5.440 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Dazu der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck: Grundsätzlich gilt: Wer Eigentum des Arbeitgebers ohne seine Erlaubnis entwendet, begeht eine erhebliche arbeitsvertragliche Pflichtverletzung, für die der Arbeitgeber regelmäßig ohne …
|
28.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… Sobald sie ins Handelsregister von Singapur (ACRA) eingetragen ist, gilt die Gesellschaft als gegründet - und die Gründer genießen den vollen Haftungsschutz. Diese Punkte müssen Sie bei der Gründung Ihrer Limited festlegen: Eigentümer/Aktionär …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Probleme im Zusammenhang mit KI in der Musikproduktion entstehen vor allem in folgenden Bereichen: Urheberrecht und Eigentum Zu berücksichtigen sind die Urheberrechte an einem von KI erzeugten Musikstück. Gegenwärtig wird Künstlicher …
|
28.05.2024
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… gehört? Denn auf der Website (damals wie heute, Stand 28.05.2024) war die Rede davon Investoren würden selbst Eigentümer der dort angepflanzten Teakbäume ("Mit einem Direktinvestment in Teakbäume der Life Forestry Group werden Sie selbst …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
BGH, Urteil vom 12.6.2015 – V ZR 168/14 Ein Übertritt von Niederschlagswasser im Sinne des § 37 Abs. 1 RhPfNachbRG setzt keinen oberirdischen Zufluss voraus. Dem Eigentümer eines Grundstücks steht auch dann ein Unterlassungsanspruch gemäß …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… begangen, was zu einer verhaltensbedingten – auch fristlosen – Kündigung führen kann. Die Ware gehört bis zum Bezahlen rechtlich dem Supermarkt als Eigentümer. Die Verkäuferin hat zudem nochmal einen strafrechtlichen Diebstahl gegenüber dem Kunden …
|
27.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
… werden konnte? Die Antwort lautet ja! Wer ein Grundstück erbt, muss das Grundbuch entsprechend benachrichtigen, dass er als neuer Eigentümer auch im Grundbuch aufgeführt wird. Wer den Antrag innerhalb von zwei Jahren stellt, für den fallen …
27.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Einleitung Der Bundesfinanzhof (BFH) entschied in dem Verfahren II R 24/09, dass die Aufhebung eines Grundstückskaufvertrages, bei dem das Eigentum noch nicht übergegangen war, keinen weiteren steuerpflichtigen Erwerbsvorgang darstellt …
27.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Rechts), die UG (haftungsbeschränkt) und die GmbH. Markenschutz und geistiges Eigentum Schütze deinen Firmennamen, Logos, Produktbezeichnungen und Patente. Die Anmeldung von Marken und Patenten kann dabei helfen, dein geistiges Eigentum …
|
27.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… bei Vorliegen eines rechtfertigenden Notstands Ein rechtfertigenden Notstand liegt vor, wenn der Verstoß zur Abwendung einer gegenwärtigen Gefahr für Leib, Leben, Freiheit, Ehre oder Eigentum begangen wurde, die Gefahr nicht auf andere Weise hätte …
26.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und ermöglichen es den Arbeitnehmern , gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen einzutreten. Artikel 14 des Grundgesetzes schützt das Eigentum und die Erwerbsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger . Dies umfasst auch das Recht auf den Erwerb und die Nutzung …
|
24.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… im Schweizer Handelsregister, doch allem Anschein nach handelt es sich um einen Fall von Identitätsmissbrauch. Die legitimen Firmendaten wurden ohne Wissen der rechtmäßigen Eigentümer der Firma verwendet, sodass „Holdfins Finanziaria …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… dieser ¼ und die Geschwister teilen sich die restlichen ¾ (Art. 738 Code Civil). Hinterlässt der Verstorbene seinen Ehegatten und gemeinsame Kinder, kann der überlebende Ehegatte zwischen dem Nießbrauch am gesamten Nachlass oder dem Eigentum …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder der Zulassungsstelle. Dies trifft auch auf Jagd- und Angelscheine und andere amtliche Ausweise zu. Ein amtlicher Ausweis dient dazu, die Identität seines Eigentümers nachzuweisen. § 276 StGB Wer einen unechten oder verfälschten amtlichen …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… auch die wirtschaftlichen Eigentümer der Unternehmen und kontrollierten damit allein sämtliche Projektgesellschaften. Kontrolle und Profit blieben mithin vollständig in der Familie. Die tatsächliche Verwendung der vereinnahmten Gelder bleibt im Dunkeln. Ferner …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… Dazu gehören unter anderem: Vandalismus : Mutwillige Zerstörung von öffentlichen oder privaten Eigentum. Graffiti : Illegales Besprühen von Wänden oder anderen Oberflächen. Beschädigung von Fahrzeugen : Kratzer im Lack, eingetretene Spiegel …
|
23.05.2024
… von Unternehmen, bei denen die Mitglieder gleichzeitig Eigentümer und Nutzer sind sowie demokratisch an der Entscheidungsfindung beteiligt werden. Obwohl Genossenschaften in erster Linie auf wirtschaftliche Ziele ausgerichtet sind, können …
|
22.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… oder starker Wohnbebauung eigentümliche Formen annehmen, keineswegs kreisrund sind und sich von Jahr zu Jahr verändern. Welche Schule zuständig ist, kann sich folglich von Jahr zu Jahr ändern. Ein Ausgleich für diese sich ändernde …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Markenverletzungen stellen Verletzungen des geistigen Eigentums dar und können für Unternehmen erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben. Dieser Beitrag beleuchtet das Wesen von Markenverletzungen sowie die potenziellen …
|
22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… zu, oder die Wohnung unterliegt aus anderen Gründen nicht der Abgabenpflicht. Eigentümer sollten daher solche Vorschreibungen rechtlich prüfen lassen, um Rechtssicherheit für die kommenden Jahre zu erlangen! Wien zieht nach Auch das Bundesland Wien plant …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Miteigentümer in der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und ist zugleich Teileigentümer von vier Doppelparkern. Die Hebeanlage selbst steht im gemeinschaftlichen Eigentum. Aufgrund eines Defekts der Hebeanlage können …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Lubda
Eigentümer einer WEG dürfen Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen am Gemeinschaftseigentum per einfachem Mehrheitsbeschluss auch nur einzelnen Eigentümern auferlegen. Dies hat der BGH mit Urteilen vom 22. März 2024, Az. V ZR 81/23 und V ZR …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
… nach § 90a S. 3 BGB entsprechend anwendbar, wodurch Tiere Rechtsobjekte und keine Rechtssubjekte, also Träger von eigenen Rechten, sind. Daher kann an ihnen beispielweise Eigentum im Sinne von § 903 BGB erworben werden. Mit dem Tod des Erblassers …
|
21.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… und in schweren Fällen zu strafrechtlichen Verfolgungen führen. USA : In den USA betrachtet der Internal Revenue Service (IRS) Kryptowährungen als Eigentum. Jede Transaktion kann steuerliche Konsequenzen haben, einschließlich Kapitalertragssteuer …