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Druckkündigung nur mit wirksamen Grund
Druckkündigung nur mit wirksamen Grund
18.10.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Um das Arbeitsklima ist es nicht immer zum Besten bestellt. Das kann dazu führen, dass Mitarbeiter die Entlassung eines Kollegen fordern oder anderenfalls selbst kündigen wollen. Für den Arbeitgeber ist das eine schwierige Situation. Nach …
Kündigung kann auch trotz offensichtlichen Fehlverhaltens unwirksam sein
Kündigung kann auch trotz offensichtlichen Fehlverhaltens unwirksam sein
17.10.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Auch wenn offensichtlich ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers vorliegt, rechtfertigt das nicht zwangsläufig die Kündigung. Zuvor muss der Arbeitgeber prüfen, ob nicht auch mildere Mittel wie beispielsweise eine Abmahnung ausreichen, damit …
Disziplinargerichtsbescheid als Soldat der Bundeswehr annehmen ?
Disziplinargerichtsbescheid als Soldat der Bundeswehr annehmen ?
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Soldaten der Bundeswehr, die ein gerichtliiches Disziplinarverfahren durchhlaufen, stellt sich am Schluß des Verfahrens - oft nach Jahren - die Frage, ob Sie einen Disziplinargerichtsbescheid annehmen sollen. Die Truppendienstgerichte …
Impfpass - Datenschutz verhindert nicht fristlose Kündigung
Impfpass - Datenschutz verhindert nicht fristlose Kündigung
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Arbeitgeber fragen oft nicht nur den Impfstatus ab, sondern überprüfen die Behauptungen der Arbeitgeber zu dem Ergebnis, dass die im Impfausweis ausgewiesenen Impfstoff-Chargen erst nach den im Impfausweis genannten Impfterminen verimpft …
Strafbefehl als Soldat der Bundeswehr akzeptieren ?
Strafbefehl als Soldat der Bundeswehr akzeptieren ?
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Strafbefehlsverfahren führt bei unterbliebenem Einspuch gemäß § 410 Abs. 1 StPO nach zwei Wochen zu einer rechtskräftigen Verurteilung ohne mündliche Hauptverhandlung. Es kann im Interesse des Beschuldigten liegen, da das Verfahren …
Anspruch auf Abfindung nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Anspruch auf Abfindung nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Bei der Kündigung durch den Arbeitgeber hat der Arbeitnehmer nicht automatisch Anspruch auf eine Abfindung. Ein gesetzlicher Anspruch auf die Zahlung besteht nur in wenigen Ausnahmefällen. „Dennoch haben Arbeitnehmer häufig eine gute …
Eilverfahren zum Verwaltungsgericht bei fristloser Entlassung aus der Bundeswehr - Expertenbeitrag
Eilverfahren zum Verwaltungsgericht bei fristloser Entlassung aus der Bundeswehr - Expertenbeitrag
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen vorhergehenden Artikel zur fristlosen Entlassung von Soldaten der Bundeswehr fort. Was kann ein Soldat auf Zeit, dem die Bundeswehr fristlos gekündigt hat, unternehmen ? Nicht alle Soldaten, welche die Bundeswehr …
LAG Rheinland-Pfalz: Kündigung schon vor Geltung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wirksam
LAG Rheinland-Pfalz: Kündigung schon vor Geltung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wirksam
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Lange vor Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht kündigte im Juli 2021 ein Krankenhaus einer medizinischen Fachangestellten, die nicht gegen Corona geimpft war und das auch nicht wollte. In zweiter Instanz entschied das …
Fristlose Entlassung aus der Bundeswehr - Erfahrungen eines Experten im Soldatenrecht
Fristlose Entlassung aus der Bundeswehr - Erfahrungen eines Experten im Soldatenrecht
| 24.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit können von der Bundeswehr am Anfang Ihrer Dienstzeit unter vereinfachten Bedingungen fristlos entlassen werden. Ein Soldat auf Zeit kann nach § 55 Abs. 5 SG dem Gesetz zufolge während der ersten vier Dienstjahre fristlos …
EuGH zur Verjährung von Urlaubsanspruch - C-120/21; C-518/20; C-727/20
EuGH zur Verjährung von Urlaubsanspruch - C-120/21; C-518/20; C-727/20
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf Erholungsurlaub. Mit einer wegweisenden Entscheidung hat der EuGH am 22. September 2022 deutlich gemacht, dass dieser Anspruch nicht einfach verjährt (Az.: C-120/21; C-518/20; C-727/20). Der Urlaub …
Impfpass-Fälschung - Verdacht rechtfertigt Entlassung
Impfpass-Fälschung - Verdacht rechtfertigt Entlassung
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In vielen Betrieben und Apotheken wurden seit letztem Janr gefälschte Impfpässe oder Impfnachweise vorgelegt. Seit 23.11.2022 ist die Strafbarkeit neu geregelt worden. Doch wie verhält es sich im Arbeitsrecht ? Ist eine Kündigung schon …
BAG zu Leiharbeit – Überlassungshöchstdauer kann durch Tarifvertrag überschritten werden
BAG zu Leiharbeit – Überlassungshöchstdauer kann durch Tarifvertrag überschritten werden
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die gesetzliche Höchstdauer von 18 Monaten für die Überlassung von Leiharbeitern kann durch entsprechende Regelungen im Tarifvertrag auch ausgeweitet werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 14. September 2022 …
Job gekündigt worden? Das Verhalten bei ungerechtfertigter Kündigung:
