1.622 Ergebnisse
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17.02.2016
von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
Prüfungsergebnis negativ, Zwangsexmatrikulation droht - was ist zu beachten? Die Prüfung nicht bestanden - was ist zu tun? Das wichtigste ist erst einmal, die Nerven nicht zu verlieren! Zunächst ist zu klären, ob man nach der geltenden …
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17.02.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Wenn der Traum eines jeden Lottospielers wahr und ein erheblicher Gewinnbetrag im Millionenbereich erzielt wird, ist die Freude zunächst riesengroß. Diese kann allerdings sehr schnell ins Gegenteil umschlagen, wenn der Lottogewinn zwischen …
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17.02.2016
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Nach einem Verkehrsunfall ist es wichtig, soweit möglich, einige Punkte einzuhalten: Geben Sie kein pauschales Schuldanerkenntnis ab, auch wenn Sie gegebenenfalls tatsächlich der Schädiger sind. Dies führt zu Ärgernis bei Ihrer …
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15.02.2016
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einem aktuellen Hinweisbeschluss vom 08.02.2016 – 14 U 895/15 – klargestellt, dass es eine über Jahre hinweg von der PSD Bank verwendete Widerrufsbelehrung für unzureichend und daher den Widerrufs des …
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13.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
Der sogenannte Beweis des ersten Anscheins (Anscheinsbeweis) lässt bei Auffahrunfällen darauf schließen, dass der Verkehrsunfall von dem Fahrer des auffahrenden Fahrzeugs verschuldet wurde. Um diesen Anscheinsbeweis zu erschüttern, muss der …
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11.02.2016
von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
I. Im Steuerrecht: - Die zehnjährige Verjährung: Für alle vorsätzlich begangenen Steuerhinterziehungsdelikte gilt diese maximale Verjährungsfrist im Steuerrecht. Bei derartigen Delikten kann das Finanzamt verlangen, dass sämtliche …
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10.02.2016
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Auch im Rahmen von Ordnungswidrigkeiten kann man sich strafbar machen: Das OLG Stuttgart hat bereits 2015 entschieden, dass eine Strafbarkeit in Betracht kommt, wenn der Täter einer Ordnungswidrigkeit und eine mit ihm zusammenwirkende …
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05.02.2016
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer unlängst ergangenen Entscheidung vom 16.12.2015 - 10 O 4081/1 5 (noch nicht rechtskräftig) – in einem von der KSR betreuten Fall eine von der Sparkasse Nürnberg im Juni 2008 verwendete …
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04.02.2016
von Rechtsanwalt Florian Friese
Unter Arzthaftung versteht man die Verantwortung des Arztes gegenüber einem Patienten, wenn dem Arzt bei der Behandlung schuldhaft ein Fehler unterläuft. Die Haftung des Arztes für Behandlungsfehler und die Haftung des Arztes für …
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04.02.2016
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Kammergericht Berlin hat unlängst mit Urteil vom 21.01.2016 - 4 U 63/13 – über eine interessante, aber nicht gänzlich unübliche Konstellation in der Vermittlung von Kapitalanlagen zu entscheiden. Üblicherweise finden Beratungsgespräche …
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01.02.2016
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Tausende Darlehensnehmer haben in den vergangenen Monaten ihre Immobiliendarlehensverträge auch Jahre nach Abschluss deren Abschluss erfolgreich widerrufen und hierdurch vielfach mehrere Tausend oder gar Zehntausend Euro gespart. Hierbei …
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01.02.2016
von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte der Verbraucher gestärkt. So wurde mit Urteil vom 19. Januar 2016 – Az. XI ZR 388/14 – entschieden, dass eine von den Sparkassen in AGB häufig verwendete Klausel unzulässig ist. So hatte ein …
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01.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Unwirksamkeit des Leistungsausschlusses durch Verweis auf tarifliche Bestimmung: Privater Krankenversicherer zur Kostenübernahme der Kinderwunschbehandlung verurteilt – OLG Nürnberg bestätigt Urteil der Vorinstanz. Rechtsanwalt Christian …
01.02.2016
von Rechtsanwälte Stern-Hübner-Dries-Würker Partnerschaft
Interessant zu wissen: Das Ende der Autobahn führt nicht automatisch zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung. So hat es das OLG Hamm in einem am 06.01.2016 veröffentlichten Beschluss entschieden. Das heißt natürlich nicht, dass man mit 200 km/h …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der Regelfall: Tritt man als Erbe in die Erbfolge ein, so haben nahe Verwandte, die von der Erbfolge ausgeschlossen worden sind, die Möglichkeit von dem Erbe bzw. der Erbgemeinschaft einen Pflichtteil zu verlangen. Dieser Anspruch verjährt …
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29.01.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Im Jahr 2014 hat nun auch der deutsche Gesetzgeber die EU-Richtlinie zu Verbraucherrechten umgesetzt und gesetzlich verankert. Das Gesetz trat am 13.06.2014 in Kraft und gilt für Verträge, die im Anschluss daran geschlossen wurden. Das …
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28.01.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM von der Kanzlei Zimmermann König Kollegen aus Nürnberg wurde durch Kunden einer Bausparkasse damit beauftragt die Wirksamkeit der Kündigung von hochverzinsten Bausparverträgen durch die Bausparkasse zu …
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28.01.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Schnell kann es im Straßenverkehr passieren, dass es zu einem Unfall kommt. Manchmal ist die Situation eindeutig. Man steht an der roten Ampel und von hinten fährt einer auf. Manchmal ist die Situation jedoch nicht so eindeutig. Wer hatte …
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27.01.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Dieser Spruch gilt in vielen Bereichen und nicht zuletzt im Bereich der Wohnraummiete. Tatsächlich steigen auch in Nürnberg die Mieten unaufhörlich, was wiederum die Not der Mieter und die Begehrlichkeiten der Vermieter antreibt. Daher sind …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
Aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen besteht in Deutschland ein großer Bedarf an Unterkünften für Asylbewerber. Immer wieder wehren sich Nachbarn gegen die Umnutzung eines angrenzenden, zuvor anders genutzten, Gebäudes in eine …
24.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
Eine Baugenehmigung darf nur erteilt werden, wenn auch die nach den entsprechenden Landes-Bauordnungen bestehenden Brandschutzvorschriften von dem Bauvorhaben beachtet werden. Nach bayerischem Bauordnungerecht prüft die …
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19.01.2016
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Mit Urteil vom 13.5.2015 unter dem Aktenzeichen 10 AZR 266/14 hat das Bundesarbeitsgericht zum Teil seine bisherige Rechtsprechung hinsichtlich der betrieblichen Übung und deren Entstehungsvoraussetzungen aufgegeben. Was wurde entschieden? …
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05.01.2016
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Ausgehend von der Anwendbarkeit des deutschen Rechts auf einen Speditions- oder Frachtvertrag wird man in der Praxis feststellen, dass der Anspruchsteller im Rahmen eines Speditionsauftrages häufig versuchen wird, den eingesetzten …
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22.12.2015
von Rechtsanwalt Wolfgang Kunert
Die Frage stellt sich für den Steuerzahler an jedem Jahresende erneut: Welche Änderungen plant der Fiskus für das kommende Jahr und wie bin ich davon betroffen? Einige ausgewählte Neuerungen, die dem Steuerzahler überwiegend Erleichterungen …