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Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Wann ein Vertrag abgeschlossen wird, ist entscheidend – gerade wenn es sich um Verträge mit Unternehmen im Gründungsstadium handelt. Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben. Wer zu früh kommt, den bestraft jedoch unter …
Arbeitnehmerrechte in Zeiten von Corona
Arbeitnehmerrechte in Zeiten von Corona
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
Die Corona-Pandemie stellt Unternehmen und Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. In Anbetracht von Schul- und Kitaschließungen und der Gefahr einer Erkrankung am Arbeitsplatz fragen sich Arbeitnehmer welche Rechte ihnen im …
Zwangsverrentung von ALG II-Beziehern durch das Job-Center
Zwangsverrentung von ALG II-Beziehern durch das Job-Center
| 27.08.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Stehen Sie auch kurz vor Vollendung des 63. Lebensjahres und beziehen Sie „Hartz IV“? Dann müssen Sie ab sofort leider damit rechnen, dass das für Sie zuständige Job-Center Sie in Kürze auffordern wird, einen Altersrentenantrag zu stellen! …
Getrennt lebende Ehegatten und Familienhund
Getrennt lebende Ehegatten und Familienhund
| 17.03.2015 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Viel häufiger als man denkt besteht bei Eheleuten, die sich trennen, Streit über das beiderseits lieb gewonnene Haustier. Eine völlige Versagung des Umgangs kann unerwartete Folgen haben, wie das OLG Stuttgart entschied: Lebt ein Ehepaar …
Das neue Entgelttransparenzgesetz – Auswirkungen für Arbeitgeber
Das neue Entgelttransparenzgesetz – Auswirkungen für Arbeitgeber
| 01.08.2017 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das neue Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG), das am 06.07.2017 in Kraft getreten ist, hat auf die betroffenen Unternehmen folgende bürokratische Auswirkungen: 1. Arbeitgeber, die in der Regel mehr als 200 Arbeitnehmer beschäftigen, sind …
Entgeltfortzahlung nach dem Mutterschutzgesetz im Lichte der Kurzarbeit
Entgeltfortzahlung nach dem Mutterschutzgesetz im Lichte der Kurzarbeit
| 30.06.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Auch wenn derzeit die coronakrisenbedingten Einschränkungen auch für Unternehmen wieder gelockert werden, haben nach wie vor viele von ihnen Kurzarbeit angemeldet. Dabei stellt sich unter anderem auch die Frage, wie sich diese …
Gründung einer UG (haftungsbeschränkt) oder doch lieber einer GmbH?
Gründung einer UG (haftungsbeschränkt) oder doch lieber einer GmbH?
| 21.01.2023 von Rechtsanwältin Senta Masurat
Viele Gründer wollen den Haftungsschirm einer GmbH, schrecken aber vor der Einzahlung des Stammkapitals zurück und entscheiden sich deshalb für eine UG (haftungsbeschränkt). Vielleicht einige Gedanken dazu: 1. Stammkapital Die UG …
Google Bewertung löschen lassen - Checkliste, Tricks und FAQ
Google Bewertung löschen lassen - Checkliste, Tricks und FAQ
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Checkliste - So vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen Erste Maßnahmen, wenn Sie negativ bewertet wurden - Checkliste – Vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen 1. Beweise sichern und Ruhe bewahren Speichern Sie …
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen beleidigender WhatsApp-Nachricht?
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen beleidigender WhatsApp-Nachricht?
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Vorab: bitte bewerten Sie diesen Rechtstipp nicht nach dem Inhalt der Entscheidung des Gerichts, sondern danach, ob Sie sich durch diesen Rechtstipp gut über die Rechtslage informiert fühlen. Welches Gericht hat sich jüngst mit der …
Brauerei-Werbung: Teil 3 - Ortsbezeichnungen
Brauerei-Werbung: Teil 3 - Ortsbezeichnungen
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Bier wird bewusst konsumiert. Seine Herkunft spielt dabei eine ganz entscheidende Rolle. Für viele Biertrinker gehört es zum guten Ton, auf Reisen landes- oder regionaltypische Biere zu probieren; ebenso schwören viele Biertrinker, die …
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente: besser gleich zum Fachanwalt? – Fragen und Antworten
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente: besser gleich zum Fachanwalt? – Fragen und Antworten
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Tamm
1. Ist die Ablehnungsquote im Bereich Berufsunfähigkeitsversicherung hoch? Die Frage ist mit einem klaren Ja zu beantworten. In keinem anderen Versicherungszweig ist sie höher. Über 30 % der Rentenanträge werden abgelehnt, weil der …
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung vom G. v. 21.12.2015, BGBl. I S. 2517 – Geltung ab 01.01.2016 ist derzeit Gegenstand zahlreicher Publikationen und Diskussionen. In diesem …
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Mindestbeitrag zum Versorgungswerk befreit von der DRV
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Mindestbeitrag zum Versorgungswerk befreit von der DRV
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Am 23.09.2020 hat der 5. Senat des Bundessozialgericht die Revision (B 5 RE 3/19 R) einer unserer Mandantinnen zu entscheiden. Das Bayerische Landessozialgericht (L 14 R 264/18) hat noch darauf abgestellt. dass der an das Versorgungswerk …
Widerrufsbelehrung der DKB
Widerrufsbelehrung der DKB
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die diesen Immobiliendarlehensverträgen zugrunde liegenden Widerrufsbelehrungen der DKB sind fehlerhaft und damit unwirksam. Das stellte Rechtsanwalt Dr. Rädecke nach Durchsicht vieler Darlehensverträge fest. Zahlreiche Darlehensnehmer …
jameda.de - Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen kann verlangt werden
jameda.de - Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen kann verlangt werden
| 08.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das OLG München hat eine interessante Entscheidung bzgl. der Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen von Ärzten bei jameda getroffen, Beschluss vom 17.10.2014, Az. 18 W 1933/14 . Einig war man sich bisher, dass falsche …
Zahlungsaufforderung Pro Werbe & Marketing GmbH / City Inkasso GmbH für Deutsches Onlineportal erhalten?
