70 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.03.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Im Werkvertragsrecht gilt bekanntlich die fünfjährige Gewährleistungsfrist bei Bauwerken, die mit dem Tag der Abnahme zu laufen beginnt. Der Ablauf dieser Verjährungsfrist kann durch verschiedene rechtliche Maßnahmen gehemmt werden, das …
|
11.11.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Immer wieder geraten Auftragnehmer in Terminschwierigkeiten, da sich der Beginn der Arbeitsausführung bei einem Auftrag verzögert und immer weiter verschiebt. Viele Auftragnehmer sind deshalb gezwungen, darüber nachzudenken, inwieweit ein …
|
20.08.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Unsere Erfahrungen aus der täglichen Rechtsberatung zeigen, dass viele Bauverträge keine Angaben zu Bauzeiten enthalten. Dies hat zur Folge, dass der Auftraggeber (Bauherr) der Annahme ist, dass er einen Bauvertrag mit einem Unternehmen …
|
14.07.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Problemaufriss: In den meisten Werkverträgen (Bauverträgen) finden sich Regelungen über die Bauabnahme. In der rechtsberatenden Baupraxis müssen wir jedoch immer wieder feststellen, dass trotz getroffener Vereinbarung über eine zu …
|
19.05.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Bauabnahme stellt für den Werkunternehmer eine wichtige Zäsur innerhalb der Bauausführung dar, da diese den Zeitpunkt der Fälligkeit des Werklohns darstellt. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass ein Werk mit Ablauf von 12 …
|
18.05.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Mittlerweile ist es durch die Corona-Pandemie zu beobachten, dass es nicht nur auf kleinen Baustellen, sondern auch innerhalb von Bauprojekten zu erheblichem Bauverzug und Arbeitsunterbrechung kommt. Hierfür verantwortlich sind …
|
20.04.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Problemaufriss/Zusammenfassung: Das Widerrufsrecht besteht für Bauverträge, die dem neuen Werkvertragsrecht seit dem 01.01.2018 unterliegen. Hierbei handelt es sich überwiegend um Bauverträge, die einen erheblichen Umfang aufweisen oder z. …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 30.01.2020 unter dem Aktenzeichen VII ZR 33/19 darüber entschieden, welche Voraussetzungen der Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB hat. Bei diesem Entschädigungsanspruch handelt es sich um eine …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Lieferverzug und Leistungsbefreiung: Das sollten Sie unbedingt wissen! Die Rechtsberatung unserer Kanzlei ist zwischenzeitlich davon geprägt, offene Fragestellungen im Baurecht in Bezug auf das Coronavirus zu beantworten. Eine der …
|
03.04.2020
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem spektakulären Urteil vom 26.03.2020 (Az. C-66/19) entschieden, dass Darlehensverträge für Verbraucher verständliche Hinweise auf den Beginn von Widerspruchsfristen enthalten müssen. Diese …
|
06.09.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Der Inhalt des Bauvertrages – hierauf ist zu achten! Maßgeblich für die vom Unternehmer zu erbringenden Leistungen ist der Bauvertrag. Maßgeblich sind im Rahmen eines Pauschalpreisvertrages diejenigen Leistungen, die der Auftragnehmer zu …
|
31.08.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das OLG Brandenburg hat entschieden: Das Oberlandesgericht Brandenburg hat entschieden, dass der Unternehmer keine Vertragsstrafe an den Auftraggeber zu entrichten hat, wenn der Unternehmer den Fertigstellungstermin nicht schuldhaft …
|
29.08.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Verjährungsbeginn durch konkludente Bauabnahme (Schlusszahlung) Eine Bauabnahme führt nicht zwangsläufig als letztentscheidende Maßnahme dazu, dass die Verjährung der Mängelansprüche zu laufen beginnt. Vielmehr kann der Verjährungsbeginn …
|
12.08.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
So kann der Auftragnehmer seinen Entschädigungsanspruch durchsetzen Das Kammergericht hat mit Urteil vom 29.01.2019 (21 U 122/18) klargestellt, dass der Auftragnehmer nur dann einen Anspruch auf Entschädigung gegenüber dem Auftraggeber hat, …
|
30.07.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Es ist zwischenzeitlich gefestigte Rechtsprechung und in der Baupraxis auch bekannt, dass der Bauunternehmer auch ohne entsprechende Auftragserteilung einen Anspruch auf seine Vergütung hat. Dies ergibt sich aus dem im BGB verankerten …
|
29.07.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Der Inhalt des Abnahmeprotokolls ist rechtlich bindend Das Abnahmeprotokoll und der Inhalt dieses Protokolls ist rechtlich bindend, wenn beide Parteien – Auftragnehmer und Auftraggeber – dieses unterzeichnen. Das OLG Bamberg hat unter dem …
|
10.07.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Die deutschen Preisbestimmungen sind unwirksam – kurzer Überblick Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 04.07.2019 entschieden, dass die Mindestsätze und Höchstsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) nunmehr nicht …
|
14.05.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das hat das OLG Karlsruhe in einem Urteil vom 21.12.2018 beschlossen. Im Rahmen eines Unterauftrags wurde ein Subunternehmer mit dem Neubau einer Sanitär- und Heizungsanlage beauftragt. Der Vertrag sah vor, dass der Auftraggeber bei …
|
17.04.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Werden die Herstellervorgaben- und Vorschriften vom ausführenden Bauunternehmen eingehalten, so liegt kein Werkmangel vor, insbesondere dann nicht, wenn die allgemein anerkannten Regeln der Technik keine höheren Anforderungen an die …
|
25.03.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das neue Bauvertragsrecht trat am 1. Januar 2018 in Kraft und gilt unter anderem für alle Bauverträge mit privaten Bauherren (Verbraucherbauverträge), die seitdem geschlossen werden. Das Bauvertragsrecht ist im BGB verankert und hat mit der …
|
25.03.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Verweigert der Auftraggeber aufgrund wesentlicher Mängel die Bauabnahme und macht nur noch auf die Zahlung gerichtete Werklohnansprüche geltend, dann wird der Werklohnanspruch des Auftragnehmers auch ohne zwingende Abnahme fällig. Die …
|
22.03.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Wer heutzutage bauen möchte, braucht zweierlei: Einen gut durchdachten Projektplan und Kostensicherheit. Abschreckende Beispiele, wie es nicht laufen sollte, wie z. B. das Verkehrs- und Städtebauprojekt zur Neuordnung des Eisenbahnknotens …
|
22.03.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Der Auftraggeber muss neben der Bauabnahme noch eine weitere Hauptpflicht im Werkvertrag erfüllen, nämlich die Vergütung der empfangenen Leistungen. Dies führt in der Praxis regelmäßig zu Unstimmigkeiten, wenn die entsprechenden Regelungen …
|
05.03.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Will man einen Vertrag über die Herstellung eines Bauwerkes abschließen, tut man sowohl auf Auftraggeber- als auch auf Auftragnehmerseite gut daran, sich über die rechtlichen Grundlagen Gedanken zu machen, die für die Ausführung der …