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Anlegerrechtliche Verjährung und Insolvenzanfechtung: Anwalt als Wissensvertreter eines Gläubigers
Anlegerrechtliche Verjährung und Insolvenzanfechtung: Anwalt als Wissensvertreter eines Gläubigers
| 26.05.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In Bezug auf die Anfechtung von Zahlungen nach den §§ 130 ff. InsO (vorzugsweise bei Schneeballsystemen) sowie auf die Kenntnis von schadensbegründenden Umständen nach 199 I Nr. 2 BGB (Verjährungsbeginn) kann es auf das Wissen des …
MiFID II: Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen
MiFID II: Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen
| 09.07.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Neu ist in der Zukunft im Kerne, dass der Vermittler von Finanzinstrumenten die fünf besten Ausführungsplätze angeben muss. Es gibt wenig Änderungen im Bereich best execution. Der bisherige § 33 a WpHG wird umgeschaffen in § 82 WpHG ab dem …
Prüfungsstandard von Prospekten und VIBs nach dem Vermögensanlagengesetz zur Konsultation gestellt
Prüfungsstandard von Prospekten und VIBs nach dem Vermögensanlagengesetz zur Konsultation gestellt
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Investmentfachausschuss (IVFA) des IDW hat den Entwurf eines IDW-Standards für die Prüfung von Prospekten i.S.v. § 7 VermAnlG und von Vermögensanlagen-Informationsblättern (VIBs) (maximal 3 DIN-4-Blätter) zum 31. März 2018 zur …
Verjährungsbeginn richtet sich nach Anspruchsgrund
Verjährungsbeginn richtet sich nach Anspruchsgrund
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Beginn der Verjährung richtet sich nach dem Anspruchsgrund und dem Anspruchsgegner. In dem BGH-Urteil vom 21.05.2019 – II ZR 340/18 – werden die variierten Sichtweisen der BGH-Zivilsenate zur Frage der Verjährung dargestellt. Nach der …
Update zur Insolvenz der P&R Transport-Container Gruppe
Update zur Insolvenz der P&R Transport-Container Gruppe
| 10.04.2018 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Neben den drei bereits insolventen Unternehmen der P&R Gruppe läuft derzeit eine vierte Gesellschaft dieser Gruppe Gefahr, in die Insolvenz zu fallen. Es handelt sich um die P&R Transport-Container GmbH. Der Hintergrund ist, dass …
Skimming – Wenn das Bankkonto leergeräumt wurde
Skimming – Wenn das Bankkonto leergeräumt wurde
| 17.04.2018 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Erlangen der EC-Karte Beim sogenannten Skimming manipulieren Betrüger die Geldautomaten oder auch die Karten-Türöffner. Hierbei wird auf dem Karteneinzugsschlitz ein Aufsatz mit einem Lesegerät angebracht. Wenn der Bankkunde dann seine …
Goldkauf und „Goldzinsen“ – Vorsicht bei Renditeversprechen des Anbieters
Goldkauf und „Goldzinsen“ – Vorsicht bei Renditeversprechen des Anbieters
| 18.06.2020 von Rechtsanwältin Melanie Poch
Sowohl in Krisenzeiten als auch in Zeiten niedriger Zinsen scheint Gold für manche Verbraucher eine attraktive Anlage zu sein. In einer Umfrage der Verbraucherzentrale Hessen aus dem Jahr 2019 stimmten 87 % der Befragten der Aussage zu, …
ThomasLloyd: Genussrechtsgläubiger der Global High Yield Funds 425 und 450 Aktionäre wider Willen?
ThomasLloyd: Genussrechtsgläubiger der Global High Yield Funds 425 und 450 Aktionäre wider Willen?
| 27.02.2019 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Es gab schon lange kritische Stimmen um die ThomasLloyd Investments (früher auch bekannt unter DKM mit Sitz in Stuttgart). Nun explodiert die erste Bombe bei den Global High Yield Fund 425 und 450! Aktionär wider Willen? Anleger der …
Lebens- oder Rentenversicherung und endfälliges Darlehen – eine explosive Mischung?
Lebens- oder Rentenversicherung und endfälliges Darlehen – eine explosive Mischung?
