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Scheidung einvernehmlich und schnell
Scheidung einvernehmlich und schnell
| 08.07.2022 von Rechtsanwältin Annette Deichmann
Trennung und jetzt ? Sie leben in kinderloser Ehe und Ihr Partner hat Sie verlassen oder Sie haben sich getrennt, die Scheidung steht im Raum mit den Fragen nach eventuellem Ehegattenunterhalt, "was passiert mit dem Vermögen und der Rente …
SPA - Share Purchase Agreement (Anteilskaufvertrag / Unternehmenskaufvertrag)
SPA - Share Purchase Agreement (Anteilskaufvertrag / Unternehmenskaufvertrag)
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Der Anteilskaufvertrag (Share Purchase Agreement - SPA) stellt das juristische Herzstück eines Unternehmensverkaufs dar. In ihm werden die zentralen wirtschaftlichen und rechtlichen Bedingungen festgelegt, zu denen der …
Wichtige Änderungen im Nachweisgesetz - Das müssen Arbeitgeber jetzt wissen
Wichtige Änderungen im Nachweisgesetz - Das müssen Arbeitgeber jetzt wissen
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Die 2019 beschlossene EU-Richtlinie über " transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen " wird nun zum 1. August 2022 in Deutschland umgesetzt. Sie soll verlässlichere Arbeitsbedingungen schaffen und für strengere Nachweispflichten im …
Vermögensarrest gegen Unbeteiligten - Was kann man tun?
Vermögensarrest gegen Unbeteiligten - Was kann man tun?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Ein Vermögensarrest wird in der Regel nicht nur gegen den Beschuldigten, sondern sehr häufig auch gegen einen Unverdächtigen erwirkt. Dieser frage sich häufig, warum er überhaupt in das Verfahren "hineingezogen" wird und was er dagegen tun …
Scheidung-was soll ich tun?
Scheidung-was soll ich tun?
| 08.07.2022 von Rechtsanwältin Annette Deichmann
Sie überlegen eine Trennung vom Ehepartner und eine Ehescheidung ? Sie haben gemeinsame Kinder? Im Falle einer Trennung sind sofort wichtige Punkte wie S orgerecht für die Kinder, Unterhalt für die Kinder, Unterhalt für den Ehegatten, …
Poolvertrag (Stimmbindungsvertrag / Schutzgemeinschaftsvertrag)
Poolvertrag (Stimmbindungsvertrag / Schutzgemeinschaftsvertrag)
| 13.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Mit einer Poolvereinbarung verpflichten sich die Poolmitglieder, ihre Stimmrechte in Bezug auf die Hauptgesellschaft einheitlich auszuüben . Die Begriffe Poolvereinbarung, Stimmbindungsvereinbarung und …
Betriebspacht - als Nachfolgeinstrument
Betriebspacht - als Nachfolgeinstrument
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Bei einer Betriebspacht bzw. Betriebsverpachtung überlässt der Unternehmensinhaber als Verpächter (m/w/d) sein Unternehmen gegen Zahlung eines Pachtzinses für die Dauer der Betriebspacht an den Pächter (m/w/d). Der Pächter …
Bußgeld bei einrichtungsbezogener Impfpflicht „offensichtlich rechtswidrig“
Bußgeld bei einrichtungsbezogener Impfpflicht „offensichtlich rechtswidrig“
| 29.06.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 13. Juni 2022 (Az. 1 B 28/22) Arbeitnehmer, die im Gesundheitswesen beschäftigt sind, unterstehen der sog. „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“. Vorlagepflicht eines …
Flug verpasst wegen Verzögerungen bei der Sicherheitskontrolle. Bestehen Ansprüche auf Schadenersatz?
Flug verpasst wegen Verzögerungen bei der Sicherheitskontrolle. Bestehen Ansprüche auf Schadenersatz?
| 25.06.2022 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Der Fluggast erscheint pünktlich zum Check in, begibt sich danach zur Sicherheitskontrolle und stellt fest, dass sich dort eine sehr große Anzahl wartender Fluggäste befindet und die Abfertigung nur schleppend vorangeht, mit der Folge, dass …
Was tun, wenn man mit einer Flugverspätung oder Annullierung des Fluges konfrontiert wird?
Was tun, wenn man mit einer Flugverspätung oder Annullierung des Fluges konfrontiert wird?
