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Der Abrechnungsbetrug - eine praxisorientierte Darstellung
Der Abrechnungsbetrug - eine praxisorientierte Darstellung
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Christoph Klein
Mit Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen ist üblicherweise die betrügerische Abrechnung von Honoraren durch Ärzte/Ärztinnen und anderen Leistungserbringern gegenüber Krankenkassen zu Lasten der Gemeinschaft der Versicherten gemeint. Beim …
Immobilien vererben oder zu Lebzeiten übertragen? Immobilienverkauf für eine höhere Rente?
Immobilien vererben oder zu Lebzeiten übertragen? Immobilienverkauf für eine höhere Rente?
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Frank Simon
Die Fachanwälte und Mediatoren Kerstin Rhinow-Simon und Frank Simon (laut Focus gehören sie seit 2015 zu Deutschlands Top-Anwälten im Erb-, Familien- und Sozialrecht und sind 2020 vom Stern und Capital zu den besten Anwaltskanzleien in …
Abmahnung wegen Ticket-Verkauf auf ebay Kleinanzeigen von Kanzlei LENTZE STOPPER für Bayer 04 Leverkusen
Abmahnung wegen Ticket-Verkauf auf ebay Kleinanzeigen von Kanzlei LENTZE STOPPER für Bayer 04 Leverkusen
| 11.03.2024 von Rechtsanwätin Maria Fedorova
Haben auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte LENTZE STOPPER im Auftrag der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH erhalten? Dann lesen Sie unbedingt weiter… Aktuell haben wir mehrere Abmahnungen von der Kanzlei Lentze Stopper für diverse …
Kapitalanlage – Verlust – Haftung – Verjährung
Kapitalanlage – Verlust – Haftung – Verjährung
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Anleger, die in den Letzten Jahren mit Kapitalanlagen Schiffbruch erlitten haben, prüfen häufig – zu Recht – mögliche Schadensersatzansprüche gegenüber Anlageberatern und Anlagevermittlern. Kritisch und mit zahlreichen Fallstricken versehen …
Gemeinschaftskonto = gemeinschaftliche Schuld?
Gemeinschaftskonto = gemeinschaftliche Schuld?
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Richten Paare ein gemeinsames Konto ein (sog. Und-/Oder-Konto), entscheiden sie sich häufig im Vertrauen auf die Zuverlässigkeit des jeweils anderen Lebenspartners für ein Oder-Konto. Dabei kann jeder Kontoinhaber grundsätzlich ohne …
Neuer Widerrufsjoker bei Volksbanken, Raiffeisenbanken und Sparda-Banken!
Neuer Widerrufsjoker bei Volksbanken, Raiffeisenbanken und Sparda-Banken!
| 26.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Wenn eine Bank für einen Kreditvertrag nicht gesetzeskonform über das Widerrufsrecht informiert, dann kann der Vertrag auch lange nach Abschluss noch rückabgewickelt werden. Wir haben im Finanztip-Newsletter schon oft über solche …
BGH kippt Bankgebühr/Zinssicherungsgebühr! Apotheker- und Ärztebank (APO-Bank) verliert!
BGH kippt Bankgebühr/Zinssicherungsgebühr! Apotheker- und Ärztebank (APO-Bank) verliert!
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der XI. Senat des Bundesgerichtshofs hat die sogenannte Zinssicherungsgebühr für unwirksam erklärt, bei denen sich Banken bei Darlehen mit variablen Zinsen die Festlegung einer Obergrenze vergüten lassen: Mit der Zinssicherungsgebühr (CAP) …
Nichtabnahmeenschädigung von Banken. Zu Recht?
Nichtabnahmeenschädigung von Banken. Zu Recht?
| 02.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Die Nichtabnahme Ihres Darlehens kann dazu führen, dass Sie zur Zahlung einer Nichtabnahmeentschädigung verpflichtet werden. Namentlich bei festverzinslichen Baudarlehen besteht eine synallagmatische …
Abhandenkommen von EC-Karten – Bank haftet!
Abhandenkommen von EC-Karten – Bank haftet!
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
EC-Karten und die dazu gehörigen PINs versenden Banken in der Regel auf dem Postweg in getrennten Briefen. Für den Postzustelldienst ist der Inhalt der Briefe häufig leicht auszumachen. So kommt es häufig vor, dass Karten und PINs auf dem …
Kündigung des Arbeitsplatztes bereits unwirksam wegen Formfehler?
Kündigung des Arbeitsplatztes bereits unwirksam wegen Formfehler?
| 08.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitnehmer aufgepasst! Ihnen wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt? Viele Kündigungen von Arbeitgeber sind bereits deshalb aus formalem Grund deshalb unwirksam , weil die Person, welche für Ihren Arbeitgeber die Kündigung ausgesprochen …
Ärger mit der Postbank in Kontoangelegenheiten?
Ärger mit der Postbank in Kontoangelegenheiten?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ärger mit der Postbank ? Zahlreiche Medien (Focus Money, Handelsblatt u.a. berichteten bereits). Die Beschwerden häufen sich! Sie kommen nicht an Ihre gekündigtes Geld ran, Beschwerden bleiben unbeantwortet oder Sie sind Opfer von Betrügern …
Projektbefristungen häufig unwirksam!
