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Ihr Arbeitgeber droht mit Kündigung bzw. legt Aufhebungsvertrag vor? – Was tun (Abfindung, Sperre ALG)
Ihr Arbeitgeber droht mit Kündigung bzw. legt Aufhebungsvertrag vor? – Was tun (Abfindung, Sperre ALG)
| 08.05.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Ihr Arbeitgeber droht mit Kündigung bzw. legt einen Aufhebungsvertrag zur Unterschrift vor? – Wie Sie jetzt reagieren sollten und was in Bezug auf Abfindung u. Sperre beim Arbeitslosengeld gilt Vorteile bzw. Nachteile für Arbeitnehmer bei …
Fälschung eines Impfnachweises kann Kündigung rechtfertigen
Fälschung eines Impfnachweises kann Kündigung rechtfertigen
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn die Kopie eines gefälschten Impfnachweises in der Absicht, den Arbeitgeber über das Vorhandensein eines gültigen Corona-Impfschutzes zu täuschen, vorlegt, ist dies nach Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 18.2.2022 (Az: 11 Ca …
Impfverweigerung: Bundeswehr kündigt Entlassung an - Analyse eines Spezialisten im Soldatenrecht
Impfverweigerung: Bundeswehr kündigt Entlassung an - Analyse eines Spezialisten im Soldatenrecht
| 17.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für die Soldaten der Bundeswehr gilt seit Ende November eine Corona-Impfpflicht. Das Verteidigungsministerium hat die Coroona-Schutzimpfung in die Liste duldungspflichtiger Basisschutzimpfungen aufgenommen. Einige Soldaten haben sich bis …
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber u. Arbeitnehmer unwirksam
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber u. Arbeitnehmer unwirksam
| 08.05.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber u. Arbeitnehmer unwirksam Fortbildungsvereinbarung mit Rückzahlungsklausel: Wenn ein Arbeitnehmer eine längere und teure Fortbildung, Qualifizierungsmaßnahme oder …
Rückzahlungsklausel von Fortbildungskosten bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers unwirksam
Rückzahlungsklausel von Fortbildungskosten bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers unwirksam
04.05.2022 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Die Rückzahlung von Fortbildungskosten bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers ist nur dann in einer Rückzahlungsklausel hinreichend bestimmt und stellt dann keine unangemessene Benachteiligung des Mitarbeiters dar, wenn diese etwaigen …
Unbezahlte Freistellung ungeimpfter Arbeitnehmer in Altenheim durch Arbeitgeber zulässig
Unbezahlte Freistellung ungeimpfter Arbeitnehmer in Altenheim durch Arbeitgeber zulässig
| 08.05.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Unbezahlte Freistellung ungeimpfter Arbeitnehmer in Altenheim durch Arbeitgeber zulässig Einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht und Beschäftigungsverbot in der Gesundheitsbranche: Gem. § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) müssen Mitarbeiter …
Wird ein Soldat bei einer Trunkenheitstat aus der Bundeswehr entlassen ?
Wird ein Soldat bei einer Trunkenheitstat aus der Bundeswehr entlassen ?
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Alkohol und Bundeswehr waren in früheren Jahren eine unheilvolle Allianz. Bekannt und berüchtigt sind die Aufnahmerituale unter den Soldaten, die oft mit erheblichem Alkoholkonsum einhergehen. Wie verhält es sich mit dem Dienst und einer …
Kündigung durch Arbeitgeber? – Kündigungsschutz, Abfindung, Fristen, Klage beim Arbeitsgericht Stuttgart
Kündigung durch Arbeitgeber? – Kündigungsschutz, Abfindung, Fristen, Klage beim Arbeitsgericht Stuttgart
| 08.05.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Was tun bei einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber (betriebsbedingt, personenbedingt, krankheitsbedingt, verhaltensbedingt, fristlos) – Alles Wichtige für Arbeitnehmer rund um Kündigungsschutz, Abfindung, Fristen, …
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen Vorlage eines gefälschten Impfnachweises zulässig
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen Vorlage eines gefälschten Impfnachweises zulässig
08.05.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen Vorlage eines gefälschten Impfnachweises zulässig Weisungsrecht Arbeitgeber umfasst Befugnis zur Anordnung von 2G bei Kundenkontakt: Der Arbeitgeber berät Kunden im Bereich betriebliche …
Sexueller Mißbrauch durch Soldaten der Bundeswehr - Erfahrungen eines Spezialisten im Soldatenrecht
Sexueller Mißbrauch durch Soldaten der Bundeswehr - Erfahrungen eines Spezialisten im Soldatenrecht
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Im Jahr 2000 wurden aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs alle Bereiche der Bundeswehr und somit auch alle militärischen Laufbahnen für Frauen geöffnet. Seitdem werden auch verstärkt Fälle des sexuellen Mißbrauchs vor …
Unterschied von Aufhebungsvertrag oder Abwicklungsvertrag im Arbeitsrecht
Unterschied von Aufhebungsvertrag oder Abwicklungsvertrag im Arbeitsrecht
| 26.04.2022 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Gerade in letzter Zeit wird von Arbeitgebern dem Arbeitnehmer zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein meist als "Aufhebungsvertrag" bezeichneter Vertrag angeboten. Der Unterschied zwischen beiden Verträgen besteht darin, dass beim …
Fristlose Kündigung wegen Kurzarbeit ? - Arbeitsgericht Stuttgart vom 22.10.2020
Fristlose Kündigung wegen Kurzarbeit ? - Arbeitsgericht Stuttgart vom 22.10.2020
| 23.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine fristlose Änderungskündigung mit dem Ziel, eine Einführung von Kurzarbeit zu ermöglichen, kann im Einzelfall nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 22.10.2020 (Az: 1 Ca 2950/20) als betriebsbedingte Änderungskündigung nach …
Fristlose Kündigung bei Vorlage eines gefälschten Impfpasses beim Arbeitgeber
Fristlose Kündigung bei Vorlage eines gefälschten Impfpasses beim Arbeitgeber
22.04.2022 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Fristlose Kündigung bei Vorlage eines gefälschten Impfpasses beim Arbeitgeber ArbG Köln Urt.v. 23.03.2022 -AZ: 18 Ca 6830/21- im Falle der Arbeitnehmer trotz entsprechender Anforderung des Arbeitgebers diesem einen gefälschten Impfpass …
Arbeitgeber können Impfunwillige aus dem Pflege- und Gesundheitsbereich unbezahlt freistellen !
