1.196 Ergebnisse für Subjektives Recht
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04.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Enttäuschung allein reicht nicht aus Die Entscheidung des Gerichts verdeutlicht, dass eine subjektive Unzufriedenheit mit den gelieferten Fotografien allein nicht ausreicht, um einen Schmerzensgeldanspruch …
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04.05.2024
von Rechtsanwältin Susanne Kilisch
… und finanziellen Ressourcen geknüpft ist, die dem einzelnen Betreuten zur Verfügung stehen. Sie steht jedoch ausdrücklich seit 01.01.2023 nicht (mehr) in Zusammenhang mit dem objektiven Wohl des Betreuten. Entscheidend ist nur, was subjektiv …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Andre Schmidt LL.M.
… das in subjektiver Hinsicht unentschuldbar ist und ein gewöhnliches Maß erheblich übersteigt. Es ist daher nicht angemessen, in Fällen von Vishing, Phishing oder Pharming von grober Fahrlässigkeit auszugehen. Sogar wenn ein Schadensersatzanspruch …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… dass das Versuchsstadium erreicht ist, wenn der Täter das Cannabis für andere zugreifbar zurücklässt und die Vollendung sobald tatsächlich jemand das Cannabis an sich nimmt. Vorsatz Subjektiv muss der Täter zumindest bedingten Vorsatz …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
… vorbereitet? Der Versicherer hatte im Prozess argumentiert, dass die vom Gutachter vorgenommene EFL-Testung (Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit) keine eindeutigen Aussagen ergeben hätte, sondern nur auf subjektiven Angaben …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Manuel Kovacic
… in dem die Teilnahme verboten war. Subjektive Voraussetzungen der Strafbarkeit; Nachweis des Vorsatzes Liegt tatsächlich eine Teilnahme an einem unerlaubten Glücksspiel vor, ist weitere Voraussetzung einer Strafbarkeit, dass der Teilnehmer …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Timo Gansel
… gut in den Prozess passte. Herr Müller war subjektiv sehr auf die Funktionalität des Kontos angewiesen. Daher griff er auf sein Handy und wurde aufgefordert, den Link in der E-Mail zu nutzen, um sich in sein Online-Banking einzuloggen …
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21.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… Bußgelder beziehen sich auf den Regelfall und gehen von fahrlässigem Verhalten und gewöhnlichen Umständen aus. Gewöhnliche Umstände liegen vor, wenn die Tat in allgemein üblicher Weise begangen wird und weder objektiv noch subjektiv …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
… angreifbar sind, wenn sie unwahr sind. Meinungsäußerungen vs. Tatsachenbehauptungen Meinungsäußerungen: Subjektive Ansichten und Bewertungen, die durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) geschützt sind, solange …
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16.04.2024
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
… Das OLG war der Auffassung, dass eine Trennung zu dem Zeitpunkt vorliegt, zu dem objektiv zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und subjektiv zumindest ein Ehegatte diese Gemeinschaft auch nicht mehr herstellen möchte …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… nach Kopfteilen wird häufig nicht den subjektiven Interessen der im MVZ tätigen Vertragsärzte und/oder von deren Gesellschaftern entsprechen. Es bedarf einer sorgfältigen Analyse und Prognose der wirtschaftlichen und medizinischen Leistungsbeiträge …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… auf subjektiven Gefühlsmomenten, sondern auf Tatsachen beruhendes Misstrauen eines Beteiligten, zu dem der Testamentsvollstrecker Anlass gegeben hat, kann zur Entlassung führen. Schließlich kann auch ein erheblicher Interessengegensatz zwischen …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eines Fahrverbots ist eine grobe und zugleich beharrliche Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers. Ein grober objektiver Verstoß reicht noch nicht aus. Die Anordnung eines Fahrverbotes muss subjektiv ein besonders …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… und der Täter muss in subjektiver Hinsicht vorsätzlich handeln. Zuletzt ist die Rechtswidrigkeit zu prüfen. Schläge von Doktorvater In seinem Beschluss vom 8. März 2023 musste sich der Bundesgerichtshof (6 StR 378/22) mit der Nötigung …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Kopp
… liegt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung vor, wenn ein objektiver Zusammenhang mit dem Beruf besteht und wenn die Aufwendungen subjektiv zur Förderung des Berufs getätigt werden, vgl. etwa BFH, Urteil vom 19.01.2017 - VI R 37/15 …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Felix Kalthoff
… soll diese Härtefallregelung künftig laut der Gesetzesbegründung dann sein, wenn die Betroffenen "alles objektiv Mögliche und subjektiv Zumutbare“ unternommen haben, um ihren Lebensunterhalt dauerhaft zu bestreiten. Es bleibt abzuwarten wie Verwaltung …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ein auffälliges Missverhältnis besteht und außerdem mindestens ein weiterer Umstand hinzukommt, der den Vertrag bei Zusammenfassung der subjektiven und der objektiven Merkmale als sittenwidrig erscheinen lässt. bb) Der objektive Tatbestand des § 138 …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… bei ausreichenden Indizien möglich Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine Kündigung auf Verdacht möglich. Ausreichend dafür ist jedoch nicht die vage subjektive Vermutung des Arbeitgebers, dass ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers …
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26.03.2024
… Ein grober Behandlungsfehler liegt dann vor, wenn ein Verstoß aus subjektiver Sicht nicht mehr verständlich ist, da eindeutig nicht nach gesicherten medizinischen Erkenntnissen und ärztlichen Behandlungsregeln gehandelt wurde. Hierzu gehören …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Lutz Thiele
… in den ersten sechs Monaten des Arbeitsverhältnisses - also in der Wartezeit nach dem KSchG - ist die Erklärung des Arbeitgebers allein an den Umständen zu messen, aus denen er subjektiv seinen Kündigungsentschluss herleitet …
24.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
… erforderliche Vorwurf des auch subjektiv unentschuldbaren Verhaltens gemacht werden kann. Er durfte auch angesichts der Sturmwarnung auf die Güte des ihm bekannten Mooringsystems vertrauen, sowie darauf, dass sein Beauftragter die nach dessen …
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24.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Innenohrschwerhörigkeit; bekannter Bluthochdruck, medikamentös behandelt, unkompliziert, aktuell (nach zweiwöchigem Absetzen des Blutdruckmittels) erhöhte Messwerte bei subjektiv wiederkehrendem Herzstolpern ohne Nachweis von Herzrhythmusstörungen …
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20.03.2024
von Rechtsanwältin Handan Kes
… und Beratungspflichten gibt es? Der Anlageberater hat sowohl anlegergerecht (bezogen auf die subjektiven Interessen des Anlegers) als auch anlagegerecht (bezogen auf das Anlageobjekt) zu beraten. 1. Anlegergerechte Beratung Die Beratung hat …
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19.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Der Bundesgerichtshof verlangt, dass der Betroffene auch subjektiv besonders verantwortungslos handelt. Eine „grobe Pflichtverletzung kann ihm nur vorgehalten werden, wenn seine wegen ihrer Gefährlichkeit objektiv schwerwiegende Zuwiderhandlung …