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Soldatenrecht: Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr - Expertenbeitrag ​Teil 2
Soldatenrecht: Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr - Expertenbeitrag ​Teil 2
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen Expertenbeitrag zum Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr fort. Bei der Einstellung von Soldaten wird von der Bundeswehr immer nach dem Vorliegen von Vorstrafen gefragt. Strafrechtliche Verurteilungen kommen stets …
Impfverweigerung eines Soldaten ist als Gehorsamsverweigerung strafbar - Expertenbeitrag
Impfverweigerung eines Soldaten ist als Gehorsamsverweigerung strafbar - Expertenbeitrag
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bericht setzt eine Reihe von Beiträgen über die Impfpflicht von Soldaten fort. Die Bundeswehr hat die Coronaimpfung im Jahr 2021 in die Liste der für jeden aktiven Soldaten verbindlichen Basisimpfung aufgenommen. Das …
Vermeidbares Risiko: Schriftform und Kündigung
Vermeidbares Risiko: Schriftform und Kündigung
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Kommunikation erfolgt heute digital. Im Arbeitsrecht zeigt sich der digitale Fortschritt manchmal von seiner tückischen Seite! Was ist bei Kündigung und Aufhebungsvertrag zu beachten? Eine im Arbeitsrecht geltende rechtliche Besonderheit …
Keine Diskriminierung Schwerbehinderter bei Ablehnung Bewerber aus gesundheitlichen Gründen
Keine Diskriminierung Schwerbehinderter bei Ablehnung Bewerber aus gesundheitlichen Gründen
07.04.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Keine Diskriminierung Schwerbehinderter bei Ablehnung Bewerber aus gesundheitlichen Gründen Ablehnung nach Einstellungszusage und ärztlichem Attest: Ein Schwerbehinderter hatte sich für einen Ausbildungsplatz als Straßenwärter im …
Benachteiligung befristet Beschäftigter bei Inflationsausgleichsprämie verboten
Benachteiligung befristet Beschäftigter bei Inflationsausgleichsprämie verboten
01.04.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Benachteiligung befristet Beschäftigter bei Inflationsausgleichsprämie verboten Viele Arbeitgeber zahlen ihren Mitarbeitern eine Inflationsausgleichsprämie zur Abmilderung der Folgen der hohen Inflation. Bis zu einer Höhe von 3.000 Euro pro …
Wissenswertes rund um das Arbeitszeugnis – Anspruch, Inhalt, Formulierungen, Geheimcodes, Korrektur
Wissenswertes rund um das Arbeitszeugnis – Anspruch, Inhalt, Formulierungen, Geheimcodes, Korrektur
25.03.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Wissenswertes rund um das Arbeitszeugnis – Anspruch, Inhalt, Formulierungen, Geheimcodes, Korrektur Gute Arbeitszeugnisse öffnen Türen, schlechte Arbeitszeugnisse verschließen sie. In Deutschland wechseln jährlich cira 8 bis 9 Millionen …
Schlussformel im Arbeitszeugnis – kein Anspruch aber auch keine nachträgliche Streichung durch Arbeitgeber
Schlussformel im Arbeitszeugnis – kein Anspruch aber auch keine nachträgliche Streichung durch Arbeitgeber
17.03.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Schlussformel im Arbeitszeugnis – kein Anspruch aber auch keine nachträgliche Streichung durch Arbeitgeber Kein Anspruch auf Schlussformel: Gute Arbeitszeugnisse enthalten am Ende eine sogenannte Schlussformel. Sie besteht aus Dank: Der …
Spezialistin hilft Arbeitnehmer nach Kündigung
Spezialistin hilft Arbeitnehmer nach Kündigung
| 06.03.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Spezialistin hilft Arbeitnehmer nach Kündigung Kündigung Arbeitsvertrag Sie haben auch eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Viele Betroffene fragen sich, wie sie richtig auf das Kündigungsschreiben reagieren sollen. Aktiv werden: …
Kündigungsschutzklage: zahlt meine Rechtsschutz?
