang einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist eine Frist von 3 Wochen zu beachten. Möchte man sich gegen die Kündigung zur Wehr setzten und diese einer arbeitsgerichtlichen Überprüfung unterziehen, ist innerhalb der genannten …
Kündigungsschutzklage
Kündigungsschutzklage
| 14.01.2016 von Rechtsanwalt Stefan Mück
Nach Erhalt einer Kündigung ist es dringend zu empfehlen, sich von einem Rechtsanwalt beraten zu lassen. Eine entsprechende Beratung sollte umgehend in Anspruch genommen werden, da eine Kündigung bereits aufgrund formeller Mängel unwirksam …
Keine Beeinflussung des Anfechtungsrechts des Insolvenzverwalters durch Tarifvertrag
Keine Beeinflussung des Anfechtungsrechts des Insolvenzverwalters durch Tarifvertrag
| 28.10.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts sind die insolvenzrechtlichen Anfechtungsregelungen zwingendes Recht, in welches die Tarifvertragsparteien nicht eingreifen dürfen. Der Insolvenzverwalter darf daher unbeschadet tariflicher …
Verwirkung des gesetzlichen Widerspruchsrechts gegen Betriebsübergang
Verwirkung des gesetzlichen Widerspruchsrechts gegen Betriebsübergang
| 22.10.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wenn ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber übergeht, tritt dieser in die Rechte und Pflichten aus den bestehenden Arbeitsverhältnissen ein, sagt das Gesetz. Im Ergebnis bleibt für den Arbeitnehmer …
Zum betriebsverfassungsrechtlichen Freistellungsanspruch in der Insolvenz des Arbeitgebers
Zum betriebsverfassungsrechtlichen Freistellungsanspruch in der Insolvenz des Arbeitgebers
| 17.10.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Der Anspruch des Betriebsrats auf Freistellung von Rechtsanwaltskosten ist nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in der Insolvenz des Arbeitgebers keine Masseverbindlichkeit, sondern eine normale Insolvenzforderung. Im …
Der Insolvenzverwalter darf dem Arbeitnehmer seinen Lohn nicht  wegnehmen
Der Insolvenzverwalter darf dem Arbeitnehmer seinen Lohn nicht wegnehmen
| 03.09.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Zahlt der Arbeitgeber in der Krise Arbeitsentgelt für vom Arbeitnehmer in den vorhergehenden drei Monaten erbrachte Arbeitsleistungen, liegt grundsätzlich ein Bargeschäft vor, sodass dem Insolvenzverwalter nach Ansicht des …
Der Insolvenzverwalter muss für die Rückforderungsklage von Lohn vor das Arbeitsgericht ziehen
Der Insolvenzverwalter muss für die Rückforderungsklage von Lohn vor das Arbeitsgericht ziehen
| 20.08.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Für die Klage des Insolvenzverwalters gegen einen Arbeitnehmer auf Rückgewähr der vom Schuldner an den Arbeitnehmer geleisteter Vergütung aufgrund einer Insolvenzanfechtung sind nach Ansicht des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe …
Einem Finanzamtsangestellten ist nach Selbstanzeige einer Steuerhinterziehung fristlos zu kündigen
Einem Finanzamtsangestellten ist nach Selbstanzeige einer Steuerhinterziehung fristlos zu kündigen
| 12.07.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Trotz einer wirksamen Selbstanzeige ist einem Angestellten der Finanzverwaltung nach einer selbst angezeigten Steuerhinterziehung die außerordentliche Kündigung auszusprechen. Einer Abmahnung bedarf es nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts …
Telefonische erklärte Eigenkündigung kann im Einzelfall wirksam sein
Telefonische erklärte Eigenkündigung kann im Einzelfall wirksam sein
| 28.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Eine gegen eine fristlose Kündigung erhobene Kündigungsschutzklage kann nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz dann keinen Erfolg haben, wenn zum Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung schon gar kein Arbeitsverhältnis mehr …
Begriff „vorrübergehend“ im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz erfordert eine Rückkehrmöglichkeit
Begriff „vorrübergehend“ im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz erfordert eine Rückkehrmöglichkeit
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wenn dem Leiharbeitnehmer durch die Vertragsgestaltung zwischen Entleiher, Verleiher und Arbeitnehmer die Chance genommen ist, sich auf eine offene Stelle im Entleihbetrieb zu bewerben, stellt dies nach Ansicht des Arbeitsgerichts Offenbach …
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verbietet den Dauereinsatz von Leiharbeitnehmern
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verbietet den Dauereinsatz von Leiharbeitnehmern
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Plant der Arbeitgeber den unbefristeten Einsatz einer Leiharbeitnehmerin, kann der Betriebsrat seine Zustimmung hierzu nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen, verweigern, weil der dauerhafte Einsatz nach der Neufassung des …