1.178 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes GLK 250
Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes GLK 250
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mercedes ist im Abgasskandal vom Landgericht Stuttgart ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Gericht kam zu der Auffassung, dass in einem Mercedes GLK 250 CDI 4Matic eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt …
Abgasskandal – BGH hält Anspruch auf Schadenersatz bei VW T6 für möglich
Abgasskandal – BGH hält Anspruch auf Schadenersatz bei VW T6 für möglich
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. Dezember 2023 deutlich gemacht, dass im Abgasskandal Schadenersatzansprüche bei einem VW T6 wegen der Verwendung eines Thermofensters bestehen können. Dabei lehnte sich der VIa. Zivilsenat des …
Skandal im Toyota-Konzern: Daihatsu fälschte über Jahrzehnte Testberichte
Skandal im Toyota-Konzern: Daihatsu fälschte über Jahrzehnte Testberichte
| 01.01.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Toyota-Tochter Daihatsu schraubt sich gerade in einen der größten Skandale hinein, die die Automobilindustrie seit den Manipulationen an EA189-Motoren der Volkswagenfamilie erlebt hat. Aktuell ruht die komplette Produktion, seitdem …
Mercedes Abgasskandal – KBA ordnet umfangreichen Rückruf an
Mercedes Abgasskandal – KBA ordnet umfangreichen Rückruf an
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mercedes muss im Abgasskandal auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) einen umfangreichen Rückruf starten. Das berichteten u.a. der Bayerische Rundfunk (BR) und der „Spiegel“ am 20. Dezember 2023. Von dem Rückruf sollen mindestens …
E-Scooter: Entziehung der Fahrerlaubnis ist der Regelfall - Expertenbeitrag
E-Scooter: Entziehung der Fahrerlaubnis ist der Regelfall - Expertenbeitrag
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bei Trunkenheitsfahrten ab 1,1 Promille wird regelmäßig die Fahrerlaubnis entzogen. Die gesetzliche Grundlage ist in § 69 StGB begründet. Nach Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 08.05.2023 (Az: 1 Ss 276/22) sind E-Scooterfahrten …
Fahrerlaubnisentzug 13 Monate nach einem Unfall ist unverhältnismäßig nach LG Stuttgart vom 4.8.2023
Fahrerlaubnisentzug 13 Monate nach einem Unfall ist unverhältnismäßig nach LG Stuttgart vom 4.8.2023
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Im Straßenverkehr kann der zuständige Strafrichter dem Beschuldigten durch Beschluss gemäß § 111a StPO die Fahrerlaubnis vorläufig entziehen, wenn dringende Gründe für die Annahme vorhanden sind, daß die Fahrerlaubnis entzogen werden wird …
Abgasskandal – OLG Schleswig spricht Schadenersatz bei Audi Q5 zu
Abgasskandal – OLG Schleswig spricht Schadenersatz bei Audi Q5 zu
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht Schadenersatz bei einem Audi Q5 3.0 TDI zugesprochen. Das OLG entschied mit Urteil vom 7. Dezember 2023, dass das Thermofenster eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt …
Schadenersatz im Wohnmobil Abgasskandal – Verjährung beachten
Schadenersatz im Wohnmobil Abgasskandal – Verjährung beachten
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Bundesgerichtshof hat für Rückenwind hinsichtlich von Schadenersatzansprüchen im Wohnmobil-Abgasskandal gesorgt. Mit Urteil vom 27.11.2023 hat der BGH entschieden, dass Wohnmobil-Käufer Anspruch auf Schadenersatz haben, wenn eine …
Abstandsverstöße von LKW auf ​Autobahnen - Besonderheiten der Verteidigung
Abstandsverstöße von LKW auf ​Autobahnen - Besonderheiten der Verteidigung