Kündigungsschutzklage: zahlt meine Rechtsschutz?
| 05.03.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Kündigungsschutzklage: zahlt meine Rechtsschutz? Fachanwältin für Arbeitsrecht Ist die Kündigung nicht rechtens, stehen Ihre Chancen auf eine erfolgreiche Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht gut. Verfügen Sie dazu über eine …
Anwalt für Arbeitsrecht: Kündigungsschutzklage & Abfindung
Anwalt für Arbeitsrecht: Kündigungsschutzklage & Abfindung
| 04.03.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Anwalt für Arbeitsrecht: Kündigungsschutzklage & Abfindung Kündigung erhalten – Was tun? Sie wurden von Ihrem Arbeitgeber gekündigt und wissen nicht, wie Sie richtig auf die Kündigung reagieren sollen. Keine Sorge: Unser Team für …
Arbeitsunfähigkeit (AU) – Richtig handeln, um Entgeltfortzahlung nicht zu gefährden
Arbeitsunfähigkeit (AU) – Richtig handeln, um Entgeltfortzahlung nicht zu gefährden
| 19.02.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Arbeitsunfähigkeit (AU) – Richtig handeln, um Entgeltfortzahlung nicht zu gefährden Entgeltfortzahlungsgesetz (§ 5) regelt Anzeige-, Nachweis- und Feststellungspflicht 1. Anzeigepflicht des Arbeitnehmers Sofern ein Arbeitnehmer …
Provisionsabhängige Vergütung eines Arbeitnehmers - wurde das Urlaubsentgelt richtig berechnet?
Provisionsabhängige Vergütung eines Arbeitnehmers - wurde das Urlaubsentgelt richtig berechnet?
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Anja Richter
Wenn die Vergütung eines Arbeitnehmers neben einem Festgehalt aus leistungsabhängigen, variablen Bestandteilen besteht, sind diese bei der Berechnung des Urlaubsengelts zu berücksichtigen. Falls nicht, ergeben sich oftmals hohe …
Elternteilzeit – Arbeiten während der Elternzeit – Wichtiges im Überblick
Elternteilzeit – Arbeiten während der Elternzeit – Wichtiges im Überblick
| 06.02.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Elternteilzeit – Arbeiten während der Elternzeit – Wichtiges im Überblick 1. Elternteilzeit muss nicht zwingend beim aktuellen Arbeitgeber ausgeübt werden Neben der Weiterbeschäftigung beim aktuellen Arbeitgeber in Teilzeit kommen ebenfalls …
Tarifvertrag – Mehr Lohn, Schutz vor Benachteiligung, u. a. - Wissenswertes im Überblick
Tarifvertrag – Mehr Lohn, Schutz vor Benachteiligung, u. a. - Wissenswertes im Überblick
| 06.02.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Tarifvertrag – Mehr Lohn, Schutz vor Benachteiligung, u. a. - Wissenswertes im Überblick Bei einem Tarifvertrag handelt es sich um einen Vertrag zwischen einer Gewerkschaft und einem Arbeitgeberverband bzw. einem einzelnen Arbeitgeber. 1. …
Wie muss Arbeitszeugnis aussehen? Schlussformel, Unterschrift, Falten, Formatierung, beidseitiger Druck
Wie muss Arbeitszeugnis aussehen? Schlussformel, Unterschrift, Falten, Formatierung, beidseitiger Druck
28.01.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Wie muss Arbeitszeugnis aussehen? Schlussformel, Unterschrift, Falten, Formatierung, beidseitiger Druck Gute Bewertung im Arbeitszeugnis aber nachteilige Optik und Formalien: Nachdem ein Anwalt aus einer Kanzlei ausgeschieden war, kam es …
Arbeitsverträge und Ausbildungsverträge mit Minderjährigen
Arbeitsverträge und Ausbildungsverträge mit Minderjährigen
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Andre Offermanns
Wann sind Willenserklärungen zum Vertragsschluss und zur Kündigung wirksam? Welche besonderen Regeln sind zu beachten? 1. Arbeitnehmer unter 18 Jahren 1.1. Beschränkte Geschäftsfähigkeit Personen im Alter von 7 - 17 Jahren sind nach den …