| 25.06.2022 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Einige Fluggesellschaften kündigen bereits jetzt an, eine große Anzahl von Flügen zu annullieren. Andere Fluggesellschaften kündigen den Streik des eigenen Personals an. Beide Situationen haben massive Auswirkungen auf den Flugplan. Mit …
Trunkenheit im Straßenverkehr: Die Behauptung des Nachtrunks und deren Widerlegung
Trunkenheit im Straßenverkehr: Die Behauptung des Nachtrunks und deren Widerlegung
| 23.06.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
In Deutschland gilt die 0,5-Promille-Grenze . Wer mit einem höheren Wert erwischt wird, muss mit Konsequenzen rechnen. Besonders wenn derjenige einen Verkehrsunfall verursacht oder gegen die Verkehrsregeln verstoßen hat. Daher behaupten …
"Viele könnten ihr Haus verlieren"
"Viele könnten ihr Haus verlieren"
| 22.06.2022 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Das sage nicht ich, sondern die Präsidentin des Sparkassenverbands Westfalen-Lippe, Liane Buchholz, jüngst in der Bild. Und damit hat sie recht. Kurzfristig gilt das zumindest für diejenigen, die ihre Immobilie knapp auf Kante finanziert …
NDA - Non Disclosure Agreement (Vertraulichkeitsvereinbarung)
NDA - Non Disclosure Agreement (Vertraulichkeitsvereinbarung)
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Bei Anbahnung von Unternehmenstransaktionen, wie Unternehmensverkäufen , Joint Ventures und Finanzierungen, hat der Interessent ein nachvollziehbares Bedürfnis, dass ihm bestimmte Informationen über das Unternehmen zur …
Vertrag mit einem M&A-Berater oder Nachfolgeberater (Mandatsvereinbarung)
Vertrag mit einem M&A-Berater oder Nachfolgeberater (Mandatsvereinbarung)
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung M&A- oder Nachfolgeberater unterstützen ihre Mandanten beim Unternehmensverkauf . Die Dienstleitungen reichen von der Vermittlung von Kaufinteressenten über Fragen der Unternehmensbewertung und Wertsteigerung bis zur …
LOI - Letter of Intent (Absichtserklärung)
LOI - Letter of Intent (Absichtserklärung)
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Der Letter of Intent (kurz: LOI) bzw. der deutsche Begriff "Absichtserklärung" bezeichnet ein Dokument, in dem die Parteien ihre Absicht ausdrücken, eine Unternehmenstransaktion (M&A) unter gewissen Vorbehalten zu …
Begleitetes Fahren - Wer haftet bei einem Unfall?
Begleitetes Fahren - Wer haftet bei einem Unfall?
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Fahren ab 17 Das begleitete Fahren ab 17 ermöglicht es Jugendlichen, bereits vor dem 18. Geburtstag selbst Auto zu fahren und Fahrpraxis zu erlangen - allerdings unter Auflagen: So muss eine ausgewählte Begleitperson mit im Auto sitzen. …
Warnung an Darlehensnehmer der Frankfurter Sparkasse!
Warnung an Darlehensnehmer der Frankfurter Sparkasse!
| 03.06.2022 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Führen Sie ein Darlehenskonto bei der Frankfurter Sparkasse 1822? Haben Sie einen variablen Zinssatz vereinbart? Dann sollten Sie überprüfen, ob der Zinssatz auf einer rechtmäßigen Zinsanpassungsvereinbarung beruht und auch ordnungsgemäß …
Warnung vor Aktienähnlichen Rechten der Triodos Bank
Warnung vor Aktienähnlichen Rechten der Triodos Bank
| 30.05.2022 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Die niederländische Triodos Bank N.V. (Triodos) mit deutscher Zweigniederlassung in Frankfurt am Main beschreibt sich selbst gerne als Nachhaltigkeitsbank, die in einen positiven Wandel investiert. Mit der Kraft des Geldes will die Triodos …
Wechsel vom und zum Wechselmodell
Wechsel vom und zum Wechselmodell
| 19.05.2022 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Bei der Frage, ob ein Wechsel vom paritätischen Wechselmodells zum Residenzmodell oder anders herum die Einleitung eines Umgangs –oder Sorgerechtsverfahren erfordert, gingen die Meinungen der Oberlandesgerichte bislang auseinander. Der BGH …
SAFE - Simple Agreement for Future Equity (Finanzierung von Start-ups)
SAFE - Simple Agreement for Future Equity (Finanzierung von Start-ups)
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Was ist eine SAFE Note und welche Vorteile hat sie? Das Simple Agreement for Future Equity (kurz: SAFE ) ist ein U.S. Vertragswerk zur mezzaninen Finanzierung von Start-ups, das sich in den USA zu einem führenden Standard für …
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (4)
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (4)
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Immer wieder bin ich überrascht, wenn mir Steuerbürger berichten, dass sie den Finanzrechtsstreit ohne Steuerberater oder Rechtsanwalt selbst geführt haben. Angesichts des hohen Niveaus sowie einer zunehmenden Macht und Effizienz der …
Nichtzulassungsbeschwerde zum BFH (5) „Finanzämter liegen häufig falsch“
Nichtzulassungsbeschwerde zum BFH (5) „Finanzämter liegen häufig falsch“
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Revision Nach dem aktuellen Geschäftsbericht des Bundesfinanzhofs für das Jahr 2021 waren bei Rechtsstreitigkeiten im Steuerrecht die Steuerpflichtigen in rund der Hälfte (49%) der Revisionsverfahren, in denen die eigentlichen Sachfragen …
Sparda-Bank Südwest: Großer Schließfach-Raub in Mainz und Saarbrücken
Sparda-Bank Südwest: Großer Schließfach-Raub in Mainz und Saarbrücken
| 16.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Auf spektakuläre Weise wurden Anfang April in einer Mainzer Sparda-Bank-Filiale mindestens 65 Schließfächer ausgeraubt. Obwohl es sich angeblich um eine neue, hochmoderne vollautomatische Schließfachanlage handelte, war es den Tätern …
Anspruch gegen die Krankenkasse - Cannabis
Anspruch gegen die Krankenkasse - Cannabis
| 06.07.2023 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
In der gesetzlichen Krankenversicherung besteht seit März 2017 ein Anspruch auf verschreibungspflichtigen Cannabisprodukte wie Dronabinol, Nabilon und Cannabis in getrockneten Blütenform. In § 31 SGB V heißt es: „Versicherte mit einer …