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Mindestabstand von Kraftfahrzeahrzeugen wird durch § 4 StVO gesetzlich bestimmt. Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss nach Absatz 1 in der Regel so groß sein, dass auch dann hinter diesem gehalten werden kann, wenn es …
Keine Strafbarkeit wegen Gefährdung des Straßenverkehrs aufgrund einer Linksfahrt nach längerem Auslandsaufenthalt ​
Keine Strafbarkeit wegen Gefährdung des Straßenverkehrs aufgrund einer Linksfahrt nach längerem Auslandsaufenthalt ​
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Linksfahrgebot in verschiedenen Ländern im Ausland stellt bei der Rückkehr nach Deutschland für viele Fahrer erneut vor eine erhebliche Umstellung. Nach § 315 c Abs. 1 Nr. 2 e StGB macht sich strafbar, wer grob verkehrswidrig und …
OLG München: Schadenersatz für Opel Insignia im Abgasskandal
OLG München: Schadenersatz für Opel Insignia im Abgasskandal
15.12.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Opel, bzw. General Motors, ist im Abgasskandal vom OLG München mit Urteil vom 30. November 2023 zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass in einem Opel Insignia unzulässige Abschalteinrichtungen …
Das Verschweigen von Unfallschäden ist nach Bundesgerichtshof vom 19.07.2023 nicht stets arglistig - Expertenbeitrag
Das Verschweigen von Unfallschäden ist nach Bundesgerichtshof vom 19.07.2023 nicht stets arglistig - Expertenbeitrag
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Grundsätzlich ist bei einem Verschweigen von Vorschäden ein erheblicher Mangel im kaufrechtlichen Sinn anzunehmen. Ein solcher berechtigt den Käufer bei Vorliegen von Arglist zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Nach Beschluss des …
Bußgeldbescheid wegen Verkehrsordnungswidrigkeit – Richtig reagieren!
Bußgeldbescheid wegen Verkehrsordnungswidrigkeit – Richtig reagieren!
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Armin Schäfer
Eine Verkehrsordnungswidrigkeit (VOWi) ist ein Verkehrsverstoß (fahrlässig oder mit Vorsatz), der mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld geahndet wird. Zusätzlich zu den Geldstrafen können – je nach Verstoß – Punkte in Flensburg und/oder ein …
Ersetzt eine gesetzte Frist zur Mängelbeseitigung beim PKW-Kaufrecht eine bereits laufende Frist ? - Expertenbeitrag
Ersetzt eine gesetzte Frist zur Mängelbeseitigung beim PKW-Kaufrecht eine bereits laufende Frist ? - Expertenbeitrag
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach dem seit 01.01.2022 geltenden Kaufrecht ist eine Fristsetzung beim Auftreten von Mängeln - beispielsweise bei einem gekauften Auto - nicht mehr erforderlich. Nach § 475 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist die Frist entbehrlich, wenn der Unternehmer …
Abgasskandal – LG Stuttgart spricht Schadenersatz bei Mercedes B-Klasse zu
Abgasskandal – LG Stuttgart spricht Schadenersatz bei Mercedes B-Klasse zu
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in Gestalt der sog. Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung und eines Thermofensters hat das Landgericht Stuttgart dem Käufer einer Mercedes B-Klasse Schadenersatz im Abgasskandal …
Fahrverbot auch nach kurzer Trunkenheitsfahrt -Expertenbeitrag
Fahrverbot auch nach kurzer Trunkenheitsfahrt -Expertenbeitrag
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Fahrten mit Kraftfahrzeugen ab einer BAK von 0,5, Promille sind gemäß § 24a StVG regelmäßig als Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. Neben einer Geldbuße von 500 € sieht der Bußgeldkatalog regelmäßig aich die Verhängung eines Fahrverbots von …
Umschreibung einer ausländischen Fahrerlaubnis nicht ohne ausreichende deutsche Fahrpraxis
