106.866 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
22.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Für die Anbieter von frei zugänglichen Internetseiten ist die Werbung eine wichtige Finanzierungsquelle. Die User empfinden die Werbung hingegen oft als lästig und blockieren sie mittels einer Software. Hinter den Kulissen geht es jedoch um …
|
08.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner jüngsten Entscheidung die Möglichkeit eines sogenannten Folgenbeseitigungsanspruchs bei Klagen gegen Versicherungskonzerne bejaht. Nicht nur auf Unterlassung, sondern auch auf Folgenbeseitigung …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Mit 318 zu 278 Stimmen haben die Abgeordneten des EU-Parlaments gegen den Vorschlag des Rechtsausschusses zur Verhandlung über die Reform des EU-Urheberrechtes gestimmt. Allerdings nur vorerst, denn im September muss sich das Parlament …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Der Vertreiber von Luxusparfüm darf seinem Händler durch Allgemeine Geschäftsbedingungen verbieten, Ware auf amazon.de anzubieten. Durch den Vertrieb bei Amazon könnte das „Luxusimage“ der Produkte gefährdet werden, urteilten die Richter am …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
|
25.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Wenn Sie selbst eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben oder einen Konkurrenten von Ihnen selbst abmahnen möchten, sollten Sie unbedingt sämtliche Spielregeln im Wettbewerbsrecht beachten, um erfolgreich zu sein. Voraussetzung …
|
17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Hat der deutsche Impfstoffhersteller Biontech bei der Entwicklung seines Corona-Impfstoffes Patentrechte verletzt? Mit dieser Frage beschäftigt sich aktuell die Patentkammer des Landgerichtes Düsseldorf (Az. 4c O 38/22, 4c O 46/22; 4c O …
|
26.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3. Dezember 2015 die Rechte von Handelsvertretern gestärkt. Der BGH erklärte eine vertragliche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum nachträglichen Wettbewerbsverbot für unwirksam (Az.: …
|
10.07.2017
von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Im Frühling vergangenen Jahres sorgten die Enthüllungen der sog. Panama Papers für Schlagzeilen. In den umfangreichen Dokumenten geht es um Steuerhinterziehung, Offshore-Firmen oder Geldwäsche. Anfang Juli wurde nun bekannt, dass das …
|
20.12.2017
von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Gesetzliche Neuregelung im Steuerrecht notwendig Das Finanzgericht Hamburg hatte in 2011 dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt ob § 8c Satz 1 KStG gegen das Grundgesetz verstößt. Der Gesetzgeber war aufgefordert, spätestens bis …
|
10.06.2015
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Immer wieder stellt sich im Zusammenhang mit einer nicht einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses eines GmbH-Geschäftsführers oder eines GmbH-Gesellschafters die Frage, welche Gerichtsbarkeit für ein klageweises Vorgehen …
|
30.09.2016
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Die grobe Beleidigung des Arbeitgebers, eines Vorgesetzten oder eines Kollegen kann ein Kündigungsgrund sein. Auch die fristlose Kündigung kann dann gerechtfertigt sein. In diesem Zusammenhang geraten auch soziale Netzwerke mehr und mehr in …
|
30.11.2016
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Arbeitszeit ist Arbeitszeit. Das heißt der Arbeitnehmer ist während dieser Zeit verpflichtet, seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen und sie nicht für private Dinge zu nutzen. Anderenfalls kann die außerordentliche …
|
20.11.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Eltern (auch Stiefeltern, Pflegeeltern oder Großeltern) können Kindergeld für ein Kind mindestens bis zu dessen 18. Geburtstag erhalten. Die Kindergeld-Bezugsberechtigung verlängert sich bis zum 25. Lebensjahr , wenn sich das Kind in einer …
|
24.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Schmerzensgelder für Missbrauchsopfer der Katholischen Kirche sind wesentlich höher zu bemessen als in der Praxis tatsächlich gezahlt wurde. Endlich bewegt sich etwas, weil sich einige Opfer getraut haben Schmerzensdgeldklagen gegen die …
|
27.12.2017
von Dr. Exner Rechtsanwälte
Am 25.05.2018 tritt die neue Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) verbindlich in Kraft. Mit ihr beginnt eine neue Zeitrechnung im Datenschutzrecht. Parallel dazu kommt ebenfalls ein reformiertes, komplett neu geregeltes …
|
18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die GEMA im Allgemeinen Die „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ – kurz GEMA – tritt immer dann in Erscheinung, wenn ein Betrieb oder eine Institution in Deutschland Musik der Öffentlichkeit …
|
21.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg im Auftrag des Herrn Ralph Schneider erhalten? Wir helfen Ihnen! Abgemahnt werden insbesondere Wettbewerbsverstöße. Herr Ralf Schneider verkauft etwa über die …
|
19.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung des WIWE Schutzverband vertreten durch die Rechtsanwälte Brandauer Sommer erhalten? Dann sind Sie nicht allein. Der WIWE Schutzverband zur Förderung lauteren Wettbewerbs im In- und Ausland mit Sitz in Salzburg, …
|
19.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Kanzlei Hild & Kollegen mahnt schon wieder im Namen der DocFutter GmbH ab – dieses Mal einen Wettbewerbsverstoß im Bereich der Tierfuttermittel. Die Abmahnungen richten sich gegen Tierbedarfshändler, welche angeblich falsch …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unserem Büro liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Kaiser aus Würzburg vor, die im Namen der HFC Prestige International Germany GmbH Verstöße gegen die Kosmetikverordnung abmahnen. Im vorliegenden Fall wurde bei einem …
|
14.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg aus Stuttgart ist mittlerweile bekannt, dass sie vermehrt Abmahnungen ausspricht. Ihre Abmahnbefugnis leitet Sie aus § 4 UklaG her. Ausgesprochen werden die Abmahnungen durch die Kanzlei Schmid …
|
24.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell werden Abmahnungen im Namen der Hiddemann & Weiß GbR durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (Hamburg bzw. Berlin) ausgesprochen! Die Hiddemann & Weiß GbR ist im Bereich alkoholische Getränke sowie …
|
28.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Rechtsanwaltskanzlei Zierhut I P spricht im Namen der Frida Kahlo Company Abmahnungen wegen einer Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung "Frida Kahlo " aus. Frida Kahlo de Rivera war eine mexikanische Malerin. Sie zählt zu den …