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Notarielle Generalvollmacht/Vorsorgevollmacht: warum sie sinnvoll ist
Notarielle Generalvollmacht/Vorsorgevollmacht: warum sie sinnvoll ist
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt und Notar Dr. Markus Knoll
Mit einer General- oder Vorsorgevollmacht trifft der Vollmachtgeber Vorsorge für den Fall, dass er durch Alter oder Krankheit gehindert ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln. Dies ist nicht nur für ältere Menschen wichtig, sondern …
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 2
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 2
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar …
Praktikum für Ukrainer und Drittstaatenangehörige in Deutschland ohne ZAV-Zustimmung
Praktikum für Ukrainer und Drittstaatenangehörige in Deutschland ohne ZAV-Zustimmung
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Rechtsgrundlage ist § 17 Aufenthaltsgesetz in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Beschäftigungsverordnung. Die Aufnahme eines Praktikums in Deutschland ist nur möglich, wenn ein Praktikumsvertrag oder gegebenenfalls ein detaillierter Praktikumsplan …
Erbfolge Slowakei: „Erfahrungen vererben sich nicht – jeder muss sie allein machen“ (Kurt Tucholsky)
Erbfolge Slowakei: „Erfahrungen vererben sich nicht – jeder muss sie allein machen“ (Kurt Tucholsky)
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Würden Sie gerne noch während Ihres Lebens nach Ihrem eigenen Willen selbst entscheiden, wer und wieviel jemand von Ihrem Vermögen erben soll? Wissen Sie nicht, wie und wann diese Entscheidung getroffen werden soll? Wäre es nicht besser, …
Schlauer sein als der bissige Störenfried – das ABC zur Zeckensaison
Schlauer sein als der bissige Störenfried – das ABC zur Zeckensaison
| 06.03.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Aufgrund der milden Temperaturen sind Zecken dieses Jahr früher als üblich aktiv. Bereits bei 6 bis 8 Grad erwachen Zecken aus ihrer Winterstarre. Zecken übertragen die gefährlichen Krankheiten FSME und Borreliose. Zahlreiche …
Abmahnung Schütz RA für SAP Arena Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena Mannheim mbH & Co. KG
Abmahnung Schütz RA für SAP Arena Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena Mannheim mbH & Co. KG
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen des Vorwurfs diverser Wettbewerbsverletzungen wurde einer unserer Mandanten nun von der Anwaltskanzlei Schütz RA im Auftrag der SAP Arena Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena Mannheim mbH & Co. KG abgemahnt. Unserem …
Abrechnung der Betriebskosten – Mieter sollten auf Fehler achten
Abrechnung der Betriebskosten – Mieter sollten auf Fehler achten
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wohnen ist in vielen Gegenden Deutschlands teuer. Das liegt nicht nur an den Mieten, sondern oft auch an den hohen Nebenkosten. Darum sollten Mieter ihre Nebenkostenabrechnung genau prüfen, denn häufig sind die Betriebskosten nicht richtig …
OLG Frankfurt: Kosten für Basiskonto der Deutschen Bank sind „unangemessen hoch und unwirksam“
OLG Frankfurt: Kosten für Basiskonto der Deutschen Bank sind „unangemessen hoch und unwirksam“
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Leben ohne Girokonto ist nur schwer möglich. Darum hat der Gesetzgeber die Kreditinstitute seit 2016 dazu verpflichtet, jedem Bürger ein sog. Basiskonto anzubieten. Die Gebühren für dieses Basiskonto dürfen nicht so hoch sein, dass …
Warnung vor Regionaler Firmenverlag Dörflistraße Zürich
Warnung vor Regionaler Firmenverlag Dörflistraße Zürich
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Ein Regionaler Firmenverlag geht derzeit mit sog. Cold Calls auf Telefonakquise und versucht, mittels Trickanrufen teure Verträge abzuschließen. Hinter dieser Masche steckt die EU Marketing AG, über die wir bereits ausführlich berichtet …
ASG Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt Bilder-Urheberrechtsverstöße für Alexander Stoss ab
ASG Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt Bilder-Urheberrechtsverstöße für Alexander Stoss ab
| 05.03.2019 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In einem aktuellen Fall wurde unser Mandant wegen der Verwendung eines durch das Urheberrecht geschützten Bildes abgemahnt. Die ASG macht geltend, ihr Mandant sei professioneller Fotograph. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, ein …
Arbeitsrecht: Was es bei einem Streik zu beachten gibt
Arbeitsrecht: Was es bei einem Streik zu beachten gibt
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Häufig sehen Arbeitnehmer als letzte Möglichkeit den Streik auf dem Weg, ihre Rechte durchzusetzen. Um sie vor möglichen harten Konsequenzen zu schützen, muss ein Streik jedoch rechtlich zulässig sein. Der Streik soll für Arbeitnehmer ein …
Nach Dubai auf Kosten des Arbeitgebers? – Bundesarbeitsgericht zur Vergütung von Reisezeiten
Nach Dubai auf Kosten des Arbeitgebers? – Bundesarbeitsgericht zur Vergütung von Reisezeiten