Arbeitgeber können Impfunwillige aus dem Pflege- und Gesundheitsbereich unbezahlt freistellen !
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Corona-Impfunwillige aus dem Pflege- und Gesundheitsbereich dürfen ohne Bezahlung vom Arbeitgeber freigestellt werden. Nach dem neuen § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) darf ein Arbeitgeber im Bereich von Krankenhäusern, Rettungsdiensten, …
Unsachgemäßer Umgang mit (schweren) Waffen bei der Bundeswehr
Unsachgemäßer Umgang mit (schweren) Waffen bei der Bundeswehr
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Bundesregierung erwägt derzeit die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Hierbei wird unter anderem diskutiert, inwieweit auf solche Waffen überhaupt innerhalb kurzer Zeit eine Mindesteinweisung und Schulung erfolgen kann. In …
Entlassung aus Bundeswehr: Reicht ein einmaliger Drogenkonsum ?
Entlassung aus Bundeswehr: Reicht ein einmaliger Drogenkonsum ?
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In der Bundeswehr gelten grundsätzlich strengere Regeln als Arbeitnehmern oder sonstige ziville Beschäftigte grundsätzlich unterliegen. Begründet wird dies häufig mit dem besonderen Vertrauensverhältnis zwischen Staat und dem Soldat, der …
Verfall von Urlaub – Arbeitgeber trifft Hinweispflicht
Verfall von Urlaub – Arbeitgeber trifft Hinweispflicht
| 29.03.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Konnte der Arbeitnehmer seine ihm zustehenden Urlaubstage aus dringenden Gründen im Kalenderjahr nicht vollständig nehmen, kann der restliche Urlaubsanspruch in vielen Fällen mit ins neue Jahr genommen werden. Dann muss der Urlaub in der …
BAG: Kurzarbeit Null reduziert den Urlaubsanspruch
BAG: Kurzarbeit Null reduziert den Urlaubsanspruch
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Bundesregierung hat entschieden, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld aufgrund der Corona-Pandemie noch einmal bis zum 30. Juni 2022 zu verlängern. Fallen durch die Kurzarbeit Arbeitstage für den Arbeitnehmer ganz aus, …
Im Pflichtpraktikum besteht kein Anspruch auf Mindestlohn
Im Pflichtpraktikum besteht kein Anspruch auf Mindestlohn
21.03.2022 von Rechtsanwältin Anna Fuchs-Keller
Wer für die Bewerbung für ein Medizinstudium an der Universität ein sechsmonatiges Pflegepraktikum nachweisen müsse, falle nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19.01.2022 (BAG vom 19.01.2022 – 5 AZR 217/21) nicht unter den …
Kündigungsschutzklage: Darf ich wegen Vorzeigens eines falschen Impfpasses entlassen werden ?
Kündigungsschutzklage: Darf ich wegen Vorzeigens eines falschen Impfpasses entlassen werden ?
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ab 20.03.2022 müssen Beschäftigte vor Einlass in den Betrieb nicht mehr den Nachweis erbringen, dass sie geimpft, genesen oder negativ getestet (3 G) sind. Für Angestellte im Gesundheits- und Pflegebereich gilt die Pflicht jedoch weiterhin. …
Corona: Welche Regelungen gelten ab 20. März 2022 am Arbeitsplatz?
Corona: Welche Regelungen gelten ab 20. März 2022 am Arbeitsplatz?
| 20.03.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Corona: Welche Regelungen gelten ab 20. März 2022 am Arbeitsplatz? – Tragen einer Maske, Abstand, 3G / 2G oder 2G+, Testpflicht, Nachweis getestet / geimpft / genesen, kostenlose Tests, Homeoffice oder gar keine Beschränkungen mehr Neues …
Kündigung des Arbeitsverhältnis in Coronapandemie - Voraussetzungen
Kündigung des Arbeitsverhältnis in Coronapandemie - Voraussetzungen
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Zunächst ist festzustellen, dass aufgrund des Coronavirus alle arbeitsrechtlichen Vorschriften zur Kündigung weiterhin vollen Bestand haben. Wenn Sie eine vermutlich ungerechtfertigte Kündigung wegen Corona erhalten haben, sollten Sie sich …
Aufhebungsvertrag – BAG zum Gebot fairen Verhandelns
Aufhebungsvertrag – BAG zum Gebot fairen Verhandelns
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Ein Aufhebungsvertrag kann eine sinnvolle Alternative zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses sein. Der Arbeitgeber profitiert, da er die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht begründen und auch keine Kündigungsfristen beachten muss. Da …
Altersrente beziehen - und trotzdem weiterarbeiten?
Altersrente beziehen - und trotzdem weiterarbeiten?
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Bezieher der gesetzlichen Altersrente dürfen zusätzlich noch erwerbstätig sein und Geld verdienen. Diese Möglichkeit besteht auch, wenn das mit dem bisherigen Arbeitgeber bestehende Arbeitsverhältnis über die Altersgrenze hinaus fortgesetzt …