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01.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Regensburger Rechtsanwälte U + C versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Big Tit Crackers" der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH. U + C verlangen u.a. die Abgabe …
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08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
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23.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Abkürzung ASIN bedeutet „Amazon-Standard-Identifikations-Nummer“. Eine solche besteht aus 10 Buchstaben und/oder Ziffern anhand derer Artikel bei Amazon identifiziert werden. Für jedes Produkt gibt es nur eine ASIN, d.h. ein Händler …
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19.01.2015
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Aus dem Arbeitsvertrag ergeben sich zahlreiche Nebenpflichten. Zum Teil sind dies Selbstverständlichkeiten. Dies kann z. B. bei Kundenkontakt das gepflegte Äußere oder eben auch die Freundlichkeit sein. Letzteres ist unter Stress im Job, …
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01.06.2015
von Rechtsanwältin Yesim Birken
Die viel diskutierte Entscheidung des BGH „Geburtstagszug“ (BGH GRUR 2014, 175 – Geburtstagszug) geht nunmehr in die 2. Runde: Gegenstand dieser Entscheidung war die Beurteilung, ob ein Holzzug, auf dessen Waggons sich Geburtstagskerzen und …
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14.03.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Der VGH Mannheim hat am 26.02.2014, AZ: 11 S.2534/13 in seiner Entscheidungsbegründung ausgeführt, dass auch aus dem Grunde eine Verwurzelung in Deutschland ausscheiden kann, wenn der Ausländer bei der Wahl des Scheidungsorts zwischen …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Mit dem Urteil vom 18.12.2013, Aktenzeichen 5 K 310/12.DA., hat das Verwaltungsgericht Darmstadt entschieden, dass sich ein türkisches Kind einer abgelehnten Asylbewerberin und einem türkischen Arbeitnehmer, das im Bundesgebiet geboren …
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27.01.2023
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Diese Frage hatte das OLG Brandenburg in einem Beschluss vom 13.5.2020 (13 UF 20/20) zu beantworten. In dem zu entscheidenden Fall hatte der Ehemann bereits im Jahr 2016 einen Ehescheidungsantrag eingereicht und dabei angegeben, dass die …
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21.03.2014
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Wer ein Neufahrzeug vom Händler erwirbt, kommt in den Genuss einer Garantie. Diese Garantie wird dem Käufer nicht extra in Rechnung gestellt. Daher ist der Händler als Verkäufer berechtigt, in die Garantiebedingungen einen Passus …
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10.10.2017
von Rechtsanwältin Pia Heiderich-Buhler
Oft stellen Eltern ihrem Kind und dessen Ehepartner eine Wohnung unentgeltlich zur Verfügung. Das junge Paar renoviert und zieht gemeinsam ein. Es wird lediglich eine Pauschale als Beteiligung an den Betriebs-/Nebenkosten an die Eltern …
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26.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
Bei welchen Boni für Sanierungs- und Umbauarbeiten ist es noch möglich das Steuerguthaben zu verkaufen bzw. abzutreten? Das so genannte "Kreditsperrdekret" (Gesetzesdekret 11/2023) hat nach seiner Umwandlung in ein Gesetz (Gesetz 38/2023) …
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11.06.2014
von Rechtsanwältin Julia Maris
Der Europäische Gerichtshof hat am 5. Juni 2014 – C-360/13 entschieden, dass das Ansehen urheberrechtlich geschützter Inhalte über einen Webbrowser nicht gegen das Urheberrecht verstößt, solange nichts heruntergeladen und ausgedruckt wird. …
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15.07.2015
von Rechtsanwältin Veronika Klein
Um einen authentischen Internetauftritt zu präsentieren, nutzen Unternehmen heutzutage gerne Mitarbeiter als Werbebotschafter oder stellen Fotos und Videos aus dem tatsächlichen Arbeitsleben ins Netz. Der Arbeitnehmer muss hierzu seine …
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16.07.2018
von Rechtsanwältin Veronika Klein
Oftmals sind in Arbeitsverträgen Rückzahlungsklauseln für Weihnachtsgeld oder andere Gratifikationen vereinbart, wenn das Arbeitsverhältnis vor einem bestimmten Zeitpunkt beendet wird. Diese Klauseln dienen dazu, eine Bindung des …
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11.03.2014
von Rechts- und Fachanwalt Thomas Bade
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit der Befristung des zuletzt zwischen ihnen geschlossenen Arbeitsvertrags. Die Klägerin war aufgrund vier aufeinanderfolgender befristeter Arbeitsverträge bei der Beklagten beschäftigt, zuletzt für …
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28.01.2022
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Plötzlich Erbe zu sein ist immer eine zwiespältige Sache. Betroffen vom Verlust eines Angehörigen sieht man sich plötzlich Entscheidungen gegenüber, die relativ schnell getroffen werden müssen. Als Erbe – entweder aufgrund Testament / …
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08.04.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Um ein Unternehmen erfolgreich leiten zu können braucht man vor allem Fachwissen, Organisationstalent und die richtige Einstellung. Ein guter Geschäftsführer weiß aber auch, dass er in bestimmten Teilbereichen zusätzlich auf die Expertise …
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22.04.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Wer den Schritt in die Selbstständigkeit wagt und das eigene Unternehmen in Form einer GmbH bzw. einer UG (haftungsbeschränkt) gründen möchte, sollte sich eingehend mit den Rechten und Pflichten des Gesellschafters auseinandersetzen. …
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06.05.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Streitige Auseinandersetzungen zwischen den Gesellschaftern einer GmbH bzw. zwischen der Gesellschaft und den Gesellschaftern sind ein komplexer und schwieriger Bereich des Gesellschaftsrechts. Zollner Rechtsberatung gibt Ihnen in den …
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27.05.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Nach umfassender Beschäftigung mit dem Gesellschaftsrecht in den vergangenen Wochen startet Zollner Rechtsberatung in der nächsten Woche mit arbeitsrechtlichen Themen. Zum Abschluss der gesellschaftsrechtlichen Thematik beleuchten wir heute …
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02.07.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Die Homeoffice-Pflicht für Arbeitnehmer und Arbeitgeber nach § 28 Absatz 7 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wurde vom Bundeskabinett aufgrund stetig sinkender Corona-Inzidenzwerte nicht verlängert. Sie läuft am Mittwoch den 30.06.2021 …
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23.02.2022
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Bestehen Konstellationen, bei denen der Erblasser Deutscher ist, aber Vermögen in Österreich hat, z.B. in Form einer Immobilie, stellt sich im Todesfalle die Frage, welches Recht für die Erbfolge anwendbar ist: Deutsches Erbrecht oder …
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13.06.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wie schützt sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes durch „wohlmeinende“ Dritte? Die Situation kann insbes. alte Menschen schnell treffen, ein Beispiel: Frau Müller, 85 Jahre alt, kann und möchte noch alleine in ihrer …
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12.03.2014
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Unternehmer haben Sozialversicherungsbeiträge für „scheinselbständige“ Mitarbeiter an die Krankenkassen zu zahlen Unternehmer, welche „scheinselbständige“ Mitarbeiter beschäftigen, riskieren, die Sozialversicherungsbeiträge für diese …