70 Ergebnisse
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25.02.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Unter einem Baumangel ist die Abweichung des Zustandes eines Bauwerks vom vereinbarten Sollzustand zu verstehen. Die Vereinbarung des Sollzustandes kann nach dem BGB und/oder nach der VOB getroffen werden. Gemäß Bauvertrag ist ein Baumangel …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Mängel bürgen nach wie vor Zündstoff für Diskussionen im Rahmen von Bauprojekten. Vielfach werden zur Aufklärung und Vorbereitung der Bauabnahme bzw. Prozess begleitend private Sachverständige beauftragt. Umstritten ist, wer die Kosten …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Seit dem 01.01.2018 gelten für das Bau- und Werkvertragsrecht innerhalb des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) neue Regelungen. Eine der essenziellsten Änderungen betrifft das Anordnungsrecht des Bestellers (§ 650 b BGB). Nach dem bisherigen …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Mit der Novellierung des Werksvertragrechts hat der Gesetzgeber eine Reihe von Vorschriften innerhalb des BGB geändert und an die Besonderheiten des Bauvertrags nach VOB/B angepasst. Diese Neuregelungen umfassen Vorschriften für Bau- und …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Bei der Errichtung eines Bauwerks kommt es nicht selten zu Verzögerungen in der Fertigstellung, sei es, dass sich Subunternehmer des Bestellers infolge von Zahlungsverzug des Auftragnehmers weigern, weiterzuarbeiten oder ein Fortführen der …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Der Vertrag wird rückabgewickelt – dies sind die Gefahren Auch im Rahmen des Abschlusses von Werkverträgen besteht für jeden Unternehmer und Handwerker die Gefahr, dass der Vertrag mit seinem Kunden widerrufen werden kann. Ein Werkvertrag …
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26.10.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Haftungsansprüche des Auftraggebers bestehen nicht auf unbestimmte Zeit. Sie verjähren, d. h., ein Anspruch kann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn der Schuldner dessen Durchsetzung mittels Einrede verhindert (gerichtlich oder …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das Honorar eines Architekten oder Bauingenieurs errechnet sich unter Zugrundelegung der HOAI ( H onorar o rdnung für A rchitekten und I ngenieure) prozentual aus dem Wert der Bausumme, ist jedoch in Einzelfällen auch verhandelbar. Die HOAI …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Unter Bauabnahme sind die Besichtigung und Endkontrolle des Bauzustands (fertiggestellter Bau bzw. einzelne Bauphasen) zu verstehen. Es wird festgestellt, ob der erstellte Bau den geltenden Bestimmungen (Bauerlaubnis) entspricht und …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Im Gegensatz zum BGB-Bauvertrag kann der Besteller bei einem VOB-Vertrag (VOB = Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) schon vor der Bauabnahme die Beseitigung von Mängeln einfordern. Hinsichtlich der Ersatzvornahme ist jedoch zu …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Es ist nicht mehr möglich, Schadensersatz statt der Leistung auf Basis von fiktiven Mängelbeseitigungskosten geltend zu machen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil entschieden, dass es in Zukunft im Baurecht keine fiktiven …
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10.07.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH gilt nunmehr, dass die im Rahmen eines Werkvertrages zu entrichtende Umsatzsteuer in Höhe von 19 % nicht von einem Vermögensschaden des Auftraggebers umfasst ist, solange noch keine …
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26.06.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Im Rahmen eines selbstständigen Beweisverfahrens, das wir vor dem Landgericht Hamburg nunmehr erfolgreich beenden konnten, wurde unsere Auffassung zur Berechnung des Streitwertes vom Hanseatischen Oberlandesgericht nochmals bestätigt. …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Eine Scheibenpacht ist möglich – Auf den Inhalt kommt es an! In der anwaltlichen Beratungspraxis kommt vermehrt die Fragestellung auf, ob die Möglichkeit besteht, dass mehrere Personen eine Erneuerbare-Energien-Anlage betreiben, um durch …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Eine Scheibenpacht ist möglich – auf den Inhalt kommt es an! In der anwaltlichen Beratungspraxis kommt vermehrt die Fragestellung auf, ob die Möglichkeit besteht, dass mehrere Personen eine Erneuerbare-Energien-Anlage betreiben, um durch …
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25.08.2017
von Rechtsanwalt Finn Streich
Anlagenzusammenfassung § 24 EEG 2017 – was Sie zur Berechnung der Vergütungshöhe wissen sollten Die Einspeisevergütung für Erneuerbare-Energien-Anlagen ist im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nach ihrer Größe gestaffelt: Der Strom …
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04.07.2017
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das neue Mieterstromgesetz steht vor der Tür Mit der Verabschiedung des Erneuerbare-Energien-Gesetztes (EEG) ist die Energiewende seit Jahren beschlossene Sache. Ziel des Gesetzes ist der schrittweise Umstieg auf regenerative Energien. …
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07.04.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die Abnahme eines Gewerks stellt im Baurecht – wie auch allgemein im Werkvertragsrecht – eine Schlüsselstelle dar, die unmittelbaren Einfluss auf die spätere Durchsetzbarkeit von Vergütungs- als auch von Gewährleistungsansprüchen hat. Trotz …
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18.02.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Neubauten Ab dem Jahr 2016 gelten nach der neuen EnEV für Neubauten höhere energetische Anforderungen – um durchschnittlich 25 % des zulässigen Jahresprimärenergiebedarfs bzw. um durchschnittlich 20 % bei der Wärmedämmung der Gebäudehülle. …
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09.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Unfälle am Arbeitsplatz können für die Verantwortlichen eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung (§ 230 StGB) oder fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB) nach sich ziehen. Wer bei der Planung, Leitung oder Ausführung eines Baues oder …
28.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat in einem jüngeren Urteil entschieden, dass dem Unternehmer für den Fall, wo ein Verstoß gegen das SchwarzArbG (Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung) vorliegt, für erbrachte Bauleistungen kein …
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03.08.2010
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen / Karlsruhe, 02.08.2010. Die Entscheidungsgründe des Urteils des III. Zivilsenat vom 08. Juli 2010 (III ZR 249/09) liegen nunmehr vor. Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass es keine grobe Fahrlässigkeit darstellt, wenn der …