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine explosive Mischung: Lebens- oder Rentenversicherung und Darlehen Erhöhte Informationspflicht bei einer Kombination von endfälligem Darlehen und Kapitallebens- bzw. Rentenversicherung Bei einer Vielzahl von Darlehensverträgen, …
Pfändungsschutzkonto - Anspruch auf Kontoführungsgebühr
Pfändungsschutzkonto - Anspruch auf Kontoführungsgebühr
| 23.04.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Die Führung des Pfändungsschutzkontos ist für die Bank zwar mit einem höheren Aufwand verbunden, allerdings darf das Kreditinstitut diesen Aufwand nicht durch höhere Kontoführungsgebühren auf den Kontoinhaber umlegen. Der Wille des …
Autokredit – Widerruf: Rückabwicklung des Kaufvertrages
Autokredit – Widerruf: Rückabwicklung des Kaufvertrages
| 28.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf des Autokredits befreit die Verbraucher nicht nur von der Last des Darlehens, sondern sie erhalten auch die gezogenen Nutzungen der Bank zurück! Es gibt wohl wenige Dinge, für die Menschen ihr Geld mit Wonne ausgeben. Das Auto …
Insolvenz der CO.NET Verbrauchergenossenschaft e.G. - Folgen für die Anleger / Genossen
Insolvenz der CO.NET Verbrauchergenossenschaft e.G. - Folgen für die Anleger / Genossen
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Am 15.02.2024 wurde über das Vermögen der CO.NET Verbrauchsgenossenschaft e.G. erneut das (vorläufige) Insolvenzverfahren eröffnet. Bereits in den vergangenen Monaten hatte die CO.NET die Auszahlungen an die Mitglieder aufgrund von …
Konsolidierungsausnahme bei Investmentgesellschaften ist kritisch zu sehen
Konsolidierungsausnahme bei Investmentgesellschaften ist kritisch zu sehen
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 30.06.2012 , 8 U 1603/08 bejaht die Prüferhaftung wegen fehlerhaften Testates im Prospekt gegenüber Schuldverschreibungsgläubigern aus den Gründen des § 826 BGB. Das Prozesskostenhilfegesuch des …
BFH zu Umsatzsteuerrisiken bei Fondstransaktionskosten
BFH zu Umsatzsteuerrisiken bei Fondstransaktionskosten
| 07.07.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
1. Geschlossene Fonds: Umsatzsteuerpflicht für Risikovergütung? Rechtstipp I : Anleger, die auf die steuerlichen Risiken in Bezug auf die Umsatzsteuerpflicht von Entgelten, die die Komplementärin von der GmbH & Co. KG erhält, nicht …
Widerruf von Darlehensverträgen - Autokredite - aktuelle EuGH Entscheidung
Widerruf von Darlehensverträgen - Autokredite - aktuelle EuGH Entscheidung
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat mit seiner Entscheidung vom 09.09.2021 - Rechtssachen C-33/20, C-155/20 und C-187/20 - die Rechte der Verbraucher bei der Finanzierung von Kraftfahrzeugen gestärkt. In den Verfahren gegen die …
Urteil: Deutsche Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
Urteil: Deutsche Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Rugen
In seinem aktuellen Urteil vom 04.11.2022 zum Aktenzeichen 12 O 198/21 hat das Landgericht Kiel entschieden, dass eine Klausel in dem Formular des Deutschen Sparkassenverlags der Fassung März 2016 die gesetzlichen Anforderungen nicht …
BFH: Verluste aus Knock-Out-Zertifikaten steuerlich voll anrechenbar
BFH: Verluste aus Knock-Out-Zertifikaten steuerlich voll anrechenbar
| 27.06.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Mit Urteil vom 08.12.2021 (Az. I R 24/19) hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass Verluste aus sogenannten Knock-Out-Zertifikaten steuerlich voll anrechenbar sind. Das sogenannte Ausgleichs- und Abzugsverbot nach § 15 Abs. 4 S. 3 EStG für …
Commerzbank muss Vorfälligkeitsentschädigungen zurückzahlen – OLG Urteil nach BGH-Beschluss XI ZR 320/20 rechtskräftig
Commerzbank muss Vorfälligkeitsentschädigungen zurückzahlen – OLG Urteil nach BGH-Beschluss XI ZR 320/20 rechtskräftig
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Rugen
In seinem aktuellen Beschluss - XI ZR 320/20 - hat der Bundesgerichtshof das Rechtsmittel der bereits beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main unterlegenen Commerzbank AG zurückgewiesen. Die erfolgreichen Kläger schlossen als Verbraucher …
Wer muss wann einen Insolvenzantrag stellen?
Wer muss wann einen Insolvenzantrag stellen?
| 25.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Für Kapitalgesellschaften ist der ist der Insolvenzantrag verpflichtend, wenn sie zahlungsunfähig oder überschuldet sind. Dies gilt auch für Personengesellschaften, wenn der persönlich haftende Gesellschafter keine natürliche Person ist, …
MyHammer Holding AG - Spruchverfahren
MyHammer Holding AG - Spruchverfahren
| 11.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Weimann
WKN A11QWW / DE000A11QWW6 Die Hauptversammlung der MyHammer Holding AG hat am 23. Juni 2022 unter TOP 4 eine Verschmelzung auf die Instapro II AG beschlossen. Die Aktionäre der MyHammer Holding AG erhalten für 14 Aktien mit der Eintragung 9 …
BGH-Urteil zu Zustimmungsfiktionen bei AGB-Änderungen
BGH-Urteil zu Zustimmungsfiktionen bei AGB-Änderungen
| 10.05.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
In einem Urteil vom 27.04.2021 (Az. XI ZR 26/20) hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Unwirksamkeit von AGB-Klauseln entschieden, welche die Zustimmung des Bankkunden fingieren, wenn es seitens der Bank zu einer Änderung …
Insolvenz des Container-Finanzierers P&R – Persönliche Haftung der Anleger?
Insolvenz des Container-Finanzierers P&R – Persönliche Haftung der Anleger?
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das Schreckgespenst der Insolvenz geht wieder um. Mit dem 19.03.2018 wurde klar, dass der Container-Finanzierer P&R zumindest in Teilen in die Insolvenz geht. Seit vielen Jahren kaufen Privatanleger Container als Kapitalanlage. Sie …
Ausstiegsmöglichkeiten bei geschlossenen Fonds
Ausstiegsmöglichkeiten bei geschlossenen Fonds
| 22.06.2023 von Rechtsanwältin Dorela Kress
Die Illusion ist vor Jahren geplatzt. Schon im Jahr 2015 prognostizierte Stiftung Warentest, dass nur 6 Prozent der geschlossenen Fonds ihre Vorhersage erfüllt haben. Investoren, die ihr Geld in Sachwerte investieren möchten, bevorzugen …
BFH wird über Kapitalertragsteuer bei Darlehenswiderruf entscheiden
BFH wird über Kapitalertragsteuer bei Darlehenswiderruf entscheiden
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Problem Wer sein Darlehen erfolgreich widerrufen hat, erhält häufig „Nutzungen“ von der Bank (Zinsen auf die von Ihnen gezahlten Darlehensraten). Die Finanzverwaltung ist der Ansicht, dass diese Nutzungen versteuert werden müssen …