Keine grenzenlose Pflicht zur Rückerstattung von Ausbildungskosten an die Bundeswehr - Expertenbeitrag
Keine grenzenlose Pflicht zur Rückerstattung von Ausbildungskosten an die Bundeswehr - Expertenbeitrag
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat auf Zeit, dessen Dienstzeit mit einem Studium oder einer Fachausbildung verbunden war, muss die Kosten des Studiums oder der Fachausbildung erstatten, wenn er die Entlassung nach § 55 Absatz 4 SG vorsätzlich oder grob fahrlässig …
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein
17.01.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein Leitsatz des BAG aus dem Urteil vom 25.07.2023, 9 AZR 43/22: "Der Fremdgeschäftsführer einer GmbH kann Arbeitnehmer im Sinne des BUrlG sein." Was ist …
Finanzielles Risiko für Arbeitgeber bei Dienstwagenüberlassung an Arbeitnehmer
Finanzielles Risiko für Arbeitgeber bei Dienstwagenüberlassung an Arbeitnehmer
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Die Überlassung eines Dienstwagens an Arbeitnehmer zur privaten Nutzung hatte bisher keine komplizierten Rechtsfragen aufgeworfen. Umso überraschter war die Fachwelt über eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 31.05.2023 mit …
Scheinselbstständigkeit – Das Wichtigste im Überblick!
Scheinselbstständigkeit – Das Wichtigste im Überblick!
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Scheinselbstständigkeit – Das Wichtigste im Überblick! 1. Unterschied Selbstständigkeit & Scheinselbstständigkeit 1. 1. Selbstständigkeit Wer tatsächlich selbstständig ist, kann seine Arbeit frei gestalten und seine Arbeitszeit frei …
Soldat klagt erfolgreich gegen seine Entlassung wegen Trunkenheit und Widerstand gegen die Polizei - Expertenbeitrag
Soldat klagt erfolgreich gegen seine Entlassung wegen Trunkenheit und Widerstand gegen die Polizei - Expertenbeitrag
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Trunkenheitsfahrten berechtigen die Bundeswehr nicht stets, den betreffenden Soldaten zu entlassen. Ein Soldat kann in den ersten vier Jahren gemäß § 55 Abs. 5 Soldatengesetz (SG) fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten …
Wie kann ein Verfahren vor dem Truppendienstgericht positiv für den Soldaten ausfallen ? - Expertenbeitrag
Wie kann ein Verfahren vor dem Truppendienstgericht positiv für den Soldaten ausfallen ? - Expertenbeitrag
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Über den Ablauf und die Möglichkeiten der Entscheidung, mit welchen Maßnahmen ein Urteil der Truppendienstgerichte ausfallen kann wurde bereits in anderen Expertenbeiträgen berichtet. Die Truppendienstgerichte verhängen dann die in § 58 der …
Das Strafverfahren ist für dienstliche Folgen des Soldaten oft entscheidend - Expertenbeitrag
Das Strafverfahren ist für dienstliche Folgen des Soldaten oft entscheidend - Expertenbeitrag
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Rechtstipp berichtet über Erfahrungen im Zusammenhang von Entlassungen von Soldaten der Bundeswehr. Es handelt sich um persönliche Erfahrungen aus langjährigen Erfahrungen als Vertragsanwalt eines großen Berufsverbandes. Rechtsanwalt …
Strafe für Bundeswehrsoldaten, der ​Coronaimpfung verweigert - Expertenbeitrag
Strafe für Bundeswehrsoldaten, der ​Coronaimpfung verweigert - Expertenbeitrag
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten der Bundeswehr müssen sich seit 2021 gegen Covid impfen lassen. Die Bundeswehr hat die Coronaimpfung damals in die Liste der für jeden aktiven Soldaten verbindlichen Basisimpfung aufnehmen lassen. Die Gerichte beurteilen Verstöße …