Umschreibung einer ausländischen Fahrerlaubnis nicht ohne ausreichende deutsche Fahrpraxis
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Umschreibung einer ausländischen Fahrerlaubnis setzt nach der herrschenden Rechtsprechung voraus, dass der Betreffende in Deutschland ausreichend Fahrpraxis erworden hat. Der Verwaltungsgerichtshof München hat mit Beschluss vom …
Wohnmobil Abgasskandal – BGH sieht Anspruch auf Schadenersatz – VIa ZR 1425/22
Wohnmobil Abgasskandal – BGH sieht Anspruch auf Schadenersatz – VIa ZR 1425/22
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Abgasskandal haben grundsätzlich auch die Besitzer von Wohnmobilen Anspruch auf Schadenersatz, wenn in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 27. November 2023 …
Abgasskandal - VW hat Verbotsirrtum nicht ausreichend dargelegt – OLG Hamburg 5 U 129/22
Abgasskandal - VW hat Verbotsirrtum nicht ausreichend dargelegt – OLG Hamburg 5 U 129/22
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Um Schadenersatzansprüchen im Abgasskandal zu entgehen, berufen sich VW und andere Autohersteller zunehmend auf einen unvermeidbaren Verbotsirrtum bei der Verwendung der unzulässigen Abschalteinrichtung. So leicht ist das allerdings nicht, …
Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter - Fahrverbot statt Entziehung der Fahrerlaubnis ist bereits ein Erfolg
Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter - Fahrverbot statt Entziehung der Fahrerlaubnis ist bereits ein Erfolg
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Rechtsprechung zu Trunkenheitsfahreten ab 1,1 Promille mit einem E-Scooter ist nicht einheitlich. Im Grundsatz hält die große Mehrheit der Gerichte die Entziehung der Fahrerlaubnis für die Regelmaßnahme. Zur Rechtsprechung der …
Abrechnung auf Neuwagenbasis setzt Kauf eines weiteren Neuwagens voraus - Expertenbeitrag
Abrechnung auf Neuwagenbasis setzt Kauf eines weiteren Neuwagens voraus - Expertenbeitrag
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Unfall mit einem erst vor kurzem erworbenen Neuwagen ist für die betreffenden Personen sehr ärgerlich. Kann der Neuwagenpreis vom Gegner oder der Versicherung verlangt werden ? Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 29.09.2020 (Az: VI …
Dashcam - Aufnahme im öffentlichen Raum nach OLG Stuttgart vom 04.05.2016 grundsätzlich verwertbar
Dashcam - Aufnahme im öffentlichen Raum nach OLG Stuttgart vom 04.05.2016 grundsätzlich verwertbar
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ob und inwieweit Dashcam-Videos, die in einem Fahrzeug angebracht sind und aufgezeichnen, vor Gericht als Beweismittel zulässig und auch verwertbar sind, wird von den Gerichten unterschiedlich beurteilt. Bildaufzeichnungen stellen einen …
VW Abgasskandal – Thermofenster beim VW T6 und anderen Modellen landet vor dem EuGH
VW Abgasskandal – Thermofenster beim VW T6 und anderen Modellen landet vor dem EuGH
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im VW Abgasskandal landet das Thermofenster bei der Abgasreinigung erneut vor dem Europäischen Gerichtshof. Konkret geht es in fünf Verfahren um das Thermofenster beim VW T6, beim VW Golf und beim VW Sharan (Az.: 2 O 331/19, 2 O 190/20, 2 O …
Abgasskandal – OLG Stuttgart verurteilt Audi zur Zahlung des Restschadens
Abgasskandal – OLG Stuttgart verurteilt Audi zur Zahlung des Restschadens
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Audi-Abgasskandal können nach wie vor Schadenersatzansprüche durchgesetzt werden. Das OLG Stuttgart hat mit aktuellem Urteil bestätigt, dass der Käufer eines Audi A5 mit dem durch den Dieselskandal bekannt gewordenen Motor des Typs EA …