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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Zum Hintergrund Die Bonobo Ltd. ist im Bereich des Betriebs von Streamingportalen für Filme und Serien tätig. Hier ist in der Regel der Abschluss von Abo-Verträgen möglich, sodass die Nutzung des Portals gegen eine regelmäßige Gebühr …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten den Lohn weiterbezahlen, wenn sie während der Corona-Pandemie nach einem positiven Test wegen einer Quarantäne-Anordnung nicht zur Arbeit konnten. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In Unternehmen kann es aus betriebsbedingten Gründen zu einem Stellenabbau kommen, was oft mit der Zahlung von Abfindungen einhergeht. Oftmals wird auch gekündigt aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen. …
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23.04.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Im digitalen Zeitalter finden Finanzgeschäfte vermehrt im Internet statt. Die Popularität von Online-Trading-Plattformen hat dazu geführt, dass neue Plattformen wie Pilze aus dem Boden schießen. Sehr viele sind nicht seriös. Nun steht die …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz An der Staatsstraße 2055 im Abschnitt 340 bei km 3,6 auf der Gemarkung der Gemeinde Untrasried von Obergünzburg kommend in Fahrtrichtung Börwang (lange …
23.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Oberlandesgericht Köln entschied in den Fällen 2 Wx 314/18 und 2 Wx 316/18 über die Gültigkeit einer Pflichtteilsstrafklausel in einem Testament sowie die Geltendmachung des Pflichtteils. I. Der Erblasser verstarb im Oktober 2017. Er …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian Rühs
Sie haben eine Kündigung erhalten und wissen möglicherweise auch nicht weswegen? Da Kündigungen im Arbeitsleben erhebliche Folgen haben können, gibt es unterschiedliche Anforderungen an eine Kündigung, die allein schon wegen der …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurden zwei Fälle vorgelegt, in denen die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte eine Abmahnung für Frau Daniela Podeus wegen der Verletzung der Marke „ebbe und flut“ erhalten haben. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit der Legalisierung von Cannabis in Deutschland seit dem 1. April 2024 hat sich ein Paradigmenwechsel vollzogen. Das neue Cannabisgesetz (CanG) erlaubt den Besitz von bis zu 25 Gramm für den persönlichen Gebrauch und bis zu 50 Gramm pro …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen "Klever Sparen" www.Kleversparen.com, mit angeblichem Sitz in Oslo, Norwegen, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem unseriösen oder gar betrügerischen Kapitalanlageanbieter zum …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Sachbeschädigung strafbar? Unter Sachbeschädigung versteht man gem. § 303 StGB das rechtswidrige Beschädigen oder Zerstören einer fremden Sache und das unbefugte Verändern des …
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23.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
In einer Welt voller Unsicherheiten ist es von immenser Wichtigkeit, Vorkehrungen für Situationen zu treffen, in denen wir selbst nicht mehr in der Lage sind, Entscheidungen zu treffen. Hier kommen die Generalvollmacht und die …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Stephan J. Meier Dipl.-Jurist
Aus meiner langjährigen Erfahrung als Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht weiß ich, dass Mandanten bei Erhalt einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses erst einmal unter Schock stehen. Es gilt jedoch einen kühlen Kopf zu bewahren . Zunächst …
27.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Höhepunkt der groß angelegten Aktion gegen Raser war am Freitag, den 19. April 2024. wer zu schnell fuhr und geblitzt wurde aber nicht sofort mit dem Vorwurf konfrontiert wurde, bekommt bald Post vom Ordnungsamt. Nun kommt es auf die …
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23.04.2024
von Rechtsanwältin Anna Zajac
Über das Vermögen des mutmaßlichen Initiators des Betrugssystems Piccor/Piccox/Picam wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Potsdam vom 09.04.2024 das Insolvenzverfahren eröffnet. Das Insolvenzgericht hat für die Forderungen der …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Rechtsberatung ist eine Frage des Vertrauens, da die Fehler von Anwälten können ernsthafte Schadensersatzansprüche für den Mandanten nach sich ziehen. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, unter anderem unzureichende Spezialkenntnisse …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das neue Cannabisgesetz eröffnet neue Möglichkeiten, die Fahrerlaubnis zurück zu erhalten. Ab sofort wird bekanntlich nicht mehr gem. § 24a StVG belangt, wer unter 3,5 Ng THC im Blut hatte und ein Kraftfahrzeug führt. Was aber ist in den …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen der unzulässigen Zutat Hiobsträne bei einem Lebensmittel zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
Warum Unternehmer einen Anwalt an ihrer Seite brauchen: Tipps für Selbstständige und Freiberufler 💼💰
23.04.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Als Unternehmer, Freiberufler oder Selbstständiger haben Sie viel um die Ohren. Die Arbeit stapelt sich bis zur Decke, und die Auswahl Ihrer Kunden wird zunehmend wichtiger. Doch auch wenn Sie Ihre Dienstleistungen oder Produkte noch so gut …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Vorfälligkeitsentschädigung und ihre rechtliche Grundlage Die Vorfälligkeitsentschädigung ist ein Begriff, der im Zusammenhang mit der vorzeitigen Rückzahlung eines Darlehens oder Kredits steht. Gemäß § 502 Abs. 2 Nr. 2 BGB …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Bei sog. Anlagegenossenschaften (vgl. BGH, Urt. v. 1. März 2011 – II ZR 298/08, Rz. 16) wollen Verbraucher überwiegend zum Zweck der Kapitalanlage und/oder Steuerersparnis Mitglied werden, wobei eine wirtschaftliche Betrachtungsweise …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Können hochwertige Motoröle und optimierte Zündkerzen das Risiko eines Motorschadens verringern? Sicherlich – aber aus juristischer Sicht ist das beim Schadenseintritt durchaus differenziert zu bewerten. Zum einen müssen Autofahrer zwar …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Romance Scamming: Die dunkle Seite der Online-Liebe Love Scamming, auch bekannt als Romance Scamming oder Liebesbetrug, ist eine perfide Form des Betrugs, bei der Menschen in falsche Liebesbeziehungen verwickelt werden, nur um finanziell …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Mit stockcptls.com ist eine weitere Onlinehandelsplattform im Internet am Markt, über die Anleger Anlagen in Differenzkontrakten (CFD´s) auf verschiedene Basiswerte, wie Aktien, Indizes, oder auch Forex-Geschäfte tätigen können sollen. …