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OLG Köln: Händler wird VW wohl zurücknehmen müssen
OLG Köln: Händler wird VW wohl zurücknehmen müssen
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Auf dieses Zeichen dürften viele geschädigte des VW-Abgasskandals gewartet haben. Nun hat sich mit dem OLG Köln auch ein Oberlandesgericht auf Seite der Verbraucher gestellt“, begrüßt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller einen …
Tierarzthaftung – Erleichterung der Beweisführung bei grobem Behandlungsfehler
Tierarzthaftung – Erleichterung der Beweisführung bei grobem Behandlungsfehler
| 17.01.2018 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Obgleich der Gesetzgeber dem Tier im Jahre 1990 mit § 90 a BGB eine eigene Vorschrift widmete, in der er feststellte, dass Tiere keine Sachen seien, werden Tiere im Rahmen der Gesetzgebung oftmals weiterhin wie Sachen „behandelt“. Das …
Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt (Dr. Hauke Scheffler) für Coskun H.
Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt (Dr. Hauke Scheffler) für Coskun H.
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt (Dr. Hauke Scheffler) aus Vaterstetten vor, die für Coskun H. aus Radolfzell angeblich wettbewerbswidriges Verhalten abmahnt. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, Produktschlüssel …
Sozialrecht – Kein Krankengeld für hauptberuflich Selbständige
Sozialrecht – Kein Krankengeld für hauptberuflich Selbständige
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Selbständige in der freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung müssen viel Verständnis für die Krankenkasse aufbringen, um das gesetzliche System zu akzeptieren. So ist die Berechnung der Beiträge regelmäßig Streitpunkt mit der …
Haftung von Bewertungsportalen, Blogs, Facebook & Co. – Die Störerhaftung von Hostprovidern
Haftung von Bewertungsportalen, Blogs, Facebook & Co. – Die Störerhaftung von Hostprovidern
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wann haften Facebook, Blogbetreiber, Bewertungsportale und CO.? – Die Hostproviderhaftung I. Einleitendes Der Begriff der Hostproviderhaftung befasst sich mit der bedeutsamen Frage, wann Diensteanbieter, welche fremde Inhalte anbieten, in …
Die Veröffentlichung von Privatnachrichten durch den Empfänger als Persönlichkeitsrechtsverletzung
Die Veröffentlichung von Privatnachrichten durch den Empfänger als Persönlichkeitsrechtsverletzung
| 17.01.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Nahezu Jedermann hat schon einmal eine private Nachricht an eine andere Person im Internet, insbesondere in sozialen Netzwerken, verschickt. Doch was kann ich tun, wenn der Empfänger dieser Nachricht, diese veröffentlicht und somit einem …
Kölner Blitzer-Skandal (A3, Heumar) – was ist ab 2018 noch möglich?
Kölner Blitzer-Skandal (A3, Heumar) – was ist ab 2018 noch möglich?
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Rückblick: Diese Möglichkeiten hatten Betroffene 2017 Es war das Thema für engagierte anwaltliche Verteidiger im Bußgeldrecht: Die Blitzer-Posse rund um das Heumarer Dreieck auf der Bundesautobahn A3. Nach offiziellen Zahlen waren …
Wie wirkt sich die Trennung der Ehegatten steuerlich aus?
Wie wirkt sich die Trennung der Ehegatten steuerlich aus?
| 17.01.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Änderung der Steuerklassen Beginnend mit dem 1. Januar des Jahres, das auf die Trennung folgt, müssen die Ehegatten ihre Steuerklassen ändern. Sie werden dann die Steuerklasse I beziehungsweise als alleinerziehender Elternteil die …
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit (Beitrag zum Beschluss des BAG AZ: 1 ABR 5/16)
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit (Beitrag zum Beschluss des BAG AZ: 1 ABR 5/16)
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
In Zeiten, in denen sich alles um Digitalisierung und Arbeit 4.0 dreht, dürfen Arbeitnehmer stolz auf das hohe Schutzniveau des deutschen Arbeitsrechts sein. Doch bereits an dieser Stelle sei gesagt, dass ein hohes Schutzniveau an sich …
Negative Bewertungen löschen
Negative Bewertungen löschen
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Existenzgefährdung durch rufschädigende Bewertungen im Internet Unternehmen in nahezu allen Wirtschaftszweigen sehen sich zunehmend mit rufschädigenden Bewertungen konfrontiert, die sich nachhaltig auf den Erfolg des Unternehmens auswirken …
Im Anlageskandal Piccor zaubert Initiator Thomas Entzeroth einen neuen Sündenbock aus dem Hut
Im Anlageskandal Piccor zaubert Initiator Thomas Entzeroth einen neuen Sündenbock aus dem Hut
| 17.01.2018 von LSS - Rechtsanwälte
Die PICCOR AG aus der Schweiz bot deutschen Kapitalanlegern eine Vermögensverwaltung mit Finanztermingeschäften an. Dabei konnten Anleger zwischen zwei verschiedenen Modellen (einem ungesicherten und einem angeblich gesicherten Modell) …
Befristete Verträge für Fußballprofis sind rechtens
Befristete Verträge für Fußballprofis sind rechtens
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Philip Keller
