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02.06.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Ein Schlaganfall kann jeden treffen. Kürzlich entschied der Bundesgerichtshof über den Fall einer Frau, die sich nach einem Schlaganfall und anschließendem Herz-Kreislaufstillstand im Wachkoma befand. Zum Zeitpunkt des Urteils wurde sie …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Rickmers Gruppe hat am 1. Juni Insolvenzantrag beim Amtsgericht Hamburg gestellt. Dieser Schritt deutete sich bereits am Vorabend an, als die HSH Nordbank das Restrukturierungskonzept abgelehnt hatte. Inzwischen hat ein Sprecher der …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Das Kammergericht Berlin (KG) hat in zweiter Instanz entschieden, dass die Eltern eines verstorbenen Mädchens keinen Zugriff auf den Facebook-Account ihres toten Kindes erhalten. Geklagt hatte eine Mutter, deren Tochter 2012 an einem …
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02.06.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Häufig verspüren die Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) oder Einzelunternehmer (EU) den Wunsch, in die Rechtsform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) zu wechseln. Dies hat unterschiedliche Gründe. Zum …
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02.06.2017
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Rickmers Gruppe hat Insolvenzantrag gestellt. Wie die Wirtschaftswoche Online meldet, soll das Amtsgericht Hamburg dem Antrag auf Sanierung in Eigenverwaltung bereits zugestimmt und einen Sachwalter bestellt haben. Die Gläubiger, unter …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schering
Regelmäßig stellt sich die Frage, wie darauf im Einzelfall am besten zu reagieren ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer die Abmahnung als ungerechtfertigt empfindet, weil sich etwa der Sachverhalt anders zugetragen hat …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Jochen Birk für die Firma Paracord e.K., Inhaber Alexandr Kuzmenkov, wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt David Herz
Erneut suchte uns ein Mandant aufgrund einer Filesharing-Abmahnung auf. Die Münchener Kanzlei Waldorf-Frommer wirft auch ihm im Namen seines Mandanten Studiocanal GmbH eine angebliche Urheberverletzung bezüglich des Filmes „Bridget Jones‘ …
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02.06.2017
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kommt bei schweren Verstößen gegen den Mietvertrag oder bei Zahlungsverzug in Betracht. In solchen Fällen ist in der Regel eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt. Andernfalls muss der …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn ein Verkehrsteilnehmer zur Abgabe der medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) aufgefordert wird, ist Obacht geboten. Die Deutschen Führerscheinstellen machen in letzter Zeit zunehmend von der Anordnung der MPU Gebrauch. Die …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Deutsche Umwelthilfe e.V., vertreten durch die Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch und Sascha Müller-Kraenner, hat vor Kurzem durch die Prozessbevollmächtigten Kanzlei Gentz und Partner aus Berlin Klage vor dem Landgericht Münster …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) mahnt wegen der Verletzung von Informationspflichten eines Nutzers auf eBay ab. Der Abgemahnte hatte auf der Internethandelsplattform eBay einen Artikel angeboten, der mit …
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02.06.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt in großem Umfang wegen Urheberrechtsverletzungen auf Filesharing- Portalen für die Warner Bros. Entertainment GmbH und andere namhafte Unternehmen der Film- und Musikindustrie ab. Die Kanzlei Waldorf …
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02.06.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ab heute Mittag sind Pfingstferien – das bedeutet, dass gerade am Flughafen wieder viel los sein wird. Bis die Reisenden daher endlich im Flieger auf ihrem reservierten Platz sitzen, kann schon einige Zeit ins Land gehen. Daher sollte man …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Stefan A. Seitz
Die Firma Captura GmbH wurde im Jahr 2010 in Grasbrunn als Planungsunternehmen für Bauprojekte gegründet. Dabei wurden vor allem Nachrangdarlehen mit attraktiven Laufzeiten von 180 bzw. 360 Tagen an Anleger verkauft. Hierzu bediente sich …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
russisch: OneCoin подозревают в мошенничестве Die russische Version dieses Artikels lesen Sie unten. Русскую версию данной статьи вы найдете внизу. Die Aussicht auf das schnelle Geld ist für viele Menschen ein Anreiz, riskant zu …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Berlin, den 01.06.2017. Am heutigen Tag wurde vor dem Landgericht Berlin erneut eine Anlegerklage wegen angeblicher Falschberatung abgewiesen (LG Berlin, Urteil vom 01.06.2017, Az. 31 O 433/16, nicht rechtskräftig) . Die Besonderheit im …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Möglichkeit der Massenklage bei „Alpha Patentfonds“ Gewonnene Klage aufgrund gravierender Prospektfehler Liebe Mitanleger! Wir haben zuletzt im März über das erfreuliche und rechtskräftige Urteil des Oberlandesgerichts Celle in Sachen Alpha …
02.06.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht bei einer künstlichen Befruchtung auch bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Datum vom 11. November 2016, Az. 20 U 119/16, …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Schon seit Jahresbeginn dürften Anleger, die ihr Geld in Nachrangdarlehen der Autark Invest AG gesteckt haben, große Sorgen haben. Die Stiftung Warentest hat Anlegern, die ihr Geld in Raten einzahlen, schon im Januar geraten, zumindest …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Steffen Ahrens
Was ist jetzt wichtig? Oft kommt sie plötzlich, die Einladung zu einem Personalgespräch. Dabei werden selten bereits mit der Einladung die Gründe für das Gespräch oder die Themen genannt, die erörtert werden sollen. Zunächst ist es wichtig …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
BVV und Anpassungsprüfungspflicht Arbeitgeber, die betriebliche Altersversorgung über die BVV (hier: Beamtenversicherung des Deutschen Bank- und Bankiersgewerbes) anbieten, können nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Frankfurt am …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die Rechtmäßigkeit der Kita-Satzung (bzw. Elternbeitragsverordnung) der Landeshauptstadt Potsdam ist in der Vergangenheit von den Leistungserbringern, d. h. den Kindertagesstätten immer wieder angezweifelt worden. Dabei ging es insbesondere …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Gesellschafterversammlungen sind nicht die gemütlichen Cheftreffen, wie sie sich so mancher vielleicht vorstellt. Vielmehr müssen nicht nur wichtige Entscheidungen getroffen, sondern auch eine ganze Reihe von Vorschriften beachtet werden, …