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Solar 9580 und Neckermann Solar - wo bleibt die Pacht?
Solar 9580 und Neckermann Solar - wo bleibt die Pacht?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Peter Mattil
Die Solar 9580 e. K. sowie die Neckermann Solar AG warben im Jahr 2011 eine Vielzahl von Anlegern mit hohen Renditeversprechungen ein. Als Kapitalanlage sollten die Anleger in Photovoltaikmodule, die ihnen von der Solar 9580 e. K. bzw. der …
Waldorf Frommer - Hilfe bei Abmahnung wegen "Vacation - Wir sind die Griswolds"
Waldorf Frommer - Hilfe bei Abmahnung wegen "Vacation - Wir sind die Griswolds"
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Verbreitung des Films „Vacation – Wir sind die Griswolds“ über die Internettauschbörse …
Koch Media GmbH: Mahnbescheid nicht ignorieren!
Koch Media GmbH: Mahnbescheid nicht ignorieren!
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer im Jahr 2012 oder Anfang 2013 eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Computerspiels Dead Island von der Hamburger Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH erhalten und damals den geforderten Schadensersatz nicht gezahlt hat, muss …
Einstweilige Verfügung und Widerspruch
Einstweilige Verfügung und Widerspruch
| 13.01.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Was ist geschehen? Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil Sie sich wettbewerbswidrig verhalten haben, zum Beispiel durch falsche Preisangaben oder irreführende Angaben? Sie haben dann diese Abmahnung ignoriert und die Frist nicht beachtet, …
Wann liegt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vor?
Wann liegt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vor?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Immer mehr Versicherungsnehmer und deren Versicherungsvermittler stehen vor der wichtigen Fragestellung, wann eine Berufsunfähigkeit beim Versicherungsnehmer vorliegt. Nach dieser Einschätzung stellt sich weitergehend die Frage, ob mit …
Nötigung im Straßenverkehr - Vorladung der Polizei erhalten
Nötigung im Straßenverkehr - Vorladung der Polizei erhalten
| 13.01.2016 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Nötigung im Straßenverkehr – müssen Sie auf die Vorladung der Polizei reagieren? Sollten Sie es? Sie werden von der Polizei beschuldigt, jemanden genötigt zu haben und sollen sich hierzu schriftlich äußern oder werden aufgefordert, sich zu …
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
1. Einleitung Arzthaftung ist in aller Munde. Nicht nur beim Menschen nehmen ärztliche Behandlungen und medizinische Eingriffe beständig zu und steigen damit zwangsläufig auch die medizinischen Fehler, sei es durch organisatorisches, …
Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters
Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte Ende 2015 über die Wirksamkeit einer fristlosen außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters zu befinden. Der Arbeitgeber, ein Wach- und …
Anspruch des Betriebsrats auf Kostenerstattung bei Teilnahme an einer Schulungsmaßnahme
Anspruch des Betriebsrats auf Kostenerstattung bei Teilnahme an einer Schulungsmaßnahme
13.01.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über die Verpflichtung des Arbeitgebers, Kosten der Beteiligung des …
Abmahnung u. einstweilige Verfügung des VBuW wegen fehlender Grundpreisangabe bei Lieferdiensten
Abmahnung u. einstweilige Verfügung des VBuW wegen fehlender Grundpreisangabe bei Lieferdiensten
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Worum geht es? Aus aktuellem Anlass möchte ich in diesem Ratgeberartikel über Abmahnungen sowie einstweilige Verfügungen des Vereins zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche e.V. (VBuW) berichten. …
Landgericht München verhängt Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung
Landgericht München verhängt Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung
13.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht München I hat mit einem Urteil von März 2014 einem Wiesn-Wirt wegen Steuerhinterziehung zu einer Bewährungsstrafe mit zusätzlicher Geldstrafe bestraft. Die Wirtschaftsstrafkammer war nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme …
Abmahnung d. Kanzlei Sarwari (Yussof Sarwari) f.d. G &G Media Foto-Film GmbH - Forderung 650 €
Abmahnung d. Kanzlei Sarwari (Yussof Sarwari) f.d. G &G Media Foto-Film GmbH - Forderung 650 €
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Hamburger Rechtsanwalt Yussof Sarwari (Kanzlei Sarwari, Feldstraße 60, 20357 Hamburg, Tel. 040 8760 2744 o. 040 444 055 10, www.kanzlei-sarwari.de) versendet urheberrechtliche Abmahnungen wegen angeblich illegalen öffentlichen …
Urheberrecht | Abmahnung | DigiRights Administration GmbH | Rechtsanwalt Daniel Sebastian
Urheberrecht | Abmahnung | DigiRights Administration GmbH | Rechtsanwalt Daniel Sebastian
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Bitte beachten Sie, dass der Beitrag lediglich der allgemeinen Information dient. Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zur vorliegenden Abmahnung Der AID24 …
Agrofinanz GmbH insolvent! Möglichkeiten der Anleger zur Schadenskompensierung!