Job gekündigt worden? Das Verhalten bei ungerechtfertigter Kündigung:
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Job gekündigt worden? Abfindung lockt! Das Verhalten bei ungerechtfertigter Kündigung Eine Kündigung ist für den Arbeitnehmer oft erstmal ein Schock. Doch meist ist eine Kündigung noch abwendbar. Durch eine Kündigungsschutzklage (vgl. …
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung besteht – BAG 1 ABR 22/21
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung besteht – BAG 1 ABR 22/21
| 14.09.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
In Deutschland besteht die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 13. September 2022 entschieden (Az.: 1 ABR 22/21). Demnach ist der Arbeitgeber nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG gesetzlich …
Kündigung Arbeitsvertrag Schwangere im Kleinbetrieb, 3-wöchige Kündigungsschutzfrist dringend beachten
Kündigung Arbeitsvertrag Schwangere im Kleinbetrieb, 3-wöchige Kündigungsschutzfrist dringend beachten
| 13.09.2022 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Bei Kleinbetrieben unter 10 Vollzeitbeschäftige gilt bekanntlich nicht das Kündigungsschutzgesetz, § 23 Abs. 1 S. 2 KSchG.Im Anwendungsfall des Kündigungsinteresses gilt insoweit eine 3-wöchige Kündigungsfrist gemäß § 4 Abs. 1 …
Gescannte Unterschrift kann statt befristetem Arbeitsvertrag eine unbefristete Anstellung bedeuten
Gescannte Unterschrift kann statt befristetem Arbeitsvertrag eine unbefristete Anstellung bedeuten
| 10.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 16.03.2022 (23 Sa 1133/21) ein urprünglich befristet abgeschlossenes Arbeitsverhältnis als unbefristet erklärt, da nur eine eingescannte Unterschrift des Arbeitgebers vorlag. Im …
Aufhebungsvertrag – Arbeitnehmer müssen die Nachteile beachten
Aufhebungsvertrag – Arbeitnehmer müssen die Nachteile beachten
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Statt dem Mitarbeiter zu kündigen, kann der Arbeitgeber auch einen Aufhebungsvertrag anbieten, um das Arbeitsverhältnis zu beenden. Der Aufhebungsvertrag bietet dem Arbeitgeber Vorteile im Vergleich zur Kündigung. So muss der …
Urlaub wegen Corona in Quarantäne - LAG Düsseldorf zur Anrechnung der Urlaubstage
Urlaub wegen Corona in Quarantäne - LAG Düsseldorf zur Anrechnung der Urlaubstage
05.09.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Nach § 9 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) hat ein Arbeitnehmer, der im Urlaub arbeitsunfähig erkrankt ist, Anspruch darauf, dass die Krankheitstage nicht auf seinen Jahresurlaub angerechnet werden. Anders sieht dies jedoch aus, wenn der …
LAG Sachsen: Kündigung wegen Verstoß gegen Datenschutz rechtmäßig
LAG Sachsen: Kündigung wegen Verstoß gegen Datenschutz rechtmäßig
02.09.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Arbeitnehmer sollten den Datenschutz an ihrem Arbeitsplatz ernst nehmen. Schon kleine Nachlässigkeiten können zu Abmahnungen und in der Folge zur Kündigung führen. Das zeigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen vom 7. April 2022 …
Arbeitszeitbetrug durch Raucherpause – Kündigung rechtmäßig
Arbeitszeitbetrug durch Raucherpause – Kündigung rechtmäßig
28.08.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der regelmäßige Griff zur Zigarette während der Arbeitszeit hat einer Arbeitnehmerin ihren Job gekostet. Grund: Sie hatte ihre Raucherpausen nicht ausgestempelt. Dadurch habe die Mitarbeiterin Arbeitszeitbetrug begangen und die Kündigung …
DAS NEUE NACHWEISGESETZ
DAS NEUE NACHWEISGESETZ
| 25.08.2022 von Rechtsanwalt Friedrich-Christian Beck
Zum 01.08.2022 ist das neue Nachweisgesetz in Kraft getreten. Der Bundestag hat am 23.06.2022 ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen („Arbeitsbedingungenrichtlinie“) …
Corona: Seniorenheim muss ungeimpfte Pfleger nicht beschäftigen
Corona: Seniorenheim muss ungeimpfte Pfleger nicht beschäftigen
24.08.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Seit Mitte März gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kliniken, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, Seniorenheimen und ähnlichen Einrichtungen. Die Mitarbeiter müssen nachweisen, dass sie gegen Corona geimpft oder genesen sind. Wer …
Kündigung Arbeitsvertrag, türkischer Anwalt informiert über Fristen und Rechtslage
Kündigung Arbeitsvertrag, türkischer Anwalt informiert über Fristen und Rechtslage
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Kemal Eser
İşten çıkarma koruma prosedürünün seyri kostenlose Erstberatung / ücretsiz ilk danisma Ob die Kündigung des Arbeitsvertrages rechtswirksam ist, hängt immer von den Einzelfallumständen ab. Grundsätzlich zielt aber das deutsche Arbeitsrecht …
Vertrauensverhältnis zerstört: LAG Köln bestätigt fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Vertrauensverhältnis zerstört: LAG Köln bestätigt fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses
17.08.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Liest ein Arbeitnehmer unbefugt Nachrichten und leitet die Daten auch noch weiter, ist das ein Grund für eine außerordentliche und fristlose Kündigung. Das hat das Landesarbeitsgericht Köln mit Urteil vom 2. November 2021 entschieden (Az.: …