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden und den Profiabteilungen der deutschen Fußballclubs Umwälzungen wie nach dem Bosman-Urteil vermieden: Die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga ist regelmäßig …
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutz und BEM
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutz und BEM
| 16.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Zusammenhang zwischen dem Datenschutz, insbesondere vor dem Hintergrund der am 25.05.2018 in Kraft tretenden DS-GVO, und dem BEM (dem beruflichen Eingliederungsmanagement) wird in den Ablaufprozessen vielen Unternehmen und deren …
Bitcoin & Co. – Funktionsweise, Vorteile und Risiken
Bitcoin & Co. – Funktionsweise, Vorteile und Risiken
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Kryptowährungen sorgten besonders im Jahr 2017 für eine Art Goldgräberstimmung unter den Anlegern. Der Bitcoin als prominentester Vertreter der virtuellen Währungen setzte zu einem regelrechten Höhenflug an und kratzte im Dezember 2017 an …
NL Nord Lease AG zahlt nach Klage vor Amtsgericht Hamburg
NL Nord Lease AG zahlt nach Klage vor Amtsgericht Hamburg
| 17.01.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die NL Nord Lease AG aus Hamburg, vormals Albis Finance AG, hat nach Zugang einer Klage eines von AdvoAdvice vertretenen Anlegers nunmehr einen Großteil der geltend gemachten Forderung bezahlt. Forderung auf Auszahlung …
Versicherungsmakler haften für Fehler bei Vertragsschluss
Versicherungsmakler haften für Fehler bei Vertragsschluss
| 14.02.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Oft werden Berufsunfähigkeitsversicherungen mithilfe eines Versicherungsmaklers abgeschlossen. Um sich über neue Versicherungsangebote zu informieren nutzen viele Menschen die Dienste von Versicherungsmaklern. Auch der Vertragsschluss ist …
Neues Datenschutzrecht: Schadensersatz in Millionenhöhe droht
Neues Datenschutzrecht: Schadensersatz in Millionenhöhe droht
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Datenschutz erscheint vielen Verbrauchern als Witz: zu viele Lücken, zu viel Missbrauch, keine Handhabe gegen Unternehmen. Dies ändert sich in diesem Jahr grundlegend: Unternehmen sind schon seit Mai 2016 angehalten, die europäische …
Wechselnder Vermieter – Tipps für Mieter
Wechselnder Vermieter – Tipps für Mieter
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Ein Wechsel des Vermieters kann verschiedene Gründe haben. Der ursprüngliche Eigentümer kann die entsprechende Wohnung veräußert haben oder aber er …
Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Beendigung von Baufinanzierungen
Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Beendigung von Baufinanzierungen
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kündigt der Kreditnehmer vorzeitig seine Baufinanzierung, so hat die Bank grundsätzlich einen Anspruch auf Erstattung ihres entstehenden Schadens, die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung. Zwar besteht seitens der Bank ein solcher …
Nachrangdarlehen SHEDLIN Asset Value GmbH /Urteil gegen Fimol GbR
Nachrangdarlehen SHEDLIN Asset Value GmbH /Urteil gegen Fimol GbR
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Mandantin aus Hamburg, die seit vielen Jahren Kundin des Finanzdienstleisters Fimol GbR aus Oldenburg ist, investierte auf Empfehlung des Beraters der Fimol GbR u. a. mehrfach in ein sogenanntes Nachrangdarlehen in der „Shedlin Asset …
Abmahnung von der JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei / Hauke Scheffler und Coskun Hüner erhalten?
Abmahnung von der JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei / Hauke Scheffler und Coskun Hüner erhalten?
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir immer wieder Mandanten, die Abmahnungen von JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei / Hauke Scheffler erhalten haben. In den aktuellen Fällen mahnen JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei / Hauke Scheffler und Coskun Hüner …
Nachholklausel zur Schriftform wirksam
Nachholklausel zur Schriftform wirksam
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
KG Beschluss vom 15.06.2017 – 8 U 116/ 16 Eine Nachholklausel zur Heilung der Schriftform bindet zumindest die ursprünglichen Vertragsparteien, die daran gehindert werden, einen Gewerberaummietvertrag aufgrund eines Mangels der Schriftform …
Grundsteuer vor Bundesverfassungsgericht – Verhandlung betrifft nicht nur Grundbesitzer
Grundsteuer vor Bundesverfassungsgericht – Verhandlung betrifft nicht nur Grundbesitzer
| 14.02.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Jahrzehntealte Bemessungsgrundlagen schüren schon lange Zweifel an einer rechtmäßigen Grundsteuer Das Bundesverfassungsgericht verhandelt deshalb über eine der wichtigsten Einnahmequellen für Gemeinden Die Forderung der Verfassungsrichter …
Dachsanierung – meine Rechte als Mieter
Dachsanierung – meine Rechte als Mieter
| 16.01.2018 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Viele Dächer sind baufällig; vielerorts werden Dächer unter dem Gesichtspunkt der sog. „energetischen Sanierung“ erneuert. Mieter müssen unter bestimmten Voraussetzungen Beeinträchtigungen erdulden; gleichwohl kommen auch Ersatzansprüche in …