Agrofinanz GmbH insolvent! Möglichkeiten der Anleger zur Schadenskompensierung!
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Agrofinanz GmbH aus Kleve ist insolvent. Das Amtsgericht Kleve hat mit Datum vom 04.01.2016 unter dem Az. 32 IN 95/15 das vorläufige Insolvenzverfahren über das Unternehmen angeordnet. Dies ist ein Schock für viele Anleger, denn die …
friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
13.01.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Amtsgericht Eschwege (Insolvenzgericht) hat das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der friedola Gebr. Holzapfel GmbH eröffnet. Den Insolvenzantrag hatte das Unternehmen am 23. Dezember 2015 selbst gestellt. Zum vorläufigen …
Arzthaftungsrecht: Peroneusparese nach Korrektur-Spondylodese
Arzthaftungsrecht: Peroneusparese nach Korrektur-Spondylodese
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht München I – vom 15. Oktober 2015 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Peroneusparese nach Korrektur-Spondylodese, 20.000,- Euro; LG München, Az.: 9 O 3449/14 Chronologie: Der Kläger erlitt 2009 einen …
Unfall bei Schnee, Glatteis oder Blitzeis. Wie steht es um die Haftung?
Unfall bei Schnee, Glatteis oder Blitzeis. Wie steht es um die Haftung?
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Wer bei Schnee und Glätte Auto fährt, sollte sich besonders vorsichtig verhalten, d.h. als sog. Idealfahrer alles tun, um einen Unfall zu vermeiden. Der sogenannte Idealfahrer muss seine Fahrweise so anpassen, dass er jederzeit gefahrlos …
Familienrecht: Düsseldorfer Tabelle ab Januar 2016
Familienrecht: Düsseldorfer Tabelle ab Januar 2016
12.01.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Trennungskinder haben in Zukunft Anspruch auf mehr Unterhalt. Wie das Oberlandesgericht Düsseldorf am 10.12.2015 mitteilte, wird die „Düsseldorfer Tabelle“ entsprechend geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder beträgt danach ab …
Filesharing-Abmahnung | Twentieth Century Fox Home Entertainment | Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Filesharing-Abmahnung | Twentieth Century Fox Home Entertainment | Waldorf Frommer Rechtsanwälte
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Beachten Sie bitte, dass der folgende Beitrag allein zur allgemeinen Information der Tätigkeit der AID24 Rechtsanwaltskanzlei dient. Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! …
Letzte Chance: Gesetzgeber will Widerrufsmöglichkeit von (Immobiilien-)Darlehen beschneiden
Letzte Chance: Gesetzgeber will Widerrufsmöglichkeit von (Immobiilien-)Darlehen beschneiden
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Zeitlich unbefristeter Widerruf alter Immobilienfinanzierungen künftig nicht mehr möglich Die Bundesregierung arbeitet aktuell an einem Gesetzentwurf, der voraussichtlich am 21.03.2016 in Kraft tritt und das etwaig bestehende Widerrufsrecht …
Fachanwalt für Sozialrecht: Urlaubsabgeltung ist nicht auf Rente wegen Erwerbsminderung anzurechen
Fachanwalt für Sozialrecht: Urlaubsabgeltung ist nicht auf Rente wegen Erwerbsminderung anzurechen
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Nach einigen tarifvertraglichen Regelungen (z. B. TVöD oder TV-TgDRV) ruht das Arbeitsverhältnis bei Bezug einer befristeten Erwerbsminderungsrente. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist für den Zeitraum des Ruhens der …
Auch eine Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen Markenverletzung („INBUS“) erhalten?
Auch eine Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen Markenverletzung („INBUS“) erhalten?
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen des Vorwurfs der Verletzung von Markenrechten („INBUS“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten haben, …
Unfall - was nun?
Unfall - was nun?
| 12.01.2016 von Rechtsanwälte Hellwig & Osthoff
Jährlich ereignen sich in Deutschland über 2 Millionen polizeilich erfasste Unfälle. Die Zahl der polizeilich nicht registrierten Unfälle dürfte um ein Vielfaches höher liegen. Während der Schädiger das Unfallereignis lediglich seiner …
Lombardium/Fidentum/Erste Oderfelder: Anleger müssen handeln
Lombardium/Fidentum/Erste Oderfelder: Anleger müssen handeln
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger werden durch Anschreiben beschwichtigt! Wie glaubhaft sind die Aussagen? Anleger sollten handeln. Schlechte Nachrichten für Anleger, die der Ersten Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG als stille Gesellschafter Geld …