Zahlungsaufforderung Pro Werbe & Marketing GmbH / City Inkasso GmbH für Deutsches Onlineportal erhalten?
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Anwaltliche Unterstützung bei Rechnung und Zahlungsaufforderung der Pro Werbe & Marketing GmbH und City Inkasso GmbH Die Masche ist nicht neu und trotzdem beliebt: Unternehmen und Selbständige werden mit zweifelhaften Mitteln in einen …
Vorsicht vor Seo Dienstleistungs GmbH - Medienverlag24
Vorsicht vor Seo Dienstleistungs GmbH - Medienverlag24
| 01.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Hilfe vom Anwalt gegen Rechnung Seo Dienstleistungs GmbH / Medienverlag24. Transparente Kosten, effektive Forderungsabwehr Ihnen kommt das hier bekannt vor?: Sie erhalten einen Anruf, in dem Ihnen mitgeteilt wird, dass Ihr bereits …
Kündigung Arbeitsverhältnis wegen Corona?
Kündigung Arbeitsverhältnis wegen Corona?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Experten gehen davon aus, dass eine „coronabedingte“ Kündigungswelle auf die in Deutschland Beschäftigten zukommt. Nachfolgend einige Informationen hierzu, ob eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses hierauf gegründet werden kann. 1. …
Rückzahlung Corona-Bonus
Rückzahlung Corona-Bonus
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Können Arbeitgeber einen ausgezahlten Corona-Bonus zurückverlangen, wenn der Arbeitnehmer anschließend kündigt? – Zur Wirksamkeit von RückzahlungsklauselnViele Unternehmen haben ihren Arbeitnehmern während der Coronapandemie einen …
Fahrverbot statt Freiheitsentzug
Fahrverbot statt Freiheitsentzug
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Die Neufassung des § 44 StGB Aufgrund der Neufassung des § 44 StGB im Jahr 2017 ist die Verhängung eines Fahrverbots nach § 44 StGB nicht mehr nur bei Straftaten mit verkehrsrechtlichem Bezug möglich, sondern bei allen Straftaten. Das …
Sorgerecht auch für den nicht verheirateten Vater
Sorgerecht auch für den nicht verheirateten Vater
| 03.03.2018 von Rechtsanwalt Andreas Gruhne
Seit 01.07.2013 ist es für nicht verheiratete Väter möglich, die Herstellung des gemeinsamen Sorgerechts zu beantragen. Sie sind nicht mehr auf die Gnade der Mutter oder auf sehr wenige Sonderfälle angewiesen. Auf Antrag überträgt seither …
Waldorf Frommer: Unzureichende Nachforschungen führen zur Verurteilung des Anschlussinhabers
Waldorf Frommer: Unzureichende Nachforschungen führen zur Verurteilung des Anschlussinhabers
| 03.08.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 04.07.2017, Az. 229 C 75/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen. Der Beklagte in diesem Verfahren vor dem Amtsgericht Charlottenburg verteidigte …
BPatG zur Unterscheidungskraft des Begriffs „Friends“ als Marke für Immobiliendienstleistungen
BPatG zur Unterscheidungskraft des Begriffs „Friends“ als Marke für Immobiliendienstleistungen
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Beschluss vom 31.05.2017, Az. 25 W (pat) 529/15 , entschied das Bundespatentgericht über die Eintragungsfähigkeit des Begriffs „Friends“ als Marke für Immobiliendienstleistungen. Die Markenstelle hatte die Marke „Friends“ nicht zur …
Waldorf Frommer: AG Bochum verurteilt Anschlussinhaberin wegen illegalen Filesharings
Waldorf Frommer: AG Bochum verurteilt Anschlussinhaberin wegen illegalen Filesharings
| 11.11.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bochum vom 22.08.2017, Az. 65 C 354/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Nachdem die verletzte Rechteinhaberin ihre Ansprüche wegen einer Urheberrechtsverletzung …