| 05.03.2019 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 17.10.2018 – 5 AZR 553/17 – eine grundlegende Entscheidung zur Vergütung von Reisezeiten getroffen. Der Kläger war langjähriger Mitarbeiter in einem Bauunternehmen und arbeitsvertraglich …
Zur Haftung des Fiskus als gesetzlicher Alleinerbe
Zur Haftung des Fiskus als gesetzlicher Alleinerbe
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn der Erblasser verstirbt und keine letztwillige Verfügung getroffen hat, greift bekanntlich die gesetzliche Erbfolge ein. Lassen sich jedoch hiernach Verwandte oder ein Ehegatte/Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft als …
LG Lüneburg: VW muss Touareg-Käufer Schadensersatz leisten
LG Lüneburg: VW muss Touareg-Käufer Schadensersatz leisten
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der VW-Abgasskandal macht auch vor dem VW Touareg mit 3-Liter-Dieselmotor und der Schadstoffklasse Euro 6 nicht Halt. Betroffene Kunden haben gute Aussichten, Schadensersatzansprüche gegen VW durchzusetzen. Das Landgericht Lüneburg …
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 1
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 1
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar …
Steuertipp Nr. 2/2019 Das Problem der sog. Scheinselbständigkeit, insbesondere bei Trainern
Steuertipp Nr. 2/2019 Das Problem der sog. Scheinselbständigkeit, insbesondere bei Trainern
| 10.03.2019 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Ein Sportverein, der einen (hauptberuflichen) Geschäftsführer oder sonstige Arbeitskräfte gegen Entgelt beschäftigt, ist Arbeitgeber und hat als solcher selbstverständlich die lohnsteuerrechtlichen Vorschriften zu beachten und zudem …
Elternunterhalt – Kontaktabbruch im Kleinkindalter – Zuständigkeit der Gerichte
Elternunterhalt – Kontaktabbruch im Kleinkindalter – Zuständigkeit der Gerichte
| 05.03.2019 von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
Auskunft über das Einkommen muss in aller Regel erteilt werden. Darüber entscheidet das Sozialgericht. Den Unterhaltsanspruch und mögliche Verwirkungsgründe prüft das Familiengericht Ein Urteil des Landessozialgericht Baden-Württemberg vom …
LG Berlin verurteilt Mercedes-Benz Bank AG zur Rückabwicklung
LG Berlin verurteilt Mercedes-Benz Bank AG zur Rückabwicklung
| 05.03.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 17.12.2018, Az.: 38 O 62/18, den Widerruf eines Autokreditvertrages für wirksam erachtet. Die Mercedes-Benz Bank AG wurde zur Rückabwicklung des Kreditvertrages, und, da es sich um verbundene …
Die Gründung eines Vereins in Bosnien und Herzegowina
Die Gründung eines Vereins in Bosnien und Herzegowina
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Die Gründung eines Vereins in Bosnien und Herzegowina Ein Verein kann von mindestens 3 Personen gegründet werden. Vereinsgründer können Personen sein, die Staatsbürger von Bosnien und Herzegowina sind, Ausländer, die ihren Wohnsitz in …
Verjährung im Dieselskandal
Verjährung im Dieselskandal
| 05.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Verjährung im Dieselskandal Es herrscht viel Unklarheit über Verjährungen im Dieselskandal und der Interessierte findet teilweise widersprüchliche Informationen. Wann verjähren meine Ansprüche als Betroffener vom Dieselskandal? Welche …
Daumenkuppe nach OP abgetrennt: 6.500 Euro
Daumenkuppe nach OP abgetrennt: 6.500 Euro
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 01.10.2018 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten zur endgültigen Erledigung der Angelegenheit 6.500 Euro und die außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Der 1974 geborene …
Auflösung einer GmbH in Polen. Wie sieht das Verfahren aus?
Auflösung einer GmbH in Polen. Wie sieht das Verfahren aus?
| 05.03.2019 von Anwalt Robert Majchrzak
Häufig kommt es vor, dass Ihre GmbH in Polen nicht mehr ihrem Ziel dient und Sie wollen diese Tätigkeit schließen. Dies ist aber nicht so einfach, wie man es sich vorstellt. In diesem Beitrag stelle ich Ihnen eine Kurzübersicht betreffs der …
Markenrecht Abmahnung "Kniffel" – Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group für Schmidt Spiele GmbH Berlin
Markenrecht Abmahnung "Kniffel" – Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group für Schmidt Spiele GmbH Berlin
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Abmahnung durch den Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH Wieder erreicht uns eine Abmahnung des Spieleverlags Schmidt Spiele GmbH aus Berlin. Der Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH ist bekannt durch diverse Gesellschaftsspiele-Klassiker wie …
Lkw-Kartell: Klage, Prozessfinanzierung oder Forderungsverkauf jetzt! Anwälte informieren!
Lkw-Kartell: Klage, Prozessfinanzierung oder Forderungsverkauf jetzt! Anwälte informieren!
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen Lkw-Kartell haben betroffene Lkw-Speditionen und Kommunen, die im Jahr 2018 noch nichts zur Schadensregulierung unternommen hatten, auch im Jahr 2019 oftmals noch Chancen, um ihren Schaden ersetzt zu erhalten, worauf die Kanzlei …