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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung des „Verband Sozialer Wettbewerb e.V.“ aus Berlin vor, der unlauteren Wettbewerb bzw. den Verstoß gegen Marktverhaltensregeln durch den Abgemahnten behauptet. Zunächst wird auf der gesamten ersten Seite zur …
Anwalt Roger Näbig mahnt i.A.v Thoralf Klabunde wg unzureichender Datenschutzerklärung nach DSGVO ab
Anwalt Roger Näbig mahnt i.A.v Thoralf Klabunde wg unzureichender Datenschutzerklärung nach DSGVO ab
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Roger Näbig aus Berlin mahnt im Auftrag von Thoralf Klabunde firmierend unter Thoralf Klabunde Immobilien, Oertzenweg 54, 14163 Berlin das Verwenden einer unzureichenden Datenschutzerklärung ab. Dem Abgemahnten wird …
Der Zugewinnausgleich: Vermögens- und Schuldenaufteilung bei Trennung und Scheidung
Der Zugewinnausgleich: Vermögens- und Schuldenaufteilung bei Trennung und Scheidung
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Lothar Wegener
I. Nomenklatur der Güterstände 1. Gütergemeinschaft Nach § 1416 BGB entsteht ( ausschließlich in diesem Güterstand ) gemeinschaftliches Vermögen der Eheleute, das Gesamtgut. Der Güterstand kennt daneben Vorbehaltsgut (Erbschaft Schenkung …
Trennung – wenn die Ehe gescheitert ist
Trennung – wenn die Ehe gescheitert ist
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wenn es zur Trennung kommt, sind verschiedene Emotionen im Spiel: von Erleichterung über Unsicherheit bis hin zu Hilflosigkeit. Doch unabhängig davon gilt es zunächst, einige ganz pragmatische Dinge zu regeln. Handelt es sich um eine …
Skandal um Envion geht in die nächste Runde
Skandal um Envion geht in die nächste Runde
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berliner Landgericht gibt einstweiliger Verfügung des Gründerteams gegen Woestmann statt – kein Verkauf von Firmenanteilen Berlin, München, 10.06.2018 Der Skandal um Envion geht in die nächste Runde. Erst Mitte der Woche hatte Matthias …
T6 Multivan: Drohen der Wegfall der Typenzulassung, Rückruf und Ungewissheit?
T6 Multivan: Drohen der Wegfall der Typenzulassung, Rückruf und Ungewissheit?
| 11.06.2018 von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Die Besitzer eines Volkswagen T6 Multivan mit Dieselmotor, der vor dem 8.12.2017 ausgeliefert wurde, wiegen sich bislang in Sicherheit. Im Herbst 2017 wurde bekannt, dass bei Fahrzeugen der Baureihe T6 Multivan mit Dieselmotor während der …
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolge vor dem Landgericht Hamburg
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolge vor dem Landgericht Hamburg
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Liposuktion wegen Kapselfibrose nach Mammakarzinom, LG Hamburg Az. 303 O 436/08 Chronologie: Bei der Klägerin wurde in 2005 nach einem Mammakarzinom …
Mobbing am Arbeitsplatz: So wehren Sie sich
Mobbing am Arbeitsplatz: So wehren Sie sich
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Kollegen gehen einem aus dem Weg, ihre Blicke werden frostig, Gesichter abweisend. Vom Chef gibt es nur noch Kritik, rübergebracht mit harter Miene. Wer …
Audi Dieselskandal: Staatsanwaltschaft beschuldigt AUDI-Chef Stadler
Audi Dieselskandal: Staatsanwaltschaft beschuldigt AUDI-Chef Stadler
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Keine schöne Sache: AUDI-Chef Stadler musste eine Durchsuchung seiner Privatwohnung über sich ergehen lassen. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen jetzt ausgeweitet und dabei konkret den AUDI-Chef in den Fokus genommen. Die …
Arten der Täterschaft im Strafrecht
Arten der Täterschaft im Strafrecht
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Das deutsche Strafrecht sieht mehrere Formen der Beteiligung an einer Straftat vor. Die Unterscheidung zwischen ihnen kann sehr kompliziert sein und in der Praxis kommt es oft nur auf kleine Unterschiede bei der Tatbegehung an. …
Neuer Kündigungsschutz für Schwerbehinderte
Neuer Kündigungsschutz für Schwerbehinderte
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Erwes
In Unternehmen mit einer Schwerbehindertenvertretung hat sich der Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer/innen seit dem Jahr 2017 deutlich verbessert. In § 178 II SGB 9 IX (Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung) wurde nunmehr …
Pflichtteil reduzieren? Mögliche Gestaltungen unter Ehegatten
Pflichtteil reduzieren? Mögliche Gestaltungen unter Ehegatten
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer
Der gesetzliche Pflichtteil kann einem pflichtteilsberechtigten Angehörigen grundsätzlich nicht weggenommen werden. Auch kann der Pflichtteilsanspruch nicht dadurch verringert oder auf null gesetzt werden, in dem Vermögen verschenkt wird. …
Ist die Deutsche Reise insolvent? "Reiseclub" wurde aufgelöst! Reisewerte sind aber nicht verloren
Ist die Deutsche Reise insolvent? "Reiseclub" wurde aufgelöst! Reisewerte sind aber nicht verloren
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Deutsche Reise haben wir zuletzt vor knapp einem halben Jahr einen Rechtstipp geschrieben. Seit über fünf Jahren beschäftigt sich unsere Kanzlei erfolgreich mit der Deutschen Reise. Mittlerweile gibt es keine guten Nachrichten: …
Abmahnung für Salesworker.com-GmbH durch Scheuermann pp wg. Prüfsiegel „Proven-Expert"
Abmahnung für Salesworker.com-GmbH durch Scheuermann pp wg. Prüfsiegel „Proven-Expert"
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwaltskanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Partnerschaft mbB mahnt für die Salesworker.com GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Boris Polenske, die Verwendung des „Proven Expert"- Siegels aufgrund von …
Wem steht nach der Trennung das Kindergeld zu?