Projektbefristungen häufig unwirksam!
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Lunow
Befristungsrecht ist Arbeitnehmerschutzrecht. Gesetzliche Regelungen hierzu finden sich im Teilzeit- und Befristungsgesetz, kurz TzBfG. Neben allgemeinen Formerfordernissen, die zu Beginn dieses Beitrags kurz angeschnitten werden, sieht das …
Aufklärungspflicht von Anlageberatern über Totalverlustrisiko!
Aufklärungspflicht von Anlageberatern über Totalverlustrisiko!
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Anleger müssen über ein etwaiges Risiko des Totalverlusts der Anlage aufgeklärt werden (BGH, Urt. v. 19.11.2009, III ZR 169/08, Rdnr. 21) . Soll das beabsichtigte Geschäft einer sicheren Geldanlage dienen, wie die Geschädigten im …
Bonuszins auf Bausparverträge – BGH-Entscheidung fällt aus!
Bonuszins auf Bausparverträge – BGH-Entscheidung fällt aus!
| 22.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage, ob Bonuszinsen dem Bausparguthaben – zur schnelleren Erreichung der Baussparsumme/Vollbesparung – hinzuaddiert werden dürfen, bleibt höchstricherlich weiter ungeklärt. …
Scheckkartenmissbrauch durch Kriminelle – Schadenersatzansprüche gegen die Bank!
Scheckkartenmissbrauch durch Kriminelle – Schadenersatzansprüche gegen die Bank!
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Was können Opfer unerlaubter Bargeldabhebung durch Dritte tun? Scheck- und Kreditkarten sind grundsätzlich dadurch gekennzeichnet, dass sie dem Inhaber – der nicht immer der Berechtigte ist – die Möglichkeit einräumen, den Kartenaussteller …
Kündigung: Was passiert mit Überstunden?
Kündigung: Was passiert mit Überstunden?
| 17.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Überstunden gehen nach der Kündigung in der Regel nicht verloren. Verbliebene Überstunden müssen vergütet werden (Ausnahmen unten!) Fordern Sie die Bezahlung bereits im Kündigungsschreiben (Ausschlussfrist!) …
Beamtenrechtliche Pflichtverletzung bei der Weigerung, die Dienstfähigkeit zu erhalten
Beamtenrechtliche Pflichtverletzung bei der Weigerung, die Dienstfähigkeit zu erhalten
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Aus § 35 BeamtStG geht die Weisungsgebundenheit des Beamten hervor. § 35 S. 2 BeamtStG besagt, dass Beamte dazu verpflichtet sind, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Diese sogenannte …
Zur Verjährung der Ansprüche in Filesharing-Verfahren
Zur Verjährung der Ansprüche in Filesharing-Verfahren
| 20.04.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Eine weitverbreitete und oftmals gestellte Frage zum Thema Filesharing lautet, wann die Ansprüche aus der Filesharing-Abmahnung verjähren. Zur Beantwortung dieser Frage ist zwischen den verschiedenen urheberrechtlichen Ansprüchen zu …
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
| 29.08.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
In dem vorliegenden Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.05.2016 (Az. VI ZR 496/15) geht es um einen Geldentschädigungsanspruch wegen grober Beleidigung. Der Kläger ist ein ehemaliger Mieter des Beklagten. Dieser hatte ihn in …
Internetstrafrecht: bundesweite Razzia mit mehr als 100 Hausdurchsuchungen bei Darknet-Usern
Internetstrafrecht: bundesweite Razzia mit mehr als 100 Hausdurchsuchungen bei Darknet-Usern
| 09.03.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Ermittlungsbehörden haben in dieser Woche eine bundesweite Razzia im Bereich der Internetkriminalität durchgeführt. Laut Pressemitteilung der Polizei Berlin gab es in mehr als 120 Wohnungen vollstreckte Durchsuchungsbefehle. Im Blick …
Filesharing-Klage der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte wegen des Albums „Born To Die“
Filesharing-Klage der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte wegen des Albums „Born To Die“
| 09.03.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Kürzlich erreichte einen unserer Mandanten eine Klageschrift von der im Auftrag der Universal Music GmbH handelnden Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Rasch wegen „Unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)“. Der Vorwurf des …
Abmahnung Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte: PC-Spiel „Shadow Tactics – Blades of the Shogun“
Abmahnung Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte: PC-Spiel „Shadow Tactics – Blades of the Shogun“
| 03.05.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Zurzeit liegt unserer Kanzlei erneut ein Fall im Bereich des Filesharings vor. Die Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung erfolgte durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte, welche den Rechtsinhaber Daedalic Entertainment …
Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
| 08.10.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Vor Kurzem setzte unsere Kanzlei erfolgreich eine Klage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild) am Landgericht Berlin erfolgreich durch (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 22.06.2017, Az. 27 O 35/17) …
Photovoltaikanlage: Rechtliche Lösungen wenn es Probleme gibt
Photovoltaikanlage: Rechtliche Lösungen wenn es Probleme gibt
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Mängel bei der Installation und geringer Stromertrag sind häufige Konfliktursachen Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie Hier geht es zum Kontaktformular Immer mehr Hausbesitzer finden Gefallen an der Vorstellung mit eigener …