Wem steht nach der Trennung das Kindergeld zu?
| 11.06.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die Familienkasse bzw. der Arbeitgeber dürfen nach der Trennung das Kindergeld nur an den Elternteil auszahlen, bei dem das Kind dauerhaft lebt. 1. Können die Eltern etwas anderes vereinbaren? Treffen die Eltern eine Vereinbarung, wonach …
Abmahnungen wegen Filesharing und Unterlassungserklärung
Abmahnungen wegen Filesharing und Unterlassungserklärung
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Immer wieder werden Urheberrechte abgemahnt, bevor sie gerichtlich geltend gemacht werden. Zu den urheberrechtlich geschützten Werken gehören etwa Werke der Musik, Texte, Fotos, Grafiken oder Filme. Eine besondere Form der …
Verspäteter Schutz für Whisteblower – GeschGehG – Compliance anpassen, Hinweisgebersystem prüfen!
Verspäteter Schutz für Whisteblower – GeschGehG – Compliance anpassen, Hinweisgebersystem prüfen!
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Mit dem Referentenentwurf zu einem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG v. 19.04.18) wird die Bundesregierung die Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen …
Partei eines Prozessvergleichs? Vorsicht ist geboten!
Partei eines Prozessvergleichs? Vorsicht ist geboten!
| 10.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.04.2018 (XI ZR 227/17) zur Frage Stellung bezogen, ob eine im Prozessvergleich getroffene und beschlossene Widerrufsfrist auch ohne Mitwirkung des Gerichts (außergerichtlich) verlängert werden …
Aufklärungspflicht von Kommanditist ggü. Kapitalanleger/Neugesellschafter, BGH, Urt. v. 17.04.0218!
Aufklärungspflicht von Kommanditist ggü. Kapitalanleger/Neugesellschafter, BGH, Urt. v. 17.04.0218!
| 10.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Treuhandkommanditisten aufgepasst! Der BGB schafft Klarheit in Sachen Haftung. Mit Urteil vom 17.04.2018 konkretisierte der 2. Bankrechtssenat des Bundesgerichtshofs die Haftungsvoraussetzungen von Treuhandkommanditisten einer KG, m.a.W. …
Abgasskandal – Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Frist zur Nachbesserung möglich
Abgasskandal – Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Frist zur Nachbesserung möglich
| 10.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der VW-Konzern hat durch die Abgasmanipulationen beim Motor EA 189 seine Kunden nicht nur geschädigt, sondern auch ihr Vertrauen verspielt. Doch ausgerechnet VW bzw. den Konzerntöchtern Audi, Skoda, Seat oder Porsche sollen die Kunden nun …
Mieterhöhung
Mieterhöhung
| 10.06.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Trotz Mietpreisbremse gibt es eine ganze Reihe von Modellen, die zu einer Erhöhung der Mietkosten führen können. Die wichtigsten Tatbestände, die zu einer Steigerung der Kosten führen, sind: Indexmiete (vereinbarte Anpassung an den …
Steuerhinterziehung durch private Vermietung – Airbnb, Wimdu, 9flats, BestFewo & Co.
Steuerhinterziehung durch private Vermietung – Airbnb, Wimdu, 9flats, BestFewo & Co.
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Im Steuerdickicht verkennen viele Steuerpflichtige, dass sie oftmals Einnahmen erzielen, die in der Steuererklärung angegeben und daher versteuert werden müssen. In den Medien wird momentan massiv über die Steuerhinterziehung durch die …
BGH: Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig
BGH: Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig
| 10.06.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Bundesgerichtshof, Urteil vom 05.06.2018 – Az. XI ZR 790/16 – was sind Zinscap-Klauseln und Zinszusicherungsgebühren? Was bedeutet das Urteil für betroffene Verbraucher? Der elfte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bleibt sich selbst treu …
VW muss typengleichen Neuwagen liefern
VW muss typengleichen Neuwagen liefern
| 10.06.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Das Landgericht Hamburg hat am 07. März 2018 (Az.: 329 O 105/17) ein wegweisendes Urteil im Abgasskandal verkündet. Es wurden gleich zwei zentrale Fragen der Verbraucher geklärt. Zum einen, wie es sich mit den Mängelgewährleistungsrechten …